Landesentwicklungsplan BB(E) - Perspektiven für den Stadt-Umland-Raum? Podiumsdiskussion am 19.11.07 mit C. Behm (MdB) und LAG Verkehr und Landesentwicklung Brandenburg Berlin

Planungssystematik Raumordnung Fachplanung schützende Bauleitplanung Bund: Leitvorstellungen, Grundsätze (Ziele nur in AWZ/Meer), Überörtliche Gesamtplanung Land: Landesplanung, Ziele im Raumordnungsplan für Landesgebiet Region: Regionalplanung, Ziele im Regionalplan (Raumordnungsplan für Teilräume der Länder), Regionaler Flächennutzungsplan Bauleitplanung Örtliche Gesamtplanung/ Ortsplanung Gemeinde: Flächennutzungsplan,Bebauungsplan Fachplanung schützende eingreifende Fachplanung

Orientierung der Landesplanung Neues LEPRO Ablösung von LEP I (zentralörtliche Gliederung); LEP eV und LEP GR durch NEUER LEP Berlin Brandenburg Maßstab 1:250 000 Keine detaillierte Regionalplanung, die Landesplan untersetzt (Beispiel Hannover, Stuttgart, Frankfurt etc.)

Verfahren LEP BB (E) Aufstellung des Entwurfes Frühjahr 2007 Regionaldialoge in Brandenburg Billigung des LEPRO 2007 durch Gemeinsame Landesplanungskonferenz August 2007 Beschluss der Landesregierungen zu LEPRO und Beteiligungsverfahren LEP BB ab Oktober 2007 Beschluss der Parlamente in 2008 (beabsichtigt)

Landesentwicklungsplan e.V. a Z IEL LEP e.V. 2.1.2 Im „Freiraum mit großflächigem Ressourcenschutz“ kann Siedlungserweiterung ausnahmsweise zugelassen werden, soweit sonstige öffentlich rechtliche Vorschriften nicht berührt sind und sie mit folgenden Kriterien im Einklang steht: • Erforderlichkeit der Siedlungsmaßnahme mit Nachweis der geordneten Eigenentwicklung bei Orientierung auf den voraussehbaren Bedarf und Nachweis, daß Ansiedlung auf vorhandener Fläche im Siedlungsbereich unmöglich ist und • Sicherung der Erschließung mit geeigneten öffentlichen Verkehrsträgern, vorzugsweise mit schienengebundenem Personenverkehr sowie der sonstigen technischen (u. a. zentrale Abwasserentsorgung) und sozialen Infrastruktur.

Entwicklung Einwohnerzahl Verteilung im engeren Verflechtungsraum Einwohnerzuwachs 1990-2000: Typ 1: 8 % (Planziel: 50 %) Typ 2: 38 % (Planziel: 25 %) Typ 3: 40 % (Planziel: 10 %) Gemeinden mit Schienenhalt: + 74.454 EW (+12 %) Gemeinden ohne Schienenhalt: + 65.745 EW (+37 %) Siedlungsflächenwachstum 1996/2000 eV: 8,1 % Bund: 4,4 % Verfasser Dipl.-Ing. Krappweiss ; Vortrag FU Berlin 2005

Einwohnerwachstum von Typ 3-Gemeinden 1990-2000 nach Entfernungszonen 1. Berlin-Anrainer Schönfließ 398 % Großziethen 315 % Seeburg 189 % Eiche 178 % 2. „2.Reihe“ Diedersdorf 141 % 3. Hinter Berliner Ring Groß Schulzendorf 23 % 4. Außengrenze e.V. Nunsdorf -12 % Verfasser Dipl.-Ing. Krappweiss ; Vortrag FU Berlin 2005

Verhinderung geplanter Wohnbauflächen im e.V. durch Landesplanung (GL) seit 1990 Typ 3-Gemeinden: 2.062 ha Alle Gemeinden: 3.500 ha = 10 x Flughafen Tempelhof Verfasser Dipl.-Ing. Krappweiss ; Vortrag FU Berlin

G 1.1.3 Flächeninanspruchnahme,funktionale Zuordnung und Gestaltung LEP GR (2) Die Siedlungsentwicklung soll sich an den Zugangsstellen des Schienenverkehrsnetzes orientieren. Im Rahmen der bauleitplanerischen Verfahren soll dafür Sorge getragen werden, dass überörtlich bedeutsame Flächeninanspruchnahmen in Abhängigkeit vom nachgewiesenen Bedarf und in gemeindeübergreifender Abstimmung entwickelt werden. Die Regionalplanung kann eine unterstützende Moderation der interkommunalen Abstimmung aus überörtlicher Sicht übernehmen.

Siedlungssteuerung (LEP BB Entwurf) Konzentration der Siedlungsentwicklung auf die festgelegten Zentralen Orte -Metropole, Oberzentren und Mittelzentren und Achsengemeinden Freistellung der Zentralen Orte von quantitativen Entwicklungsbegrenzungen quantitative Begrenzung der Entwicklungsmöglichkeiten in Gemeinden ohne zentralörtliche Funktionen auf den Eigenbedarf (0,5 ha /1000EW) Generelle Akzeptanz der festgesetzten verbindlichen Bauleitpläne und Satzungen nach §34 BauGB Qualitative Entwicklungsvorgaben: Innen vor Außen Funktionsmischung Siedlungsanschluss Sicherung des Freiraumverbundsystems Siehe auch MIR Aktuell, 1/07

Verzicht auf Regionalplanung? Kein sonstiger Freiraum, der Siedlungsfläche entgegensteht Keine Grünzäsuren oder geplante Grünzüge Keine detaillierte Ortslagenabgrenzung Keine Gewichtung der Siedlungszentren (außer der Definition der Mittelzentren)

BLAUE PUNKTE KARTE – LANDESENTWICKLUNGSPLAN BB -ENTWURF Hier sind nur die in dem durch die Landesplanung gewählten Maßstab offensichtlichen Neuplanungen auf der Grünen Wiese durch blaue Punkte hervorgehoben. Diese blauen Punkte geben nicht den vollständigen Umfang von Neuplanungen wieder. Um diesen festzustellen, würden genauere Kartenunterlagen benötigt werden. Der Öffentlichkeit sind keine genauen Karten zugänglich gemacht worden. Auch die Abgrenzung von Siedlungsraum und Freiraum ist in nicht überall nachvollziehbar.

KARTE AUSSCHNITT NORD OST ÜBERLAGERUNG VON DARSTELLUNGEN VON LANDESENTWICKLUNGSPLÄNEN EINSCHÄTZUNG DER ZUKÜNFTIGEN AUSDEHNUNG DER SIEDLUNGSGEBIETE Gegenüberstellung von Landesentwicklungsplan Berlin Brandenburg – Entwurf (LEP BB - E) – Planung und Landesentwicklungsplan engerer Verflechtungsraum (LEP e.V.) – Bestehende Rechtslage

Es ist anhand der ausgelegten Planunterlagen des LEP BB-E vor allem wegen der Darstellungsweise und aufgrund des gewählten Maßstabes des LEP BB-E kaum zu erkennen, welche neuen Siedlungsgebiete geplant werden und welche Grün- und Freiräume aufgegeben werden sollen. Aus diesem Grund ist für einen Ausschnitt im Stadt-Umland-Raum eine Überlagerung des Landesentwicklungsplans für den engeren Verflechtungsraum (LEP e.V.), der die bestehende Rechtslage abbildet, mit dem LEP BB-E vorgenommen worden. Es ist selbstverständlich, dass bei einer Überlagerung von Karten mit unterschiedlicher Herkunft kleinteilige Verschiebungen auftreten können, so dass Aussagen aufgrund dieser Kartengrundlage nicht im Detail abgeleitet werden können. Zur besseren Veranschaulichung sind nicht nur die Kreise zu Ringen umgewandelt worden sondern auch rote in blaue Kreise umgewandelt worden, wenn im LEP e.V. Frei- oder Grünfläche unter den Ringen zu erkennen ist. Die Karte stellt also allein eine Differenz zwischen der bestehenden und der geplanten Rechtslage dar. Es ist nur mit großem Aufwand möglich die unterschiedliche Darstellung der Frei- und Grünflächen in den beiden Plänen zu visualisieren. Im konkreten Ausschnitt werden die Frei- und Grünflächen im LEP BB-E stark reduziert. Hilfreich ist es, sich den ENTWURF des LEP BB genau anzusehen und diesen mit den Freiflächen zu vergleichen. Zusätzlich ist darauf hinzuweisen, dass der LEP BB-E keinen sonstigen Freiraum kennt, der nach bestehender Rechtslage des LEP e.V. grundsätzlich von Bebauung freizuhalten ist bzw. nur mit bestimmten Begründungen in Anspruch genommen werden kann. Der LEP BB-E kennt nur schützenswerten Freiraum – und diesen im Vergleich zum LEP e.V. in quantitativ wesentlich reduzierter Form. Hinweis auf die Legende des LEP e.V. (siehe hierzu die HOMEPAGE der GL): Schwarze ovale Kringel stellen Schwerpunkte der Siedlungsentwicklung dar, in denen die Siedlungsentwicklung Vorrang genießen soll. Grüne Flächen entsprechen schützenswerten Freiraum Gelbe Flächen entsprechen dem sonstigen Freiraum Grüne aneinander gereihte Quadrate stellen Grünzäsuren dar Rote Flächen sollen vorhandene und geplante Siedlungsflächen abbilden Hinweis auf die Legende des LEP BB-E (siehe hierzu die HOMEPAGE der GL): Rote Punkte stellen den Gestaltungsraum Siedlung dar: Hier sollen sich Wohnsiedlungsflächen vorrangig entwickeln. Gewerbeflächen können auch im sonstigen Raum liegen

Mittelzentren und Gemeindegrenzen im engeren Verflechtungsbereich (Legende für vorherige Karte) Schwarze Umrisslinie engerer Verflechtungsbereich entsprechend LEP e.V. Blaue Umrisslinie Stadt-Umland-Raum (SUR) siehe LEP BB-E Lila Fläche Mittelzentren außerhalb SUR (Gemeindegrenzen rot) Braune Fläche Mittelzentren im SUR (Gemeindegrenzen rot) Roter Punkt im roten Kreis neue Mittelzentren und Mittelzentren in Funktionsteilung Roter Punkt alte Mittelzentren Unregelmäßige Ellipsen Siedlungsschwerpunkte nach LEP e.V. Kartengrundlage LEP e.V. Bericht 2006 – öffentlich zugänglich homepage GL

Kernaussage LEP BB Entwurf: Reduktion von Planungswiderständen (offizielle Lesart) - LEP BB legt keine Förderschwerpunkte fest - Reduziert Planungswiderstände und schafft damit bessere Voraussetzungen für Wachstum und Beschäftigung - Keine flächenbezogene Vorgaben für GE und GI - Steuerung über qualitative Ziele (Anschluss an bestehende Siedlungen, Vermeidung von Splittersiedlungen etc., Freiraumschutz) - Ausweisung von Vorsorgestandorten für Ansiedlungsbegehren flächenintensiver Großbetriebe Siehe auch MIR Aktuell, 1/07

Strukturtypen im engeren Verflechtungsraum Büro für Stadtplanung, Forschung und Erneuerung (erstellt für die Nachbarschaftsforen) Strukturtypen Flächendarstellung der Gemeinden Standortgunst Rot hohe für Wohnen und Arbeiten Grüngrau mittlere für Wohnen und hohe für Arbeitsplätze Blau mit Standortgunst für Wohnen Gelb mit Standortgunst für Arbeitsplätze Lila geringer Standortgunst für Wohnen und Arbeiten Prognostizierte Zu- oder Abnahme der Einwohner über 5% im Zeitraum 2005 bis 2030 Schwarzer Punkt Gemeinden mit Einwohnerzuwächsen Gelber Punkt Gemeinden mit Einwohnerabnahmen Quelle S. 8 Ostraum S. 67 Nordraum

Suburbanisierungsprozesse im nördlichen Teil des engeren Verflechtungsraumes Berlin-Brandenburg Legende für vorhergehende und folgende Karte: Bevölkerungsentwicklung 1995 – 2005 Zuwächse und Verluste in Personen Rot Verluste Gelb Gewinne Zuwächse und Verluste in Zahl der Personen im Zeitraum von 1995 bis 2005 Büro für Stadtplanung, Forschung und Erneuerung (erstellt für die Nachbarschaftsforen S. 67 Nord S. 9 Ost)

Prognose Achse Szenario 1 zusätzlich Wochenendhaus Bevölkerung Planung    Gemeinde Einwohner 2004 2003/ 2004 in % Einwohner 1990 1990/2004 in % Prognose EW Prognose Achse in % Prognose Achse Szenario 1 zusätzlich Wochenendhaus Ahrensfelde 12,538 4.3 5050 148.3 5345 Altlandsberg 8,645 2.8 4804 80.0 Hoppegarten 14,367 3.3 6276 128.9 2358 200 Fredersdorf-Vogelsdorf 12,223 2.4 6887 77.5 1443 Neuenhagen bei Berlin 16,147 1.9 11242 43.6 1563 Petershagen/Eggersdorf 12,846 2.7 8391 53.1 1709 Strausberg 26,593 -0.1 28914 -8.0 -1079 5.2 500

Einwohnerentwicklung Achse Strausberg / Ahrensfelde Veränderung des Gewichtes der Gemeinden, die in der Strausberger Achse liegen bzw. an diese angrenzen anhand der prognostizierten Veränderung der Einwohnerzahlen Einwohnerverteilung zwischen den Gemeinden 2004

Einwohnerentwicklung Achse Strausberg / Ahrensfelde Links: Einwohnerverteilung zwischen den Gemeinden 20XX Rechts: Zuwachs der Einwohner in den Gemeinden 20XX (Strausberg mit Abnahme der Einwohner in der Prognose, deshalb nicht dargestellt)

Kritische Punkte KEIN PUNKTACHSIALER ANSATZ (Gegensatz zu LEP eV) „Neue“ Siedlungen werden aufgewertet (Falkensee, Neuenhagen) zusätzlich im SUR Teltow, Hennigsdorf, Schönefeld als Mittelzentren Keine Priorität für „alte“ städtische Siedlungsschwerpunkte; (Königs Wusterhausen, Straußberg etc.); “Grüne Wiese” kann in der Achse unbeschränkt beplant werden Wochenendhausgebiete und KGA können in Zentren unbegrenzt überplant werden Siedlungslage bleibt unscharf aufgrund Maßstabswahl (1:250000) Spielraum für Gemeinden beabsichtigt Keine Priorität für Nahbereich von Bahnhöfe KEIN HANDLUNGSKONZEPT FÜR DIE REGIONALPLANUNG

Landesentwicklungsprogramm (Neu) § 7 Verkehrsentwicklung (1) Zur überregionalen Einbindung der Hauptstadtregion und zur Erreichbarkeit Berlins und der übrigen Zentralen Orte sollen ein leistungsfähiges, hierarchisch strukturiertes Netz von Verkehrswegen sowie entsprechende Mobilitätsangebote für Bevölkerung und Wirtschaft unter vorrangiger Nutzung vorhandener Infrastrukturen gesichert und bedarfsgerecht entwickelt werden. Die Luftverkehrsanbindung der Hauptstadtregion soll weiterentwickelt werden. (2) Die Erschließung der Hauptstadtregion mit öffentlichen Verkehrsmitteln soll orientiert auf Berlin und die übrigen Zentralen Orte durch vielfältige, ihrer Funktion und der Nachfrage angepasste Bedienangebote gesichert und weiterentwickelt werden. In städtischen Räumen soll der öffentliche Personennahverkehr gegenüber dem motorisierten Individualverkehr vorrangig entwickelt werden. (3) Eine umwelt-, sozial- und gesundheitsverträgliche Verkehrsentwicklung soll durch integrierte Verkehrsplanung unter Einbeziehung aller Verkehrsträger und – arten sowie deren Vernetzung, durch verkehrssparende Siedlungsstrukturen, ressourcenschonende Bündelung von Infrastrukturen, Verkehrsverlagerung auf umweltfreundliche Verkehrsträger sowie durch Steigerung der Attraktivität umweltfreundlicher Verkehrsangebote erreicht werden. Für die Mobilität im Nahbereich sollen gute Voraussetzungen geschaffen werden.

LEP BB (E): Festlegungen für Verkehr Beide Erreichbarkeitswerte sind als anzustrebende Orientierungswerte durch die Fachplanung mit realen Verkehrsbedarfen, Aufwand und Nutzen sowie der Prioritätensetzung verschiedener Verkehrsmaßnahmen abzuwägen. Die Werte sind mindestens über eine Verkehrsart (in der Regel Individualverkehr) zu erzielen. In der Regel entstehen durch die Qualität der Straßenverkehrsinfrastruktur Erreichbarkeitsvorteile im Individualverkehr, so dass die Erreichbarkeitswerte vor allem bei der erforderlichen Verbesserung der öffentlichen Verkehrsangebote zu berücksichtigen sind. Die öffentliche Erreichbarkeit (Bahn, Bus) kann in vielen Fällen nicht ganztägig gewährleistet werden, der jeweilige Erreichbarkeitswert ist jedoch erforderlich und wird tagsüber angestrebt, um auch nichtmotorisierten Bevölkerungsteilen die Möglichkeit des Zugangs vom Mittelzentrum zum nächsten Oberzentrum in angemessener Bedienungsqualität einzuräumen und zu einer umweltverträglichen Verkehrsabwicklung beizutragen.

Quellenangaben Darstellung des aktuellen LEP BB aus MIR, Ministerium für Infrastruktur und Raumordnung Brandenburg hier: Homepage, Rede des Brandenburgischen Ministers Dellmann Inhaltliche Angaben aus MIR aktuell 1/2007 und aus HOMEPAGE GL Stand 9/2007 Einwohnerentwicklung; MIR Brandenburg, Raumbeobachtung Berichte Strukturelle Einwohnerentwicklung, Suburbanisierungsprozess, Planungsbüro PFE Büro für Stadtplanung, Forschung und Entwicklung Plangrafik z.T. nicht maßstabsgerecht

Links http--gl.berlin-brandenburg.de-imperia-md-content-bb-gl-landesentwicklungsplanung-lepro2007.pdf http--gl.berlin-brandenburg.de-imperia-md-content-bb-gl-landesentwicklungsplanung-dritter_lepev_bericht.pdf http--gl.berlin-brandenburg.de-imperia-md-content-bb-gl-ueber-lep_b_b_entwurfbroschuere.pdf http--gl.berlin-brandenburg.de-imperia-md-content-bb-gl-ueber-lep_b_b_karte_1.pdf http--kommunalesnachbarschaftsforum.berlin-brandenburg.de-imperia-md-content-bb-nachbarschaftsforum-gesamtraum-karten.pdf http--kommunalesnachbarschaftsforum.berlin-brandenburg.de-imperia-md-content-bb-nachbarschaftsforum-gesamtraum-strukturdaten_ag_nord.pdf http--gl.berlin-brandenburg.de-imperia-md-content-bb-gl-landesentwicklungsplanung-lep_ev_1998_karte.pdf