Die Einwanderungsgesellschaft. Menschenrechte und Diskriminierungsschutz. Landesverband Integrationsnetzwerk Sachsen „Sächsischer Migrationsgipfel“ 21. Juni 2015 Volkshaus am Schützenplatz Dresden Johannes Brandstäter, Diakonie Deutschland Dresden 21Juni2015 Die Einwanderungsgesellschaft. Menschenrechte und Diskriminierungsschutz 1

Gliederung Aktuelle Entwicklungen in der Einwanderungsgesellschaft. Die Debatte um ein neues Einwanderungsgesetz Die Statistik: Zuzüge und Fortzüge Die Statistik: Daten zur Einwanderungsgesellschaft Debatte Einwanderungsgesetz / Aufenthaltszwecke Integrationsklima / Rassistische Diskriminierung Menschenrechte und Schutz vor rassistischer Diskriminierung Handlungsansätze Dresden 21Juni2015 Die Einwanderungsgesellschaft. Menschenrechte und DiskriminierungsschutzSeite 2

Dresden 21Juni2015 Die Einwanderungsgesellschaft. Menschenrechte und DiskriminierungsschutzSeite 3 Einwanderungsgesellschaft Deutschland JahrZu­gezo­geneFort­gezogeneSaldo Ca Quellen: Destatis, Statistisches Bundesamt Statistisches Bundesamt: Migrationsbericht Migrationsbericht des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge im Auftrag der Bundesregierung (S.12)

Dresden 21Juni2015 Die Einwanderungsgesellschaft. Menschenrechte und Diskriminierungsschutz Seite 4 Zuzüge und Fortzüge 2013 nach Ländern

Unionsangehörige Europäische Freizügigkeit Arbeitnehmender – eine der grundlegenden Freiheiten der EU Binnenmigration – man spricht eher von „Mobilität“ Zurzeit angefeuert durch die Krisen in Südost- und Südeuropa, sowie Polen Kontroverse um „Arbeitsmigration“ Ausländischedavon GesamtDrittstaatsangehörige Dresden 21Juni2015 Die Einwanderungsgesellschaft. Menschenrechte und DiskriminierungsschutzSeite 5

Wanderungssaldo Unionsbürger Dresden 21Juni2015 Die Einwanderungsgesellschaft. Menschenrechte und Diskriminierungsschutz Seite 6

Asylsuchende seit 1990 Dresden 21Juni2015 Die Einwanderungsgesellschaft. Menschenrechte und DiskriminierungsschutzSeite 7

Dresden 21Juni2015 Die Einwanderungsgesellschaft. Menschenrechte und Diskriminierungsschutz Seite 8 Zusammensetzung der Einwanderungsgesellschaft Einwohner_innen mit Migrationshintergrund ca. 16,3 Mio davon ca. 9 Mio Deutsche und 7 Mio Ausländer_innen 2/3 MIT Migrationserfahrung ca. 10,9 Mio Davon deutsche Staatsbürger_innen ca. 5,3 Mio Davon ausländische Staatsbürger_innen ca. 5,6 Mio 1/3 OHNE Migrationserfahrung ca. 5,4 Mio Davon deutsche Staatsbürger_innen ca. 3,75 Mio Davon ausländische Staatsbürger_innen ca. 1,5 Mio

Dresden 21Juni2015 Die Einwanderungsgesellschaft. Menschenrechte und DiskriminierungsschutzSeite 9

Definition Migrationshintergrund Als Personen mit Migrationshintergrund definiert das Statistische Bundesamt „alle nach 1949 auf das heutige Gebiet der Bundesrepublik Deutschland Zugewander- ten, sowie alle in Deutschland geborenen Ausländer und alle in Deutschland als Deutsche Geborenen mit zumindest einem nach 1949 zugewanderten oder als Aus- länder in Deutschland geborenen Elternteil“ Dresden 21Juni2015 Die Einwanderungsgesellschaft. Menschenrechte und Diskriminierungsschutz Seite 10

Altersstruktur Dresden 21Juni2015 Die Einwanderungsgesellschaft. Menschenrechte und DiskriminierungsschutzSeite 11

Nach Geschlechtern Dresden 21Juni2015 Die Einwanderungsgesellschaft. Menschenrechte und Diskriminierungsschutz Seite 12

Dresden 21Juni2015 Die Einwanderungsgesellschaft. Menschenrechte und DiskriminierungsschutzSeite 13 Deutsche Städte sehr verschieden Quelle: Destatis, Bevölkerung nach Migrationsstatus regional - Ergebnisse des Mikrozensus 2011 – eigene Berechnungen

Quelle: Vertovec, S. (2007): ‘Super-diversity and its Implications’, Ethnic and Racial Studies 29(6): Super-Diversity: Herkunftsländer für Frankfurt Dresden 21Juni2015 Die Einwanderungsgesellschaft. Menschenrechte und Diskriminierungsschutz14

Die Debatte um ein Einwanderungsgesetz Eine neue Entwicklung, eine Chance, um einen Akzent zu setzen für die menschenrechtliche Ausgestaltung von Einwanderungspolitik wie insbesondere - - legale und in der Praxis funktionierenden Zuzugsmöglichkeiten für Menschen, die ein Interesse daran haben, in Deutschland zu leben; - Die Einteilung in erwünschte und nicht erwünschte Einwandernde soll nicht mehr vorgenommen werden, jeder Mensch hat Potenzial; - prekäre Aufenthaltstitel wie die dauerhafte Duldung sollten abgeschafft werden zugunsten von mehr Aufenthaltssicherheit durch schnelle Aufenthaltsverfestigung und umfassende Teilhabe von Zugewanderten auf allen Ebenen der Gesellschaft. Wie viele Aufenthaltstitel zur Erwerbstätigkeit erteilte Sachsen für 2014 Eingereiste? 649 (von insgesamt), sagt das BAMF. Dresden 21Juni2015 Die Einwanderungsgesellschaft. Menschenrechte und DiskriminierungsschutzSeite 15

Die Debatte um ein Einwanderungsgesetz: Zuzüge der Drittstaatsangehörigen nach Zwecken Dresden 21Juni2015 Die Einwanderungsgesellschaft. Menschenrechte und DiskriminierungsschutzSeite 16

Gliederung Menschenrechte und Schutz vor Diskriminierung Einwanderungsgesellschaft - Die Debatte um ein neues Einwanderungsgesetz Die Statistik: Zuzüge und Fortzüge Die Statistik: Daten zur Einwanderungsgesellschaft Debatte Einwanderungsgesetz / Aufenthaltszwecke Integrationsklima / Rassistische Diskriminierung Menschenrechte und Schutz vor rassistischer Diskriminierung Handlungsansätze Dresden 21Juni2015 Die Einwanderungsgesellschaft. Menschenrechte und DiskriminierungsschutzSeite 17

Dresden 21Juni2015 Die Einwanderungsgesellschaft. Menschenrechte und DiskriminierungsschutzSeite 18 Integrationsklima

Dresden 21Juni2015 Die Einwanderungsgesellschaft. Menschenrechte und DiskriminierungsschutzSeite 19 Hierarchien in der Einwanderungsgesellschaft Quelle: Zwischen Gleichgültigkeit und Ablehnung. Bevölkerungseinstellungen gegenüber Sinti und Roma. Expertise für die Antidiskriminierungsstelle des Bundes Zentrum für Antisemitismusforschung Institut für Vorurteils- und Konfliktforschung e.V., 2014, S.75.

Rassistische Diskriminierung als Menschenrechtsverletzung Diskriminierungsschutz ist neben der Universalität und der Unteilbarkeit ein Grundprinzip des internationalen Menschenrechtssystems. Wichtigstes Instrument im UN-System: die Antirassismuskonvention (ICERD) mit Staatenberichten und Individualbeschwerde bei CERD in Genf Europarat: Europäische Menschenrechtskonvention und Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI, derzeit 5. Berichtsrunde, sowie Europäischer Menschenrechtsgerichthof in Straßburg) EU: Antirassismusrichtlinien, umgesetzt im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz des Bundes (AGG) Dresden 21Juni2015 Die Einwanderungsgesellschaft. Menschenrechte und Diskriminierungsschutz.Seite 20

Parallelbericht “Racial Discrimination in Germany” Manifestations and Human Rights Obligations to Protect Individuals and Groups Against Racial Discrimination Dresden 21Juni2015 Die Einwanderungsgesellschaft. Menschenrechte und Diskriminierungsschutz21

Von rassistischer Diskriminierung Betroffene Diakonie Deutschland und Forum Menschenrechte erstellten 2015 einen Parallelbericht an die UN. Im Parallelbericht werden folgende Gruppen benannt: Sinti und Roma (meine Schätzung: ) Jüdische Menschen ( ) Muslime (BMI-Schätzung: 4, ) Schwarze Menschen (berechnet aus dem Migrationsbericht 2013: ca ) Forderung nach Informationen über diese Gruppen aufgrund von Selbstauskunft und -einschätzung. Kritik am Konzept „mit Migrationshintergrund“. Dresden 21Juni2015 Die Einwanderungsgesellschaft. Menschenrechte und DiskriminierungsschutzSeite 22

Dresden 21Juni2015 Die Einwanderungsgesellschaft. Menschenrechte und DiskriminierungsschutzSeite 23 Vererbung von negativen Bildungsabschlüssen? Quelle: Forschungsdatenzentren der Statistischen Ämter des Bundes und der Länder, Mikrozensus 2009 –Berechnungen BIM -JUNITED

Diskriminierungsfreies Bildungssystem Institutioneller Rassismus: muss erkannt und benannt werden; er existiert auch ohne „Rassisten“. Lehrpläne: Durch eine Studie für die Bundesintegrationsbeauftragte (Georg- Eckert-Institut, Schulbuchstudie Migration und Integration) wird deutlich, dass Schulbücher Migration und Vielfalt letztlich nur als Problem für eine überwiegend als homogen vorgestellte Gesellschaft erscheinen. Herausforderung für Lehrplankommissionen der Länder sowie die Bildungsmedienverlage. Curricula der Menschenrechte und Trainings gegen Rassismus. Zugänge: Im Bildungswesen sind die Zugänge für von rassistischer Diskriminierung Betroffene auszubauen. Sekundarstufe II und Förderschulen. Segregation: Die für Stadtplanung zuständigen staatlichen Stellen müssen ihrer Verantwortung auch für den diskriminierungsfreien Zugang zu Bildung gerecht werden, indem sie geeignete Konzepte zur Bekämpfung der negativen Folgen von Segregation vorlegen (vgl. CERD-Parallelbericht, Seite 39). Dresden 21Juni2015 Die Einwanderungsgesellschaft. Menschenrechte und DiskriminierungsschutzSeite 24

Handlungsansätze im Bereich Zivilgesellschaft, Kirche und Diakonie Monitoring durch Parallelberichterstattung usw. Aufbau von Beschwerdestellen gegen Diskriminierung Durchführung von Trainings für EMPOWERMENT und ANTI-BIAS (Reflexion kritisches Weißsein) Für die größeren Organisationen: Diversity Management und Personalgewinnung (siehe Folgefolien) Dresden 21Juni2015 Die Einwanderungsgesellschaft. Menschenrechte und Diskriminierungsschutz Seite 25

Dresden 21Juni2015 Die Einwanderungsgesellschaft. Menschenrechte und DiskriminierungsschutzSeite 26 „Willkommens- und Anerkennungskultur“ Diversity Management Das neue Schlagwort im Koalitionsvertrag 2013 Nicht nur „Willkommen heißen“, sondern auch aktiv „anerkennen“ und teilhaben lassen Das ist immer auch eine Frage an die Strukturen Immer auch eine Frage an die eigene Adresse – interkulturelle Öffnung bzw. Diversity-Strategien Erkenntnis, dass auch aus unternehmerischer Sicht die migrations- politisch vorgegebene Unterscheidung zwischen “nützlichen” und nicht erwünschten Zuziehenden nicht unbedingt vernünftig ist (Folgefolie)

Dresden 21Juni2015 Die Einwanderungsgesellschaft. Menschenrechte und DiskriminierungsschutzSeite 27 Herausforderungen zur Gewinnung von internationalen Fachkräften Neues Strategiepapier/Handreichung der Diakonie Deutschland „Arbeitsmigration und Pflege“ (Diakonie Texte ) erkennt Nutzen vor allem für Diversity-Kultur und internationale Vernetzung des Trägers, aber nur teilweise zur Erhöhung des Fachkräftepotenzials) Problem: zu geringe Kompetenz der BA für die Vermittlung internationaler Fachkräfte sowie die Erschließung der vorhandenen Fördermöglichkeiten Gewinnung von Auszubildenden aus dem Ausland sowie Eingehen „transnationaler Ausbildungspartnerschaften“ mit ausländischen Trägern Unterstützung und Begleitung bei der Anerkennung ausländischer Abschlüsse und der meist nötigen Nachqualifizierung (siehe Folgefolie dazu) Berufsbezogene Deutschkurse Alternative/Ergänzung: Junge Menschen mit Migrationshintergrund aus dem Inland bewusst ansprechen und als Auszubildende gewinnen Perspektivisch: Junge Geflüchtete besonders fördern

Dresden 21Juni2015 Die Einwanderungsgesellschaft. Menschenrechte und DiskriminierungsschutzSeite 28 Leitlinien Arbeitsmigration und Entwicklung Von Diakonie Deutschland, Brot für die Welt und Christian Conference for Migrants in Europe (CCME) 2012 erstellt 1.Migration als Normalfall. Biblisches Verständnis: wir sind nur auf Zeit beheimatet. Anpassung an Natur, Kriegswirkungen, Kunst und Kultur usw. 2.Migrationspolitik hat die Menschen als Träger unveräußerlicher Ansprüche und Rechte in den Mittelpunkt zu stellen. Menschenrechte – ein Diakonie-Leitbild?! aber auch die Begriffe bedenken, die wir verwenden! 3.Recht auf Freizügigkeit. Auch in der EU! – siehe Text Unionsangehörige: Freizügigkeitsrecht und Anspruch auf Sozialleistungen 4.Diakonie: sie begleitet. Gefahr: Migration als Stigma, das dauerhaft behandlungsbedürftig sei 5.Unterstützung bei Entwicklungsprozessen 6.Ethik der Anwerbestrategien 7.Willkommens- und Anerkennungskultur 8.Mehrfache und temporäre Migration 9.[Arbeitsstandards menschenrechtlich ausrichten] 10.[Diakonie als Arbeitgeber: Fairness und Vielfalt]

Danke für die Aufmerksamkeit! Dresden 21Juni2015 Die Einwanderungsgesellschaft. Menschenrechte und DiskriminierungsschutzSeite 29

Materialien zur Einwanderungsgesellschaft Arbeitsmigration und Pflege, Strategiepapier und Handreichung für Einrichtungsträger, Diakonie Texte , Berlin, März 2015, Bundesrahmenhandbuch Diakonie Siegel Migrationsfachdienste, Diakonisches Institut für Qualitätsentwicklung, Leitfaden für den Aufbau eines Qualitätsmanagement-Systems für Einrichtungen, Berlin 2014 Diakonie in der Einwanderungsgesellschaft - Mitten im Leben, Rahmenkonzeption Migration, Integration und Flucht, Berlin 27. August 2007, Positionen zur Aufnahme, Wohnraumversorgung und Unterbringung von Flüchtlingen, Diakonie Texte , Berlin August 2014 Leitlinien Arbeitsmigration und Entwicklung, Diskussionspapier, Diakonie Texte , Berlin, Mai 2012, auch in englischer und französischer Sprache (zu Ihrer Frage „gewünschte Zuwanderung (Einwanderer/qualifizierte Fachkräfte, Einkommen größer Euro)“ Interkulturelle Öffnung in den Arbeitsfeldern der Diakonie, Diakonie Texte , Berlin Oktober 2008, Diakonie in der Einwanderungsgesellschaft - Mitten im Leben, Rahmenkonzeption Migration, Integration und Flucht, Berlin 27. August 2007, Rassistische Diskriminierung in Deutschland. Parallelbericht an den UN-Antirassismusausschuss, Berlin April 2015, g=en g=en Webseite Dresden 21Juni2015 Die Einwanderungsgesellschaft. Menschenrechte und DiskriminierungsschutzSeite 30