Gebietsreform Anliegen der Regionalverbände Sep Cathomas, Die Regionen GR GV BVR – – Gebietsreform – Anliegen der Regionalverbände

Mit der neuen Regionalpolitik, die klar Wettbewerbsfähigkeit und Innovation in den Vordergrund stellt, sind die Regionen stark gefordert. Broschüre von 2004: Aufbruch der Regionen – Handlungsmöglichkeiten und Entscheidungshilfen. GV BVR – – Gebietsreform – Anliegen der Regionalverbände

Zentrale Frage Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit jede Region ihre Chancen am besten wahrnehmen und der Kanton als Ganzes zukunftsfähig gestaltet werden kann? GV BVR – – Gebietsreform – Anliegen der Regionalverbände

Der Grosser Rat hat im Juni 2012 durch die Revision der Kantonsverfassung den ersten und wichtigen Schritt der Gebietsreform gemacht. Die revidierte Kantonsverfassung ist die Grundlage für die anstehende Gesetzesrevision. GV BVR – – Gebietsreform – Anliegen der Regionalverbände

Ausgangslage Kantonsverfassung Art. 71 Abs.1: Die Regionen sind Körperschaften des kantonalen öffentlichen Rechts und erfüllen ausschliesslich die Aufgaben, die ihnen durch den Kanton oder die Gemeinden übertragen werden. Art. 71 Abs. 2: Die Organisation der Regionen sowie die politischen Rechte richten sich nach dem Gesetz. GV BVR – – Gebietsreform – Anliegen der Regionalverbände

Kantonal einheitlich regeln Amtsdauer der Organe Wahl der Präsidentin / des Präsidenten Übergangsregelungen; wer ist zuständig für Aufbau der neuen Regionen? Delegation von kantonalen Aufgaben Delegation von Gemeindeaufgaben: Zustimmungsregelung Recht, Gebühren und Beiträge zu erheben Organisation von funktionalen Räumen (Agglomerationsprogramme, neue Regionalpolitik) Beiträge von Kanton und Gemeinden (FA-Reform) GV BVR – – Gebietsreform – Anliegen der Regionalverbände

Kompetenz der Regionen Organisationsstruktur Zusammensetzung, Funktion und Wahl der Organe(Ausnahme Präsidentin/Präsident) Erlass von Gebühren und Beiträge usw. Sitz und Organisation der Geschäftsstelle Amtssprache Zusammenarbeit mit anderen Regionen GV BVR – – Gebietsreform – Anliegen der Regionalverbände

Fazit Das Ziel muss sein, optimale Voraussetzungen zu schaffen, damit jede der drei Ebenen ihre Chancen am besten wahrnehmen kann, um gemeinsam als Ganzes fähig zu sein, die Zukunft zu gestalten. GV BVR – – Gebietsreform – Anliegen der Regionalverbände