Einführung: Patentdokumentation Patentrecherche HS 2011 ETHZ Dr. H. Laederach ©

Die Unwissenheit des Menschen ist die einzige Sache der Welt, die mehr kostet als INFORMATION John F. Kennedy

Doppelfunktion im Patentwesen Seit der Einführung von Patentgesetzen vor mehr als 200 Jahren erfüllt dieses Rechts-instrument zwei wichtige Funktionen: Patent = Schutztitel (s. Teil 2 der Vorlesung) Patent = technisches Informationsmittel

Das Patent als Informationsmittel Gemäss Patentgesetz wird jedes erteilte oder angemeldete Patent frei zugänglich publiziert. Beispiele: Schweiz: Publikation bei Patenterteilung (Patentanmeldunterlagen neu nach 18 M) EPA, DE, GB u.a.: Publikation bereits der ungeprüften Patentanmeldung nach 18 M seit Anmeldung und nach Erteilung.

Umfang der Patentdokumentation Gesamtbestand weltweit ca. 50 Mio Dokumente, wovon 5,6 Mio in Kraft. Davon ca. 2/3 in E/D/F abgefasst. Jährlich Zuwachs in der Grössenordnung von 1,76 Mio. Dokumente (2006; entspricht 5% mehr im Vergleich zu 2005) Hauptherkunft: Japan, USA, China, Südkorea und EPO. Patentbericht WIPO 2008

Umfang der Patentdokumentation(2) Jährlich Zuwachs in der Grössenordnung von 1,76 Mio. Dokumente Davon durch das prüfende Amt als patentfähig erachtet 600‘000. Japan 186‘000 USA 134‘000 Südkorea 63‘860 Deutschland 48‘700 Frankreich 22‘400 China 21‘500 Schweiz 8‘583 Patentbericht WIPO 2007

Bedeutung der Patentliteratur (1) Wichtigstes Publikationsorgan für Industrieforschungs- und Entwicklungs-resultate. Aktuell: Technische Sachverhalte, die vor der Konkurrenz eigentlich geheimzuhalten wären, müssen zur Erlangung eines Schutzrechts offenbart werden

Bedeutung der Patentliteratur (2) Beispiel: Morchelzucht Patent publiziert: 1986 in der übrigen Literatur erstmals erwähnt : 1990 d.h. der zeitliche Vorsprung betreffend Bekanntwerden der in einer Patentschrift der Öffentlichkeit offenbarten (neuen) technischen Aspekte beträgt heute ca. 1 -4 Jahre

Bedeutung der Patentliteratur (3) Nachvollziehbar aufgrund des gesetzlichen Offenbarungszwangs (vergl. Art. 50 PatG) Vollständig: Ca. 70 - 90% der technischen Informationen erscheinen in keiner andern Literaturquelle. Übersichtlich: Dank internationaler Vereinheitlichung in Präsentation Klassierung (IPC, US-Class)

Bedeutung der Patentliteratur (4) Mehrsprachig: Über Patentfamilienmit- glieder können oft Übersetzungen in eine geläufige Sprache ermittelt werden. Patentfamilienmitglieder stützen sich auf die gleiche Prioritätsanmeldung

Statistische Angaben zur Patentdokumentation Die Patentliteratur umfasst ca.: 1 -2 % sog. grosse Erfindungen (Basis- innovationen) 98 - 99 % sog. kleine Erfindungen (Verbesserungsinnovationen)

Statistische Angaben zur Patentdokumentation Erfahrungen: Verbesserungsinnovationen kommen auf dem Markt in der Regel besser und schneller an. Basisinnovationen haben oft Vorurteile zu überwinden. Umsetzung oft erst viel später.

Statistische Angaben zur Patentdokumentation 8% aller publizierten Patentdokumente sind heute in Kraft davon 6% rechtsbeständig (Schätzung) 2% nicht rechtsbeständig 92% nicht mehr in Kraft (abgelaufen, nicht verlängert, zurückgewie-sen, widerrufen, zurückgezogen). 94% ohne Schutzwirkung, d.h. die darin enthaltene technische Information ist damit frei verfügbar.

Klassifikation Jedes Patentdokument wird vor seiner Publikation durch das Patentamt mit bis zu 8 Klassifikationskoden versehen. Ziel: Leichteres Wiederauffinden des Dokumentes durch die Nutzer. Es existieren zwei verschieden Systeme: IPC (Internationale Patentklassifikation) US-Class (eigenes System des US-Patentamtes, wird i.d.R. zusätzlich zur IPC aufgeführt).

IPC Internationale Patentklassifikation Internationaler Vertrag (Strassburger Abkommen) In Kraft seit 1968 Revision permanent (früher alle 5 Jahre) Gliederung ca. 70‘000 sachbezogene Einheiten. ca. 120‘000 Hinweise in alphabetischem Stichwortverzeichnis.

IPC Internationale Patentklassifikation, Sektionen A: Täglicher Lebensbedarf B: Arbeitsverfahren, Transportieren C: Chemie, Hüttenwesen D: Textilien, Papier E: Bauwesen, Bergbau F: Maschinenbau, Beleuchtung, Heizung, Waffen, Sprengen G: Physik H: Elektrotechnik, Elektronik

Fundstellen der IPC In gedruckter Form (alphabetischer Katalog und je Sektion ein spezieller Band) Auf dem Internet (IPC und US-Class) (s. Homepage HL www.laederach.ethz.ch)

IPC Internationale Patentklassifikation, Beispiel Molekularpumpe: F04 D 19/04 Staubdichter elektrischer Schalter H (Elektrotechnik) 01H (Elektrische Schalter) 9/ (Einzelheiten von Schaltern) 04 (Staubdichtes Gehäuse)

IPC Internationale Patentklassifikation, Klassierungsgrundsatz Klassierung des Erfindungsgegenstandes Klassierung seines Anwendungsgebietes Hier für Schalter: H01H 9/04 B66B 1/48 (für Liftbau geeignet) IPC in E, D, F, Ru, Jap., Chin.

IPC Internationale Patentklassifikation, IPC Internationale Patentklassifikation, Beispiel „Notschalter zum Ausfahren der Räder eines Flugzeugs“ B Arbeitsverfahren; Transportieren B 64 Luftfahrzeuge B 64 C Flugzeuge B 64 C 25/00 Start- bzw. Landegestelle B 64 C 25/02 Fahrgestelle B 64 C 25/08 nicht fest angeordnet B 64 C 25/10 einfahrbar, klappbar o.dgl. B 64 C 25/18 Betätigungsmittel B 64 C 25/26 Steuerung oder Verriegelung B 64 C 25/30 Notbetätigung

Die Patentrecherche Unter einer Patentrecherche wird die Suche bestimmter Dokumente aus der Gesamt-menge aller publizierten Patente verstanden. Patentrecherchen werden durchgeführt: von Patentämtern (oft im Zuge der Prüfung) Forschern/Entwicklern im Zuge von Produktegestaltungen/Verbesserungen Profesionellen Info-Brokern auf Bestellung

Recherchenvarianten Bibliographische Recherche Rechtsstandsrecherche Patentnummernsuche Namenssuche (Erfinder, Patentinhaber) Datumsrecherche (Anmeldung, Erteilung) Rechtsstandsrecherche Einspruch ja/nein In Kraft ja/nein Patent eingeschränkt etc. (Lizenzvergabe ja/nein) Expired Patents http://www.uspto.gov/web/offices/com/sol/og/2009/week39/TOC.htm Liste: http://www.uspto.gov/web/offices/com/sol/og/2009/week39/TOC.htm#ref3)

Recherchenvarianten Sachrecherche „Stand der Technik“ - Ermittlung Problemlösung/Technologieübersicht Konkurrentenüberwachung/Benchmarking (strategische Recherche) in der Regel via Nutzung von: IPC - Klasse Suchbegriffe (Schalter AND staubdicht) Funktionen (Invention Machine, z.B. Schalter abgedichtet gegen Umgebung, Staub etc.))

Nutzung der Patentinformationen Produktbezogen (mikroskopische, fallbezogene Betrachtungsweise) Marktbezogen (makroskopische, statistische Betrachtungsweise)

Produktbezogene Nutzung Wichtig: Stadium des eigenen Projektes Vor Entwicklung: Verhinderung von Doppelpatentierung, ev. Suche von Umgehungsmöglichkeiten bestehender Patente) Während Entwicklung: Was ist wichtig? Muss dies unter Schutz gestellt werden? Nach Entwicklung: Ausschau nach Verletzern, Verbesserungsmöglichkeiten, Konfliktpatenten.

Marktbezogene Nutzung Besonderes Augenmerk auf Konkurrenten. Beurteilung der technologischen Stärken Entwicklungs -und Markttendenzen Patentstrategien Patentfamilien