Lieferungsverzug Zu-Spät-Lieferung 09.04.2017
Skizziere in dein Heft! Lieferungsverzug: 1. 1. Fälligkeit Voraussetzungen 2. Verschulden Lieferer kommt in Verzug, wenn er schuldhaft nicht liefert, trotz Fälligkeit und Mahnung. 3. Mahnung 2. a) Lieferung verlangen Rechte des Käufers oder b) Lieferung ablehnen und Rücktritt vom Kaufvertrag und Drei SchE-Möglichkeiten: Verzugsschaden Nichterfüllungsschaden Ersatz vergeblicher Aufwendungen 09.04.2017
Vertiefung 09.04.2017
Lieferungsverzug Mahnung/ Nachfrist bis ... sonst ... 1. Voraussetzungen 1. 3. Mahnung 1. Fälligkeit der Schuldner liefert nicht rechtzeitig. Mahnung ist nicht erforderlich bei: wenn Lieferung kalendermäßig bestimmt Fixkauf Selbstinverzugsetzung L: „ ich will nicht“ oder „ich kann nicht“ ... Mahnung/ Nachfrist bis ... sonst ... 2. Verschulden a) Vorsätzliche Verzögerung b) Fahrlässige Verzögerung Verschulden ist nicht bei Gattungskauf* nötig, da Lieferer Ersatz leisten kann. *Gattungskauf: Wenn die Sache nur nach Zahl, Maß oder Gewicht bestimmt ist: gleichartige Sachen: Kühlschrank, Heizöl, Markenkleidung Gegenteil: Stückkauf: wenn die Sache individuell bestimmt ist: Ölgemälde, Springpferd „Rex“ Lieferer kommt in Verzug, wenn er schuldhaft* nicht liefert, trotz Fälligkeit und Mahnung*. 09.04.2017
2. Rechte des Käufers Hinweis: SchE Lieferer kommt in Verzug, wenn er schuldhaft* nicht liefert, trotz Fälligkeit und Mahnung*. * = Ausnahmen möglich 2. Nur mit Nachfristsetzung Rechte des Käufers Ohne Nachfristsetzung a) Lieferung verlangen oder b) Lieferung verlangen und SchE: Verzugsschaden verlangen a) Lieferung ablehnen und Rücktritt vom Kaufvertrag oder b) Lieferung ablehnen und Rücktritt vom Kaufvertrag und SchE wegen Nichterfüllung verlangen keine Nachfristsetzung nötig bei: Selbst- inverzugsetzung Fixkauf/ Zweckkauf Ersatz vergeblicher Aufwendungen Hinweis: SchE Drei SchE-Möglichkeiten: 1. Verzugsschaden 2. Nichterfüllungsschaden 3. Ersatz vergeblicher Aufwendungen Nur wenn 1. Verschulden (Vorsatz/Fahrlässigkeit) des Lieferers vorliegt und 2. tatsächlich ein Schaden entstanden ist!