Aufnahme syrischer Flüchtlinge in Deutschland

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 Präsentation transkript:

Aufnahme syrischer Flüchtlinge in Deutschland 22. Mai 2014 Andrea Kothen

Syrer/innen in Deutschland 5.000 4.600 3.500 1.200 545 570 1.100 3.900 9.600 16.600 2.700 1.300 1.600 1.700 2.100 970 + Kurden / Palästinenser ohne STA erfasst + Deutsche STA Andrea Kothen 22.05.2014 Quelle: AZR Sonderauswertung Stand 31.12.2013

Asylanträge syrischer Flüchtlinge Asylanträge Syrer/innen 2013 EU-28 (Quelle: Eurostat) Sweden 16.540 33% Germany 12.855 25% Bulgaria 4.510 9% Netherlands 2.705 5% UK 2.040 4% Other 11.820 23% Schutzquote BAMF bei syrischen Antragsteller/innen 2011: 41% 2012: 95% 2013: 94% 1-4/2014: 89,5% Andrea Kothen 13.05.2014

Europas Grenzregime Visapflicht Dublin-Abschiebungen Abschottung Sterbenlassen Push-Backs Andrea Kothen 13.05.2014

(humanitäre) Syrien-Maßnahmen Deutschland 2011 Mai 2012 Feb 12. Okt Abschiebungs-stopp §60a (nicht: Dublin-Verfahren!) BMI: Befreiung von Passbeschaf-fung (-BY, -?) Verzicht auf Sprachnachweis (Ehegatten-nachzug), Visa z. Spracherwerb 2013 Mär Ende Mai 28. Jun Aug – Nov 4.-6.Dez 23.Dez BMI-Ankündigung : 1. Programm 5.000 Anordnung BT-Beschluss: Länder-programme 15 Länderprogramme, befristet IMK: 2. Programm 5.000 2014 Feb Verlängerun-gen Länder Ankündigung 3. Programm ... seit 2011 4.600 Einreisen über Bundesprog. 500 Einreisen über Länderprogr. (Apr. 2014) 23.000 Asylanträge (bis Mär 2014) Andrea Kothen 13.05.2014

1. Bundesprogramm ab Ende Mai 2013 Aufnahme von 5.000 a) 3.000 UNHCR-Fälle b) 2.000 „Botschaftsfälle“ (Plan 4:1) 3000: Programm mit UNHCR /Caritas Libanon, Entscheidungen BAMF Rechtsgrundlage § 23 II S.3 AufenthG i.V. § 24 („vorübergehend“) Aufenthaltserlaubnis für 2 Jahre, Wohnsitzauflage (Kö.-Schlüssel), soziale Rechte, Ansprüche auf SGB II und XII Einreisen : (11/2013) ca. 4.600 (4/3014) Erster Flug 11.Sept.2013; letzter Flug Mitte Mai 2014 ? Registrierung bei UNHCR-Libanon bis März 2013 Umsetzungsdauer „Tropfen auf den heißen Stein“ Andrea Kothen 22 22.05.2014

Länderprogramme ab Aug-Nov.14 laufend Familiennachzug für Angehörige auf eigene Kosten. Rechtsgrundlage § 23 I AufenthG Palästinenser, Kurden ohne syrische STA ausgeschlossen (außer Th, NRW) Deckelung BW, Saarland in NRW kein Antrag mehr möglich Bayern hat kein Programm erteilte Visa: 3.500 (Ende April, Auskunft BMI) eingereist: 1.155 (Ende April, Anfrage BW 15/5079) Anträge: > 33.000 in 7 von 15 Ländern Verpflichtungserklärung LUS „vorübergehend“ AsylbLG (im Bedarfsfall, ggf. Rückforderung) keine Übernahme der Krankenkosten (in sieben Ländern, Deckelung Hessen) Sprachkurs nur bei freien Plätzen mgl. (kurzzeitig) befristete/verlängerte Regelungen Andrea Kothen 22.05.2014

2. Bundesprogramm 5.000 ab Ende 2014 UNHCR: 1.245 überzählige Fälle aus dem 1. Programm (lt. pers. Auskunft UNHCR) b) Verwandte hier Lebender; Ländermeldungen ans BAMF (Rest = 3.755) Rechtsgrundlage § 23 II S.3 AufenthG i.V. § 24 („vorübergehend“) Aufenthaltserlaubnis für 2 Jahre, Wohnsitzauflage (Kö.-Schlüssel), soziale Rechte, ggf. Ansprüche auf SGB II und XII soll bis Juni 2014 abgeschlossen sein Plätze 5.000/ 3.755 Von den Ländern registrierte Anträge > 76.000 eingereist 100 Personen (Stand 30.04.2014) Erweiterung Familienbegriff auch Kurden/ Palästinenser Verpflichtungserklärung nicht zwingend (Praxis?) zu geringes Kontingent keine Nachricht durch das BAMF bei Ablehnung Anreise wird grundsätzlich nicht übernommen Andrea Kothen 22.05.2014

„echtes Resettlement“ ? kontinuierliches Programm dauerhafter Aufenthalt - § 23 II AufenthG (künftig § 23 IV ?) 300 Personen/ Jahr plus x Syrer/innen bislang nicht vorgesehen per „Resettlement“ aufgenommene Syrer/innen 2013: 1 (als Ehefrau) sehr geringe Zahl befristete AE, kein Flüchtlingspass (bislang) schwieriger Familiennachzug dauerhaft staatliche Absicherung soziale Rechte künftig: erleichterter Familiennachzug (?) Andrea Kothen 22.05.2014

Resettlement und HAP UNHCR „humanitäre“ Aufnahme (Zusagen) EUROPA 18.159 (+ x) Visa / Einreisen Deutschland 5.000 / 4.600 Bund I 3.500 / 500 Länder k. A. / 100 Bund II (4/2014)

Flüchtlinge in der Region Libanon Türkei Jordanien Irak Ägypten 1.050.000 736.000 593.000 220.000 137.000 Quelle: UNHCR Anf. Mai 2014 Binnenflüchtlinge: mehr als 6,5 Mio Flüchtlinge in der Region: mehr als 2,7 Mio Anteil Europas an der Aufnahme: 3,5% (88.700 Asylsuchende bis Ende Feb 2014, lt. UNHCR) Andrea Kothen 22.05.2014

Danke für Ihre Aufmerksamkeit! Andrea Kothen ak@proasyl.de www.proasyl.de