UN- PEACEBUILDING & PEACEKEEPING

ÜBERSICHT Rechtliche Aspekte der Einmischung. Peacekeeping wie es war und ist. Peacebuilding. Zukunftsperspektiven.

Charta der UN „Prinzip der kollektiven Sicherheit“ RECHTLICHE ASPEKTE DER EINMISCHUNG Charta der UN „Prinzip der kollektiven Sicherheit“ Gewaltverbot

Charta der UN Ziele (Art.I) Grundsätze (Art.II) RECHTLICHE ASPEKTE DER EINMISCHUNG Charta der UN Ziele (Art.I) Weltfrieden und internationale Sicherheit wahren und dazu wirksame Kontrollmaßnahme treffen. Auf Gleichberechtigung und Selbstbestimmung der Völker beruhende Beziehungen zwischen Nationen entwickeln. Internationale Zusammenarbeit herbeiführen, wirtschaftliche, soziale, kulturelle und humanitäre Probleme lösen, Menschenrechte und Grundfreiheiten achten. Mittelpunkt für Nationen zur Verwirklichung der gemeinsamen Ziele sein. Grundsätze (Art.II) Souveräne Gleichheit der Mitglieder. Pflichten und rechte aus der Charta nach Treu und glauben erfüllen. Internationale Streitigkeiten mit friedlichen Mitteln lösen. Androhung oder Anwendung von Gewalt unterlassen. Gegenseitig Beistand leisten, außer die Staaten, gegen die UN Zwangmaßnahmen ergreift. Nicht-Mitglieder sollen sich nach UN Grundsätzen verhalten. Nicht in Innenstaatlichen Angelegenheiten eingreifen.

Kapitel VI: Die friedliche Beilegung von Streitigkeiten RECHTLICHE ASPEKTE DER EINMISCHUNG „Ausnahmen“ für das Gewaltverbot Kapitel VI: Die friedliche Beilegung von Streitigkeiten Kapitel VII: Maßnahmen bei Bedrohung oder Bruch des Friedens und bei Angriffshandlungen Kapitel VIII: Regionale Abmachungen zur Friedenssicherung Art.51: Individuelles/kollektives Selbstverteidigungsrecht bei Angriff *

Sicherheitsrat Kap.VI/VII. RECHTLICHE ASPEKTE DER EINMISCHUNG Sicherheitsrat Trägt die Hauptverantwortung für den Weltfrieden und internationale Sicherheit Kap.VI/VII.

Sanktionen des Sicherheitsrates RECHTLICHE ASPEKTE DER EINMISCHUNG Sanktionen des Sicherheitsrates (Durch Mandat) Art.41 Nichtmilitärische ( diplomatische und wirtschaftliche) . Art.42 Militärische !!!Ein militärisches Eingreifen ist ein letzter Ausweg!!!

Im großem Umfang Verlust des Lebens RECHTLICHE ASPEKTE DER EINMISCHUNG Militärisches Eingreifen wenn: „ Im großem Umfang Verlust des Lebens (gegenwärtig oder begriffen), mit Völkermordabsicht in großem Umfang „ethnische Säuberung“,oder gezwungene Ausweisung, Taten der Terrors festzustellen ist“. . !!!!Ein militärisches Eingreifen ist ein letzter Ausweg!!!

PEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST 4 Generationen des Peacekeeping

PEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST

4 Generationen des Peacekeeping PEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST 4 Generationen des Peacekeeping „Klassisches“ Multidimensionales Robustes Komplexes

„Klassisches Peacekeeping“ PEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST 1 Generation des Peacekeeping „Klassisches Peacekeeping“ UN-Friedensmissionen

„Klassisches Peacekeeping“ PEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST 1 Generation des Peacekeeping „Klassisches Peacekeeping“ Waffenstillstandüberwachungsmissionen Israel/Palästina(UNTSO) seit 1948 Beobachtung und Vermittlungsmissionen Indien/Pakistan (Kaschmir-Tal) (UNMOGIP) seit 1949 Friedenstruppe als Puffer Blauhelme tragen Waffen. Ägypten/Israel ( UNEF I 1956-67)

Krisengebiet Bsp: Ägypten/Israel (1956-67) Partei „A“ PEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST 1 Generation des Peacekeeping Bsp: Ägypten/Israel (1956-67) Krisengebiet Partei „A“ Waffenstilstandlinie UN-Blauhelme Partei „B“

„Multidimensionales Peacekeeping“ Ende des „Kalten Krieges“

„Klassisches Peacekeeping“& neues Aufgabespektrum: PEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST 2 Generation des Peacekeeping „Klassisches Peacekeeping“& neues Aufgabespektrum: Organisation und Überwachung von Wahlen und Referenden. Namibia (UNTAG, 1990), Kambodscha (UNTAC, 1993), Mosambik (ONUMOZ, 1994), Haiti (UNMIH, 1995) Technische Hilfe und Überwachung der Sicherheitsorgane. Haiti (UNMIH) Zeitweilige Ausübung staatlicher Aufgaben. Kambodscha (UNTAC, 1992 - 93) Übernahme von Aufgaben im Bereich der humanitären Hilfe. Somalia und Bosnien Übernahme von Aufgaben im Bereich der Repatriierung von Flüchtlingen und des Wiederaufbaues. Mosambik (ONUMOZ), Ruanda (UNAMIR)

Vorbeugende Diplomatie (preventive diplomacy) PEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST 2 Generation des Peacekeeping "Agenda für den Frieden“ 1992 Neues Konzept zur Friedenssicherung: Vorbeugende Diplomatie (preventive diplomacy) Friedensschaffung mit zivilen und militärischen Mitteln (peacemaking) Friedenssicherung durch Blauhelme (peacekeeping) Friedenskonsolidierung in der Konfliktfolgezeit (peacebuilding)

Voraussetzung: Mandat. PEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST 2 Generation des Peacekeeping „Human Intervention“ 1995   Ziel: Durchsetzung eines vereinbaren Waffenstillstands oder Friedensabkommen. Grundlage: Kap.VII Voraussetzung: Mandat. Souveränität: Zustimmung der Parteien, keine Zustimmung zu den konkreten Durchsetzungsmaßnahmen nötig. Mittel: Sanktionen, Einsatz von Kampfmitteln. Waffeneinsatz: Verhältnismäßiger Waffeneinsatz bei Wiederstand.

„Peace-entforcement“ 1995 PEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST 2 Generation des Peacekeeping „Peace-entforcement“ 1995   Ziel: Sicherheit für humanitäre Zivilbevölkerung Grundlage: Kap.VII Voraussetzung: Mandat. Souveränität: Keine Zustimmung der Parteien, keine Zustimmung zu den konkreten Durchsetzungsmaßnahmen nötig. Mittel: Sanktionen, Einsatz von Kampfmitteln. Waffeneinsatz: Verhältnismäßiger Waffeneinsatz bei Wiederstand.

Krisengebiet Politik& Diplomatie Politik& Diplomatie PEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST 2 Generation des Peacekeeping Bsp: Bosnien ( INPROFOR I+II) Krisengebiet Politik& Diplomatie Partei „A“ Waffenstilstandlinie UN-Blauhelme Politik& Diplomatie NGOs Partei „B“

„Robustes Peacekeeping“ PEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST 3 Generation des Peacekeeping „Robustes Peacekeeping“ Krise und ein Wendepunkt

3 Generation des Peacekeeping PEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST 3 Generation des Peacekeeping

Ruanda (1993-1996) 3 Generation des Peacekeeping PEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST 3 Generation des Peacekeeping Ruanda (1993-1996)

Jugoslawien (1992-1999) 3 Generation des Peacekeeping PEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST 3 Generation des Peacekeeping Jugoslawien (1992-1999)

Bosnien 1995-2002 3 Generation des Peacekeeping PEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST 3 Generation des Peacekeeping Bosnien 1995-2002

Kosovo (1998-1999) 3 Generation des Peacekeeping PEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST 3 Generation des Peacekeeping Kosovo (1998-1999)

Reformen im Bereich der Friedenssicherung. PEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST 3 Generation des Peacekeeping Reformen im Bereich der Friedenssicherung.   Rahmenbedienungen: Klare und robuste Mandate Truppen müssen über die zur Mandatumsetzung erforderlichen Mittel verfügen( Abschreckungseffekt) Organisatorische Veränderungen im DPKO Zersplitterte Einheiten zusammenfassen. Sekretariat für Information und Strategische Analyse aufbauen. Planungskapazität stärken. Integrierte Projektteams für Missionen bilden, um Tätigkeiten besser aufeinander abzustimmen. Stärkung der UN- Fähigkeiten UN Standby Arrangement System ( UNSAS) ausbauen Truppen zum Einsatz zertifizieren Fachpersonal für admin/jur. Bereiche aufstocken Finanzierung und polit. Unterstutzung sicherstellen. Brahimi-Kommission ( 2000)

Krisengebiet UN EU IFOR SFOR OSCE Bsp: Bosnien (Post Dayton Agreement) PEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST 3 Generation des Peacekeeping Bsp: Bosnien (Post Dayton Agreement) Krisengebiet Partei „A“ UN Waffenstilstandlinie OSCE EU GONGO IFOR SFOR NGOs NGOs GONGOS NGOs Partei „B“

Komplexes Peacekeeping & Peacebuilding

Krisengebiet IGOs NGOs ISFs Bsp: Kosovo UNMIK, KFOR Partei „A“ PEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST 4 Generation des Peacekeeping Bsp: Kosovo UNMIK, KFOR Krisengebiet Partei „A“ IGOs (UN, EU,OSCE) NGOs (+GONGOs) (+Priv.Sect) ISFs (KFOR) Partei „B“

Peacebuilding

Peacebuilding “Peacebuilding als ein systematischer, gezielter und langfristig orientierter Prozess zur Bearbeitung der tieferen Ursachen von Gewaltkonflikten und zum Aufbau von Rahmenbedingungen, Institutionen und Normen strukturell friedensfähiger Gesellschaften.”

Schlüsselfaktoren Strategien Problematik

Peacebuilding-Kommission Aufgaben Organisation

Quelle: http://www.un.org/Depts/dpko/dpko/ppbm.pdf