Finanzierung kommunaler Infrastrukturen in Niedersachsen Hannover, 24.10.2016 Christian Kropp

NBank – informieren, beraten, begleiten, fördern NBank ist zentraler Ansprechpartner für alle Förderprogramme in Niedersachsen (Zuschüsse, Darlehen) Unterstützung der Kommunen bei Inanspruchnahme von Förderprogrammen aller Zuwendungsgeber NBank ist auch Bewilligungsstelle NBank als Beratungseinrichtung für Kommunen: Projektgestaltung Programm-Informationen und Programm-Auswahl begleitende Projektberatung

Zuschuss Darlehen Zuschuss oder Darlehen reduziert die finanzielle Belastung der Kommune Haushaltsbelastung mit Genehmigungserfordernissen (Politik und Kommunalaufsicht) trotz niedrigem Zinsniveau höhere Kosten, dafür aber Planungssicherheit über lange Zeiträume hoher Zeit- und Personalauf- wand für die Projektbegleitung und Rechnungslegung einfache und schnelle Abwicklung mit festen Konditionen und Laufzeiten bis zu 20 Jahren (Kommunalkredite) vereinfachter Verwendungsnachweis inhaltlich begrenzte Möglich- keiten (Schwerpunkte der Richtlinien) vielfältige Verwendungszwecke: kommunale und soziale Infrastruktur

Zuschuss-Förderung - Beispiele Programm Hinweise Brachflächenrecycling – Sanierung von verschmutzten Flächen max. 65 % Zuschuss, mind. 50 T€ Ausgaben, Nachnutzungskonzept, Antragsstichtage 31.03. und 30.09. Energieeinsparung und Energieeffizienz bei öffentlichen Trägern Abwasserbehandlungsanlagen (letzter Stichtag 30.11.2016), Kultureinrichtungen, sonstige öffentliche Einrichtungen – max. 50 %, mind. 25 T€ (Stichtage 30.04. und 30.11.) hochwertige wirtschaftsnahe Infrastruktur GI- / GE-Flächen in GRW-Gebieten, 50-90 % Klimaschutz durch Moorentwicklung Wiedervernässung und Optimierung des Wasserhaushaltes in Mooren, max. 75 %, mind. 100 T€ Ausgaben, Stichtag 30.09. Landschaftswerte Informationseinrichtungen, Bildungsangebote, Renaturierung, Biotopverbundsysteme, max. 65 %, Stichtag 30.09. Technologie- und Gründerzentren Zuschuss 50-90 % touristische Infrastruktur Zuschuss max. 50 %

Kommunaler Infrastrukturkredit Niedersachsen

Infrastruktur in Deutschland Deutschland investiert (zu) wenig in seine Infrastruktur Standortnachteil durch höhere Investitionen reduzieren Was ist Infrastruktur? technische Infrastruktur: Gewerbe- und Industriegebiete, Wissenschaftsparks, Verkehrsinfrastruktur inkl. ÖPNV, öffentliche Verwaltungsgebäude Einrichtungen der Wasserversorgung, der Entsorgung soziale Infrastruktur: Schulen, Kindergärten, Krankenhäuser, Behindertenwerkstätten, Altenpflegeeinrichtungen, Sport- und Freizeitanlagen, Einkaufsstätten, kulturelle Einrichtungen Quelle: www.zeit.de

Finanzierungspartner NBank Kommune Hausbank NBank gemeinsame Unterstützung der Kommunen bei der Realisierung von Projekten enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit bei der Entwicklung passender Finanzierungsmodelle

Kommunaler Infrastrukturkredit Niedersachsen - Produkt Ziel der Förderung Finanzierung von Investitionen in die kommunale und soziale Infrastruktur Wer wird gefördert? Kommunen (Gebietskörperschaften als Projektträger) Was wird gefördert? Kommunale Infrastruktur Wie wird gefördert? Fördersatz: 50 %, Kredite bis 2 Mio. € bis zu 100 % Projekte Flüchtlinge = bis zu 100 % der förderfähigen Investitionen Laufzeiten: bis 20 Jahre (20/3/20) Zinsbindung: für gesamte Laufzeit möglich Tilgung: flexible Tilgungsstruktur, vorzeitige Rückzahlung gegen Vorfälligkeitsentschädigung möglich

Kommunaler Infrastrukturkredit Niedersachsen - Voraussetzungen Projekt ist volkswirtschaftlich, ökologisch, technisch und finanziell tragfähig mit dem Projekt wurde noch nicht begonnen Vergaberecht beachten Infrastruktur in kommunalem Besitz Investition im Rahmen des Vermögenshaushalts des aktuellen Haushaltsjahres Kumulierung mit allen Zuschüssen und Krediten bis zur Höhe der Aufwendungen möglich

Kommunaler Infrastrukturkredit Niedersachsen - Umsetzung Verfahren: Anfrage / Beratung Kreditantrag und Kreditzusage Kreditabruf Festsetzung der Kondition Abschluss Kreditvertrag Auszahlung Rückführung Auszahlung: Abrufverfahren (12 Monate) haushaltsjahr- und vorhabenbezogen 100 % Auszahlung nach Abschluss der Maßnahme: vereinfachter Verwendungsnachweis

Breitbandförderung in Niedersachsen Foto: b|z|n

NGA-Versorgung in NDS Breitbandversorgung mit 50 Mbit/s in 2015 60 % = 1.448.104 Gebäude mit 50 Mbit/s 40 % = 964.674 Gebäude unterhalb 50 Mbit/s Stand 7/2015 Grafik: b|z|n

Wirtschaftlichkeitslücke (WL) Programm-Übersicht FTTC oder FTTB / H ? NGA-Rahmenregelung, Breitband-strategie Land Niedersachsen Betreibermodell (BM) Wirtschaftlichkeitslücke (WL) Bundesförderung (BMVI) Breitbandausbau Nds. (NBank) Kommunaler Breitbandkredit Niedersachsen (NBank) EFRE (NBank) Bundesförderung (BMVI) ELER / GAK (ArL) EFRE (NBank) KIP KfW 148 / 208 LR 204

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