Proseminar: EU-Policy Analyse Grundlagen und neuere Ansätze Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik Proseminar: EU-Policy Analyse Grundlagen und neuere Ansätze GASP und ESVP

Ablauf Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik Javier Solana Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik Thesen GASP und ESVP

Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) GASP und ESVP

Geschichte Entstanden aus der EPZ 1969: Gründung der EZP zur Verstärkung der außenpolitischen Zusammenarbeit EPZ = Koordinierungsinstrument 1992: EPZ wird GASP 01. Mai 1999: Neubestimmungen der GASP im Amsterdamer Vertrag und Einsetzen eines Hohen Vertreters: Javier Solana GASP und ESVP

Ziele Wahrung der Identitäten der EU auf internationaler Ebene Gemeinsame Position nach außen durch ständigen Austausch zwischen Mitgliedsstaaten Unabhängigkeit, Sicherheit, Unversehrtheit Sicherung des Friedens Stärkung der Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte GASP und ESVP

Instrumente Vierstufiges Entscheidungsverfahren: Europäischer Rat: bestimmt allgemeine Grundsätze und Leitlinien Rat der EU: trifft Entscheidungen auf Basis der Grunsätze und Leitlinien der Europäischen Rates Ausschuss der Ständigen Vertreter Botschaftenzusammenkünfte GASP und ESVP

Instrumente zur Durchführung der Beschlüsse und Leitlinien Gemeinsame Strategie Gemeinsamer Standpunkt Gemeinsame Aktion Beschlüsse Abschluss internationaler Übereinkünfte Erklärung und Kontakt zu Drittländern GASP und ESVP

Die gemeinsame Strategie werden vom Europäischen Rat beschlossen Müssen Interessen der Mitgliedsstaaten vertreten Rat ist für Durchführung zuständig Qualifizierte Mehrheit GASP und ESVP

Der gemeinsame Standpunkt Betrifft Fragen in bestimmten thematischen Bereichen Vertritt gemeinsame Position über Drittland Mitgliedsstaaten sind verantwortlich, dass nationale Politik einverstanden ist GASP und ESVP

Die gemeinsame Aktion Ausgangspunkt: spezifische Situationen Ziele, Umfang und Mittel der Aktion müssen genau bestimmt werden GASP und ESVP

Beschlüsse Rat kann Beschlüsse annehmen, die für alles Mitgliedsstaaten bindend sind GASP und ESVP

Abschluss internationaler Übereinkünfte Werden mit einem oder mehreren Staaten oder internationalen Organisationen abgeschlossen Rat ermächtigt Vorsitz Vorsitz wird von Kommission und Generalsekretariat unterstützt Entscheidet einstimmig GASP und ESVP

Erklärungen Enthält Erwartungen oder Aufforderungen gegenüber Drittländern Unterscheidung: Erklärungen der EU Erklärung des Vorsitzes im Namen der EU Schnell, flexibel -> kann auf alle Vorfälle der Welt reagieren GASP und ESVP

Kontakte zu Drittländern EU wird zu durch den Vorsitz oder den Hohen Vertreter repräsentiert Hoher Vertreter kann alleine reagieren Troika agiert GASP und ESVP

Javier Solana Geboren: 14. Juli 1942 1964: Eintritt in die Spanische Sozialistische Partei Seit 1977 Parlamentsabgeordneter Minister aller spanischen Regierungen zwischen 1982 und 1995 1995 – 1999 Generalsekretär der NATO Seit 18. Oktober 1999: Generalsekretär des Rates der Europäschen Union, Mr. GASP Seit 25. Oktober 1999: Generalsekretär der WEU GASP und ESVP

Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) GASP und ESVP

Geschichte Juni 1999 Geburtsstunde der ESVP beim Europäischen Rat Dezember 2000 Beschluss zur Einrichtung neuer Gremien zur Stärkung der GASP März 2003 Rahmenabkommen mit der NATO „Berlin Plus“ GASP und ESVP

Funktionsweise ESVP ist integraler Bestandteil der GASP Entscheidungen bedürfen der Einstimmigkeit Ministerrat trifft Entscheidungen Zusätzlich: Rat für Allgemeine Angelegenheiten und Außenbeziehungen (RAA): bildet zuständige Ratsformation GASP und ESVP

Ziele Beitragen zur Erreichung der Ziele der GASP durch konkreter Krisenbewältigungsoperationen Aufbau und Weiterentwicklung von Fähigkeiten, v.a. Erhöhung der Funktionsschnelligkeit GASP und ESVP

Nationale Beiträge zum Streitkräfte – Kontingent der EU Land Bodentruppen Schiffe Flugzeuge D 13.500 20 93 GB 12.500 18 72 F 12.000 15 75 I 19 47 ESP 6.000 KA B 1.000 P DK L 100 GASP und ESVP http://www.iwif.de/wf301-33.htm

EU-Gremien Politisches und Sicherheitspolitisches Komitee (PSK) Militärausschuss der Europäischen Union (EUMC) Ausschuss für zivile Aspekte des Krisenmanagements (CIVCOM) Militärstab der Europäischen Union (EUMS) GASP und ESVP

Politisches und Sicherheitspolitisches Komitee (PSK) Zusammensetzung aus politischen Direktoren der Außenminister Aufgaben: Beobachtung der internationalen Lage Beitrag zur Festlegung von Politiken Überwachung der Entscheidungen und Beschlüsse im Rat Kann im konkreten Krisenfall Beschlüsse fällen Ist unbefristet eingesetzt und als ständiger Ausschuss bestätigt GASP und ESVP

Militärausschuss der EU (EUMC) Höchstes militärisches Gremium Zusammensetzung aus Generalstabchefs Vorsitzender wird auf drei Jahre gewählt Ist Forum für militärische Konsultation und Kooperation der Mitgliedstaaten Legt PSK Empfehlungen und Ratschläge vor Nimmt im Krisenfall militärische Leitung wahr GASP und ESVP

Militärstab der EU (EUMS) Zusammensetzung aus Militärpersonal Gewährleistet Frühwarnfähigkeit der EU Untersteht Weisungspflicht der EUMC Ist direkt Mr. GASP unterstellt Setzt Beschlüsse und Vorgaben der EUMC um Planung und Beurteilung im Bezug auf Krisenbewältigungskonzept und allgemeine Militärstrategie GASP und ESVP

Ausschuss für zivile Aspekte des Krisenmanagements (CIVCOM) Für zivile Aspekte der ESVP zuständig Arbeitet auf Ranghöhe des Militärausschusses Entwickelt zivile Aspekte zur Verwirklichung der Ziele der EU Koordiniert Einsätze von Polizei, Justiz und nichtmilitärischen Fachkräften GASP und ESVP

EU-Agenturen im Rahmen der ESVP European Defence Agency (EDA) Europäische Verteidigungsagentur European Union Institute for Security Studies (ISS) EU-Institut für Sicherheitsstudien European Satellite Centre (EUSC) Europäisches Satellitenzentrum GASP und ESVP

European Defence Agency (EDA) Sitz: Brüssel Gründung Juni 2004 – Aufnahme der Arbeit im Dezember Nachfolger der Westeuropäischen Rüstungsgruppe ca. 95 Mitarbeiter vier Direktorate rechtlich selbstständig Vorsitz: Javier Solana GASP und ESVP

European Defence Agency Funktionen Entwicklung, Verbesserung und Stärkung der Europäischen Verteidigung Förderung von Forschungsprojekten Förderung von Rüstungs-Kooperationen Schaffung eines wettbewerbsfähigen europäischen Marktes für Verteidigungsgüter Stärkung der technischen und industriellen Verteidigungsbasis der EU GASP und ESVP

European Defence Agency Aufgaben Förderung der Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten der EU im Bereich der Verteidigungsgüter Hilfestellung bei der Entwicklung und Umstrukturierung der europäischen Verteidigungsindustrie Mitwirkung an der Entwicklung eines international wettbewerbsfähigen Marktes für Verteidigungsgüter in Europa Erarbeitung eines umfassenden und systematischen Ansatzes bei der Festlegung und Deckung der Bedürfnisse der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik GASP und ESVP

O r g a n i s a t i o n GASP und ESVP

European Union Institute for Security Studies (ISS-EU) Sitz: Paris Gründung: 20. Juli 2001 Rechtlich selbstständig Durchführung der Aufgaben in Wissenschaftlicher Unabhängigkeit GASP und ESVP

European Union Institute for Security Studies Funktionen Wissenschaftliche Forschung und Diskussionen zu zentralen sicherheits- und verteidigungspolitischen Themen Erstellen von vorrausschauenden Analysen für den Ministerrat und der Hohen Vertretung Entwicklung eines transatlantischen Dialoges zwischen der Europäischen Union, Kanada und den Vereinigten Staaten Zusammenführung akademischer Kreise, Behördenvertreter, Fachleute und Entscheidungsträger aus EU, außereuropäischen Staaten, den Vereinigten Staaten und aus Kanada Angebot von „Fellowships“ GASP und ESVP

EU Satellite Centre (EUSC) Sitz: Torrejón de Ardoz (Spanien) Einrichtung: Januar 2002 Hauptaufgaben: Auswertung und Erstellung von Informationen Analyse von Bildern von Erdbeobachtungseinrichtungen Unterstützung der EU Rechtlich selbstständig Ist Ministerrat und Generalsekretär unterstellt GASP und ESVP

Zusammenarbeit EU - NATO ESVP soll NATO ergänzen EU soll eigene militärische Operationen durchführen können Berlin–Plus: EU-NATO-Dauervereinbarung Bis heute 17 Operationen und Missionen im militärischen bzw. zivilen Rahmen GASP und ESVP

Gemeinsame Grundsätze eine Partnerschaft, durch die sich zwei unterschiedliche Organisationen gegenseitig stärken effektive Abstimmung miteinander, effektiver Dialog sowie effektive Zusammenarbeit und Transparenz gleiche Bedeutung und Wahrung der Beschlussfassungsautonomie und der Interessen der EU und der NATO; Wahrung der Interessen der Mitgliedstaten der EU und der NATO; Wahrung der Grundsätze der Charta der UN transparente, kohärente und für beide Seiten nutzbringende Entwicklung des gemeinsamen Bedarfs an militärischen Fähigkeiten der beiden Organisationen GASP und ESVP

Ziele EU gewährleistet, dass europäische NATO-Staaten, die nicht Mitglieder der EU sind, in die ESVP einbezogen werden. NATO unterstützt ESVP und sichert EU Zugang zu den Planungskapazitäten der NATO zu. beide Organisationen werden Regelungen treffen, um eine kohärente, transparente und für beide Seiten nutzbringende Entwicklung sicherzustellen. GASP und ESVP

EU-Krisenmanagement Operationen EUPM EUFOR ALTHEA CONCORDIA EUPOL PROXIMA ARTEMIS EUPOL KINSHASA EUSEC KONGO EUJUST THEMIS Zivile Grenzunterstützungsmission EUJUST LEX AMIS Beobachtungsmission EUPOL COPPS EUPAT EUFOR RD EUPOL GASP und ESVP

Europäische Sicherheitsstrategie (ESS) 2003 Ist Grundlage als globaler Akteur Soll Gemeinschaft dazu befähigen strategische Dialoge zu führen Wesentliche Aspekte: Hauptbedrohung und Sicherheitskontext Strategische Ziele Implikationen für EU GASP und ESVP

Konsolidiertes Ziviles Planziel 2008 Beschluss im Dezember 2004 Ziel: Anstrengungen im zivilen Krisenmanagement sollen nicht hinter Fortschritte im Militär fallen Hauptziel: Identifizierung und Aufbau solcher ziviler Fähigkeiten, die die EU bis 2008 benötigt Maßnahmen: Mobilisierung ausreichender Ressourcen für ziviles Krisenmanagement Verbesserung der schnellen Reaktionszeit im zivilen Bereich Engere Verzahnung von zivilem und militärischem Krisenmanagement GASP und ESVP

Streitkräfteziel 2010 EU kann Petersberg-Aufgaben übernehmen Europäischer Rat setzt Anforderungen um Beschluss eines neuen Konzeptes für Aufstellung von Gefechtsverbänden für schnelle Krisenreaktion Weiterentwicklung des ECAP Ziel: Aufbau, Einsatz und Strategie zu koordinieren Nutzung von Synergieeffekten Entwicklung wird eng mit NATO abgestimmt GASP und ESVP

Ausblick Neuerungen durch VVE: Schaffung eines Instruments, das Zusammenarbeit bei der Entwicklung militärischer Fähigkeiten flexibilisiert Einrichtung einer Verteidigungsagentur zur Bewertung und Ermittlung militärischer Fähigkeiten Aktualisierung der Petersberg – Aufgaben Einführung einer Solidaritätsklausel Einführung einer Beistandsklausel GASP und ESVP

Ausblick Zur Sprache stehen: Schaffung eines Amtes für einen europäischen Verteidigungsminister Wahl des Präsidenten des Europäischen Rates alle zwei Jahre Einführung einer Teampräsidentschaft im Ministerrat GASP und ESVP

Kosovo Konflikt zwischen Serben und muslimischen Albanern (Kosovaren) 1999: Rambouillet-Abkommen scheitert > Luftangriffe (ab 24. März 1999) 09.Juni 1999: Militärankommen über Truppenabzug im Kosovo > NATO stellt Luftangriffe ein Internationale Friedenstruppe GASP und ESVP

Kosovo September 2000: Wahl von Vojislav Koštunica zum Präsidenten 17. November 2001: Wahl eines Parlamentes 04. März 2002 Rugova wird Präsident Regierungsbildung im Oktober > Aufruf zum Wahlboykott 2006: Beginn der Verhandlungen über endgültigen Status des Kosovo 2007: Kosovo soll unabhängig werden und über beschränkte Souveränität verfügen GASP und ESVP

Der Einsatz im Kosovo ist ein Beispiel dafür, dass die ESVP stagniert! These Der Einsatz im Kosovo ist ein Beispiel dafür, dass die ESVP stagniert! Der Einsatz im Kosovo belegt, dass sich die EU besonders für die Integration einsetzt! GASP und ESVP