Www.attac.de Attac-Vortrag Genug für alle Harald Klimenta Kostenexplosion? Privatisierungszwang? Schicksalhafte Globalisierung? Können wir uns unseren.

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1 www.attac.de Attac-Vortrag Genug für alle Harald Klimenta Kostenexplosion? Privatisierungszwang? Schicksalhafte Globalisierung? Können wir uns unseren Sozialstaat nicht mehr leisten? Welche Auswege aus der Misere sind denkbar?

2 www.attac.de Attac-Vortrag Genug für alle Harald Klimenta Kostenexplosion und absolute Preise „Benzinpreise: Zwischen 1960 und 2000 um 240 Prozent gestiegen“ „Ausgaben der Gesetzlichen Krankenversicherung: Zwischen 1970 und 2000 verzehnfacht“ 2 wahre Aussagen......die nichts aussagen!

3 www.attac.de Attac-Vortrag Genug für alle Harald Klimenta „Benzinpreise: Zwischen 1960 und 2000 um 240 Prozent gestiegen“ Durchschnittliche Benzinpreise am Jahresende 1960: 60 Pfennig, 2000: 204 Pfennig Wesentliche Frage: Was geschah mit der Kaufkraft? Wie lange benötigt ein durchschnittlich Verdienender, um sich einen Liter Benzin kaufen zu können? 1960: ca. 14 Minuten 2000: ca. 5 Minuten FAZIT: Kosten für Mobilität deutlich gesunken (Quelle: Institut der Deutschen Wirtschaft)

4 www.attac.de Attac-Vortrag Genug für alle Harald Klimenta „Ausgaben der Gesetzlichen Krankenversicherung: Zwischen 1970 und 2000 verzehnfacht“ 1970: 25 Mrd. DM -- 2000: 250 Mrd. DM Reichere Gesellschaften kümmern sich vermehrt um ihre Gesundheit FAZIT: Es existiert keine Kostenexplosion! --> Steigerung um 2,6*1,96*1,57*1,15 = Faktor 9,2 --> Restgröße von ca. 10 % ist gesamte Kostensteigerung zwischen 1975 und 2000 1) Inflation 160 % (Faktor 2,6) 2) Wachstum 96 % (Faktor 1,96 - Lohnsteigerungen in selben Umfang) 3) Wiedervereinigung (schlagartig mehr Versicherte) +15 % 4) Innovationen zwischen 1970 und 1975 (Lohnfortzahlung...) +57 %

5 www.attac.de Attac-Vortrag Genug für alle Harald Klimenta +10 %

6 www.attac.de Attac-Vortrag Genug für alle Harald Klimenta Empirie der „Kostenexplosion“: Anteil der GKV- Ausgaben am Bruttoinlandsprodukt 1980 bis 1998 (alte Bundesländer)

7 www.attac.de Attac-Vortrag Genug für alle Harald Klimenta Das Märchen von den ausufernden Sozialleistungen 2003: 29,5 %

8 www.attac.de Attac-Vortrag Genug für alle Harald Klimenta Daraus folgt: Innovation im Gesundheitswesen im selben Tempo wie in Industrie, Tempo entspricht Wirtschaftswachstum, in diesem Tempo steigen die Kosten. Also: Keinerlei Kostenexplosion durch Apparate-Medizin (wahrlich erstaunlich!) Demografische Effekte: Hauptteil der Kosten fallen in letzten beiden Lebensjahren an, unabhängig vom Alter. Effekt wird völlig überschätzt!  Trotz Verschwendung und Fehlsteuerungen keine Kostenexplosion  Sparwahn hat andere Ursachen  Privatisierungsdiskussion = Propaganda  Warum steigen die Beiträge? Es existiert keine Kostenexplosion im Gesundheitswesen

9 www.attac.de Attac-Vortrag Genug für alle Harald Klimenta Warum steigen die Beiträge?

10 www.attac.de Attac-Vortrag Genug für alle Harald Klimenta Warum steigen die Beiträge? 1.Steigende Arbeitslosigkeit 2.Zunahme prekärer Arbeitsverhältnisse 3.Steigende hohe Löhne bei zu langsam steigender Beitragsbemessungsgrenze 4.Zu geringe durchschnittliche Lohnerhöhungen 5.Rückzug wohlhabender Bevölkerungsschichten

11 www.attac.de Attac-Vortrag Genug für alle Harald Klimenta Rückzug wohlhabender Schichten aus der Finanzierung sozialer Systeme

12 www.attac.de Attac-Vortrag Genug für alle Harald Klimenta Mit der Bürgerversicherung wäre das nicht passiert… Aufhebung der Beitragsbemessungsgrenze Ausdehnung der Versicherungspflicht auf alle Erwerbstätigen (führt zum Ende der Privatversicherungen im Gesundheitswesen) Einbeziehen aller Zins-, Miet- und Gewinneinkommen und nicht nur der Arbeitseinkommen der Versicherten in die Beitragspflicht Vorsicht vor Mogelpackungen

13 www.attac.de Attac-Vortrag Genug für alle Harald Klimenta Gegenwärtige und zukünftige Reformen im Globalisierungsrausch Standortwettbewerb  TINA statt Kooperation (D = Global Player)  Kostensenkungswettlauf statt abgefederter Strukturwandel Deckeln, Lohnsenkungen, Arbeitszeitverlängerungen…  Wachstum durch Gesundsparen 1930-1933  Verwechseln von Mikro- und Makroökonomie  Effizienzsteigerung durch Privatisierung und Fusionen Feuerwehr privatisieren? Sensible Bereiche? Ist Deutschland nicht mehr konkurrenzfähig?  Exportweltmeister  Lohnstückkosten vergleichsweise gering (€)  1900?  Binnenkonjunktur? Gestaltungsmöglichkeiten sind vorhanden – Noch!

14 www.attac.de Attac-Vortrag Genug für alle Harald Klimenta Steuerflucht = Peanuts? Deregulierung ohne Rahmensetzung Bankgeheimnis, Banken helfen bei Steuerflucht D: 13 % der Vermögen in 3 Oasen (S+L+L=500 Mrd. €) 9400 Mrd. US-Dollar „Offshore“ Industrie & Steuerkonkurrenz 3 Mio. Firmen in Steueroasen (allein Enron 881, davon 692 auf den Cayman-inseln), Interne Verrechnungspreise Steuerfreie Rückführung von Gewinnen aus Niedrigsteuerländern Caritas: Auf 1 € missbrauchte Sozialhilfe  540 € hinterzogene Steuern (ca. 120 Mio. € Sozialhilfemissbrauch, ca. 2200 Mio. € nicht in Anspruch genommene Sozialhilfe, ca. 65.000 Mio. € Steuerhinterziehung.

15 www.attac.de Attac-Vortrag Genug für alle Harald Klimenta 2) Privatisierungen im Gesundheitswesen: Beinahe generell schädlich

16 www.attac.de Attac-Vortrag Genug für alle Harald Klimenta Öffentliche ineffizient?  Öffentliche Kontrolle, Unternehmensberatung Was droht in privatisierten Krankenhäusern? PatientInnen werden noch mehr ökonomischen Kalkülen unterworfen Schlechtere Arbeitsbedingungen (Verdichtung), kein BAT, Outsourcing Kostensenkungswettbewerb  Qualitätsmängel, Folge: teures Qualitätsmanagement muss gegen ökonomische Interessen ankämpfen Allgemein: Spezialisierung; = Widerspruch zu wohnortnahen Versorgung Spezialisierung auf rentable Bereiche, Rosinenpicken, Rest für Öffentliche Vorsicht: öffentliche und private KH parallel  Systemkonkurrenz Generelle Probleme bei Konkurrenz: Werbung, Profite (Dividende), Lohnspreizung  weniger Geld für Gesundheit Erfahrung in USA: Verteuerung des Gesundheitswesens Verquickung mit Industrieinteressen (KH-Betreiber oder Anteilseigner Glaxo?) Ausweitung von unterschiedlichem Angebot an unterschiedlich Versicherte: Vertiefung der Mehrklassenmedizin

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18 www.attac.de Attac-Vortrag Genug für alle Harald Klimenta Folge der Privatisierung von Versicherungsleistungen 1)Privatisierung verteuert das Gesundheitswesen Verwaltungskosten der Privatversicherungen *3-5 Werbeausgaben Zwischenschalten der Finanzmärkte Gewinnabschöpfen 2)Keine Steigerung der Qualität des Gesundheitswesens (USA) 3)Zwangsläufige Vertiefung einer Mehrklassenmedizin - Umverteilung ist privaten Systemen wesensfremd 4)Enorme Gelder für Finanzmärkte Sharholder-Value Finanzmarktrisiken (erst die Lebensversicherer…?)

19 www.attac.de Attac-Vortrag Genug für alle Harald Klimenta Die Reformdebatte steht erst am Anfang Gegenwart: Diskussion über Eigenverantwortung Diskussion über Kopfpauschalen vs. Bürgerversicherung Diskussion über Proportionalsteuer  Kein Ende der Debatte absehbar Zukunft: -Spaltung der Gesellschaft -Sozialer Friede schwindet -Sozialkapital erodiert -Inlandsnachfrage bleibt mau -Elitenbildung? / Aristokratie? Generell gilt: Privatsystemen ist Umverteilung wesensfremd

20 www.attac.de Attac-Vortrag Genug für alle Harald Klimenta

21 www.attac.de Attac-Vortra Genug für alle Harald Klimenta Wie den Sozialstaat „globalisierungsfest“ machen? Erkennen, dass Standortwettbewerb etwas negatives ist: Ablösen des neoliberalen Konkurrenzdenken durch internationale Kooperation, Verlangsamung Bekämpfen von Steuerflucht Erkennen, dass Handlungsspielräume vorhanden sind: Überwinden rezessiver Wirtschaftspolitiken, Einführung Vermögens- u. Erbschaftssteuer Keine weitere Entlastungen der Unternehmen, Mindestgewinnbesteuerung Antizyklische Konjunkturpolitik Einschwenken auf nachhaltiges WirtschaftenEinschwenken auf nachhaltiges Wirtschaften

22 www.attac.de Attac-Vortra Genug für alle Harald Klimenta Gestaltungsspielräume sind vorhanden – noch!

23 Erfolge der globalisierungskritischen Bewegung Solidaritätsbewegung Kirchen Gewerkschaften Ökologiebewegung Frauenbewegung Bauernbewegung Erwerbslosenbewegung VernetzungWeltsozialforum gemeinsamer Protest Verhinderung des MAI des MAI Veränderung der Rhetorik WTO: Neues Bewusstsein der Entwicklungsländer (Seattle, Cancun) Tobin-Steuer in Frankreich, Belgien, Kanada bereits beschlossen Teilweiser Schuldenerlass Friedensbewegung Wahrnehmung von Alternativen in Öffentlichkeit Wahrnehmen von GATS und TRIPs in Öffentlichkeit " Wo aber Gefahr ist, wächst das Rettende auch " (Hölderlin, Patmos) Attac