Online-Dienste des HABM

Übersicht über die aktuellen Dienste für das E-Business

Gemeinschaftsmarkenanmeldungen: Aufschlüsselung nach Länder 2007 (1.1. bis 31.08) 1. Deutschland 10’303 17.71% 2. USA 9’230 15.87% 3. Grossbritanien 6’333 10.89%

Benutzung der Online Dienste des HABM (nach Land des Vertreters für GM e-filing) 2007

ca. 6 000 Seiten in 5 Sprachen: ES, DE, EN, FR und IT Allgemeine Informationen Website des HABM: ca. 500 000 Besucher/Monat ca. 6 000 Seiten in 5 Sprachen: ES, DE, EN, FR und IT

CTM-ONLINE (40 % aller Besucher der Website des HABM)

Letzte Version von Juni 2007: CTM-ONLINE CTM-ONLINE Letzte Version von Juni 2007: Änderung der Statusliste (Einführung von Gemeinschaftsmarken (GM) mit Status „Akte geschlossen“) Anzeige von Informationen in Bezug auf den teilweisen Rechtsübergang und die Teilung von GM Anzeige des Vertreters vor dem HABM für internationale Registrierungen (IR) Möglichkeit der Markenrecherche nach „Unterscheidungskraft“ 7

RCD-ONLINE ca. 15 000 Besucher/Monat Seit Anfang Oktober wird das Blatt für Gemeinschaftsgeschmacksmuster auf täglichen Basis veröffentlicht. 9

Während den ersten 2 Monaten wurden +/- 45.000 Dokumente geöffnet. Online-Aktenzugang ONLINE-AKTENZUGANG Seit 18.6.2007 Während den ersten 2 Monaten wurden +/- 45.000 Dokumente geöffnet. 45 % Widerspruchsdokumente 30 % GM-Dokumente

Automatische und sofortige Zuteilung der GM-Nummer Elektronische GM-Anmeldung CTM E-FILING Seit November 2002 möglich 4-seitiges elektronisches GM-Anmeldeformular mit der Option zur Speicherung des Formulars Automatische und sofortige Zuteilung der GM-Nummer Größe der übertragbaren Dokumente auf 2 MB beschränkt

CTM E-FILING (ELEKTRONISCHE GM-ANMELDUNG) Seit Oktober 2005 Verringerung der Gebühr bei elektronischer GM-Anmeldung: 150 € Mögliche Zahlung mit Kreditkarte (Visa, Mastercard, Eurocard) und Abrufen der Klassifizierung von EUROCLASS Nutzung über 75 % – 5 000 elektronische Anmeldungen/Monat

RCD E-FILING Seit April 2003 verfügbar 1. GGM-Anmeldung online RCD E-FILING Seit April 2003 verfügbar Größe der übertragbaren Dokumente auf 2 MB beschränkt – für Anmeldungen mit weniger als 20 Mustern Derzeit wird eine neue Version entwickelt, die 2008 zur Verfügung stehen soll.

RCD E-FILING (ELEKTRONISCHE GGM-ANMELDUNG) 1. GGM-Anmeldung online RCD E-FILING (ELEKTRONISCHE GGM-ANMELDUNG) 4-seitiges elektronisches GGM-Anmeldeformular mit der Option zur Speicherung des Formulars Nutzung zwischen 25 % und 30 % – 400 elektronische Anmeldungen/Monat

Elektronische GM-Anmeldung für B2B (von Unternehmen zu Unternehmen) Elektronische Anmeldung für häufige Anmelder Elektronische GM-Anmeldung für B2B (von Unternehmen zu Unternehmen) Version-Pilot 1 bereits in Betrieb (Dennemeyer): 4 Vertreter nutzen sie (GB) 4 Vertreter testen sie (GB + FR) Version 2 in der Test-Phase: - Tests abgeschlossen bei CPA Inprotech - Laufende Tests bei 11 Unternehmen Edital, Dennemeyer, Patrix, ORDIPAT, EPONA http://oami.europa.eu/de/examplesctm/efilingb2b.htm

Web-Formblatt (1 Seite) mit Speicheroption E-OPPOSITION E-OPPOSITION Web-Formblatt (1 Seite) mit Speicheroption Sofortige und automatische Zuteilung einer Widerspruchsnummer Größe der Anlagen auf 5 MB beschränkt ca. 12 % aller Widersprüche werden elektronisch eingereicht / 100 Anträge pro Monat

E-OPPOSITION

E-RENEWAL Zwei Möglichkeiten: Elektronische GM-Verlängerung E-RENEWAL Zwei Möglichkeiten: 1. Elektronisches Formular: öffentlich zugänglich (Einzel- und Sammelverlängerung) 2. Verlängerungstool nur über das Portal MYPAGE (automatische Anzeige von GM, deren Verlängerungsfrist abläuft)

92 % über die elektronische Verlängerung Einige Zahlen zur elektronischen Verlängerung Seit 1.11.2005 92 % über die elektronische Verlängerung 50 % über das elektronische Formular und 50 % über das Verlängerungstool Ab 01.11.2007 wird die elektronische Verlängerung für die Gemeinschaftsgeschmacksmuster (auch über MyPage) eingeführt.

MYPAGE

Persönlicher Zugang zu den Diensten des HABM Personalisieren Ihrer Kommunikation mit dem HABM MYPAGE Persönlicher Zugang zu den Diensten des HABM ein zentraler Zugang pro Unternehmen - individueller Zugang nach Vertreter online übertragene Rechercheberichte (obligatorisch) E-Kommunikation von der Anmeldung bis zur Veröffentlichung (optional)

- Tool für elektronische Verlängerungen MYPAGE – Benutzer - Tool für elektronische Verlängerungen - Änderung persönlicher Daten online - mehr als 2 000 Benutzer 77 % nutzen die elektronische Kommunikation mehr als 40 % der Recherche- berichte werden elektronisch gesendet

Zuletzt vorgenommene Verbesserungen MYPAGE MYPAGE Zuletzt vorgenommene Verbesserungen Möglichkeit zur Änderung der persönlichen Daten über MYPAGE (seit Ende März) E-Mail-Benachrichtigung für Rechercheberichte Möglichkeit zur Anzeige von Dokumenten über nicht veröffentlichte GM-Anmeldungen – nur für Vertreter und Inhaber neue Version von E-comm ab November 2007 in Betrieb 26

Leistungsindikatoren Elektronische Dienste - Leistung Leistungsindikatoren Verfügbarkeit - Dienstbereitschaft (Stunden) - Ausfallzeit Reaktionszeit - Zeit für Anmeldung Stabilität - Blockierungen, Fehler Funktionalität - Benutzerkomfort - Hilfedateien - geeignete Werkzeuge

Vorfälle/Fehler: Statistiken Elektronische Dienste - Verfügbarkeit Statistics Vorfälle/Fehler: Statistiken 1.1.2007 - 31.5.2007 Informationsservice (Allgemeine Fragen und bekannte Probleme) Anzahl der Anrufe (ca.) 1 510 IT-Helpdesk (Technische Probleme) Anzahl der Probleme 1 533 873 Anmeldungen Anzahl der elektronischen GM-Anmeldungen Anzahl der elektronischen GM-Verlängerungen Anzahl der elektronischen GGM-Anmeldungen 24 348 4 440 3 082

Anzahl: 5 GM, 5 GGM pro Land und pro Tag Schattenbenutzer SCHATTENBENUTZER Grundsätze : Länder (DE, ES, FR, GB, IT) Anzahl: 5 GM, 5 GGM pro Land und pro Tag Szenarien: 1 Datei für GM, 1 Datei für GGM bei Nutzung aller Hauptfunktionen, Anlagen (neulich wird MyPage auch getestet): - GM: 1 PDF-Datei (750 KB) 1 x JPG-Datei (1 MB) - GGM: 1 PDF-Datei (500 KB) 9 x JPG-Dateien (9 x 1 MB) Überwachungssystem: stündliche Eingabe der Zeit für Anmeldung, Netzwerkgeschwindigkeit, Fehler

Kontinuierliche Überwachung Schattenbenutzer – elektronische GM-Anmeldung (Anzahl der Probleme x Monat)

2- Andernfalls Anrufen bei unserem technischen Elektronische Dienste Vorgehensweise bei Problemen 1- Konsultieren der im Internet veröffentlichten Liste der Lösungsvorschläge 2- Andernfalls Anrufen bei unserem technischen Helpdesk für das E-Business: Tel.: +34 965 139 400 von 7.30 Uhr bis 19.30 Uhr E-Mail: e-businesshelp@oami.europa.eu

Informationen:  (+ 34) 965 139 100  (+ 34) 965 139 400 (technische Angelegenheiten bezüglich E-Business)  (+ 34) 965 131 344  information@oami.europa.eu  e-businesshelp@oami.europa.eu  Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) Avenida de Europa, 4 E-03008 Alicante SPANIEN