Letter of Intent von Sophie Wolfram Management von Projekten 08. 05

Begriff/ Nutzen Besonderheiten Bestandteile Vor- & Nachteile Letter of Intent Gliederung Begriff/ Nutzen Besonderheiten Weicher LOI Harter LOI Bestandteile Vor- & Nachteile weiterer Verlauf Fallstricke Zusammenfassung Titel (grün) ist für alle Folien identisch. Änderungen müssen im Folienmaster (1) vorgenommen werden. 08.05.2019

Verwendung meist bei größeren Projekten Letter of Intent 1. Begriff/ Nutzen unverbindliche Absichtserklärung zwischen zwei oder mehreren Vertragspartnern Parteien stehen in Verhandlungen über einen Vertragsabschluss (Grundlage des Vertragsabschlusses) Verwendung meist bei größeren Projekten Stand der Verhandlungen und deren Ernsthaftigkeit darlegen Titel (grün) ist für alle Folien identisch. Änderungen müssen im Folienmaster (1) vorgenommen werden. 08.05.2019

Abbruch der Verhandlungen möglich Keinerlei Rechtsansprüche Letter of Intent 2. Besonderheiten Abbruch der Verhandlungen möglich Keinerlei Rechtsansprüche einzelne Regelungen sind für die vereinbarte Dauer dennoch verbindlich (Exklusivitätsklauseln,…) Unterschiedliche Bezeichnungen: bilateralem (zwei Vertragspartner) und multilateralen (mehreren Vertragspartner) LOI Unterschieden in: „weichen“ und „harten“ LOI, einem Memorandum of Understanding oder einer Verhandlungsvereinbarung  Titel (grün) ist für alle Folien identisch. Änderungen müssen im Folienmaster (1) vorgenommen werden. 08.05.2019

Letter of Intent Weicher LOI unverbindliches Schreiben, welches nur bestätigt dass die benannten Parteien in Vertragsverhandlungen stehen Aufgabe: einzelne Regelungen wie Exklusivitätsklauseln und Geheimhaltungspflichten für eine bestimmte Dauer als verbindliche geltend festzuhalten Ziel: Ernsthaftigkeit darstellen, jedoch unverbindlich, da dennoch kein Anspruch auf den Abschluss des Vertrags besteht Titel (grün) ist für alle Folien identisch. Änderungen müssen im Folienmaster (1) vorgenommen werden. 08.05.2019

wird konkreter verfasst, da zusätzlich rechtlich bindende Erklärungen Letter of Intent Harter LOI wird konkreter verfasst, da zusätzlich rechtlich bindende Erklärungen wesentliche Vertragsbestandteile werden festgelegt (z.B. Vertragspartner, Kaufgegenstand, Kaufpreis, .. ) keine Verbindlichen Nebenabreden (z.B. Geheimhaltungsklauseln) kein Vorvertrag —> einhalten einiger Pflichten der Parteien (§ 311 Abs. 2 Nr. 1 in Verbindung § 241 Abs. 2 BGB)  Titel (grün) ist für alle Folien identisch. Änderungen müssen im Folienmaster (1) vorgenommen werden. 08.05.2019

Verhandlungspartner und ihre Vertreter evtl. Vorbemerkungen Letter of Intent 3. Bestandsteile Verhandlungspartner und ihre Vertreter evtl. Vorbemerkungen Inhalt des Verhandlungsgespräches Zeitplan Inkrafttreten und Laufzeit der Erklärung Geheimhaltung Schlussbestimmungen Titel (grün) ist für alle Folien identisch. Änderungen müssen im Folienmaster (1) vorgenommen werden. 08.05.2019

Letter of Intent 4. Vor - & Nachteile Vorteile Nachteile rechtl. Absicherung durch verbindliche Geheimhaltungsklauseln rechtliche Folgen sind möglich (je nach AGB) Protokollarisches Dokument über ernsthaftere Verhandlungs- und Vertragsgespräche zusätzlich mehr Schriftverkehr bis zur eigentlichen Vertragsunterzeichnung Stärkung des gegenseitigen Vertrauens keine Rechtssicherheit Gewinn für das Projekt durch Festschreibung der Planungen und Preise hoher Aufwand an Zeit und Kosten Titel (grün) ist für alle Folien identisch. Änderungen müssen im Folienmaster (1) vorgenommen werden. 08.05.2019

Letter of Intent weiterer Verlauf Vertrag kommt zu Stande Vertrag kommt nicht zu Stande Titel (grün) ist für alle Folien identisch. Änderungen müssen im Folienmaster (1) vorgenommen werden. 08.05.2019

Letter of Intent Fallstricke Tipp 1: den Prozess juristisch sauber aufsetzen juristische Unterstützung einholen, da Eckpunkte der Vereinbarung sich zu einem späteren Zeitpunkt nicht mehr so leicht wegverhandeln lassen Tipp 2: Begriffe/Formulierungen eindeutig klären Benutzung vieler Fremdwörter und deren Bedeutung meist nicht eindeutig einfache Begriffe sollten zusätzlich definiert werden (z.B. „Gewinn“) „wir sichern zu“  verbindliche Verpflichtung! Tipp 3: Gewerbliche Schutzrechte beachten Exklusivitätsklauseln, Geheimvereinbarungsklauseln, … wem gehört das Produkt? Gibt es Patente? Lizenzbedingungen? Titel (grün) ist für alle Folien identisch. Änderungen müssen im Folienmaster (1) vorgenommen werden. 08.05.2019

nicht rechtlich bindend Letter of Intent Zusammenfassung nicht rechtlich bindend gibt Sicherheit über die Absicht des Verhandlungspartner Entstehung von Rechten und Pflichten hilfreich besonders bei einem Firmenkauf, langfristigen Projekten oder sonstigen wichtigen Projekten, da sich Verhandlungen oft in die Länge ziehen —> man verliert das Ziel nicht aus den Augen Titel (grün) ist für alle Folien identisch. Änderungen müssen im Folienmaster (1) vorgenommen werden. 08.05.2019

Letter of Intent Quellen https://axel-schroeder.de/letter-of-intent-was-ist-das-und-kann-es-kleinen- unternehmen-helfen/ https://www.manager-magazin.de/unternehmen/karriere/a-466297-2.html https://www.it-recht-kanzlei.de/letter-of-intent.html https://www.ra-plutte.de/letter-of-intent-loi-uebersicht-worauf-man-achten-sollte/ https://www.gevestor.de/details/ein-musterbeispiel-daraus-besteht-der-letter-of- intent-676221.html https://it-onlinemagazin.de/ma-juristische-fallstricke-beim-verkauf-von-it- unternehmen/ http://www.it-rechts-praxis.de/meldungen/Rechtliche-Weichenstellungen-und- Fallstricke-in-der-vorvertraglichen-Phase--34 Titel (grün) ist für alle Folien identisch. Änderungen müssen im Folienmaster (1) vorgenommen werden. 08.05.2019

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Letter of Intent Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Titel (grün) ist für alle Folien identisch. Änderungen müssen im Folienmaster (1) vorgenommen werden. 08.05.2019