SE: Sicherheitspolitik nach dem Ost-West-Konflikt Sicherheitsstrategien: amerikanische und europäische Akzente

Die Sicherheitsstrategie der USA Gliederung Die Sicherheitsstrategie der USA Ausgangssituation Die Nationale Sicherheitsstrategie Konfliktlinien Die Europäische Sicherheitsstrategie Das Sicherheitsumfeld Strategische Ziele Auswirkungen auf die europäische Politik Die Sicherheitsstrategie der USA und Europa im Vergleich

Die amerikanische Sicherheitsstrategie

1. Die Sicherheitsstrategie der USA Aufgaben: Defending the Peace Preserving the Peace Extending the Peace

1. Die Sicherheitsstrategie der USA Konfliktlinien: Freedom – Counterterrorismus Preemptin – Deterrence Coalitions – Institutions Failed States – Promoting Prosperity

Die europäische Sicherheitsstrategie

2.1. Das Sicherheitsumfeld Globale Herausforderungen Hauptbedrohungen

Globale Herausforderungen Gestaltung der Globalisierung Globale Armut Entwicklung gemeinsamer Infrastrukturen (Verkehr, Energie, Information) Energieabhängigkeit Europas

Hauptbedrohungen Internationaler Terrorismus Verbreitung von Massenvernichtungswaffen Regionale Konflikte Scheitern von Staaten (failed states) Organisierte Kriminalität

2.2. Strategische Ziele Abwehr von Bedrohungen Stärkung der Sicherheit in unserer Nachbarschaft Eine Weltordnung auf der Grundlage eines wirksamen Multilateralismus

2.3. Auswirkungen auf die europäische Politik Aktivere Verfolgung der strategischen Ziele (mit diplomatischen, militärischen, zivilen handels- und entwicklungspolitischen Mitteln) Möglichkeit von Präventiveinsätzen Mehr Handlungsfähigkeit und Kohärenz Gemeinsames Handeln mit den USA Enge Beziehungen zu Russland Strategische Partnerschaften mit: Japan, China, Kanada und Indien

3. Die Sicherheitsstrategie der USA und Europas im Vergleich „Aus diesen Rahmenparametern für das amerikanische politische System lässt sich erkennen, dass idealistische, liberale Vorstellungen mit machtpolitischen Elementen versetzt wurden. Realistische Argumente und liberale Argumente werden, je nach nationalem Interesse , zu politischen Orientierungen. Es liegt also weder eine offensive noch eine defensive Haltung vor, sondern eine Konzeption, die von den nationalen Interessen bestimmt wird. Was auf den ersten Blick als Widerspruch erscheint, gilt in den USA als politische Normalität und folgt einem traditionellem Grundverständnis (…)Kreuzzugsimperative und liberale Ideen sind aus europäischer Sicht jedenfalls Widersprüche…“ (Hauser u. Riemer 2005: 84)

3. Die Sicherheitsstrategie der USA und Europas im Vergleich Eckpunkte der amerikanischen Sicherheitsstrategie Stärkung von Bündnissen , um den globalen Terrorismus zu bekämpfen Feinde, welche die USA und Verbündeten mit Massenvernichtungswaffen bedrohen, sind abzuhalten. Umgestaltung nationaler Sicherheits- Institutionen, um Herausforderungen des 21 Jahrhundert zu bewerkstelligen. Freie Märkte/Freier Handel sollten eine neue Ära globalen Wirtschaftswachstums ergeben Entschärfung regionaler Konflikte/ Aufbau demokratischer Strukturen

3. Die Sicherheitsstrategie der USA und Europas im Vergleich Europäische Strategie USA als strategischer Partner der EU Globale Herausforderungen: Terrorismus als Bedrohung Gesamteuropas /nicht nur als Angriffsziel, sondern auch als Stützpunkt/ MVW/Regionale Konflikte /Failed States /Organisiertes Verbrechen Zentral: Lösung des israelisch-arabischen Konflikts Effizienter Multilateralismus mit stabilen Partnerschaften Nato als strategischer Partner Weiterentwicklung des Völkerrechts Stärkung Internationale Verträge , Organisationen (Vereinte Nationen /WTO/ Internationale Strafgerichtshof) und Regelungen Präventionsmaßnahmen

Vertiefung und sich ergebende Fragestellungen: Die USA und das Problem der Definition des Präventivkrieges Führt nicht gerade die US Amerikanische Sicherheitsstrategie zu mehr Unsicherheit (weltweit) und verhindert Demokratisierungsprozesse? Welche Rolle sollte die EU in der internationalen Sicherheitspolitik spielen? Die Europäische Union als Präventionsmacht Die EU als „Junior Partner“ der USA (Arbeitsteilung: Die USA führt Krieg - Europa baut den Staat wieder auf und sichert den Frieden mit Schutztruppen) Die EU investiert mehr in den Militärapparat, entwickelt eigene Strategien und Konzepte Widersprechen sich nicht die Sicherheitsstrategie der USA und Europas so stark, dass man nicht mehr von einer gemeinsamen Basis sprechen kann? Welche Rolle wird Europa von Seiten der USA überhaupt noch beigemessen? Welchen Sinn hat vor diesem Hintergrund die NATO, wenn die USA auf wechselnde Partnerschaften setzt?