Das Schiedsverfahren aus anwaltlicher Sicht

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 Präsentation transkript:

Das Schiedsverfahren aus anwaltlicher Sicht Vortrag Rechtsanwalt und Notar Dr. Wienke anlässlich der Jahreshauptversammlung Bund Deutscher Schiedsmänner und Schiedsfrauen am 31.03.2012 in Spenge

Zur Person Rechtsanwalt und Notar Dr. Wienke seit 1980 als Rechtsanwalt zugelassen tätig bei den Amtsgerichten, Landgerichten und den Oberlandesgerichten seit 1993 zum Notar bestellt seit 2007 Fachanwalt für Erbrecht Testamentsvollstrecker verheiratet seit 1981 drei erwachsene Söhne Dr. Otto Wienke | Schiedsverfahren

Schlichten statt Richten Dr. Otto Wienke | Schiedsverfahren

Schiedsverfahren Recht und Gerechtigkeit? Dr. Otto Wienke | Schiedsverfahren

Problemlagen hohe emotionale Beteiligung geringe Einsichtsfähigkeit der Beteiligten geringer Gegenstandswert meist umfangreicher Sachverhalt gewachsene, schwer aufzubrechende Strukturen Gefahr, selbst zwischen den Stühlen zu sitzen Interessenvertretung und Erledigungsinteresse konzentriertere Bebauung erhöhtes Rechtsbewusstsein Rechtsschutzversicherungen Dr. Otto Wienke | Schiedsverfahren

Der Apfelbaum Dr. Otto Wienke | Schiedsverfahren

Gesetzlicher Inhalt eines Schiedsverfahrens Was ist ein Schiedsverfahren? Welchem Zweck dient das Schiedsverfahren? Ist ein Schiedsverfahren immer durchzuführen? Wann muss es durchgeführt werden? Wer leitet ein Schiedsverfahren? Gibt es Verfahren ohne Schlichtung? Was passiert in einem Schiedstermin? Welche Kosten entstehen? Gibt es Beratungshilfe? Was sind Schiedsstellen? Dr. Otto Wienke | Schiedsverfahren

Was ist ein Schiedsverfahren? Ein Schiedsverfahren ist der außergerichtliche Versuch der Beilegung eines Rechtsstreits zwischen streitenden Parteien durch einen von einer neutralen Instanz vorgeschlagenen Kompromiss. Dr. Otto Wienke | Schiedsverfahren

Welchem Zweck dient das Schiedsverfahren? Ziel des Schiedsverfahren: die Gerichte zu entlassen außergerichtlichen Weg der Konfliktbeilegung zu schaffen die Anwaltschaft zu entlasten Dr. Otto Wienke | Schiedsverfahren

Der Baukranfall Dr. Otto Wienke | Schiedsverfahren

Ist ein Schiedsverfahren immer durchzuführen? Nein, grundsätzlich nicht. Die Durchführung als „MUSS“ ist nur in bestimmten Fallgruppen geregelt. Andernfalls, soweit dies nicht zuvor durchgeführt wurde, ist eine eventuell nicht zu vermeidende Klage unzulässig. böse Falle !!! Dr. Otto Wienke | Schiedsverfahren

Die vom Zaun gebrochene Klage Dr. Otto Wienke | Schiedsverfahren

Wann muss es durchgeführt werden? bei: Streitigkeiten mit einem Streitwert unter 600 Euro Ansprüchen aus dem Nachbarrecht Ansprüchen aus Ehrverletzungen, die nicht in den Medien begangen wurden Dr. Otto Wienke | Schiedsverfahren

Gibt es Verfahren ohne Schlichtung? Ja, Beispiele: Familienverfahren Streitiges Verfahren im Anschluss an Mahnverfahren einstweiliger Rechtsschutz Klage wegen vollstreckungsrechtlicher Maßnahmen Urkunden-, Wechsel- oder Scheckprozess Wiederaufnahmeverfahren Dr. Otto Wienke | Schiedsverfahren

Wer leitet ein Schiedsverfahren? der/die Schiedsmann/Schiedsfrau muss unabhängig und unparteiisch sein hat Verschwiegenheitspflicht hat ein Zeugnisverweigerungsrecht Aufgabe der/des Schiedsmann/-frau  Interessenausgleich finden Partei A Partei B Dr. Otto Wienke | Schiedsverfahren

Immissionen durch Hühner Dr. Otto Wienke | Schiedsverfahren

Was passiert in einem Schiedstermin? Treffen der Parteien, diese werden zuvor geladen Rechtsbeistände können teilnehmen Erörterung des Sachverhalts Lösungssuche Einigungen werden vom Schiedsmann niedergeschrieben Dr. Otto Wienke | Schiedsverfahren

Überwuchs Dr. Otto Wienke | Schiedsverfahren

Überwuchs Dr. Otto Wienke | Schiedsverfahren

Überwuchs Dr. Otto Wienke | Schiedsverfahren

Überwuchs Dr. Otto Wienke | Schiedsverfahren

Welche Kosten entstehen? direkte Kosten Verfahrensgebühr Vergleichs- oder Einigungsgebühr sonstige Kosten Kosten für die Ladung u. Benachrichtigungen Kosten für Fotokopien je 0,50 € pro DIN A4 Seite Kosten für vollstreckbare Ausfertigung 5,00 € Dr. Otto Wienke | Schiedsverfahren

Gibt es Beratungshilfe? Ja, den Beratungshilfsschein.  erhältlich beim zuständigen Amtsgericht. Der Schiedsmann erhält seine Gebühr dann aus der Staatskasse. Dr. Otto Wienke | Schiedsverfahren

Der Bauch Dr. Otto Wienke | Schiedsverfahren

Was sind Schiedsstellen? Schiedsämter  in allen Gemeinden vorhanden gemeinsame Mietschlichtungsstelle Düsseldorf Bauschlichtungsstelle der Handwerkskammern Annerkante Gütestellen bei Anwälten und Notaren Unter folgendem Link findet man Schiedsämter: http://www.bds-muenster.de/836.html Dr. Otto Wienke | Schiedsverfahren

Kosten Kostenklärung im Vorfeld bezüglich: Gegenstandswert Rechtsschutzversicherung anwaltliche Vertretung Prozessvoraussetzung Dr. Otto Wienke | Schiedsverfahren

Gut, dass es Sie als Schiedsfrauen und Schiedsmänner gibt! Gesamtbetrachtung Gut, dass es Sie als Schiedsfrauen und Schiedsmänner gibt! Organe der Rechtpflege Mediation Organe des gesellschaftlichen Zusammenlebens Dr. Otto Wienke | Schiedsverfahren

Abschluss Vielen Dank für die Aufmerksamkeit! Für Rückfragen stehe ich jederzeit zur Verfügung. Dr. Otto Wienke | Schiedsverfahren

Das Schiedsverfahren aus anwaltlicher Sicht Vortrag anlässlich der Jahreshauptversammlung Bund Deutscher Schiedsmänner und Schiedsfrauen – Bezirksvereinigung Bielefeld - am 31.03.2012 in Spenge