ÖPNV/SPNV für alle 22.09.2009 Projekt „ÖPNV/SPNV für alle“ Vortrag zum Projekt Autor: Dr. Peter Münzberg Projektverantwortlicher ____________________________________________________ Die ppt-Präsentation ist mit Quellenangabe zur Nachnutzung freigegeben

ÖPNV/SPNV für alle 22.09.2009 Gliederung: Ausgangspunkte Projektumfang und Projektbeteiligte Grundforderungen zum „ÖPNV/SPNV für alle“ Projektetappen und Technische Forderungen für den Freistaat Sachsen Ablauf und bisherige Ergebnisse des Projektes Zusammenfassung und Schlussfolgerungen

ÖPNV/SPNV für alle 22.09.2009 Ausgangspunkte ÖPNV/SPNV gewinnt insgesamt an Bedeutung (Energieeinsparung, Umweltschutz, demografische Entwicklung, Tourismus ohne Barrieren) Zur Durchsetzung von Gleichstellung, Teilhabe, Integration und Inklusion auf der Basis UN-Konvention, BGG, SGB IX und Sächsischem Integrationsgesetz muss ÖPNV/SPNV für alle Menschen nutzbar sein

ÖPNV/SPNV für alle 22.09.2009 25% der Menschen mobilitätseingeschränkt, Anteil zunehmend. In Sachsen ca. 5.000 Personen im Rollstuhl, 50.000 erheblich gehbehindert, 15.000 blind/ stark sehbehindert, 10.000 gehörlos/ mit erheblicher Schwerhörigkeit Barrierefreiheit beschleunigt den ÖPNV/SPNV, macht ihn attraktiver und erhöht die Beförderungssicherheit.

ÖPNV/SPNV für alle 22.09.2009 2. Projektumfang und Projektbeteiligte Das Projekt bezieht sich auf Schienengebundenen Personennahverkehr der Deutschen Bahn und anderer Verkehrsunternehmen (S- Bahn, Regional- verkehr, Schmalspurbahnen ) – SPNV Straßenbahnen, Stadt- und Regionalbusse einschl. Anruflinientaxi – ÖPNV Sonderverkehrsmittel wie Bergbahnen, Linienschiffe, Fähren, gebührenpflichtige Aufzüge im öffentlichen Straßenbereich – ÖPNV/SV soweit die Bestandteil des Angebotes der Verkehrsverbünde im Freistaat Sachsen sind.

ÖPNV/SPNV für alle 22.09.2009 Projektträger: Projektverantwortlicher: Landesverband Selbsthilfe Körperbehinderter Sachsen e.V. im Auftrage der Landesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe Sachsen e.V. Michelangelostr. 2/ Erdg., 01217 Dresden Fon: 0351/ 479 350 -0, Fax: 0351/ 479 350-17 E-Mail: info@lag-selbsthilfe-sachsen.de, info@bsk-sachsen.de Internet: www.interreglife.org Projektverantwortlicher: Dr. Peter Münzberg Projektbeteiligte: Mitgliedsvereinigungen der LAGH Sachsen, Sozialverband VdK Sachsen K/B-Stellen Barrierefreies Planen und Bauen (Chemnitz, Dresden, Leipzig) Verkehrsverbünde VVO, ZVON, VMS, VVV, MDV Kommunale und private Verkehrsunternehmen Straßenbahn/ Bus Deutsche Bahn AG (Konzernbereich Ost, DB Regio, DB Station&Service) Weitere Verkehrsunternehmen Bahn (Erzgebirgsbahn, Vogtlandbahn, ODEG, ..) Freistadt Sachsen (SMWA, SMS, Landesdirektionen) Fachbereiche der Kommunen Beauftragter der Staatsregierung und Landesbeirat für die Belange von Menschen mit Behinderungen Kommunale Behindertenbeauftragte und –beiräte Projektkoordinierung und -steuerung: 60% durch bürgerschaftliches Engagement 40% durch gefördertes hauptamtliches Personal im Selbsthilfebereich

ÖPNV/SPNV für alle 22.09.200 9 3. Grundforderungen zum ÖPNV/SPNV für alle“ Das Projekt verfolgt bei der Gestaltung eines “ÖPNV/SPNV für alle“ vorrangig folgende Grundsätze:   Der Übergang vom öffentlichen Verkehrsbereich zum Haltepunkt des Verkehrsmittels (Bahnsteig, Haltestelle, Anleger, Aufzugsvorraum,…) muss barrierefrei sein. Für diesen Bereich gelten die Forderungen der DIN 18024 .

ÖPNV/SPNV für alle 22.09.2009 2. Jedes Verkehrsmittel, jede fahrplanmäßige Verbindung ist nutzbar (bei Fahrgästen im Rollstuhl, mit Kinderwagen oder mit Fahrrad: Wenn einer der vorgesehenen Standplätze verfügbar ist). Fahrgästen im Rollstuhl und mit Kinderwagen ist gegenüber Fahrgästen mit Fahrrad Vorrang einzuräumen.

ÖPNV/SPNV für alle 22.09.2009 3. Folgende Stellplätze pro Verkehrsmittel sind für rollstuhl- nutzende Fahrgäste (in Kombination mit Kinderwagen) mindestens bereitzustellen: SPNV – alle Verkehrsmittel: 4 (ab 2015: 6) ÖPNV - Tram: 4 ÖPNV - Minibus: 1, - Groß- und Gelenkbusse: 2 ÖPNV – Anruflinientaxi: 1. ÖPNV/SV – Fähren/ Linienschiffe: 2 (ab 2015: 4) ÖPNV/SV – Aufzüge/ Bergbahnen: 2

ÖPNV/SPNV für alle 22.09.2009 4. Die Verkehrsunternehmen befördern mobilitäts-eingeschränkte Personen einschl. Fahrgäste im Rollstuhl ohne längerfristige Voranmeldung des Mitfahrwunsches und leisten die jeweils übliche behinderungsspezifische Hilfe. Für den Übergang vom Haltepunkt des Verkehrsmittels (Bahnsteig, Haltestelle, Anleger, Aufzugsvorraum,…) zum Verkehrsmittel und zurück folgende Forderungen: Restschwelle: 5 cm (ab 2015: 3 cm) Restspalt: 5 cm (ab 2015: 3cm) .

ÖPNV/SPNV für alle 22.09.2009 Können die vorgenannten Werte für Restschwelle und Restspalt nicht eingehalten werden, ist eine vom Fahrgast selbst zu bedienende bzw. von ihm durch Signal anzufordernde fahrzeuggebundene Rampe/ Überfahrbrücke mit einer maximalen Neigung von 8% (ab 2015: 6%) bereit zu stellen. 6. Wird die vorgenannte Neigung der Rampe/ Überfahrbrücke überschritten oder ist der Einsatz einer Hubvorrichtung erforderlich, ist das Ein- und Ausfahren von Fahrgästen im Rollstuhl in das/ aus dem Verkehrsmittel unmittelbar durch unterwiesenes Personal des Verkehrsunternehmens zu begleiten.

ÖPNV/SPNV für alle 22.09.2009 In diesem Fall wird eine Neigung der Rampe/ Überfahrbrücke von 18% (ab 2015: 16%) zugelassen. Das Verkehrsunternehmen muss dazu über einen jeweils aktuellen Nachweis zur erfolgten Einweisung des Personals verfügen. 7. Eine Begleitperson ist nicht erforderlich, wenn der Fahrgast das Ein- und Aussteigen bzw. Ein- und Ausfahren ohne eigene Begleitung bewältigen sowie die allgemeingültigen fahrgast-bezogenen Anforderungen zur Beförderungssicherheit erfüllen kann.  

ÖPNV/SPNV für alle 22.09.2009 8. Für die Beförderung von Fahrgästen im Rollstuhl und mit anderen orthopädischen Hilfsmitteln im Bereich des SPNV gilt der „Leitfaden für die Mitnahme orthopädischer Hilfsmittel“ der Deutschen Bahn (aktuelle Fassung Juni 2008, siehe auch: www.bahn.de/handicap). Für die Beförderung in allen Fahrzeugen des ÖPNV gelten für Rollstühle folgende Grenzen: Max. zulässige Gesamtlänge 130 cm max. Gesamtbreite 80 cm max. Gesamtmasse mit Insassen 250 kg.  

ÖPNV/SPNV für alle 22.09.2009 Die Beförderung von Fahrgästen in Elektromobilen (Seniorenfahrzeuge, Elektroskooter) bzw. mit Rollstühlen, die die vorgenannten Parameter übersteigen, bedarf einer Abstimmung mit dem jeweiligen Verkehrsunternehmen. 10. Die Barrierefreiheit bezieht sich auch auf die zugehörigen Verkehrsinformationen. Alle verkehrsrelevanten Informationen sind nach dem 2-Sinne-Prinzip zur Verfügung zu stellen. Das gilt sowohl für die Infrastruktur, als auch für das Verkehrsmittel selbst.

ÖPNV/SPNV für alle 22. 09. 2009 SBV SMS 27. 07. 2009 AGSV SN + BW 05 4. Projektetappen und Technische Forderungen für den Freistaat Sachsen Etappe 1 (ab 2003 in Realisierung): Nachrüstung vorhandener Fahrzeuge und Stationen/ Haltestellen mit einfachen Mitteln z.T. Insellösungen Übergangs- und Kompromisslösungen erforderlich Restschwelle und Restspalt <5 cm, Rampenneigung mit qualifizierter Hilfe <18%, ohne <8%

ÖPNV/SPNV für alle 22.09.2009 Etappe 2 (bis 2015 abschließen): Neue Fahrzeuggenerationen, Neubau von Stationen/ Haltestellen Durchgängig barrierefreie Lösungen für alle Verkehrsmittel und Stationen/ Haltestellen Restschwelle und Restspalt <3 cm, Rampenneigung mit qualifizierter Hilfe <16%, ohne <6%. Die Projektetappen gehen entsprechend den verfügbaren technischen Lösungen und den bereitstehenden Investitionsmitteln ineinander über.

Für die Beförderung von Fahrgästen im Rollstuhl und mit anderen orthopädischen Hilfsmitteln im Bereich des SPNV gilt der „Leitfaden für die Mitnahme orthopädischer Hilfsmittel“ (aktuelle Fassung Juni 2008, siehe auch: www.bahn.de/handicap). (aktuelle Fassung Juni 2008, siehe auch: www.bahn.de/handicap)anderen orthopädischen Hilfsmitteln im Bereich des SPNV gilt n für die Mitnahme orthopädischer Hilfsmittel“ Für die Beförderung von Fahrgästen im Rollstuhl und mit anderen orthopädischen Hilfsmitteln im Bereich des Für die Beförderung von Fahrgästen im Rollstuhl und mit anderen orthopädischen Hilfsmitteln im Bereich des SPNV gilt der „Leitfaden für die Mitnahme orthopädischer Hilfsmittel“ (aktuelle Fassung Juni 2008, siehe auch: www.bahn.de/handicap). SPNV gilt

ÖPNV/SPNV für alle 22.09.2009 Bei Umsetzung der Technischen Forderungen gilt: Das Verkehrsunternehmen entscheidet in Abstimmung mit den Nutzern, insbesondere mit den benannten/ berufenen Vertretern behinderter Menschen in Abhängigkeit vom vorliegenden Bedarf (Nutzeranzahl und Nutzerfrequenz), mit welchen technischen Lösungen die vorgenannten Grundforderungen und die Technischen Forderungen zum „ÖPNV/SPNV für alle“ erfüllt werden.

ÖPNV/SPNV für alle 22.09.2009 4. Ablauf und bisherige Ergebnisse des Projektes 1992: Kontaktaufnahme mit der DVB, Vereinbarung zum schrittweisen Übergang zu einem behindertenfreundlichen ÖPNV in der Landeshauptstadt Dresden Einflussnahme auf die Ausgestaltung der Niederflurstadt bahnwagen NGT 6 DD und NGT 8 DD, Mitarbeit an der Konzeption zur Gestaltung der Hochbord-Haltestellen 1999: Bildung einer städtischen AG zum behinderten-freundlichen ÖPNV durch LAG SH und Behinderten-beauftragte DD

ÖPNV/SPNV für alle 22.09.2009 2000: Vereinbarung LAG SH mit der DVB AG – Modellprojekt „ÖPNV für alle“ in der Landeshauptstadt Dresden 2003: Grundforderungen und Technische Forderungen für den „ÖPNV/SPNV für alle“ werden von der LAG SH definiert 2004: Beginn der Nachrüstung der NF-Busse und der NGT der DVB AG und der Doppelstockwagen und Triebwagen VT 642 mit anlegbaren Rampen

ÖPNV/SPNV für alle 22.09.2009 2005/2006: Einbeziehung der DB und des Verkehrsverbundes VVO, des Verkehrsverbundes ZVON, von DB Regio, DB Station&Service und des Verkehrsunternehmens Connex in die Projektarbeit 2005: Alle NF-Busse und NGT sowie alle Doppelstockwagen und Triebwagen VT 642 der DB Regio mit Rampen ausgestattet, Einführung und Erprobung des Blindeninformationssystems BLIS bei der DVB AG; Barrierefreiheit auch Ziel für Verknüpfungspunkte Bahn – Bus

ÖPNV/SPNV für alle 22.09.2009 2006: Offizielle Gründung der Projektgruppe „ÖPNV/SPNV für alle“ – Dresden/ Ostsachsen/ NOL unter Regie des Landesverbandes Selbsthilfe Körperbehinderter Sachsen e.V. im Auftrag der Landesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe Sachsen e.V. (LAGH SH) 2007: Erste Konzeption zur Bereitstellung von Mobilitätshilfen durch DB Regio an Bahnstationen ohne ständiges Personal 2007: Gründung einer Projektgruppe „ÖPNV/SPNV für alle“ – Region Chemnitz/ Westerzgebirge/ Vogtland in Regie des Sozialverbandes VdK 2008: Beginn der Entwicklung eines Auskunftssystems für barrierefreie ÖPNV/SPNV-Verbindungen im VVO

ÖPNV/SPNV für alle 22.09.2009 2008: Erste Linienausschreibungen auf der Basis der Grundforderungen und Technischen Forderungen für einen „ÖPNV/SPNV für alle“ durch die Verkehrsverbünde 2008: Gründung der Projektuntergruppe „ÖPNV für alle“ - Dresden mit DVB AG und Stadtverwaltung 2009: Mobilitätshilfe durch DB Regio mit kurzfristiger Anmeldung wird als Pilotprojekt im Bereich der S-Bahn Dresden eingeführt.

ÖPNV/SPNV für alle 22.09.2009 6. Schlussfolgerungen und Zusammenfassung Aus Nutzersicht vereinheitlichte Lösungen auf der Basis der Grundforderungen und der Technischen Forderungen konzipieren und realisieren nur barrierefreie Lösungen genehmigen und fördern Mobilitätseingeschränkte müssen sich selbst engagieren, Nutzersicht einbringen, nur „meckern“ ist zu wenig ständige Kontakte zwischen den Nutzern und ihren Vereinigungen und den Verkehrsunternehmen sowie ihren Verbünden über die Projektgruppen herstellen

ÖPNV/SPNV für alle 22.09.2009 in den Behindertenbeiräten sachkundige Partner aus den Behindertenvereinigungen zur Projektmitarbeit auswählen und in die Projektgruppen delegieren Grundsatz: Lieber die drittbeste Lösung heute, als die zweitbeste in 10 Jahren oder die beste nie. ____________________________________________________ Weitere Informationen: www.interreglife.org