Gewässerraum in der Ortsplanung

Präsentation zum Thema: "Gewässerraum in der Ortsplanung"—  Präsentation transkript:

1 Gewässerraum in der Ortsplanung
Bruno Thürlemann Leiter Ortsplanung, AREG Weiterbildung VSGP │ Dienstag, 30. Mai 2017 Weiterbildung VSGP │ Dienstag, 30. Mai 2017

2 Inhaltsverzeichnis Weshalb den Gewässerraum ausscheiden?
Rechtliche Grundlagen (Bund/Kanton) Folgen des neuen PBG – Eine strengere Umsetzung (!) Sicherung Gewässerraum in der Ortsplanung Grundlagen für die Dimensionierung des Gewässerraums Schlussbemerkungen / Fragen 30. Mai 2017 Amt für Raumentwicklung und Geoinformation Weiterbildung VSGP │ Dienstag, 30. Mai 2017

3 Weshalb den Gewässerraum ausscheiden? Der Auslöser
Teilrevidierte Gewässerschutzgesetz- gebung fordert, dass für Oberflächen- gewässer ein Gewässerraum auszu- scheiden ist (2011). Nach Art. 36a GSchG … gewährleistet der Gewässerraum die natürliche Funktionen der Gewässer, den Schutz vor Hochwasser und die Gewässernutzung. sorgen die Kantone dafür, dass der Gewässerraum in der Richt- und Nutzungsplanung berücksichtigt sowie extensiv gestaltet und bewirtschaftet wird. 30. Mai 2017 Amt für Raumentwicklung und Geoinformation Weiterbildung VSGP │ Dienstag, 30. Mai 2017

4 Rechtliche Grundlagen Bundesrecht (GSchG / GSchV)
Die Umsetzung der Gewässerschutz- gesetzgebung hat in der ganzen Schweiz zu Diskussionen geführt. Grosse Vollzugsschwierigkeiten Unterschiedliches Vorgehen der Kantone Und die Folgen … Merkblätter von BAFU/ARE Politische Vorstösse Arbeitsgruppen BPUK/BAFU Versch. Anpassung GSchV; letztmals am 1. Mai 2017 30. Mai 2017 Amt für Raumentwicklung und Geoinformation Weiterbildung VSGP │ Dienstag, 30. Mai 2017

5 Rechtliche Grundlagen Kantonales Recht (BauG / PBG)
Art. 59 BauG Gewässerabstand 10 m gegenüber Bächen (Gemeindegewässer; übrige Gewässer) 25 m gegenüber Seen und Flüssen (Kantonsgewässer: z.B. Sitter, Thur, Seez) 4 m innerhalb der Bauzonen gegenüber Bächen mit mittlerem Gerinnequerschnitt < 0.2 m2 10 m Art. 59 BauG Art. 90 PBG ab 1. Oktober 2017 Die politische Gemeinde legt in der kommunalen Nutzungsplanung den Gewässerraum nach der Bundesgesetzgebung über den Gewässerschutz fest. 30. Mai 2017 Amt für Raumentwicklung und Geoinformation Weiterbildung VSGP │ Dienstag, 30. Mai 2017

6 Folgen des neuen PBG – Eine strengere Umsetzung (!) Bisherige Praxis
Sicherung der Gewässerräume mit Baulinien Erfüllung der hydraulischen und ökologischen Funktion GR nach Art. 41 f. GSchV Sicherstellung Zugang für Interventionen am Gewässer Anlagen, die den Zugang zum Gewässer nicht beeinträchtigen, sind zulässig Vorgaben für Erlass Baulinienplan zweckmässige Abgrenzung des Gewässerabschnitts kein Präjudiz für angrenzende Gewässerabschnitte/Liegenschaften 30. Mai 2017 Amt für Raumentwicklung und Geoinformation Weiterbildung VSGP │ Dienstag, 30. Mai 2017

7 Folgen des neuen PBG – Eine strengere Umsetzung (!)
Botschaft und Entwurf PBG Der Gewässerraum muss sicher- stellen … den Ausbau des Gewässers den Schutz der Uferbestockung Sicherung Gewässerunterhalt (Zugänglichkeit) Kantonaler Bauabstand Vorteile Restriktive Nutzungsbeschränkung minimal Einfachere Verfahren weniger unmittelbare Betroffenheit Flexibel / Situationsgerecht / Individuell 30. Mai 2017 Amt für Raumentwicklung und Geoinformation Weiterbildung VSGP │ Dienstag, 30. Mai 2017

8 Folgen des neuen PBG – Eine strengere Umsetzung (!)
PBG Erlass Kantonsrat (ab 1. Oktober 2017) Erlass Kantonsrat Kein kantonaler Gewässerabstand Der Gewässerraum muss sicher- stellen … den Ausbau des Gewässers den Schutz der Uferbestockung Unterhalt/Zugänglichkeit Folgen Aufwändige/komplizierte Verfahren Restriktive Nutzungsbeschränkung maximal Keine individuelle Lösungen 30. Mai 2017 Amt für Raumentwicklung und Geoinformation Weiterbildung VSGP │ Dienstag, 30. Mai 2017

9 Folgen des neuen PBG – Eine strengere Umsetzung (!)
PBG Erlass Kantonsrat (ab 1. Oktober 2017) Beispiele Gewässerraum nach Art. 41a GSchV Aktuelle Praxis Mit PGB 6 m 8 m 10 m 16 m 30. Mai 2017 Amt für Raumentwicklung und Geoinformation Weiterbildung VSGP │ Dienstag, 30. Mai 2017

10 Zuwarten ?!? Sicherung Gewässerraum in der Ortsplanung
Instrumente der Ortsplanung Schutzzone Gewässer Grundnutzung oder überlagernd Baulinien Gewässerabstand Sondernutzungsplan Fiktives Beispiel Wann ist der richtige Zeitpunkt? Zweckmässig: Flächige Festlegung der Gewässerräume im Rahmen der umfassenden Revision des Zonenplans bzw. der Ortsplanung … solange gelten die Übergangsbestimmungen der GSchV Die Sicherung des GR mit Baulinien ist nach wie vor auch für Teilabschnitte möglich Zuwarten ?!? 30. Mai 2017 Amt für Raumentwicklung und Geoinformation Weiterbildung VSGP │ Dienstag, 30. Mai 2017

11 Sicherung Gewässerraum in der Ortsplanung
Gewässerraum ausserhalb der Bauzone Schutzzone Gewässer Grundnutzung oder überlagernd Baulinien Gewässerabstand Sondernutzungsplan Verzicht auf Gewässerraumausscheidung bei kleinen Gewässern möglich (??) 30. Mai 2017 Amt für Raumentwicklung und Geoinformation Weiterbildung VSGP │ Dienstag, 30. Mai 2017

12 Grundlagen für die Dimensionierung des Gewässerraums
Grundlagenkarte Gewässerraum Kantonaler Richtplan Anpassung 2017 Merkblatt «Wasserbauliche Anforderungen an die Gewässerraumfestlegung im Siedlungsgebiet» Arbeitshilfe Gewässerraum Skizze Grundnutzung Überlagernd 30. Mai 2017 Amt für Raumentwicklung und Geoinformation Weiterbildung VSGP │ Dienstag, 30. Mai 2017

13 Schlussbemerkungen / Fragen
30. Mai 2017 Amt für Raumentwicklung und Geoinformation Weiterbildung VSGP │ Dienstag, 30. Mai 2017