Herzlich Willkommen Informationsveranstaltung Bürgerbeteiligung in Großpösna 14. August 2018, Großpösna

Gliederung Begrüßung Vorstellung der Akademie für Lokale Demokratie (ALD) Warum mehr Beteiligung? Projektvorstellung Frage-Antwort-Runde Verabschiedung

Über uns ALD e.V.  Förderung der lokalen Demokratie (Leipzig) Themen: Bürgerbeteiligung und bürgerschaftliches Engagement, nachhaltige Kommunalentwicklung, Migration und Integration etc. Projekte: Bürgerbeteiligung, Demografie, Planspiel Jugendkreistag, Migration und Integration etc. Ansprechpartner während des Projektes: Jan-Philipp Küppers (ALD) Daniel Strobel (Hauptamtsleiter/Großpösna)

Internetpräsenz der ALD

Warum mehr Bürgerbeteiligung? Nachhaltigkeit setzt frühzeitige Bürgerbeteiligung voraus Bürgerinnen und Bürger durch Transparenz und Offenheit aktiv einbeziehen Präferenzen und Wünsche der betroffenen Bevölkerung frühzeitig erfassen und mit berücksichtigen Öffentliche Planung so gestalten, dass mögliche Konfliktpunkte konstruktiv, sachgerecht und zukunftsweisend aufgelöst werden können (Renn 2011)

Projekt Projekttitel: Projektziele: Quo vadis kommunale Bürgerbeteiligung? – Etablierung nachhaltiger Beteiligungsmodelle in Sachsen Projektziele: Interesse für und die Mitwirkung an politischer Teilhabe und bürgerschaftlichem Engagement stärken Bürgerschaft mehr Gehör verschaffen Möglichkeiten aufzeigen, wie Verwaltung, Kommunalpolitik und Bürgerschaft als Kooperationspartner zusammen agieren können Rahmenbedingungen schaffen, um Ideen, Wünsche und Bedürfnisse aus der Bürgerschaft strukturiert und transparent mit einzubinden

Ablauf und Projektbausteine Juni 2018 Vorstellung des Beteiligungskonzeptes – Gemeinderatssitzung am 23.07.2018 Vorstellung des Beteiligungskonzeptes – Informationsveranstaltung für die Bürgerschaft am 14.08.2018 Juli– August Lenkungsgruppe ins Leben rufen (bestimmt inhaltliche und strategische Projektausrichtung) Trialogisch besetzt aus Politik, Verwaltung und Bürgerschaft September Projektbesprechung mit BM Dr. Gabriela Lantzsch und Hauptamtsleiter Daniel Strobel September / November Konzeptentwicklung zum Beteiligungsmodell durch Lenkungsgruppe und ALD e.V. (monatliche Treffen im September, Oktober, November)

Ablauf und Projektbausteine Oktober 2018 Praktische Umsetzung eines informellen, kooperativen Beteiligungsverfahrens vor Ort Ab Januar/ Februar 2019 Seminar zum Thema Bürgerbeteiligung am 24.10.2018, 14:00-18:30 im Rathaus Leipzig + Mitteldeutsche Fachtagung zum Thema Bürgerbeteiligung am 25.10.2018, 9:30 – 15:00 Uhr im Rathaus Leipzig

Wie sind die Kosten des Projektes? Gefördert im Rahmen des Landesprogramms „Weltoffenes Sachsen für Demokratie und Toleranz“ (WOS) Staatsministerin für Gleichstellung und Integration beim Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz - Stabsstelle Demokratieförderung Eigenanteil der Kommune: 3.800,00 Euro (2018) und 3.500,00 Euro (2019)

Wie wird das Projekt arbeitsfähig? Die Lenkungsgruppe setzt sich aus folgenden Mitgliedern zusammen: Gemeinderat: Paul-Friedrich Loose Prof. Hans-Achim Weber Bürgerschaft: Jana Zeidler Dr. Frank Beutner Pfarrer i.R. Dietmar Koenitz Verwaltung: Dr. Gabriela Lantzsch Daniel Strobel

Wie wird die Transparenz sichergestellt? Wir informieren Sie über den aktuellen Projektverlauf auf www.grosspoesna.de („Projekt Bürgerbeteiligung“) Email schreiben, anrufen und/oder Termin vereinbaren Herr Küppers: jan-philipp.kueppers@lokale-demokratie.de oder 0341-24994060 Herr Strobel: Daniel.Strobel@grosspoesna.de oder 034297-718 30

Wie ist der Zeitrahmen? Das Projektläuft von Juni 2018 bis Dezember 2019 Arbeitstreffen in der Lenkungsgruppe (September - November) Praktische Umsetzung in 2019

Beispiele von Beteiligung Vorhabenliste/Onlinebeteiligung (Stadt Mannheim) Bürgerhaushalte (Stadt Köln)

1. Vorhabenliste/Onlinebeteiligung

2. Bürgerhaushalt Verfahren zur Einbindung der Einwohner einer Kommune in die Aufstellung des Investitionsplans Information über den kommunalen Haushalt und die Befragung der Bürger zu (ausgewählten) Aspekten der anstehenden Haushaltsaufstellung Idee des Bürgerhaushalts inzwischen in kleinen Kommunen (Wolgast, 12.000 Einwohner) als auch in Großstädten (Köln, 1.000.000 Einwohner) praktiziert Ostdeutschland: Lichtenberg (Berlin), Erfurt, Jena, Bautzen, Zwickau, Plauen, Dresden, Freiberg, Chemnitz

2. Kölner Bürgerhaushalt Beispiel: „Kölner Bürgerhaushalt“ (seit 2008) Aufgaben: Mit Ihren Vorschlägen Politik und Verwaltung unterstützen (neue Impulse, Erfahrungen und Vor-Ort-Wissen) Politik und Verwaltung werden neue Sichtweisen ermöglicht

Bürgerhaushalt Ablauf Ideen und Anregungen vom 9. bis 29.Oktober 2017 mitteilen (schriftlich/Internetplattform/Behördennummer 115) Pro Stadtbezirk stehen 100.000 Euro für die Umsetzung der Vorschläge bereit Zusätzlich haben die Bürger die Möglichkeit, bis zum 12. November die Vorschläge der anderen Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit Pro und Contra zu bewerten Prüfung der Stadtverwaltung (zehn Vorschläge mit den meisten Zustimmung je Stadtbezirk und für ganz Köln) auf ihre Umsetzbarkeit und finanziellen Auswirkungen Beratung der politischen Gremien und Entscheidung über die Umsetzung der Vorschläge durch den Stadtrat Zehn Vorschläge mit den besten Bewertungen werden ggf. umgesetzt https://buergerhaushalt.stadt-koeln.de/2017/node/2116

Bürgerhaushalt https://buergerhaushalt.stadt-koeln.de/2017/node/2116

Frage-Antwort-Runde Gibt es noch Fragen zum Projekt? Was erhoffen Sie sich von dem Projekt für Großpösna?

Erkläre mir und ich werde vergessen. Zeige mir und ich werde mich erinnern. Beteilige mich und ich werde verstehen. Chinesisches Sprichwort, wahrscheinlich Konfuzius 551-479 v. Chr.

Vielen Dank