Theorie des Neoliberalismus erarbeitet von den Teilnehmern des BJA Seminars Bezirks Niedersachsen/ Sachsen-Anhalt 2004
gesellschaftlich-historischer Hintergrund nach frz. Revolution erste Demokratien entstanden (Anfänge des bürgerlichen Staates) Handelsfreiheiten (keine Zölle) Abschaffung der Leibeigenschaft -> „doppelt freier“ Lohnarbeiter (frei von Produktionsmitteln und freie Berufswahl) mit Industriellen Revolution vom Zunftgewerbe zur Massenproduktion Entstehung der Ökonomie der Wissenschaft theoretische Ansätze über Verhalten in der kapitalistischen Wirtschaft von Adam Smith, Vilfredo Pareto
Liberalismus als historischer Vorläufer Zusammenwirken von Konkurrenz und Egoismus der Einzelnen zueinander und das Spiel von Angebot und Nachfrage als Prozess wobei der Marktpreis der einzelnen Waren das Verhalten aller durch eine Art „Unsichtbare Hand“ steuert dadurch erlangt Gesellschaft maximal möglichen Wohlstand bei Handlung aller auf freien Märkten -> keine Krisen und keine Arbeitslosigkeit
Theorie des Neoliberalismus 1. Prinzipien der MARKT regelt alles allein maximale Freiheit für alle wird versprochen, jedoch kein maximaler Wohlstand mehr alles wird zur WARE und den Prinzipien des Marktes unterworfen Privatisierung sozialer Sicherungen und staatlicher Einrichtungen z.B.: Gesundheit, Altersvorsorge, Bildung, Trinkwasser, Post, Bahn, Telekom demokratische Einflussnahme von Parteien, Parlamenten, Gewerkschaften und anderen Nicht-Regierungs-Organisationen ist nicht vorgesehen
Theorie des Neoliberalismus 2. Freiheitsbegriff und Menschenbild Befreiung der Bürger von den „Fesseln der Bürokratie“ und die Unternehmen von den „Fesseln der Politik“ die neoliberale Freiheit ist die Freiheit „VON“ etwas, also die Abschaffung jeglicher Regeln die eigentliche Freiheit ist jedoch die Freiheit „ZU“ etwas z.B. jeder muss die Chance haben zu studieren Auslesesystem nach dem Sozialdarwinismus -> nur das Beste überlebt auf dem Markt
Theorie des Neoliberalismus 3. Rolle des Staates Staat als „Nachtwächterstaat“ erlässt nur Verhaltensregeln auf dem Markt, überwacht diese und setzt sie durch z.B.: Schutz des Privateigentums durch Polizei, Militär und Gesetze Armut, Ausgrenzung und Elend wird wissentlich in Kauf genommen = “Naturkatastrophe” jeder Eingriff in das System = ZWANG -> Abschaffung der Regeln = aktuelle Politik der Deregulierung
Theorie des Neoliberalismus 4. Markt vs. Demokratie Diktatur ist besser als „uneingeschränkte Demokratie“ Demokratie lediglich zur Etablierung der Marktordnung, aber nicht um zu bestehen unbeschränkte Autonomie von Geld- und Kapitalbesitzer MARKT als einziges Instrument zur Sicherung zum Überleben und Fortschritt der Menschheit