Armutsbekämpfung im Land Bremen Armutsursachen – Masterplan – Haushalt

Wer sind die? Was tun? Kernprojekte Haushalt Kampagnen Armutsbericht „180.000 Arme“ „Hebel“ „Geld“ Masterplan Wer sind die? Was tun? Kernprojekte Kampagnen Haushalt

Armut in Bremen Niemand zählt Arme & Reiche ! Harte Zahlen Transfer-Empfäng. Statistiken Arbeitslose Haushalte st.pfl. Einkomm. Stadtteile Hochrechnungen Arb.losenquote Einkomm.vert.  „Armutszahl“ Dunkelziffer Berechtigte ohne Leistung Arme ohne Anspruch Armutsbericht: 120.000-180.000 180.000 < 880 Euro netto / Erwachsene  realistische Mindest-Zahl

„180.000 Arme in Bremen“ Zahl ist vermutlich zu gering Armutsbericht Bundesregierung: 11 + 11 = 22 Mio. Arme = 27,5 %  unwahrscheinlich, dass Bremen nicht höher Bundesbericht  Verhältnis Transferempf. : Arme ohne Transfer = 1 : 1  für Bremen hieße das 220.000 – 230.000 (ca. 33 - 35 %) Dunkelziffer vor allem bei Niedriglöhnern und RentnerInnen (z.B. unangemeldete Ansprüche)

Armut im Land Bremen … *) AsylbewerberInnen, Menschen ohne Papiere, Obdachlose, Wohnungslose

… und sozialräumlich

Wer sind die 180.000 Armen? *) Differenz zwischen Transferempf. und Gesamtzahl Arme, verteilt auf Arbeitslose und dann proportional auf restliche Gruppen

Wer sind die 180.000 Armen?

Wer sind die 180.000 Armen? 85.000 Arbeitslose und ihre Familien 49.000* Niedriglöhner, LeiharbeiterInnen und AufstockerInnen 21.000* RentnerInnen mit Grundsicherung oder Niedrigrenten 18.000 arbeitslose alleinerziehende Frauen und ihre Kinder 3.500 AsylbewerberInnen 3.500 Wohnungslose und Obdachlose Insgesamt 27 % = jede/r vierte Einwohner/In ca. jede/r dritte Migrant/in ca. jede/r zweite AusländerIn ca. jede/s zweite Kind und ca. 2/3 der Alleinerziehenden *) vermutlich eher 75.000 bzw. 40.000

Armutsbekämpfung Armut abschaffen geht nur mit Bundespolitik (& letztlich mit systemüberwindenden Reformen): Hartz IV abschaffen Grundsicherung/Grundeinkommen Recht auf Arbeit Mindestlohn Gesetzliche Arbeitszeitverkürzung Besteuerung von Vermögen + Unternehmensgewinnen + Spitzeneinkommen Gleiche Anerkennung versch. gesellschaftlicher Tätigkeiten

Armut = Klassenprojekt von oben 1. Ursache = Umverteilung von Arbeit zu Kapital Wäre Arbeit gleich verteilt & die Löhne in den letzten 15 Jahren der Produktivität gefolgt, gäbe es in Bremen Vollbeschäftigung bei 30 Stunden Arbeitszeit und vollem Lohnausgleich  3 Mrd. Euro Extraprofite jährlich 2. Ursache = Strategiewechsel des Kapitals: von der Reproduktion der Arbeitskraft (& der Arbeitenden) zur vollen Warenform der „Arbeitsleistung“  Armutsgefährdung für 75 % aller „Lebenslagen“ Gleichzeitig wäre höhere Beteiligung von Besch. + Bev. an Mehrwert + Verfügung Bedingung der Produktivkraftentw.  ursprüngl. Akkumulation + Unterentwicklung

Armutsbekämpfung Ziele auf Landesebene (jetzt): Armut deutlich verringern durch Einkommen Generationen-übergreifende Armutsprozesse aufbrechen Soziale und sozialräumliche Spaltung verringern Armutslage besonders betroffener Gruppen deutlich verringern Armenrechte stärken

(1) A. verringern durch Einkommen Öffentlich geförderte Beschäftigung  10.000 Stellen, 100 Mio. Euro  Tariflohn + Mindestlohn  Schaffung von Landes-ABM Entprekarisierung von Arbeit  Mindestlohn, Selbstverpflichtung, Vergabegesetz  Eigen- und Beteiligungs-gesellschaften, öffentlicher Dienst

Kernprojekt ÖBS Beispiel für Mittelkombination (Endstufe) BAgIS Bund Land (incl. EU) Zugangs-vorauss. Förderng 1.250 BEZ 27,0 - 11,0 sehr eng mit TP AGH-E 21,6 9,7 Ja 3.500 Komm.-Kombi I 29,4 46,2 nur Alter ohne TP 2.500 Landes-ABM 1 62,5 1.500 Landes-ABM 2 24,3 ohne TP, nur 75% 10.000 - alle - 48,6 153,7 75 % frei 50 % TP

Kernprojekt ÖBS: Kosten Schrittweiser Aufbau auf 96 Mio. Landesmittel aus BAP (EU-Mittel) KdU-Einsparung Landes-mittel Summe Jahr 1 10 11 32 53 Jahr 2 15 22 64 101 Jahr 3 25 33 96 154

Kernprojekt ÖBS: Wirkung Arbeitslosenquote immer noch > 10 % 6.000 mehr Beschäftigte 3.000 Ein-Euro-Jobber kommen in reales Beschäftigungsverhältnis Stärkung kritischer Stadtteile* erheblicher Schub gesellsch. wichtiger Arbeit! 18.000 Menschen = 10% der Armen positiv betroffen (oder, wenn darauf konzentriert, 30 % der Armen in d. bes. benacht. Stadtteilen) *) ca. 60.000 der Armen (1/3) wohnen in 16 sozial benachteiligten Stadtteilen

(2) Generationenübergreifende Armutsprozesse aufbrechen Integratives Schulsystem  Doppelbesetzung Klassen 1-6  900 Stellen, 45 Mio. Euro + X *  Eine Schule für alle Frühkindliche Bildung für alle  Ausbau auf 35% vorziehen  feste Zweitkräfte Interkulturelle Öffnung  Migrat.quote Erzieh. + LehrerInnen 50 %  Familienzentren / Quartierszentren *) zus. Kosten für Verbesserung von Ausbildungs- und Arbeitsbedingungen v. LehrerInnnen

Kernprojekt Doppelbesetzung Schule SchülerInnen Klassenzüge LehrerInnen Schül./Kla. Bhv Grundschule 16.000 750 850 Gesamtschule 7.500 400 540 Schulzentren 12.000 500 730 SZ Sek. II 4.000 ? 180 Gymnasien 8.000 160 375 Förderzentren 2.000 250 470 Allg.b. gesamt 49.500 2.060 + x 3.145 12.000/ 490 Berufl. Schulen 21.000 1.000 980 6.000/ 300 Gesamt 70.500 3.060 + x 4.125 82.500/ 3.360 Private Schulen 15.500 98.000

Kernprojekt Doppelbesetzung: Kosten Doppelbesetzung in Klassen 1-6 750 Klassen GS, 300 Klassen 5/6 in IGS/SZ 900 Klassen = 900 LehrerInnen = 45 Mio.€ zus. Kosten für attraktivere Beschäftigungs- und Ausbildungsbedingungen – sonst keine LehrerInnen!

Kernproj. Doppelbesetzung: Wirkung Unmittelbare Armut verändert sich nicht 20.000 Schulkinder von 6-9 Jahren haben erheblich bessere Bildungs- und Integrations-Chancen (10.000 davon sind arm) 900 LehrerInnen werden zus. eingestellt Stärkung kritischer Stadtteile erheblicher Schub gesellsch. Teilhabe! ebenfalls 10% der Armen positiv betroffen

(3) Soziale und sozialräumliche Spaltung verringern „Der Wohnungsmarkt spielt die entscheidende Rolle bei der Segregation“ (Armutsbericht S. 308)  sozialer Wohnungsbau, KdU Kein Widerspruch, aber unterschiedliche Herangehensweise  müssen wir diskutieren Aneignung der Stadt statt „Verdinglichung“ zum „Sozialraum-Container“ (Reutlinger 2009)  Projektmittel, Sozialticket, freier ÖPNV, „backbone“ öff. Räume & Infrastruktur

(4) Armutslage besonders betroffener Gruppen deutlich verringern Alleinerziehende Mütter RentnerInnen AsylbewerberInnen / Flüchtlinge Wohnungslose / Obdachlose Drogenabhängige / chronisch Kranke

(5) Armenrechte stärken Repressionsfreiheit Recht auf reale KdU-Erstattung Recht auf Versorgung (keine Stromabschaltung, Kontorecht) Armutsbeauftragte/r + Sozialrat „SOS-Stellen“ in Quartieren

Alleinerzieh.-Programm Kernprojekte ÖBS Sozialer Wo-Bau Stadtteilprojekte Doppel-besetzung 31 / 96 Mio. ? Alleinerzieh.-Programm 15 / 45 Mio. + x 15 / 45 Mio. Reale KdUs 30 Mio.

Haushalt Sozialticket Doppel-besetzung ÖBS Sozialer Wo-Bau Stadtteilprojekte Doppel-besetzung ÖBS KiTa-Ausbau / Familien-zentren Alleinerzieh.-Programm Senioren Reale KdUs

Masterplan Sozialticket öff. Raum Entprekari-sierung Doppel-besetzung Sozialer Wo-Bau Stadtteilprojekte Doppel-besetzung ÖBS KiTa-Ausbau / Familien-zentren Alleinerzieh.-Programm Senioren Interkult. Öffnung Reale KdUs Flüchtlinge Armuts-beauftragte/r, Sozialrat „Eine Schule für alle“

Erarbeitung Kernprojekte ausarbeiten und abschätzen Gespräche in Stadtteilen + Anhörungen Fachgespräche mit ExpertInnen Rückkopplung mit den AGs Anträge zum Haushalt 2010/2011 Masterplan Armutsbekämpfung in Kampagnen und Initiativen umsetzen

Klassenprojekt von unten = Klassenkampf + umsetzbare Vorschläge … wie immer