Theoretische und handlungspraktische Grundlagen der Regionalentwicklung ThGRE/03/02/01 © Peter Weichhart Modul 0302 Planungstheoretische Voraus- Planungstheoretische Voraus- setzungen 2: Die „Neue Regionalplanung“ SS VU 2 Std., 3 ECTS-Punkte Dienstag 15:15 -16:45; HS 5A d. Inst., (MG-S3-NPI) (MG-W3-NPI) (MR3-NPI) (L2-c-zLV) (Td-S1-I.b) (Tef-W-C3) (Rb8)

ThGRE/03/02/02 Das „klassische“ System der Regionalplanung Landesplanung Orts-/Gemeinde- planung Regional- planung Aufgaben der Regional- planung: Koordination, Vermittlung Koordination, Vermittlung TransformationTransformation Interessensausgleich Interessensausgleich zwischen Landes- und zwischen Landes- und Ortsplanung Ortsplanung Wirkungsgrad: eingeschränkt, “weich” eingeschränkt, “weich” eher Orientierungshilfe, eher Orientierungshilfe, unverbindlich unverbindlich geringer Operationalisie- geringer Operationalisie- rungsgrad rungsgrad Methodisch-theo- retische Begründung: “Gegenstromprinzip” “Gegenstromprinzip” hierarchische Struktur hierarchische Struktur politischer und admi- politischer und admi- nistrativer Aufgaben- nistrativer Aufgaben- teilung teilung Instrumente: Regionalplan Regionalplan Expertenkonzepte Expertenkonzepte Quelle: P. WEICHHART 1997a

ThGRE/03/02/03 Ein neues Verständnis von Regionalplanung Landesplanung Orts-/Gemeinde- planung Regional-planung Aufgaben der Regionalplanung: Entwicklungsplanung Entwicklungsplanung Mobilisierung autoch- Mobilisierung autoch- thoner Potentiale thoner Potentiale regionale Identität regionale Identität interkommunale interkommunale Arbeitsteilung Arbeitsteilung PPP PPP Wirkungsgrad: Effizienzsteigerung Effizienzsteigerung höhere Verbindlichkeit höhere Verbindlichkeit hoher Operationalisie- hoher Operationalisie- rungsgrad rungsgrad Begründung: Zunahme der Regio- Zunahme der Regio- nalisierung nalisierung Wettbewerb der Wettbewerb der Regionen Regionen interkommunale interkommunale Arbeitsteilung Arbeitsteilung “postfordistische “postfordistische Formation” Formation” Neue Instrumente: Regionalmarketing Regionalmarketing Regionalkonferenzen Regionalkonferenzen Mediation Mediation “Koopkurrenz” “Koopkurrenz” Qualifikation Qualifikation Quelle: P. WEICHHART 1997a

Ein neues Verständnis von „Region“ ThGRE/03/02/04 Regionen müssen gleichsam als „Betriebe“ angesehen werden, die auf einem interna- tionalen Markt miteinander in Konkurrenz stehen. Nachfrager nach den Produkten dieser Betriebe sind alle Wirtschaftssubjekte, die Standortentschei- dungen zu treffen haben: Betriebe, Institutionen und Privathaushalte.

Mehr Eigenverantwortung für die Regionen ThGRE/03/02/05 Regionalpolitik muss gegenüber der gesamt- staatlichen Ebene aber auch gegenüber der Landespolitik ein höheres Gewicht erhalten. Zentrale Forderung: Rückstufung der kom- munalen Planungsebene.

Ein Grundaxiom der Raumordnung ThGRE/03/02/06 „Regionalplanung... ist immer konstitu- iert aus Eingriffen von Gebietskörper- schaften in die territorialen Verfügungs- rechte und in die Handlungsspielräume der in der Hierarchie nachgeordneten Gebietskörperschaften bzw. Grundeig- ner.“ (D. BÖKEMANN, 1982, S. 326)

Perspektivenwechsel: Standortprozesse aus der Sicht der handlungstheoretischen Sozialgeographie ThGRE/03/02/07 Welche Typen von Akteuren sind eigentlich am Pro- zess der Standortentwicklung beteiligt? Standortentwicklung und Raumordnung sind Erscheinungsformen der „Alltäglichen Regio- nalisierungen“ im Sinne B. WERLENs. Welche Akteure wollen im Prozess der Standortentwicklung welche Intentionen verwirklichen?

ThGRE/03/02/08 Akteure des Raumordnungsprozesses GRUNDBESITZER, VER- FÜGUNGSBERECHTIGTE GRUNDBESITZER, VER- FÜGUNGSBERECHTIGTE Bauern, Private Betriebe, Konzerne Kapitalgesellschaften Bauträger Projektanten Kirche etc. „ BETROFFENE “ Bürgerinitiativen NGOs Anrainer INTERESSENVER- TRETUNGEN INTERESSENVER- TRETUNGEN Sozialpartner Kammern Standesver- tretungen DIENSTLEISTER PRIVATWIRTSCHAFT DIENSTLEISTER PRIVATWIRTSCHAFT Anwälte Ziviltechniker- Raumplaner Gutachter Institute DIENSTLEISTER VERWALTUNG DIENSTLEISTER VERWALTUNG Amtsleiter, Ge- meindebedienstete Bezirkshauptmann, Beamte BH Fachbeamte Planungsämter Geschäftsführer Regionalverbände POLITIK Parteipolitik KommunalpolitikLandespolitik MEDIEN Journalisten Herausgeber

ThGRE/03/02/09 Primäre Intentionalität der Akteure DIENSTLEISTER PRIVATWIRTSCHAFT DIENSTLEISTER PRIVATWIRTSCHAFT Aufträge,Wert-schöpfung DIENSTLEISTER VERWALTUNG DIENSTLEISTER VERWALTUNGVerwal-tungs-vollzug,KarriereVerwal-tungs-vollzug,Karriere GRUNDBESITZER, VER- FÜGUNGSBERECHTIGTE GRUNDBESITZER, VER- FÜGUNGSBERECHTIGTE Wert-schöpfung,VerwertungWert-schöpfung,Verwertung POLITIK Wahlerfolg, Macht, Gestaltung INTERESSENVER-TRETUNGENINTERESSENVER-TRETUNGENLobbying,Gruppen-interessenLobbying,Gruppen-interessen „ BETROFFENE “ Lebens-qualität,InteressenLebens-qualität,Interessen MEDIENMEDIEN Auflage,ErfolgAuflage,Erfolg

Vom Plan zum Prozess ThGRE/03/02/10 Raumordnungspläne und –programme wer- den häufig als Hemmnisse oder Restriktionen empfunden, die ein reaktionsschnelles Einge- hen auf aktuelle Veränderungen erschweren. Raumordnungsprogramme sind zu ändern, „...wenn sich die Planungsvoraussetzungen geändert haben oder wenn dies... zur Ver- meidung drohender Entwicklungsprobleme erforderlich ist“ (SROG 98, § 11)

„Flexibilisierung“ der Pläne ThGRE/03/02/11 „Ausnahmeparagraphen“; „Abweichungsverfahren“; „Fortschreibung“ (auf der Grundlage der „laufenden Raumbeobachtung“); „offene“, „kooperative“, „partizipative“ oder „kommunikative“ Planung, „qualitative“ oder „strategische“ Planung. (Vergl. z. B. B. HEINRICHS, 1999, P. HEALEY, 1996, H. ERNSTE et al., 1998, P. WEICHHART u. N. WEIXLBAUMER, 1990, W. BÖRSTINGHAUS u. P. SCHROEDERS, 1993)

Fundamentale Änderung des Selbstverständnisses der Raumordnung ThGRE/03/02/12 Die Kompetenz für die Findung und Defini- tion von Zielen wird teilweise delegiert; erhebliche Ausweitung der Arbeits- und Zu- ständigkeitsbereiche des Planungssystems.

Zielfindung „klassisch“ ThGRE/03/02/13 In der klassischen Planungstheorie werden die Ziele der Planung als „gesellschaftspolitisches Datum“ an- gesehen, das von außen vorgegeben wird. R. GILDENMEISTER, 1973, S. 40 Die Kompetenz der Zielfindung liegt exklusiv in den Händen der gesetzgebenden Körper- schaften (Landtage, Gemeindevertretungen). Instrumentalisierung der Ziele über Planungsrecht, Pläne und Programme. Einflussnahme nur über gesetzgebende Körperschaf- ten möglich: Interessenvertretungen sind bevorzugt.

ThGRE/03/02/14 Zielfindung „neu“ Der „gesellschaftliche Wille“ wird nicht ausschließ- lich über die gewählten Mandatare der gesetzge- benden Körperschaften artikuliert, sondern auch durch andere gesellschaftliche Kräfte, vor allem unmittelbar Planungsbetroffene, Interessenvertre- tungen, und NGOs. Partizipatorische Komponente der Prozess- und Beteiligtenplanung

Ausweitung der Arbeits- und Zuständigkeitsbereiche ThGRE/03/02/15 Stärkere Verflechtung der Politikfelder, Auf- weichung der Grenzen zur Wirtschafts-, Verkehrs-, Kultur-, Naturschutz- und Sozial- entwicklungsplanung; Neben den klassischen Agenden des Auf- stellens von Plänen und Programmen sowie aufsichtsbehördlicher Funktionen soll die Raumordnung verschiedene Management- und Koordinationsaufgaben übernehmen.

Fazit: ThGRE/03/02/16 Übergang von der Ordnungs- planung zur Entwicklungs- planung.

Freiwillige Selbstbindung ThGRE/03/02/17 „Ergänzend zu den mittel- bis langfristig aus- gerichteten Regionalplänen gewinnen kurz- bis mittelfristig angelegte, auf freiwillige Selbstbindung der Akteure setzende Regio- nale Entwicklungs- und Handlungskonzepte und Operationelle Programme an Bedeutung.“ (Zukünftige Aufgabenstellung..., 1995, S. 298; Hervorhebungen P. W.).

Legitimierung neuer Aufgaben ThGRE/03/02/18 Diese erweiterten Tätigkeitsfelder der Regio- nalplanung bedürfen einer rechtlichen Legiti- mation. Daher müssen die Landesplanungs- gesetze – anstelle einer Eingrenzung regio- nalplanerischer Regelungsbereiche – Öff- nungsklauseln enthalten, die die Übernahme zusätzlicher, über die Kernaufgaben der Re- gionalplanung hinausgehender raumbezoge- ner Koordinierungsaufgaben ermöglichen.“ (Zukünftige Aufgabenstellung..., 1995, S. 298; Hervorhebungen P. W.).

„Neue Kompetenzfelder“ Diese neuen Kompetenzfelder stehen einerseits in Zusam- menhang mit der gegenwärtigen Umstrukturierung des Pla- nungssystems von der reinen Ordnungsplanung zur erwei- terten Form einer Entwicklungsplanung und andererseits mit den besprochenen sozioökonomischen Entwicklungen des Postfordismus. Die informellen Instrumente lassen sich nach ihrem Zweck oder ihrer Aufgabensetzung typisieren. ThGRE/03/02/19

Aufgabenbereiche informeller Instrumente Konzeptbildung, Konzeptentwicklung Information und Bewusstseinsbildung Kommunikation Integration sektoraler Handlungsfelder Entscheidungsfindung Implementierung von Innovationen Management und Umsetzung Marketing ThGRE/03/02/20

Region als Ebene der gesellschaftlichen Steuerung Es geht letztlich darum, die Voraussetzungen für die Aufwer- tung von Regionen als eine bedeutsame politisch-admini- strative und ökonomische Ebene der gesellschaftlichen Steuerung zu schaffen und den Steuerungsprozess selbst zu gestalten (vergl. D. FÜRST, 1999, S. 351). Es handelt sich um Verfahren und Aktionsweisen, mit deren Hilfe eine intermediäre Kooperation zwischen Staat, Kom- munen und Privaten auf regionaler Ebene hergestellt werden soll. ThGRE/03/02/21

Instrumente Regionalinitiativen: Unspezifische Sammelbezeichnung für verschiedenste Formen meist autochthon initiierter Bemühungen zur Entwicklung bestimm- ter Regionen verwendet. Es handelt sich um spontane Initiativen, die von Einzelpersonen, aber besonders auch von Institutionen wie Industrie- und Handelskammern, Vereinen, Kulturinstitutionen, re- gional verankerten Wirtschaftstreibenden oder spontan gebildeten Aktionsgemeinschaften in die Wege geleitet werden und oft eine relativ chaotisch-undeterminierte Entwicklungsdynamik aufweisen. Immer geht es dabei um den Versuch, Entwicklungsprozesse auf regionaler Ebene in Gang zu setzen. ThGRE/03/02/22

Instrumente Regionalmanagement In einer allgemeinsten Formulierung könnte man mit „Regionalma- nagement“ jede Form von Aktivitäten bezeichnen, welche „...auf die kollektive Gestaltung von regionalen Entwicklungsprozessen...“ ab- zielen. Regionale Entwicklungsagenturen Unspezifischen Bezeichnung für Organisationen, die in irgendeiner Weise mit Regionalentwicklung zu tun haben. Regionalkonferenzen Neue Entscheidungsstrukturen unter verstärkter Einbindung regionaler Akteure. ThGRE/03/02/23

Instrumente Städtenetze und das „Netzwerkparadigma“ Regionale Bildungsinitiativen und „lernende Regionen“ Stadtmarketing und Regionalmarketing Regionale Einzelhandelskonzepte (REHAK) ThGRE/03/02/24