…in eigener Sache… Seit Mitte März im Buchhandel: Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta

Arbeitszeit rauf, Löhne runter – Bürger oder Kosten auf zwei Beinen Arbeitszeit rauf, Löhne runter – Bürger oder Kosten auf zwei Beinen? Wie uns gesellschaftlicher Fortschritt abhanden kam und wo die Lichtblicke für eine bessere Zukunft sind Harald Klimenta, Oberturbach, 30.5.05 Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta

Bürger oder Kosten auf zwei Beinen? Inhalt: Wichtige Veränderungen in den vergangenen Jahrzehnten Ursachen vergangener Veränderungen:  Neoliberalismus, Globalisierung Märchenstunde Reformkonzepte, Wege, Lichtblicke Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta

Veränderungen der vergangenen Jahrzehnte Steigende Arbeitslosigkeit Steigende Wettbewerbsintensität u. Arbeitsverdichtung Entwicklung zur Dienstleistungsgesellschaft Gruppe der unselbständig Beschäftigten wird inhomogener Fragmentierung von Lebensläufen / „Normalarbeitsverhältnis“ Gewerkschaften: Sinkende Mitgliederzahlen Arbeitszeitverkürzung ist „MEGA-OUT“ Fatales Denken in Kostenkategorien Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta

Veränderungen der vergangenen 20 Jahre Niedergang der Alternativpresse Keine Meinungspluralität mehr, Wirtschaftsforschungsinstitute gleichgeschaltet Öffentliche  Private Sender Veränderungen des „Spiegel“ (Gabor Steingart) Boulevardisierung der Regionalzeitungen Unternehmen werden nicht als Interessen geleitet wahrgenommen Staat „sei“ generell schlecht und ineffizient Quelle u.a.: Thomas Leif, Netzwerk Recherche Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta

Neoliberalismus Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta

Neoliberalismus – was ist das? Hayeks evolutorisches Denken: In Konkurrenz zueinander entstehen höhere Lebensformen Selbstorganisierte Systeme sind allen anderen überlegen Marktwirtschaft = selbstorganisierte Wirtschaftsordnung, Staat stört. Zuwiderhandlung an Wettbewerb = Sabotage an Gesellschaft Banales Verständnis von Freiheit, abgekoppelt von politischer Freiheit („zu“) Massive Bedenken über Funk-tionsfähigkeit der Demokratie „Der Weg ist das Ziel“, es existiert kein gesellschaftliches Wohlfahrtsversprechen Politische Ziele sind kontraproduktiv Materieller Kern: Umverteilung zu Gunsten der „Leistungsfähigen“ und Eliten keine nivellierende Einkommenspolitik Dogmen: Freihandel, Ange-botspolitik, Deregulierung, Privatisierung Nach: K-Hz. Brodbek, FH Würzburg, Ralf Ptak, Uni Köln, u. a. Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta

Die Strategen des Neoliberalismus ThinkTanks in Deutschland: Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft Bürgerkonvent Kronberger Kreis Stiftung Marktwirtschaft Initiative Deutschland packts an Projekt neue Wege Aufbruch jetzt Für ein attraktives Deutschland Stiftung liberales Netzwerk Marke Deutschland Berlin police Quelle: www.buena-vista-neoliberal.de Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta

Neoliberale Globalisierung Attac-Vorstellung Sven Giegold / Harald Klimenta

Verschiedene Facetten der Globalisierung Ökonomische Globalisierung Welthandel Wichtige Wechselwirkungen Warenmärkte Konzerne Finanzmärkte Direktinvestitionen Politische Globalisierung Ökologische Globalisierung Kulturelle Globaliserung: * Telefongespräche * Migration: nicht so stark zugenommen im historischen Vergleich * Film- und Kulturindustrie, Internet, globale Fernsehprogramme * Tourismus: Zunahme internationaler Reisen * globale Produkte Ökologiesche Globalisierung: Einfluss auf globale ökologische Prozesse Kulturelle Globalisierung Globalisierung von Information Migration Attac-Vortrag Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta

Ökonomische Globalisierung: Transnationalisierung der Konzerne Exit-Option (Tausendfüßler) Größenwachstum Bedrohung der Demokratie Fehlender Ordnungsrahmen  Kein fairer Wettbewerb zw. Unternehmen Systemwettbewerb Attac-Vortrag Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta

Das Cayman-Wunder _________________________________ 14 Quadratkilometer 15.000 Einwohner 500 Banken Bankeinlagen: 500 Milliarden $ BIP/Kopf: 24.000$/a  Harald Schumann, 2003

Gegenwartsbeschreibung „in aller Kürze“ Neoliberale Ideologie:  Privatisierungswahn  Abbau v. Umverteilungsmechanismen Löchriger Ordnungsrahmen: Steuerflucht Politische und ökonomische Macht der Konzerne, ungerechter Welthandel Instabile, ungerecht wirkende Finanzmärkte Standortwettbewerb, Auflösung der Marktwirtschaft, Spaltung Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta

Trotzdem: D gut aufgestellt Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta

Märchenstunde Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta

1) Das Märchen von der mangelnden Konkurrenzfähigkeit Anteil der 5 größten Handelsnationen am Welthandel Grafik: Verdi Wirtschaftspolitik aktuell Nr. 11, April 2005 Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta

2) Das Märchen von der Basarökonomie Leistungsbilanz: D = + 2,1 % USA = - 5 % (172 Mrd. € entsprechen 7,7 % des BIP) Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta

3) Das Märchen von den zu hohen Lohnstückkosten Quelle: EU-Kommission Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta

4) Das Märchen von den zu hohen Lohnkosten Konzern Ge-winn Arbeitsplätze Vorstands-vorsitzender Jahresgehalt des Vorstandsvorsit-zenden (Mio. €) Vorstands-bezüge* Allianz + 16 % -6,7 % (-11.500) M. Diekmann 2,56 +9 % Daimler J. Schrempp 4,5 - 38 % Dt. Bank +79 % -3,3% (-2.300) J. Ackermann, 6,2 + 46 % Dt.Telekom +270% -1,5 % (-3.700) K-U. Ricke 2,6 -18 % Siemens +39 % -2,4 % (-4.000) H. Pierer 4,6 + 5,4 % RWE +158% -23 % (-29.250) H. Roels 4 Continental +115% -14,6 %(-11.750) M. Wennemer 1,8 +29 % MAN +68 % -3,7 % (-2.900) R. Rupprecht 1,4 + 62 % DAX 30 Durchschn. +62 % >-60.000(gesamt) + 24 % Quelle: EU-Kommission Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta

5) Das Märchen von den ausufernden Sozialleistungen Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta

6) Das Märchen von den zu hohen Steuern III Nach: verdi-wipo-info 5/04 Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta

7) Das Märchen von den zu hohen Löhnen Reallohnposition = Reallohnsteigerung - Produktivitätsanstieg Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta

8) Das Märchen von der Rettung durch „Minijobs“ Mini- und Midi-Jobber vorher nur sehr selten arbeitslos gemeldet… Verdi-wipo-aktuell Nr. 14, Dezember 2004 Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta

9) Das Märchen von den zu kurzen Arbeitszeiten Quelle: Institut f. Arbeitsmarkt- und Berufsforschung der Agentur für Arbeit, IAB-Kurzbericht, Nr. 10; 28.7.2004 Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta

9a) Wir sind Faulenzer Tarif: 37,5 h Tatsächliche Arbeitszeit der Vollzeitbeschäftigten in Deutschland: 39,9 h EU-Durchschnitt: 40 h Jahresarbeitszeit der Vollzeitbeschäftigten: GB: 1962 h D: 1760 h NL: 1716 h I: 1695 h F: 1689 h Umfrage: „30 h, ohne Lohnausgleich“ - 2/3: „Ja“ - 3/4 d. 18-25-jährigen: „Ja“ Arbeitsproduktivität je geleisteter Arbeitsstunde [Eurostat]: GB: 85,5 Euro D: 106,8 Euro NL: 116,9 Euro F: 117,9 Euro Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta

Folge des Glaubens an die Märchen: Glaube an Unentrinnbarkeit aus neoliberaler Globalisierung Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta

Was gibt dem Menschen Lebenszufriedenheit? Harald Klimenta Wachstumszwang & Gesellschaftswunder

Anzahl der „sehr glücklichen“ an der Gesamtbevölkerung (USA) Harald Klimenta Wachstumszwang & Gesellschaftswunder Quelle: Richard Layard, S. 44

Wann macht Wachstum zufrieden? Solange BIP-Wachstum eine Linderung von Not bedeutet, erhöht es die Lebenszufriedenheit von Menschen Sonst: „Hedonistische Tretmühle“ In Entwicklungsländern: Abnahme des Anteils unzufriedener Menschen bei Wachstum In Industriestaaten: ab pro-Kopf-BIP > ca. 10000 € hat weiteres Wachstum keinen Einfluss mehr In D seit 1960 keine Änderungen der Lebenszufriedenheit Lottogewinn 3 Monate überdurchschnittlich glücklich, danach wieder normal Nach 3 Jahren statistisch signifikant häufiger depressiv als andere Harald Klimenta Wachstumszwang & Gesellschaftswunder

Positive Psychologie… Zwang zu Flexibilität macht unzufrieden  Reduktion des Wettbewerbs auf gesellschaftsverträgliches Maß Statusgüter erhöhen Lebenszufriedenheit nicht (nur „Kick“)  Diskussion über Lebensstil nicht als Verzicht, sondern als Voraussetzung für Lebenszufriedenheit Stark abnehmender Grenznutzen von zusätzlichem Einkommen  V. a. die Verringerung von Ungleichheit erhöht Zufriedenheit einer wohlhabenden Gesellschaft In Industriestaaten: Wachstum erhöht Lebenszufriedenheit nicht  Abkehr v. Wachstumswahn (Wirtschafts-)Politik in Deutschland scheitert seit 45 Jahren? Harald Klimenta Wachstumszwang & Gesellschaftswunder

„Die märchenhafte Gier der Mittelschichten ist der härteste Brocken vor einer Wiedergeburt der Politik“ Matthias Greffrath, taz, 29.3.2006, zit. von Peter Glotz Harald Klimenta Wachstumszwang & Gesellschaftswunder

Ausweg aus der Falle? (1) Visionen (2) Reformoptionen (3) Lichtblicke Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta

Visionen?! „Zuerst müssen wir uns klar darüber werden, in welcher Gesellschaft wir im 21. Jahrhundert leben wollen. Wir brauchen wieder eine Vision. Visionen sind nichts anderes als Strategien des Handelns. Ich erinnere nur an die Vitalität des „American dream“, an die Vision der Perestroika, an die Kraft der Freiheitsidee im Herbst 1989 in Deutschland.“ (Roman Herzog, Berlin, 26.4.1997) Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta

Lichtblick: Hohe Dynamik im Bereich der internationalen Steuern Internationale Kooperation darf keine Vision bleiben! Standortwettbewerb ist negativ! Einfluss der Finanzmärkte massiv reduzieren Bekämpfen von Steuerflucht Schließen von Steueroasen Shareholder-Kapitalismus regulieren und delegitimieren … Entwicklungszusammenarbeit ohne Wenn und Aber („Consensus“…) Gerechten Welthandel erstreben (WTO-Reform…) Internationale Steuern einführen Tobin-Steuer Kerosin-Steuer Mindestgewinnsteuern … Lichtblick: Hohe Dynamik im Bereich der internationalen Steuern Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta

Nationale Makropolitik nötig und möglich (nach Beenden des Sparwahns) Deutschland 2006: Nationale Makropolitik nötig und möglich (nach Beenden des Sparwahns) Strategische Politikelemente: Mindestlöhne, (Lohn-)Arbeits(zeit)debatte Solidarische Einfachsteuer Bürgerversicherung Grundeinkommen Staatliche Investitionsoffensive … Handlungsspielräume sind vorhanden – noch!

Mindestlöhne sind notwendig! Minilöhne in Deutschland: Ausländische Spüler u. Küchenhilfen: 2,50 € Angestellter im Gartenbau in Sachsen: 2,74 € [<500 € (Monat)] Frisörin in Thüringen: 3,18 € Gartenarbeiter in Thüringen: 3,33 € Wachmann in Mecklenburg-Vorpommern: 3,91 € [< 700 € (Monat)] Reinigungsgewerbe in Sachsen: 4,09 € Floristin in Berlin: 4,22 € Türsteher in Brandenburg: 4,66 € Betonindustrie, Meck.-Pomm.: 4,68 € Bäckereiverkäuferin Berlin W.: 6,38 € / Ost: 5,04 € Angestellter in Pinselindustrie in Bayern: 5,70 € [1000 € (Monat)] Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta

Arbeit weiter denken Selektive Wertschätzung: verengt auf Unternehmer oder lohnabhängig Beschäftigte, andere Arbeitsleistungen weniger „respektabel“ Engstirniges Lohnarbeitsmodell, „strukturellen Arbeitszwang“ aufbrechen Abhängigkeit reduzieren: Grundeinkommen einführen Arbeit umverteilen (Sabbat / Lebensarbeitszeitkonten / Überstundenproblematik offensiv angehen / Arbeitszeit verkürzen) Arbeitsinhalt/-klima für Lebenszufriedenheit wichtiger als Lohn Mobbing / Streß ebenso zu bekämpfen wie Lohnkürzung / Arbeitszeitverlängerung Kooperieren, Konkurrenz reduzieren Leitbild „flexibler Arbeitsnomade“ senkt Lebenszufriedenheit Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta

Attac-AG ArbeitFairTeilen - Aufruf „Massenarbeitslosigkeit überwinden – Arbeit solidarisch verteilen“, (100 prominente Unterstützer) - Veröffentlichung des Aufrufs in FR, ND, BdiP, Verdi-Publik, Publik-Forum - Konferenz in Bochum im Februar 2005, Workshops von April bis Juni und am 3. 10. 2005 in Berlin - Intervention in den Tarifkonflikt im Öffentlichen Dienst Anfang 2006 durch Pressemitteilungen, Hintergrundgespräche und Kooperationen mit gewerkschaftlichen Akteuren - Attac-Italien unterstützt Aufruf - Büro in Berlin, - Internetseite: www.arbeitfairteilen.de Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta

Attac-AG ArbeitFairTeilen Kernforderung Solidarische Arbeitsumverteilung mit dem Ziel eines entscheidenden Abbaus der Arbeitslosigkeit. International zu verfolgendes Ziel, um Unterbietungs-Wettbewerb und globale Umverteilung von unten nach oben zu beenden Ziel ist die Durchsetzung der 30-Stunden Woche bis 2010 überall in Europa (bei sozialgestaffeltem Einkommensausgleich) Steuerliche/sozialpolitische Förderungen kurzer und Bestrafungen langer Arbeitszeiten Teilzeit sowie Arbeitsunterbrechungen sollen erleichtert und gefördert werden Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta

Attac-AG ArbeitFairTeilen Weitere Forderungen: ein oberhalb der Armutsgrenze angesiedelter gesetzlicher Mindestlohn, die Möglichkeit, sich – öffentlich unterstützt – in gesellschaftlich nützlichen Aufgabenfeldern selbst Arbeitsplätze zu schaffen, wird gefördert, ein nicht an Erwerbsarbeit gebundenes existenzsicherndes Grundeinkommen wird eingeführt. Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta

Netzwerk Grundeinkommen (u.a.: Attac-AG GenugFürAlle) Zentrale Effekte eines Grundeinkommens für Gesellschaft: Trennung von Erwerbsarbeit und Einkommen Offenere Gesellschaftsentwicklung, geringere Fixierung auf Erwerbsarbeit  Entkoppelung der Bezahlung vom „Angenehm-sein“ einer Arbeit  Emanzipativ  Ermöglicht autonome Entwicklung Es kann ein Ort des „schöpferischen Ungehorsams und des Experimentierens“ entstehen (Ulrich Beck) Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta

Grundeinkommen „Dann geht doch keiner mehr arbeiten!“ Doch! Wer arbeitet verdient mehr Jeder Mensch sucht Betätigung und Bestätigung In Passivitätsspiralen gefangene: Heraushelfen (kommen zumeist aus benachteiligten Bevölkerungsschichten) Viele Menschen arbeiten gerne! (45% können sich nicht vorstellen, nicht zu arbeiten) Arbeit  sozialer Kontakt Problem: „Homo Oeconomicus“ überwinden Höhere Wertschätzung von Tätigkeiten zum Wohle der Gesellschaft, die nicht marktförmig organisiert sind (…, Altenpflege, Ehrenamt, …) Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta

Grundeinkommen „Das ist nicht bezahlbar!“ Gegenwärtige Umverteilungsvolumina: 685 Mrd. € (BaFöG, AL-Hilfe, Sozialhilfe, Kindergeld, …) Steuerflucht (70 Mrd. €) & Besteuerung v. Gewinneinkommen Bürokratie  verringern Vermögenssteuer  Wiedereinführen … Schrittweiser Umbau des ALG-II (Streichung Arbeitszwang, Erhöhung der Sätze, Absenkung v. Vermögens- und Einkommensanrechnung, …) Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta

Die Bürgerversicherung Gegenwart: Durchschnittl. Krankenversicherungsbeiträge: 14,1 % Grünes Modell: Aufheben der Beitragsbemessungsgrenze: - 2 %Punkte Einbeziehen aller Einkommen: - 0,8 %Punkte Einbeziehen aller Bürger: - 0,6 %Punkte Summe bis zu: - 3,4 %Punkte ------------------ Durchschn. Krankenversicherungsbeiträge: 10,7 % Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta

Lichtblicke Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta

Lichtblicke EU-Dienstleistungsrichtlinie: EU-weiter Widerstand möglich! Diskurs geprägt davon, dass „Regulierungen“ sinnvoll … Lidl: Mit Kapitalisierung > Tagesumsatz einer Lidlfiliale Bewegung richtung TransFair Zeigt Kunden: Nicht-TransFair kann nicht so einwandfrei sein Harald Klimenta Wachstumszwang & Gesellschaftswunder

Lichtblicke Frankreich: CPE („Erstarbeitsvertrag-Gesetz“) Bereits beschlossen, trotzdem demonstrieren Ein Blick nach Lateinamerika… Neue Streitkultur in Deutschland? Verdi, IGM, Ärzte? Verdi und Schlecker  Lidl & Betriebsräte Wird nur gelingen, wenn ein hoher Grad an Öffentlichkeit hergestellt werden kann Harald Klimenta Wachstumszwang & Gesellschaftswunder

Lichtblicke CampAct! Gewerkschaft in Bewegung (Lidl) Initiative Lobbycontrol Post-Autistische Bewegung Die KAB Attac und die EU-AG Die EU-Dienstleistungsrichtlinie Gepa und TransFair Greenpeace / BUND WEED / Oxfam / VENRO Bewegungsstiftung / Bridge Die Kampagne für saubere Kleidung Die Tobin-Steuer Gewerkschaft in Bewegung (Lidl) Das TaxJusticeNetwork Die Zapatisten Der Global Marshall Plan Der Chiemgauer Mehr Demokratie in Deutschland Bürgerbegehren gegen Privatisierungswahn Bürger in Regensburg Protokoll von Montreal Sozialforen Harald Klimenta Wachstumszwang & Gesellschaftswunder

Lichtblick: Attac Netzwerk  Möglichst viele Akteure ins Boot holen Regionalgruppen  Aktiv vor Ort Politisches Lobbying & Öffentlichkeitswirksame Aktionen Attac = „Aktionsorientierte Bildungsbewegung“ Andere politische Kultur: Konsensprinzip Anschlussfähigkeit Internationalismus „Soziale Bewegungen sind Ursache aller tiefgreifender gesellschaftlichen Veränderungen“ Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta

»Jede Reise beginnt mit dem ersten Schritt« (Lao Tse) Harald Klimenta Wachstumszwang & Gesellschaftswunder

Erfolge der globalisierungskritischen Bewegung Teilweiser Schuldenerlaß Verhinderung des MAI Solidaritätsbewegung Ablehnung d. EU–Verfassung in Frankreich Kirchen u. deren Basisorganisationen Erfolgreicher Protest gegen EU-Dienstleistungsrichtlinie Ökologiebewegung Vernetzung Weltsozialforum gemeinsamer Protest Privatisierungskritik Gewerkschaften WTO gebremst: Seattle, Cancun; GATS und TRIPs in öffentl. Disk. Frauenbewegung Erwerbslosenbewegung Erkenntnis: Globali-sierung braucht Rahmenordnung Bauernbewegung Friedensbewegung Tobin-Steuer: Belgien, Österreich, Frankreich… Attac Lateinamerika "Wo aber Gefahr ist, wächst das Rettende auch" (Hölderlin, Patmos)

Der Redner schließt, wenn das Publikum noch mehr hören möchte Goethe