Arbeitsprogramm Schulen Arbeitspaket Abstimmung der politisch Verantwortlichen auf Bundesebene Ellwangen, 23./24. Juni 2010

Ausgangslage Funktionen und Aufgaben im Schulbereich Bundesländer Kultusministerien Schulhoheitsträger: (Lehrinhalte, Sicherheit für die Schüler/innen im inneren Schulbereich) Arbeitgeber und Dienstherr: (Verantwortung für den Arbeitsschutz der beamteten und angestellten Lehrkräfte) Bundesländer Oberste Arbeitsschutzbehörden Überwachungsbehörde: Beratung und Überwachung des staatlichen Arbeitsschutzrechts Kommunen Sachkostenträger für Bau und Einrichtung von Schulen (äußerer Schulbereich) und insoweit verantwortlicher Unternehmer für die Sicherheit der Schüler/innen Unfallversicherungsträger (Gesetzlicher) Versicherer: Erbringung von Versicherungsleistungen für Versicherte (Angestellte, Schüler/innen) sowie Beratung und Überwachung des Präventionsrechts

Ausgangslage: Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten in Schulen Innerer Schulbereich Äußerer Schulbereich Staatliches Arbeitschutzrecht Einrichtungen und Gebäuden Schulischer Ablauf SGB VII, UVVen Unternehmer Sachkosten-träger (z.B. Kommune, Land) Schulhoheits-träger Bundesland vertreten durch Schulleitung Schulgesetze

Ziele Empfehlung einer Beteiligung auf Landesebene Boden für die Umsetzung auf Landesebene bereiten Empfehlung einer Beteiligung auf Landesebene Unterstützung der Umsetzung auf Landesebene durch die Fachebenen

Struktogramm der Einzelmodule Bundespolitische Abstimmung Information KMK Arbeitsprogramm Schulen Information UVT, LASI über Kontaktgespräch Gemeinsame Position zur Umsetzung Einladungsschreiben Gespräche Abstimmungs- gespräche

Einzelmodule: Information über das GDA-Arbeitsprogramm Schulen INHALT: Allgemeines zur GDA Aktueller Projektplan Kurzbeschreibung der Arbeitspakete Projektstruktur Bitte, Informationen an KM´s zu verteilen WEG: TOP DGUV/KMK-Kontaktgespräch am 5. August 2010 Information über TOP LASI Information über TOP UVT

Einzelmodul: Gemeinsame Position zur Umsetzung Eckpunkte: Die Verbesserung von Sicherheit und Gesundheit ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die von allen Verantwortlichen im Rahmen ihrer Zuständigkeiten gemeinsam wahrgenommen und gestaltet werden muss Wesentliche Voraussetzung ist dabei die Förderung eines Risiko- und Sicherheitsbewusstseins auf Basis der sozialpolitischen Rahmenbedingungen Je früher zum sicherheits- und gesundheitsförderndem Verhalten sensibilisiert wird, desto wirksamer und nachhaltiger kann sich auch ein Bewusstsein für Sicherheit und Gesundheit entwickeln Das GDA-Handlungsfeld „Sensibilisierung zum Thema Sicherheit und Gesundheitsschutz in Schulen“ beschreibt einen zukunftsfähigen Ansatz zur Verbesserung von Sicherheit und Gesundheit und unterstützt das Modell der guten und gesunden Schule Den zuständigen Ministerien wird empfohlen, die Umsetzung des GDA- Arbeitsprogramms „Schulen“ zu fördern und zu unterstützen, insbesondere alle betroffenen Stellen entsprechend zu informieren ASMK und KMK benennen Vertreter, die sich gemeinsam mit der DGUV in regelmäßigen Gesprächen bundespolitisch abstimmen.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Erzähle es mir und ich vergesse. Zeige es mir und ich erinnere mich. Lasse es mich TUN und ich verstehe es. (Konfuzius) Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit