Herzlich Willkommen! EZN Erfinderzentrum Norddeutschland GmbH Theaterstraße 2 30159 Hannover Tel: (0511) 85 03 08-0 Fax: (0511) 85 03 08-49 E-Mail: info@ezn.de www.ezn.de Dipl.-Ing. Peter Kuschel © Peter Kuschel, EZN Erfinderzentrum Norddeutschland GmbH, November 2014

Gewerbliche Schutzrechte Schutz vor Ideenklau Gewerbliche Schutzrechte Fördermöglichkeiten Hannover, den 8. November 2014 © Peter Kuschel, EZN Erfinderzentrum Norddeutschland GmbH, November 2014

Wer ist EZN ? Gründung 1981 als Erfinderzentrum Niedersachsen durch das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft und Verkehr Projektträger bis 1986: Patentstelle für die Deutsche Forschung (PST) der Fraunhofer Gesellschaft (FhG) Seit 1987: EZN Erfinderzentrum Norddeutschland ist eigenständige GmbH EZN hat 11 Mitarbeiter, davon haben 8 Mitarbeiter eine wissenschaftliche Ausbildung © Peter Kuschel, EZN Erfinderzentrum Norddeutschland GmbH, November 2014

Was macht EZN ? EZN berät als Patentstelle Unternehmen, Hochschulen und freie Erfinder EZN bewertet Erfindungen und neue Technologien EZN begleitet Patentierungsverfahren und berät bei der Entwicklung von Schutzrechtsstrategien EZN unterstützt die Verwertung von neuen Technologien (Lizenzvergabe, Eigennutzung) EZN erstellt technisch-wissenschaftliche Gutachten (z.B. für Geldinstitute) © Peter Kuschel, EZN Erfinderzentrum Norddeutschland GmbH, November 2014

Wo ist hier das Original? Quelle. Plagiarius Preisverleihung 2006 © Peter Kuschel, EZN Erfinderzentrum Norddeutschland GmbH, November 2014

Fakten Doppel- und Nachentwicklungen verursachen mehr als 12 Mrd. € Verluste in Deutschland (Quelle: DPMA) Die Vorstellungen über den gewerblichen Rechtsschutz sind vage Strategische Beratungen zum gewerblichen Rechtsschutz werden kaum in Anspruch genommen © Peter Kuschel, EZN Erfinderzentrum Norddeutschland GmbH, November 2014

Ideendiebstahl ist zu begrenzen mit: EZN als Expertenteam: Technologiebewertung Patentstrategieberatung Verwertungsberatung Patentanwälten: Professionelle Formulierung, Anmeldung und Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte Rechtsberatung und Rechtsbeistand bei Einsprüchen, Patentverletzungen u.ä. © Peter Kuschel, EZN Erfinderzentrum Norddeutschland GmbH, November 2014

Wichtige Schritte Vor der Anmeldung: Recherche durchführen lassen: Neuheitsrecherche zum aktuellen Stand der Technik Wettbewerbsanalyse nach Neuheitsrecherche durchführen lassen Kosten-Nutzen-Analyse erstellen lassen, um die Verwertungschancen abzuschätzen Eigene Recherchen im Internet sollten zur Orientierung dienen, sie ersetzen keine professionelle Recherche in Datenbanken © Peter Kuschel, EZN Erfinderzentrum Norddeutschland GmbH, November 2014

Gewerbliche Schutzrechte Patent Gebrauchsmuster Eingetragenes Design (früher: Geschmacksmuster) Marke® Halbleiterschutz Sortenschutz Copyright© zählt nicht zum gewerblichen Rechtsschutz © Peter Kuschel, EZN Erfinderzentrum Norddeutschland GmbH, November 2014

Wichtige Schritte Vor der Anmeldung: keine Veröffentlichung! Was ist Veröffentlichung? Jeder Vortrag, jedes Gespräch über die Erfindung, Presseveröffentlichungen EZN ist keine Öffentlichkeit. Alle Mitarbeiter sind zur Vertraulichkeit verpflichtet Funktionsmodelle oder Prototypen müssen unter Verschluss gehalten werden Vorsicht bei Präsentation einer „Black Box“ © Peter Kuschel, EZN Erfinderzentrum Norddeutschland GmbH, November 2014

Anmeldezeitpunkt Vor der Anmeldung: keine Veröffentlichung! Früher Zeitpunkt, Vorteile: Kein Schutzrecht für den Wettbewerb Frühzeitige positive Werbewirkung Zusatzpatente möglich Früher Zeitpunkt, Nachteile Wettbewerb erhält frühzeitig Informationen über neue Technik Wettbewerb kann zur Weiterentwicklung angeregt werden, bevor das eigene Produkt am Markt ist © Peter Kuschel, EZN Erfinderzentrum Norddeutschland GmbH, November 2014

Geheimhaltungsvereinbarungen Vor Patentanmeldung: unverzichtbar, jedoch unsicher Nach Patentanmeldung: wichtig, wenn die Anmeldung noch nicht veröffentlicht wurde Bei Fremdfertigung und Kooperationen: Geheim-haltungsvereinbarung, auch bei vorhandener und veröffentlichter Patentanmeldung abschließen! Empfehlung: Zur Anfertigung von Geheimhaltungs-vereinbarungen Experten einschalten (EZN und dessen Fachanwälte) © Peter Kuschel, EZN Erfinderzentrum Norddeutschland GmbH, November 2014

Veröffentlichung einer Anmeldung Grundsatz: so spät wie möglich! Patentanmeldungen werden nach 18 Monaten veröffentlicht Kein Antrag auf vorzeitige Veröffentlichung stellen Achtung: Gebrauchsmuster werden schon sehr früh veröffentlicht (nach ca. 3 Monaten) © Peter Kuschel, EZN Erfinderzentrum Norddeutschland GmbH, November 2014

Verwertungsgespräche Das Hinzuziehen externer Vertrags- und Lizenz-Experten wird dringend empfohlen, damit Fehlschläge, Verzögerungen oder Enttäuschungen gar nicht erst entstehen Keine Gespräche ohne Patentanmeldung! Protokollierung des Gesprächsinhalts Know-how-Übergabe nur mit Geheimhaltungs-vereinbarung © Peter Kuschel, EZN Erfinderzentrum Norddeutschland GmbH, November 2014

Einsprüche gegen Patenterteilung Vorgehen nur mit Patentanwalt Kritische Prüfung des Einspruchsinhalts Unterstützung des Patentanwalts bei der Einspruchserwiderung Nicht emotional handeln © Peter Kuschel, EZN Erfinderzentrum Norddeutschland GmbH, November 2014

Patentverletzung Vorgehen nur mit Patentanwalt Beschaffung möglichst vieler Informationen Kauf oder Besichtigung des Verletzungsgegen-standes (schwierig bei Verfahrensverletzung) Kritische Prüfung mit Patentanwalt und Besprechung der einzuleitenden Maßnahmen Bei Verletzung durch Importe: Hier hilft der Zoll; auch dabei ist der Anwalt wichtig © Peter Kuschel, EZN Erfinderzentrum Norddeutschland GmbH, November 2014

Resümee Strikte Einhaltung der genannten Empfehlungen Das Hinzuziehen externer Experten (EZN, Patentanwälte, Fachanwälte) ist unerlässlich, um Fehler zu vermeiden Rechtzeitiges, abgestimmtes Handeln ist wichtig Einzelne Aktionen sind fallweise zu entscheiden Anmerkung: „Ideendiebstahl“ oder der Versuch ist immer ein Zeichen, dass die eigene Idee ein hohes wirtschaftliches Potenzial hat © Peter Kuschel, EZN Erfinderzentrum Norddeutschland GmbH, November 2014

SIGNO –Fachauskunft für Erfinder Kostenlose Erstberatung: Wie gut ist meine Idee? Wie schütze ich meine Erfindung? Wie vermarkte ich meine Idee? Was ist der Wert meines Patentes? Wie und wo finde ich Lizenznehmer? Wie verhalte ich mich in Lizenzverhandlungen? Wo finde ich weitere Hilfestellung? © Peter Kuschel, EZN Erfinderzentrum Norddeutschland GmbH, November 2014

SIGNO – Unternehmen: KMU-Patentaktion Der „Fahrplan zum Patent“ in fünf Teilpaketen Die Kosten einer Patent- oder Gebrauchsmuster- Anmeldung und erster Verwertungsaktivitäten werden bezuschusst. Die maximale Zuschusssumme beträgt 8.000 Euro entsprechend 50 % der maximal bezuschussungsfähigen Kosten. © Peter Kuschel, EZN Erfinderzentrum Norddeutschland GmbH, November 2014

Innovationen sichern – Schutzrechte verwerten Das Patentförderprogramm für kleine und mittlere Unternehmen und Existenzgründer (Privaterfinder) aus Niedersachsen © Peter Kuschel, EZN Erfinderzentrum Norddeutschland GmbH, November 2014

Sprechen Sie frühzeitig mit uns! Eine Risikominimierung ist preiswerter als Sie denken, verglichen mit den Schäden, die Ihnen entstehen können © Peter Kuschel, EZN Erfinderzentrum Norddeutschland GmbH, November 2014

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! © Peter Kuschel, EZN Erfinderzentrum Norddeutschland GmbH, November 2014