Jörg Heuer Vorsitzender Finanzausschuss Mitglied der Fraktion im Gemeinderat Sassenburg Haushalt Übersicht Wir beraten heute über einen ausgeglichenen Haushalt Verwaltungshaushalt : Vermögenshaushalt : Mio. Euro => Euro pro Sassenburger

Jörg Heuer Vorsitzender Finanzausschuss Mitglied der Fraktion im Gemeinderat Sassenburg Haushalt 2009 Steuersätze Auch in diesem Jahr bleiben die Hebesätze und Steuersätze der Gemeinde konstant- wenn auch immer noch auf hohem Niveau. 2

Jörg Heuer Vorsitzender Finanzausschuss Mitglied der Fraktion im Gemeinderat Sassenburg Haushalt 2009 Schulden und Zinsen Auch in diesem Jahr ist ein weiterer Abbau der Schulden der Gemeinde geplant. –Dennoch haben wir noch knapp 5 Mio. Schulden, davon sollen laut Haushalt abgebaut werden. –Von den verbleibenden 4,3 Mio. sind ca. 1 Mio. zinslos vom Landkreis, so dass noch 3,3 Mio zu verzinsen sind. –Dieser Wert war schon doppelt so hoch, ein Erfolg des gesamten Rates und der Verwaltung 3

Jörg Heuer Vorsitzender Finanzausschuss Mitglied der Fraktion im Gemeinderat Sassenburg Haushalt 2009 Ablauf Wir haben in diesem Jahr einen geänderten Beratungslauf probiert, bei dem die Fachausschüsse später, nach der ersten Finanzausschusssitzung, ihre Teilhaushalte berieten. –Für mich hat sich dieser Ablauf bewährt, weil die Fachausschüsse mehr Einfluss auf ihre Zahlen genommen haben. –Und natürlich freue ich mich, dass es wieder gelingt, den Haushalt wiederum im Vorhinein zu beschließen. 4

Jörg Heuer Vorsitzender Finanzausschuss Mitglied der Fraktion im Gemeinderat Sassenburg Haushalt 2009 Rückblick 2008 –Zuerst bleibt festzustellen, dass wir wieder ohne Nachtragshaushalt ausgekommen sind, das spricht für die Qualität des HH –Schwerpunkte konnte man bei den Einweihungen in Augenschein nehmen: Ganztagstrakt und Mensa Nahwärmeleitung Feuerwehrfahrzeuge in Dannenbüttel und am in Platendorf Siedlerweg und Kl.Dorfstraße 5

Jörg Heuer Vorsitzender Finanzausschuss Mitglied der Fraktion im Gemeinderat Sassenburg Haushalt 2009 Schwerpunkte 2009 Vermögenshaushalt Wir wissen alle, dass die Bausubstanz unserer öffentlichen Gebäude in vielen Fällen kritisch ist. –Wir können nur das Nötigste sanieren und Schwerpunkte setzen. In 2009 sind dies das MZH in Triangel. 280 kEur + Vereinsförderung Kapelle Westerbeck110 kEur TSF-W für Stüde80 kEur Kreisverkehr Triangel350 kEur Gerätehaus Da.büttel150kEur 6

Jörg Heuer Vorsitzender Finanzausschuss Mitglied der Fraktion im Gemeinderat Sassenburg Haushalt 2009 Schwerpunkte Verwaltung –Die Mittel für die Feuerwehren (Budget) sind gleich geblieben, –Für die Jugendpflege wurden die Ansätze erhöht, zu Gunsten längerer Abendöffnungszeiten. –Die Schulbudget sind konstant geblieben, ein Punkt, den wir als Sozialdemokraten für falsch halten, die Meinung der Schulen dazu ist bekannt… 7

Jörg Heuer Vorsitzender Finanzausschuss Mitglied der Fraktion im Gemeinderat Sassenburg Haushalt 2009 Kleine Positionen Hinweisen möchte ich auch auf einige kleinere Positionen: –Der Tag der Senioren, –Die Sassenburg Lounge –Der Photwettbewerb zum Thema 35 Jahre Sassenburg 8

Jörg Heuer Vorsitzender Finanzausschuss Mitglied der Fraktion im Gemeinderat Sassenburg Haushalt 2009 Kreisumlage – Euro zur Finanzierung der Kreispolitik. –Verdopplung Zuführung Schulbaukasse. –Eigentlich eine Zumutung und eine massive Beeinträchtigung der gemeindlichen Entwicklungsmöglichkeiten. IGS Unterstützung/Kaufpreis Kreisstraßen /Radwege Gymnasialversorgung/ Sporthallenbau 9

Jörg Heuer Vorsitzender Finanzausschuss Mitglied der Fraktion im Gemeinderat Sassenburg Haushalt 2009 Unsicherheiten –Einnahmeseitig ist der Haushalt abhängig von der mehr als unsicheren wirtschaftlichen Entwicklung, –eine Rezession wird spätestens im Herbst ihre Spuren im Einkommenssteueranteil, der wichtigsten Einnahmegröße hinterlassen. –Andererseits kann die Gemeinde von staatlichen Konjunkturprogrammen profitieren Energetische Maßnahmen. Schavan: Euro pro Schule Frage Eigenbeteiligung 10

Jörg Heuer Vorsitzender Finanzausschuss Mitglied der Fraktion im Gemeinderat Sassenburg Haushalt 2009 Zusammenfassung –Allein in den politischen Gremien ist der Haushalt mehr als 15 Std beraten worden. –Die allermeisten Fragen wurden einmütig geklärt, strittig blieben Ausbaubeginn Heideweg parallel Stüder Straße Fassadenanstrich Sassenburg Schule Kostenansatz Brückenstatik und Erhöhung Schulbudget 11

Jörg Heuer Vorsitzender Finanzausschuss Mitglied der Fraktion im Gemeinderat Sassenburg Haushalt 2009 Zusammenfassung II –Abschließend möchte ich dem Kämmerer und der Verwaltung dafür danken, dass sie einen guten, stimmigen und fast beschlussfähigen Haushalt vorgelegt haben, – und hoffe, dass es gelingt, die eine oder andere Ausgabe durch die Einwerbung von Fördermitteln noch tragbarer zu machen. Ich hoffe dass unser Haushalt und der Investplan mit großer Mehrheit verabschieded werden. 12