Begleiter auf dem Weg nach Westen Deutsche und nordische Baltikumpolitik zwischen 1991 und 2004

8. Februar 2007 Übersicht 1.Anspruch der deutschen Baltikumpolitik und Kritik 2.Überblick (1991 bis 2004) 3.Analyse der deutschen und baltischen Interessen 4.Erklärung der Interessenunterschiede 5.Gründe für nordisches Engagement 6.Ergebnisse

8. Februar Problemstellung - die deutsche Baltikumpolitik in der Kritik 1991: Wiederunabhängigkeit der baltischen Staaten Bundesregierung verkündete, Anwalt der Balten bei deren Rückkehr nach Europa sein zu wollen. Um Ängste vor einem neuen deutschen Drang nach Osten zu vermeiden, agierte sie primär mit Hilfe internationaler Organisationen. Seit Ende der 90er Jahre: Deutliche Kritik am geringen deutschen Engagement im Baltikum. Einige Beobachtern interpretieren diese Zurückhaltung als Beweis für die Rückkehr Deutschlands zur Realpolitik.

8. Februar Wie ist diese Kritik zu bewerten? - Die Beziehungen zwischen 1991 u Unterstützung u. a. bei der Aufnahme in internationale Institutionen. Deutsches Engagement wird von baltischer Seite nachdrücklich begrüßt, da die Ziele deckungsgleich sind: - Sicherung der Souveränität und territorialen Integrität, - Absicherung des Reformprozesses und - Integration in die euro-atlantischen Strukturen (Rückkehr nach Europa) Nach 1992 Deutsche Baltikumpolitik zunehmend zurückhaltend. Nach der EU-Assoziierung im Juni 1995 kommt das deutsche Engagement fast völlig zum Erliegen.

8. Februar Wie ist diese Kritik zu bewerten? - Die Beziehungen zwischen 1991 u Ab Mitte der 90er Jahre Die Rolle des Anwalts der Balten übernahmen die nordischen Staaten und die USA. Die Bundesregierung akzeptierte die Integration der Balten erst, als sich die internationale Situation massiv veränderte. Nach 2002: Offene Differenzen zwischen Deutschland und Balten infolge der Ausdifferenzierung nationaler Positionen im Vorfeld des EU- und NATO-Beitritts.

8. Februar Wie erklärt sich die Diskrepanz zwischen Anspruch und Vorgehen? - Eine Interessenanalyse Die Bundesregierung formulierte und gestaltete ihre Baltikumpolitik in Abhängigkeit von ihrer Europa- und Russlandpolitik, die an folgenden Kerninteressen ausgerichtet waren: Erweiterung und Vertiefung der EU, Förderung der Stabilität, Sicherheit und Demokratie in Europa durch die Anbindung Russlands an die westliche Staatengemeinschaft.

8. Februar Wie erklärt sich die Diskrepanz zwischen Anspruch und Vorgehen? - Eine Interessenanalyse Die übergeordneten deutschen Interessen konfligierten mit den Interessen der Balten. Deren Außenpolitik war eine Funktion ihrer Sicherheitspolitik, die einem zentralen Anliegen diente: dauerhafter Sicherung der staatlichen Souveränität durch Integration in EU und NATO, bei gleichzeitiger Abgrenzung von Russland.

8. Februar Wie ist es zu erklären, dass die Ziele auf derart verschiedenen Wegen verwirklicht werden sollten? Die Kernbegriffe deutscher und baltischer Außenpolitik weisen voneinander abweichende Bedeutungsinhalte auf: Sicherheit Souveränität Europa

8. Februar Wie ist es zu erklären, dass die Ziele auf derart verschiedenen Wegen verwirklicht werden sollten? Sicherheit: In den baltischen Staaten wird Sicherheit mit Verteidigungsfähigkeit übersetzt, während die Bundesregierung Sicherheit durch Kooperation und wechselseitige Abhängigkeit zu erlangen sucht. Europa: In den baltischen Staaten gilt Europa als Ort nationaler, in Deutschland hingegen als Ort postnationaler Verwirklichung.

8. Februar Aus welchen Gründen übernahmen Finnland, Schweden und Dänemark die Anwaltschaft für die Balten? Gemeinsame Interessen: Interesse an einer politischen und wirtschaftlichen Stabilisierung des benachbarten Baltikums. Stärkung der nordischen Dimension innerhalb der EU. Sicherung der Gegenküste durch Integration des Baltikums in den GASP- und NATO-Zuständigkeitsbereich.

8. Februar Aus welchen Gründen übernahmen Finnland, Schweden und Dänemark die Anwaltschaft für die Balten? Das besondere Interesse Schwedens: Nach Ende des Kalten Krieges sah sich schwedische Regierung mit der Aufgabe konfrontiert, ihr internationales Engagement neu konzipieren zu müssen. Mit ihren Aktivitäten in den baltischen Staaten konnte sie den Bedeutungsverlust gegenüber ihrer einstigen Rolle als Mittler zwischen den Blöcken teilweise kompensieren.

8. Februar Ergebnisse Die deutsch-baltischen Beziehungen sind kein Indikator für eine Rückkehr Deutschlands zur Realpolitik. Das geringe Engagement für die Balten war die Folge einer Kollision der deutschen Baltikumpolitik mit den übergeordneten Interessen in der EU- und Russlandpolitik. Die Interessen der nordischen Staaten stimmten mit den baltischen Interessen besser überein. Die baltischen Staaten sind daher heute eher Bestandteil eines Mare Scandinavicum, denn eines von Deutschland dominierten Mitteleuropa.

8. Februar 2007 Vielen Dank