Was ist neu am neuen Zuwanderungsgesetz?

Präsentation zum Thema: "Was ist neu am neuen Zuwanderungsgesetz?"—  Präsentation transkript:

1 Was ist neu am neuen Zuwanderungsgesetz?
Es führt mehrere Aspekte in einem Gesetz zusammen. Es vereinfacht das Ausländerrecht. Es bündelt die Aufgaben im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge.

2 Es führt vier Aspekte zusammen:
Arbeitsmigration Familiennachzug humanitäre Aufnahme/politisches Asyl Integration

3 Arbeitsmigration nachfrageorientierte Arbeitsmigration (mit Vorrangprüfung) dauerhafter Aufenthalt für Hochqualifizierte Punktesystem im Bedarfsfall Arbeitsaufnahme für Studienabsolventen Selbständige

4 Familiennachzug Kindernachzug:
generell für Kinder bis zum 12. Lebensjahr Arbeitsaufnahme für Familienangehörige

5 Humanitäre Aufnahme Abschaffung der Duldung; Differenzierung:
Personen, die nicht zurückkehren können und Personen, die nicht zurückkehren wollen. nichtstaatliche und geschlechtsspezifische Verfolgungsgründe für „kleines Asyl“ Härtefallregelung (auf Ersuchen einer von der Landesreg. Eingerichteten Stelle) Angleichung der rechtlichen Stellung Art. 16a und „kleines Asyl“ Überprüfung der Asylgründe nach 3 Jahren

6 Integration Gesetzliche Regelung des Mindestrahmens
Teilnahmeanspruch und –pflicht Gleichstellung Ausländer und Aussiedler Rechtsgrundlage für einheitliches Integrationsprogramm

7 Es vereinfacht das Ausländerrecht
Aufenthaltstitel werden reduziert: nur noch 2 Aufenthaltstitel befristet: Aufenthaltserlaubnis unbefristet: Niederlassungserlaubnis Aufenthaltsrecht orientiert sich an Zweck des Aufenthalts: Erwerbstätigkeit, Ausbildung, Familiennachzug, humanitäre Gründe

8 Es bündelt die Aufgaben
BaMF-Aufgaben: fachliche Zuarbeit für BReg Basissprachkurse und Orientierungskurse Auswahlverfahren für Arbeitsmigration Koordinierung von Information Führung des Ausländerzentralregisters Umsetzung von Maßnahmen zur Förderung der „freiwilligen Rückkehr“