Die Aufnahme von diplomatischen Beziehungen Mgr. Andrea Rusnáková, 28.11.2016

Die Aufnahme von diplomatischen Beziehungen 1. die Anerkennung 2. die Aufnahme von diplomatischen Beziehungen 3. die Entsendung von diplomatischen Missionen

Die Anerkennung von Staaten Unabhängigkeit/Souveränität aktive /passive Gesandschaftsrecht die Aufnahme in die Vereinten Nationen die Anerkennung gilt dem Staat nicht der Regierung deklaratorisches und konsitutives Element schwierige Lage → Ausbruch einer Revolution bzw. eines Bürgerkriegs

Die Errichtung von ständigen diplomatischen Missionen Anerkennung ≠ Aufnahme diplomatischen Beziehungen Aufnahme = gegenseitige Entsendung von Missionen Verzicht auf die Errichtung von ständigen diplomatischen Missionen

Akkreditierungsverfahren mehrstufiges Akkreditierungs- o. Beglaubigungsverfahren: 1. Entsendenstaat designiert den Kandidaten 2. Agrément 3. Beglaubigungsschreiben (lettre de créance, letter of credence) → poverovacie listiny 4. Abberufungsschreiben (lettres de rappel, letter of recall) → odvolávacie listiny

Mehrfachakkreditierungen Seitenakkreditierung Mehrfachakkreditierung → steigende Tendenz, zwei Bedeutungen: 1. ein Staat kann einen Missionschef in mehr als nur einem Empfangsstaat akkreditieren 2. mehrere Staaten dieselbe Person bei einem anderen Staat als Missionschef beglaubigen, sofern der Empfangsstaat keinen Einspruch erhebt.

Die Herabstufung Ein Entsendestaat seine Botschaft schließt u. die Beziehungen in Seitenakkreditierung wahrnimmt. (finanzielle Gründe) Ein Entsendestaat seinen Botschafter abzieht u. über längere Zeit durch einen Chargé d’affaires (einen Geschäftsträger) ersetzt. (politische Gründe)

Schweiz - Syrien: Etappen der Herabstufung der diplomatischen Beziehungen 1. Der Schweizer Botschafter in Damaskus wird zu Konsultationen zurückberufen; Geschäftsträger 2. Der Botschafter wird endgültig zurückberufen u. übereicht die lettres de rappel 3. Die Botschaft wird geschlossen 4. Die syrische Botschafterin - zur Persona non grata erklärt

Der Abbruch ein einseitiger Akt In Friedenszeiten → Gründe: 1. schwere Übergriffe auf Personen o. Eigentum des Entsendestaates (1969 USA - Kuba) 2. Alleinvertretungsanspruch (die Ein-China-Politik) 3. wenn ein Staat die Politik eines anderen Staates missbilligt Im Krieg

Quellen Widmer, P.: Diplomatie. Ein Handbuch. Neue Zürcher Zeitung. Zürich, 2014. Pajtinka, E.: Slovník diplomacie. Pamiko. Bratislava, 2013. Pajtinka,E.: Základy teórie a praxe diplomacie. Pamiko. Bratislava, 2015. Nováková, E.: Deutsch in Politik und Diplomatie. Oeconomica. Praha, 2007.