SIGNO – Schutz von Ideen für die gewerbliche Nutzung

Präsentation zum Thema: "SIGNO – Schutz von Ideen für die gewerbliche Nutzung"—  Präsentation transkript:

1 SIGNO – Schutz von Ideen für die gewerbliche Nutzung
Förderung von Hochschulen, KMU´s und Erfindern NEMO Jahrestagung 2010 am Dr. Ulrich Romer, RL Normung, Patentpolitik, Erfinderförderung

2 Was ist SIGNO? SIGNO-Hochschulen SIGNO-KMU-Patentaktion Annex: SIGNO-Erfinder

3 SIGNO als neue Dachmarke
SIGNO als gemeinsames Dach über der ehemaligen Verwertungsoffensive (jetzt: SIGNO- Hochschulen) und das ehemalige INSTI-Programm zuammengeführt (jetzt: SIGNO-Unternehmen und SIGNO-Erfinder) Startschuss SIGNO-Stand auf der Hannovermesse 2008

4 Die Struktur von SIGNO

5 Status quo Derzeitige Förderperiode endet 2010 Evaluierung fast abgeschlossen: weit überwiegend positiv Weiterführung politisch gesichert Keine grundsätzlichen Änderungen in den drei Bereichen, sondern eher Modifizierungen/ Ergänzungen

6 Verwertungsförderung:
SIGNO-Hochschulen Verwertungsförderung: Budget ca. 7 Mio. € p.a. für aus Hochschulen und Forschungseinrichtungen Förderempfänger sind Hochschulverbünde in den Bundesländern Sicherung und Vermarktung Geistigen Eigentums erfolgt über Patentverwertungsagenturen (PVA), in der Regel getragen von den Hochschulen des Landes. Ko-Förderung durch die meisten Bundesländer

7 Strategieförderung: Förderung von innovativen Strategien zur Verwertung von Forschungsergebnissen und Geistigem Eigentum inklusive strategischer Kooperationen zwischen Wirtschaft und Wissenschaft. Bisher 2 Förderrunden mit insgesamt voraussichtlich rd. 7 Mio. €

8 Erfindungsmeldungen und Patentanmeldungen

9 Verwertungseinnahmen: die Krise war zu spüren

10 SIGNO-Hochschulen Eckpunkte ab 2011: Verwertungsförderung:
bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln Absenkung der Bundes-Förderquote auf 40 %

11 Bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Aufstockungsrunde im Herbst 2009 hat Mehrbedarfe offen gelegt Insgesamt 1,4 Mio. € an zusätzlicher Bundesförderung bis zum Ende der laufenden Förderperiode Dez. 2010 Entspricht einem Aufwuchs von 7 % auf das bisherige Fördervolumen der Periode Auch ab 2011 Förderung nach Bedarf vorgesehen – bei Vorliegen der Qualitätskriterien

12 Absenkung der Bundesförderquote auf 40 %
Bisher Förderquote zwar 50 %, aber Budgets länderweise limitiert führte bei höherem Geschäftsvolumen zu effektiv niedrigeren mittleren Quoten von teils unter 40 % Probleme bei Abgrenzung des „Patentrelevanten Personals“ Tendenziell höheres Potenzial zur Eigenfinanzierung über Verwertungseinnahmen vorhanden: Kofinanzierung der Länder liegt im Mittel nicht über 40 % Anreiz, PVA-System zu konsolidieren und Effizienzreserven zu heben Bsp. Fusion HH-SH, Ansätze im Mitteldeutschen Verbund

13 Strategieförderung: weitere Runde offen
Beobachtung der laufenden Modelle

14 Weiterentwicklungsförderung
Weiterentwicklungsförderung (Modellversuch 2010) Förderung der Weiterentwicklung und des Nachweises der Funktionsfähigkeit bzw. technischen Umsetzbarkeit von schutzrechtlich gesicherten FuE-Ergebnissen von Hochschulen und außeruniversitäre öffentlich finanzierte Forschungseinrichtungen Zusammenarbeit mit einer PVA Laufzeit max. 6 Monaten bis zum Förderquote maximal 80%/maximaler € pro Projekt. Eigenanteil aus Eigenmitteln oder durch direkte Mittel privatwirtschaftlicher Unternehmen

15 Dies erfolgt durch ca. 30 SIGNO-Partner im gesamten Bundesgebiet
SIGNO Unternehmen KMU-Patentaktion: Unterstützung von KMU´s, Handwerksbetrieben und Existenzgründer des produzierenden Gewerbes bei der erstmaligen Sicherung ihrer FuE-Ergebnisse durch gewerbliche Schutzrechte und bei deren Nutzung unterstützt und angeleitet. Dies erfolgt durch ca. 30 SIGNO-Partner im gesamten Bundesgebiet Zusätzlich sind seit förderberechtigt: die freien naturwissenschaftlich-technischen Berufe („Dienstleister“)

16 Förderung erfolgt in 5 Teilpaketen: 1. Recherche zum Stand der Technik
KMU-Patentaktion Förderung erfolgt in 5 Teilpaketen: 1. Recherche zum Stand der Technik Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 € 2. Kosten-Nutzen-Analyse 3. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für Deutschland Zuschuss: 50 % der Kosten, max €

17 4. Vorbereitungen für die Verwertung einer Erfindung
KMU-Patentaktion 4. Vorbereitungen für die Verwertung einer Erfindung Zuschuss: 50 % der Kosten, max € 5. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für das Ausland Zuschuss: 50 % der Kosten, max €

18 Laufzeit der Förderung: 18 Monate Gesamtsumme: 16.000 €
KMU-Patentaktion Laufzeit der Förderung: 18 Monate Gesamtsumme: € In 2010 stehen ca. 2,2 Mio. € zur Verfügung

19 Unternehmen des produzierenden Gewerbes 47% Existenzgründer 32%
KMU-Patentaktion eingegangene Anträge Unternehmen des produzierenden Gewerbes % Existenzgründer % Handwerksbetriebe % Landwirtschaftliche Unternehmen % Durchschnitt eingereichter Anträge pro Monat Stand: April 2010

20 Zur Abrundung geplant: Beratungsprogramm
Beratung kleiner und mittelständischer Unternehmen im Management im Umgang mit geistigem Eigentum und in der Entwicklung von entsprechenden Strategien Inkrafttreten geplant ab 2011

21 SIGNO InnovationMarket
frei zugänglicher Internet-Marktplatz für Erfindungen, der Innovationsanbieter, Kapitalgeber und Unternehmen zusammenbringt. Ziel ist die wirtschaftliche Verwertung von Erfindungen Förderung der Kosten für die Erstellung von Inseraten (Summaries) in den InnovationMarket ( Überarbeitung nach Evaluierung erforderlich

22 kostenlose Erstauskunft für Erfinder (max. 4 h) durch SIGNO-Partner
SIGNO-Erfinder kostenlose Erstauskunft für Erfinder (max. 4 h) durch SIGNO-Partner Erfinderclubs: finanzielle Mittel zur Unterstützung der inhaltlichen Arbeit der Erfinderclubs