Lieferverzug / nicht rechtzeitige Lieferung Daniel Spitzley & Stefan Stelberg

Inhaltsverzeichnis Voraussetzungen Schadensersatz Konventionalstrafe Allgemeine Rechtsbestimmungen

Beginn von Lieferverzug (1) Lieferverzug liegt vor, wenn ein Verkäufer seine geschuldete Leistung… nicht erfüllt oder nicht rechtzeitig erfüllt. Diese Nichtleistung oder späte Leistung muss jedoch ein verschulden des Verkäufers sein. Voraussetzungen – Schadensersatz – Konventionalstrafe – Allgemeine Rechtsbestimmungen

Beginn von Lieferverzug (2) Voraussetzung des Lieferverzugs Fälligkeit der Leistung Verschulden des Verkäufers Mahnung Voraussetzungen – Schadensersatz – Konventionalstrafe – Allgemeine Rechtsbestimmungen

Mahnung In folgenden Fällen ist eine Mahnung nicht erforderlich: Die Leistungszeit ist kalendermäßig bestimmt oder bestimmbar. Die geschuldete Leistung wird durch den Verkäufer (Schuldner) ernsthaft und endgültig verweigert. Voraussetzungen – Schadensersatz – Konventionalstrafe – Allgemeine Rechtsbestimmungen

Rechtsfolge des Lieferverzugs & Schadensersatz Rechte des Käufers ohne angemessene Firstsetzung nach erfolglosem Ablauf einer angemessenen Frist nachträgliche Leistung und/oder Verzugsschaden Schadensersatz Vertragsrücktritt und ggf. Schadenersatz statt der Leistung Schadensersatz statt der Leistung anstelle des Schadensersatz statt der Leistung: Ersatz notwendiger vergeblicher Aufwendungen, Teillieferungen können zurückverlangt werden Voraussetzungen – Schadensersatz – Konventionalstrafe – Allgemeine Rechtsbestimmungen

Schadensberechnung Beschreibung konkrete Schadensberechnung: Musste sich der Verkäufer die Waren anderweitig zu einem höheren Preis beschaffen, kann er von dem säumigen Verkäufer anhand der quittierten Rechnung den Preisunterschied zwischen dem Vertragspreis und dem Preis des Deckungskaufs verlangen. Beschreibung abstrakte Schadensberechnung: Falls der Käufer keinen Deckungskauf getätigt hat, kann er Schadensersatz für den ihm durch den Lieferverzug wahrscheinlich entgangenen Gewinn geltend machen. Voraussetzungen – Schadensersatz – Konventionalstrafe – Allgemeine Rechtsbestimmungen

Konventionalstrafe Vereinbarung einer Vertragsstrafe, welche bei vom Verkäufer bei der Bank hinterlegt wird. Verfällt sobald der Verkäufer in Verzug gerät Diese Vereinbarung erspart den Aufwand der Schadensberechnung Beide Vertragspartner haben vorab Klarheit über die Folgen eines Verzugs Voraussetzungen – Schadensersatz – Konventionalstrafe – Allgemeine Rechtsbestimmungen

Allgemeine Rechtsbestimmungen (1) Ist kein Liefertermin genannt, so kann… der Lieferer sofort liefern und der Kunde kann die Lieferung sofort verlangen. Ist der Kunde überwiegend für den Verzug verantwortlich, so kann er nicht vom Vertrag zurücktreten. Voraussetzungen – Schadensersatz – Konventionalstrafe – Allgemeine Rechtsbestimmungen

Allgemeine Rechtsbestimmungen (2) Rücktrittsmöglichkeiten für den Kunden: Wenn es offensichtlich ist, dass vor Eintritt der Fälligkeit, die Voraussetzungen für einen Vertragsrücktritt eintreten werden. Sollte der Kunde an einer Teilleistung des Vertrags kein Interesse haben, so kann er vom kompletten Vertrag zurücktreten. Voraussetzungen – Schadensersatz – Konventionalstrafe – Allgemeine Rechtsbestimmungen

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