Internationale Patentklassifikation Achte Ausgabe IPC 8 (2006.01) Erfahrungsaustausch PFS 3000 / Interhost 3000 Gehalten von Stefan Ott; Stuttgart, den 11.11.2006 www.pattempto.de

Ziele Einheitliche Klassifikation (Patentfamilie, Harmonisierung) Dynamisches Klassifikationssystem Recherche zu vereinfachen Erleichterung für kleine Ämter

Änderungen 1 Zwei Versionen Basisversion (Core Level) und Vollversion (Advanced Level) Nach Gesamterfindung klassifiziert Fett geschriebene Klasse (F41A 1/00) Harmonisierung von ECLA, FI, (USPC) Einheitliche Klassifikation einer Patentfamilie

Änderungen 2 Ergänzende Erläuterungen Definitionen zu Klassen, Unterklassen Grafische Darstellungen (Sektion C) Kennzeichnung für Index-Codes entfällt „:“ ersetzt durch „/“ Doppelstrichklassifikation entfällt

Neue Klassen und Gruppen A61K 36/00 Traditionelle Medizin, basierend auf der Anwendung von Pflanzen B60W Verknüpfte Kontrolle von Fahrzeuguntereinheiten und zur Kontrolle von Hybridfahrzeugen C40B Kombinatorische Chemie G06Q Geschäftsmethoden

Versionen Vollversion (Advanced) Ca 70.000 Gruppen Vierteljährliche Überarbeitung Große Ämter DE, EP, WO, JP, (US), CH Schreibweise G01N 21/39 (2006.01) Basisversion (Core Level) Ca 20.000 Gruppen Überarbeitung alle drei Jahre Kleine Ämter Schreibweise A01B 3/00

IPC 7

IPC 8 (2006.01) Vollversion

IPC 8 (2006.01) Basisversion Unabhängig von den Hauptgruppen

Beispiele 1 Rückklassifikation

Beispiele 2 Rückklassifikation F 41 C Handfeuerwaffen, z.B. Pistolen, Gewehre 27/00 Verschiedene Zusatzeinrichtungen für Handfeuerwaffen; Zubehörteile; Einzelheiten, soweit nicht anderweitig vorgesehen F 41 A Funktionsmerkmale oder Einzelheiten, die Handfeuerwaffen und Artillerie gemeinsam betreffen 17/00 Sicherheitssysteme, z.B. Sicherungen  17/44 Sicherheitsstöpsel, z.B. Verschließen der Patronenkammern

Rückklassifikation Jedes Amt führt dies in eigener Regie durch Amt Zeitraum EPA 90% bis Ende 2006 WO, esp@cenet, Inpadoc von EPA DE im Laufe 2006 JP ab Frühjahr 2006 US im Laufe 2006

Fazit Dynamisches Indexierungskonzept, Rückklassifikation und Vereinheitlichung können auf mittlere Sicht die Recherche erleichtern. Bis zu einer nahezu vollständigen Rückklassifikation muß weiterhin auch in den älteren IPC-Ausgaben recherchiert werden.