Umsetzung revidiertes Raumplanungsgesetz: Paradigmenwechsel zur Siedlungsentwicklung nach innen Veranstaltung «Lebenswerte Ortszentren» 5. März 2015 in Einsiedeln Thomas Huwyler, Vorsteher Amt für Raumentwicklung Forum 1 – Einsiedeln - 05.09.2014 - RES und Richtplan-Überarbeitung

Revidiertes Raumplanungsgesetz (RPG-I) Abstimmungsergebnisse Kanton Schwyz: 56.6% Ja-Stimmen Abgelehnt: Alpthal, Muotathal, Oberiberg, Unteriberg, Riemenstalden, Rothenthurm Paradigmenwechsel zur Siedlungsentwicklung nach innen Kantone Bezirke Vor 2 Jahren wurde über die Teilrevision des RPG abgestimmt Das Gesetz wurde mit grossem Mehr von Volk und Ständen angenommen Auch im Kt. SZ ein deutliches Ja Damit wurde ein Paradigmenwechsel eingeläutet in der Raumplanung in diesem Land Die Raumplanung wird umgebaut Behördengespräche 2015, Einsiedeln 5. März 2015 Forum 1 – Einsiedeln - 05.09.2014 - RES und Richtplan-Überarbeitung

Gründe für den Paradigmenwechsel? Landschaftsinitiative (RPG-Revision vom 15. Juni 2012 als Gegenvorschlag) Initiativen zum besseren Kulturlandschutz (Zürich, Thurgau) Markante Veränderungen in den vergangenen Jahren - Verlust an Identität Vollzugsdefizite in der Raumplanung Ungenügende Abstimmung in den funktionalen Räumen Bessere Abstimmung Siedlung und Verkehr gefordert Was lassen sich für Gründe für diesen Paradigmenwechsel ausmachen? Eine paar Erklärungsversuche: Behördengespräche 2015, Einsiedeln 5. März 2015 Forum 1 – Einsiedeln - 05.09.2014 - RES und Richtplan-Überarbeitung

5 Aufträge aus dem revidierten RPG! Aufträge für den kantonalen Richtplan 1. Räumliche Entwicklungsziele definieren (Raumentwicklungsstrategie) 2. Grösse und Verteilung des Siedlungsgebietes festlegen 3. Bauzonendimensionierung = Innenentwicklung vor Aussenentwicklung Aufträge für das Planungs- und Baugesetz 4. Förderung der Baulandverfügbarkeit (insb. Überbauungsfrist mit Rechtsfolgen) 5. Ausgleich der Planungsmehrwerte (Mehrwertabschöpfung) Behördengespräche 2015, Einsiedeln 5. März 2015 Forum 1 – Einsiedeln - 05.09.2014 - RES und Richtplan-Überarbeitung

Form Grundlagen Inhalte Auftrag 1: Raumentwicklungsstrategie Text Karte Grundlagenbericht Grundlagen Raumordnungskonzepte Schweiz und Metropolitanraum ZH ROK Nachbarkantone Konzepte und Strategien Kanton Schwyz Inhalte Leitsätze Differenzierung Raumtypen (urban, periurban, ländlich, Landschaftstypen) Zentrenstruktur (Haupt-, Regional- und neu: Lokalzentrum) Strategien für Raumtypen Festlegung Wachstumsszenario hoch durch Regierungsrat Behördengespräche 2015, Einsiedeln 5. März 2015

Auftrag 2: Festlegung des Siedlungsgebietes bis 2040 Ausgangslage SEG gemäss Richtplan 2012: Wohn-, Mischzonen (WMZ) rund 310 ha Bedarf WMZ für 2040 = rund 170 ha Ziel Reduktion SEG Wachstum bevorzugt in urbane und periurbane Räume lenken Massnahmen im Richtplan Lenkung des Wachstums über Raumtypen  Raumtypenspezifische Wachstumsraten: urban 0.80 %/Jahr periurban 0.77 %/Jahr ländlich 0.57 %/Jahr Siedlungsgebiet = rechtskräftige Bauzonen und SEG Gesamtkantonal 2’559 ha für WMZ Erläuterungen zur Ermittlung der SEG Der Bedarf an SEG wird mengenmässig wie folgt ermittelt: Aufgrund der Wachstumsprognosen ergeben sich Einwohner + Beschäftigte für 2040 Aus den E+B für 2040 ergibt sich der Bedarf an Siedlungsgebiet indem Dichtewerte unterstellt werden Falls die IST-Dichten dichter als die Mediane des Bundes sind werden die IST-Dichten verwendet, sonst die Medianwerte des Bundes. Der Bedarf an SEG ergibt sich als Differenz aus dem Bedarf für das Siedlungsgebiet und der heutigen Bauzone. Dabei wurden für den SEG-Bedarf höhere Dichten angenommen (+ ca. 10%) Für die konkrete räumliche Festlegung der SEG sind folgende Kriterien massgebend: Mindesterschliessungsqualität des öffentlichen Verkehrs (öV-Güteklasse C oder D, je nach Raumtyp). Inanspruchnahme guter Landwirtschaftsböden ist raumtypabhängig nur bedingt möglich. Konkrete Situation / Ermessen (z. B. Topographie, Lage, Naturgefahren, regionale Abstimmung). Behördengespräche 2015, Einsiedeln 5. März 2015

Auftrag 2: Festlegung des Siedlungsgebietes bis 2040 Grundlagen: Karten mit SEG Faktenblätter Bauzonenauslastung, SEG-Bedarf Die Gespräche mit allen Gemeinden im Kanton haben stattgefunden. Das Ziel wurde erreicht, indem die SEG für die WMZ für den Zeithorizont 2040 auf den Bedarf gemäss Szenario hoch des BFS reduziert und im Kanton verteilt wurde Behördengespräche 2015, Einsiedeln 5. März 2015

Auftrag 3: Bauzonendimensionierung Neueinzonungen Wohn- & Mischzonen (Richtplangeschäft B-3) Prioritär sind die Potenziale in den bestehenden Bauzonen auszuschöpfen Neue Einzonungen sind besser auf den öffentlichen Verkehr auszurichten Bei der Dimensionierung der Bauzonen wird die Kapazität der Bauzone (Fassungsvermögen für Einwohner und Beschäftigte) mitberücksichtigt Einzonung muss im Siedlungsgebiet gemäss Richtplan erfolgen Ausgangslage im Kanton SZ: Bauzonenreserven werden regelmässig nach der Methode Raum+ erhoben. Damit besteht eine robuste und aktuelle Übersicht über die Siedlungsflächenpotenziale im ganzen Kanton. Im Kanton SZ sind die Bauzonen insgesamt nicht zu gross, sie reichen aus um den Bedarf für die nächsten 15 Jahre zu decken. Das ist ein theoretischer Wert. Selbstverständlich lassen sich nicht alle Bauzonen mobilisieren. Eher knapp in den urbanen Räumen und eher etwas zu gross in den ländlichen Gemeinden. Behördengespräche 2015, Einsiedeln 5. März 2015 Forum 1 – Schwyz - 08.09.2014 - RES und Richtplan-Überarbeitung

Auftrag 3: Bauzonendimensionierung Siedlungsverdichtung und Siedlungsqualität (Richtplangeschäft B-4) Zielwerte für urbanen und periurbanen Raum: +10% gegenüber der heutigen Dichte Gemeinden im urbanen und periurbanen Raum erarbeiten vorgängig zur Nutzungsplanrevision einen kommunalen Richtplan, welcher speziell die Themen Innenentwicklung, Siedlungsverdichtung und Siedlungserneuerung behandelt Siedlungsqualität ist bei der Innenentwicklung zu beachten (Ortskernaufwertung, Umgestaltung Ortsdurchfahrten, Freiräume schaffen, aktive Planungs- und Bodenpolitik der Gemeinden in Zusammenarbeit mit den Grundeigentümern) Behördengespräche 2015, Einsiedeln 5. März 2015 Forum 1 – Schwyz - 08.09.2014 - RES und Richtplan-Überarbeitung

Auftrag 4: Förderung Baulandverfügbarkeit Idee: «Werkzeugkasten» im PBG verankern Auftrag für eine aktive Boden- und Baulandpolitik Verträge mit Grundeigentümern ermöglichen Kaufrecht für die Gemeinden einräumen Bei Revision der Nutzungsplanung auch die noch nicht überbauten Bauzonen prüfen und mit Verträgen deren Verfügbarkeit regeln Behördengespräche 2015, Einsiedeln 5. März 2015

Auftrag 5: Ausgleich Planungsmehrwerte im PBG Abgabesatz von 20% auf den Mehrwert bei Neueinzonungen Mehrwertabgabe für Um- und Aufzonungen soll möglich sein, bei gleichem Abgabesatz wie bei Neueinzonungen Verwendung der Mehrwertabgabe für raumplanerische Massnahmen  Planerische Massnahmen zur Aufwertung der Ortszentren! Behördengespräche 2015, Einsiedeln 5. März 2015

Raumplanung ist Verbundaufgabe aller Ebenen Griffige Vorgaben, Überprüfung und Sanktionen RPG; Konzepte und Sachpläne PBG; Richtplan Nutzungsplan Bund Kanton Gemeinden Stärkung des Richtplans, klarere Vorgaben für die Siedlungssteuerung, Unterstützung Revidiertes RPG Ausrichtung der Nutzungsplanung auf die Siedlungsentwicklung nach innen Behördengespräche 2015, Einsiedeln 5. März 2015

Schlüsselfragen Know-how ist aufzubauen (Gemeinden/Kantone/Planer) Umgang mit Interessen- und Zielkonflikte Raumplanung im Bestand braucht andere Instrumente Quantität versus Qualität Planung versus Marktanforderungen Behördengespräche 2015, Einsiedeln 5. März 2015

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Fragen & Diskussion Behördengespräche 2015, Einsiedeln 5. März 2015 Forum 1 – Einsiedeln - 05.09.2014 - RES und Richtplan-Überarbeitung