Der aufgabenorientierte Gemeinde-Finanzausgleich Fachtagung: Gute kommunale Grundversorgung braucht solide Gemeindefinanzen, 27. Mai 2013 Dr. Karoline Mitterer

Ausgangssituation Finanzausgleich Aufgabenorientierter Gemeinde-Finanzausgleich Ausgangssituation Finanzausgleich Verteilungswirkung des Finanzausgleichs ist kaum nachvollziehbar Wenig ausgewogene Ausrichtung an gesamtwirtschaftlichen und allokativen (aufgabenbezogenen) strategischen Zielen Keine Diskussion über grundsätzliche Zielsetzung des Finanzausgleichs Keine Knüpfung der Verteilungswirkungen an die Aufgabenerfordernisse Dr. Karoline Mitterer

Ausgangssituation Finanzausgleich Aufgabenorientierter Gemeinde-Finanzausgleich Ausgangssituation Finanzausgleich Hoher Ressourcenausgleich – geringer Lastenausgleich Umlagen, Landesförderungen und Gemeinde-Bedarfszuweisungen haben eine stark finanzkraftausgleichende Wirkung Wichtigstes Verteilungsinstrument „Abgestufter Bevölkerungsschlüssel“ wurde weitgehend ausgehöhlt Fehlende spezifische Lastenausgleiche (z.B. zentralörtliche Lasten, sozio-demografische Lasten) Große Unterschiede nach Bundesländern Dr. Karoline Mitterer

Finanzkraftausgleich Aufgabenorientierter Gemeinde-Finanzausgleich Finanzkraftausgleich Auswirkungen des Finanzausgleichs auf die Finanzkraft nach EW-Klassen Dr. Karoline Mitterer Quelle: Biwald et.al.: Gemeinde-Transferbericht 2011, 2013, S. 11.

Finanzkraftausgleich Aufgabenorientierter Gemeinde-Finanzausgleich Finanzkraftausgleich Auswirkungen des Finanzausgleichs auf die Finanzkraft nach Finanzkraft-Quintilen Dr. Karoline Mitterer Quelle: Biwald et.al.: Gemeinde-Transferbericht 2011, 2013, S. 11.

Ausgangssituation Finanzausgleich Aufgabenorientierter Gemeinde-Finanzausgleich Ausgangssituation Finanzausgleich Kaum Berücksichtigung der Effizienz der Leistungserbringung Kaum Knüpfung der Fördervergabe an Effizienzkriterien Nur bedingt Nutzung von Effizienzeffekten durch interkommunale Kooperationen Fehlende fiskalische Äquivalenz Auseinanderfallen von Nutznießern sowie Kosten- und Entscheidungsträgern von kommunalen Leistungen Mangelnde Berücksichtigung zentralörtlicher Funktionen Dr. Karoline Mitterer

Unterschiedliche Funktionen Aufgabenorientierter Gemeinde-Finanzausgleich Unterschiedliche Funktionen Gemeinden einer (Stadt)region erbringen unterschiedliche Leistungen Aufgaben aufgrund unterschiedlicher sozio-demografischer oder geografisch-topografischer Rahmenbedingungen Vielfältige Verflechtungen zwischen den Gemeinden Auswirkungen der Funktion auf das Leistungsangebot und die finanzielle Situation Z.B. Ausmaß als Dienstleistungs- und/oder Arbeitszentrum Dr. Karoline Mitterer

Unterschiedliche Aufgabenerfordernisse Aufgabenorientierter Gemeinde-Finanzausgleich Unterschiedliche Aufgabenerfordernisse Ausgaben nach Aufgaben- und Raumtypen Anmerkung: Werte 2011, Aufgabentypen nach Bröthaler et.al.: Aufgabenorientierte Gemeindefinanzierung, 2002. Quelle: Prorok et.al.: Struktur, Steuerung und Finanzierung von kommunalen Aufgaben in Stadtregionen, KDZ-Studie, 2013. Dr. Karoline Mitterer

Unterschiedliche finanzielle Situation Öffentliche Sparquote nach Raumtypen Anmerkung: Durchschnitt 2007-2011, Werte in Prozent, Öffentliche Sparquote gemäß KDZ-Quicktest. Quelle: Prorok et.al.: Struktur, Steuerung und Finanzierung von kommunalen Aufgaben in Stadtregionen, KDZ-Studie, 2013. Karoline Mitterer

Kriterien der Aufgabenorientierung Aufgabenorientierter Gemeinde-Finanzausgleich Kriterien der Aufgabenorientierung Internationale Beispiele für Aufgabenorientierung z.B. Schweiz, Spanien, Dänemark, Schweden Verwendete Kriterien Einwohnerzahl Demografische Kriterien z.B. Bevölkerungsentwicklung, Altersstruktur Sozio-ökonomische Kriterien z.B. Beschäftigungsquote, Personen ohne Ausbildung Geografisch-topografische Kriterien z.B. Siedlungsdichte, Berggebiete Zentralörtliche Funktion Dr. Karoline Mitterer

Verstärkte Aufgabenorientierung Aufgabenorientierter Gemeinde-Finanzausgleich Verstärkte Aufgabenorientierung Studie „Grundsätzliche Reform des Finanzausgleichs: Verstärkte Aufgabenorientierung“ nach Bauer et.al. 2010 Untersuchung, welche Indikatoren neben der Bevölkerungszahl herangezogen werden sollten Analyse der Abschnitte und Unterabschnitte in sieben Aufgabengruppen Unterscheidung in Basisaufgaben (Verteilung mittels Volkszahl) Sonderlasten (andere Verteilungskriterien) Dr. Karoline Mitterer

Verstärkte Aufgabenorientierung Aufgabenorientierter Gemeinde-Finanzausgleich Verstärkte Aufgabenorientierung Indikatoren zur Verteilung der Mittel – Teil 1 Quelle: Bauer et.al.: Grundsätzliche Reform des Finanzausgleichs: Verstärkte Aufgabenorientierung, 2010, S. 150. Dr. Karoline Mitterer

Verstärkte Aufgabenorientierung Aufgabenorientierter Gemeinde-Finanzausgleich Verstärkte Aufgabenorientierung Indikatoren zur Verteilung der Mittel – Teil 2 Dr. Karoline Mitterer Quelle: Bauer et.al.: Grundsätzliche Reform des Finanzausgleichs: Verstärkte Aufgabenorientierung, 2010, S. 150.

KDZ-Vorschlag Aufgabenorientierter Finanzausgleich Aufgabenorientierter Gemeinde-Finanzausgleich KDZ-Vorschlag Aufgabenorientierter Finanzausgleich Stärker aufgabenorientierte Verteilung der Ertragsanteile Drei Mitteltöpfe Tabelle: Mitteltöpfe im aufgabenorientierten Finanzausgleich Quelle: Mitterer: Der aufgabenorientierte Gemeinde-Finanzausgleich, KDZ-Studie 2011, S. 15. Dr. Karoline Mitterer

KDZ-Vorschlag Aufgabenorientierter Finanzausgleich Aufgabenorientierter Gemeinde-Finanzausgleich KDZ-Vorschlag Aufgabenorientierter Finanzausgleich Dotierung der Mitteltöpfe 40:40:20 Topf 1 – 40% Basisfinanzierung pro Kopf Topf 2 – 40% Basisfinanzierung nach aufgabenorientierten Kriterien Topf 3 – 20% Mittel für zentralörtliche Funktion Abbildung: Verteilung der Ertragsanteile auf drei Mitteltöpfe Quelle: Mitterer: Der aufgabenorientierte Gemeinde-Finanzausgleich, KDZ-Studie 2011, S. 17. Dr. Karoline Mitterer

KDZ-Vorschlag Aufgabenorientierter Finanzausgleich Aufgabenorientierter Gemeinde-Finanzausgleich KDZ-Vorschlag Aufgabenorientierter Finanzausgleich Aufgabenorientierte Indikatoren Dr. Karoline Mitterer

Aufgabenorientierter Finanzausgleich Schlussfolgerungen Aufgabenorientierter Gemeinde-Finanzausgleich Aufgabenorientierter Finanzausgleich Schlussfolgerungen Gewichtung der Töpfe und Indikatoren bietet Diskussionsspielraum Intendierte Zielsetzung beeinflusst Verteilungswirkung Indikatoren stellen „Stellvertretergrößen“ dar Zusätzliche Untersuchungen zum Einfluss einzelner Indikatoren Schwierige Definition von zentralörtlichen Lasten Veränderte Verteilungswirkungen durch neues Modell Übergangslösungen notwendig Aufgabenorientierung nur Teil einer Gesamtreform Dr. Karoline Mitterer

Ansprechpartnerin Dr. Karoline Mitterer 01/8923492-19 0676/84957919 Gender Umfrage 2013 - Befragungsergebnisse Ansprechpartnerin Dr. Karoline Mitterer 01/8923492-19 0676/84957919 mitterer@kdz.or.at Schwerpunkte: Finanzausgleich, Gemeindefinanzen, Budgetanalysen, Demografie, Gender Budgeting, Soziales und Kinderbetreuung Karoline Mitterer