13.11.2018 Bericht des BM

Bericht des Bürgermeisters Stadtverordnetenversammlung am 30.04.2015 Bericht des Bürgermeisters 13.11.2018 Bericht des BM

1. Stand der Vorbereitungen zur 700 Jahrfeier 2. Stand des Verfahrens zum Flächennutzungsplan 3. Bericht an den Landesfachbeirat – „offene Fragen?“ 4. Interkommunale Zusammenarbeit 5. Zeitlicher Ablauf Ausbau Berliner Straße 6. Zeitlicher Ablauf Ausbau Wasserstraße 7. Erneuerung des Schlossparkbrunnens 8. eine kurze Statistik zu Investitionen 9. Ein „Blick voraus“ zur BV „Fahrgastschiffanleger“ 13.11.2018 Bericht des BM

Das Festkomitee hat vorläufigen Rahmenplan und Kostenplan erörtert. Abschließend soll dazu am 18.06.2015 beraten und zur Stadtverordnetenversammlung am 23.07.2015 vorgelegt werden. Der gegenwärtige Zuschussbedarf liegt bei ca. 168.000 €. Sponsoring wird z.Zt. auf 15.700 € eingeschätzt. Bewilligung von Fördermitteln und Zuweisungen in Höhe von ca. 59.715 € noch offen. Bis zum 29.05.2015 sollen Anforderungen der Vereine/ Verbände/ Stiftungen zu Marketingaktivitäten vorliegen. 13.11.2018 Bericht des BM

Die anderen OT hatten hingegen nur Vorschläge. Die Anhörung zum FNP wurde in den OT Altglietzen, Bralitz, Hohensaaten, Hohenwutzen, Neuenhagen und Schiffmühle nachgeholt. Einwände gibt es aus Altglietzen und Bralitz, wobei Altglietzen den Einwand nicht begründete. Die anderen OT hatten hingegen nur Vorschläge. Alle Einwände und Vorschläge werden geprüft und in die Abwägung einbezogen. Die Träger öffentlicher Belange werden vom 30.04.2015 bis 08.06.2015 beteiligt. Eine erneute Offenlage und TöB-Beteiligung ist sehr wahrscheinlich. 13.11.2018 Bericht des BM

- Auflistung der Ortsteile seit 25.10.2003 Der Landesfachbeirat (LFB) forderte am 15.04.2015 zu folgenden Sachverhalten weitere Auskünfte bzw. Unterlagen: - Auflistung der Ortsteile seit 25.10.2003 - Übersendung der Peloidanalyse - Entwurf des FNP als lesbare Karte - Mitteilung zur Anzahl der Betten der nicht gewerblichen Ferienwohnungen/ Ferienhäuser und von den gewerblichen Vermietern 13.11.2018 Bericht des BM

Das „Strategieteam“ und die Brückenproblematik Strategieteam hat mit Vertretern des MIL am 25.03.2015 beraten Fraktionen wurden per Mail am 21.04.2015 auf die notwendigen und verbindlichen Entscheidungen nochmals hingewiesen Fraktionen SPD/ B‘90/ Grüne und WG Insel/NCC haben sich bisher nicht beteiligt 13.11.2018 Bericht des BM

Das „Strategieteam“, die Brückenproblematik und notwendige Entscheidungen Stadtverordnetenversammlung müsste durch Beschluss verbindlich entscheiden: - das Baurecht durch ein Planverfahren zu schaffen - die Kosten, die den Anteil des Baulastträgers übersteigen, zu finanzieren Zeitpunkt: innerhalb zwei Monaten Die Frist für die zwei Monate läuft ab 25.03.205. Das ist aber keine Zusage des MIL für den Stopp der Brückensanierung. Es ist lediglich die Bereitschaft zur Verhandlung über eine andere Lösung. 13.11.2018 Bericht des BM

Erste Vorschläge zur interkommunalen Zusammenarbeit wurden erarbeitet. Als Bereiche wurden: Kasse mit Vollstreckung, Kosten-Leistungs-Rechnung, Standesamtsbezirk, Gewerbemeldungen, Kontrolle Baumbestand, Feuerwehr Gerätewarte und Administratortätigkeiten näher betrachtet. Eine zentrale Voraussetzung ist die Anschaffung eines gleichen Haushaltsprogramms in allen vier Verwaltungen. Die notwendigen finanziellen Auswirkungen müssen noch ermittelt werden. Am 13.05.2015 erfolgen die nächsten Abstimmungen der Amtsdirektoren, Bürgermeister, Hauptamtsleiterinnen und Kämmerinnen. 13.11.2018 Bericht des BM

Ausbau Berliner Straße Zur Zeit befinden sich die Planungsunterlagen noch in der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange. Die wasserrechtliche Genehmigung und die denkmalfachliche Stellungnahme stehen noch aus. Es ist beabsichtigt : - 19. KW die Ausschreibung zu veröffentlichen. - 21. KW Submission und Angebotsauswertung 23./24. KW Beauftragung des Baubetriebes Die Baumaßnahme soll in der Zeit vom 22.06.2015 bis 19.11.2015 durchgeführt werden. Der Abschnitt Berliner Straße 5-9 erfolgt erst im kommenden Jahr. Ausbau Berliner Straße 13.11.2018 Bericht des BM

Ausbau Wasserstraße 22. KW Veröffentlichung der Ausschreibung Vergabe durch Beschluss in der SVV am 23.07.2015 33. KW Baubeginn Los 1 und 1. BA Los 2 44. KW Bauende und die Abnahme für das Los 1 50. KW Bauende/ Einrichten auf Winterzeit für das Los 2 14. KW 2016 Beginn für das Los 2, 2. BA mit Fertigstellung in der 24. KW 2016 und Abnahme der Gesamtmaßnahme → Der Zeitplan steht unter dem Vorbehalt der Ausreichung der Fördermittel. 13.11.2018 Bericht des BM

Aus dem „Denkmalschutzprogramm“ sind 85 % Förderung beantragt. Die geschätzten Kosten (Bau- u. Planung) für den Schlossparkbrunnen belaufen sich auf ca. 74.500 €. Aus dem „Denkmalschutzprogramm“ sind 85 % Förderung beantragt. Das Spendenaufkommen beträgt zur Zeit 12.886,48 €. Damit ist der notwendige Eigenanteil gesichert. Das Leistungsverzeichnis zur beschränkten Ausschreibung liegt vor, die Angebotsabgabe soll bis 13.05.2015 und die Vergabe bis 15.06.2015 erfolgen. Die Bauzeit ist geplant vom 15.06.2015 bis zum 30.10.2015. Die Veranstaltung der Schlossparknacht ist dabei zu berücksichtigen. Die Planungen und denkmalrechtlichen Auflagen sind abgeschlossen. 13.11.2018 Bericht des BM

Verteilung der Investitionsmittel 2010 - 2014 Kernstadt Ortsteile Gesamtinvestitionen 2010 bis 2014 5.115.641,51 € 2.837.720,31 € Einwohner 31.12.2014 7.743 4.650 Investition pro Einwohner 660,67 € 610,26 € Schwerpunkte Brandschutz Grundschulen Straßenbau Spielplätze Bushaltestellen Fahrstuhl Rathaus* Brandschutz Oberschule* Feuerwehrgebäude Feuerwehrfahrzeuge Dorfgemeinschaftshäuser Insel-Grundschule * Maßnahmen mit Umlandfunktion; Spitzenreiter unter den Ortsteilen sind Hohenwutzen mit 40,2 %, Bralitz mit 37,5 % und Altranft mit 14,5 % der Investitionssummen 13.11.2018 Bericht des BM

Der Fahrgastschiffanleger – öffentliche oder private Initiative gefragt? Ziel der Dorferneuerungskonzeption war Entwicklung eines neuen Betreibermodells Schiffsanleger als touristische Basiseinrichtung eingestuft und zur Entwicklung innerhalb des privaten Maßnahmebereichs eingeordnet Ehemaliger Vertrag mit der „Weißen Flotte“ erfüllte diesen Anspruch 13.11.2018 Bericht des BM

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