Magistratsabteilung 59 MARKTSERVICE und LEBENSMITTELSICHERHEIT Präsentation WKO 16.4.2018

Aufgaben Lebensmittelüberwachung in Betrieben behördlicher KonsumentInnenschutz Verwaltung der Wiener Märkte Wolfgang Weiser, AR

Ziele und Leitbild Erhalten der Lebensqualität aller Bürger mit Hilfe unserer Kern-kompetenzen unter Berücksichtigung der Wirtschaftlichkeit Essen + Trinken (Lebensmittelsicherheit) Schutz im Alltag – (Konsumenten-/Konsumentinnenschutz) Lebensqualität – (Märkte und Mitgestaltung öffentlicher Raum) Management der Wiener Märkte (div. Genehmigungsverfahren) Wolfgang Weiser, AR

Behördlicher Konsumentenschutz Gewerbeordnung: 27 Gewerbe mit speziellen Standes- und Aus-übungsregeln: auf der GewO basierende VO wie z.B. Reisebürosicherungsverordnung, Immobilienmaklerverordnung, Verordnung über die Ausübungsregeln für Fußpflege, Kosmetik und Massage Preisauszeichnungsgesetz (PrAG), Produktsicherheitsgesetz (PSG) Maß- und Eichgesetz (MEG) Tabaknichtraucher/nichtraucherschutzgesetz (TNRSG) und darauf beruhende Kennzeichnungsverordnung (NKVO) StVO und GAG Wolfgang Weiser, AR

Auslöser für Kontrollen nach der GewO Kontrollplan mit Monatsschwerpunkten (z.B. Versicherungs-vermittler, Immobilienmakler Reisebüros, Baumeister) Behördenauftrag (MA 63 oder MBÄ) div. Schwerpunktaktionen zur Pfuscherbekämpfung (z.B. im Zuge von LSD-BG - Aktionen mit WGKK, Taxi/Mietwagenkontrollen mit anderen Behörden) Anzeigen aufgrund anonymer Beschwerden oder WKO „Ex offo“ – durch eigene Wahrnehmungen, z. B.: bei Durchschau von Inseraten in Druckwerken oder elektronischen Medien Wolfgang Weiser, AR

Auslöser für Kontrollen nach der GewO auf Ersuchen der WKO Fremdenführer aus EU-Mitgliedsstaaten (§ 373 a GewO) Österr. Fremdenführer/Fremdenführerinnen (Mitführen der Legitimation gem. § 108 Abs. 4 GewO, richtige Standorteingabe, Gewerbe nicht ruhend gemeldet) Fremdenführerkontrollen der MA 59 erfolgen gemeinsam mit Polizei (Identitätsfeststellung) und WKO (Dolmetsch, Ruhend-meldungscheck) Sanktionen: Anzeigen gegen Inländer und fallweise gegen EU-Bürger; gegen Drittstaatenbürger: Organstrafverfügungen Wolfgang Weiser, AR

Fremdenführerkontrollen 2017 Schwerpunkte im Sommer und Herbst 4 Anzeigen (unbefugte Gewerbeausübung, Ausübung trotz Ruhendmeldung) 22 Organstrafverfügungen (Fremdenführer/Fremdenführerinnen aus Drittländern) Ermahnungen und Aufklärung (Verteilung der Broschüre der WKO) an Fremdenführer/Fremdenführerinnen aus der EU (Holland, Dänemark, England). Wolfgang Weiser, AR