Teilergebnisse einer Befragung der Niedersächsischen Gemeinden zur EG-WRRL und Fließgewässerentwicklung 2010/2011 Projekt „Maßnahmenakquise“ Rodenberg, 05. September 2011

Gliederung Allgemeines 2. WRRL – ein kommunales Thema Flächenverfügbarkeit und Finanzierung – (k)ein Problem? 4. Bürgerpartizipation – Handlungsbedarf vorhanden 5. Fazit

1. Allgemeines Durchführung einer niedersachsenweiten Umfrage sowie Experteninterviews in den fünf Projektgebieten Ziel der Untersuchung: Entwicklungen im Bereich der Gewässerentwicklung auf „gemeindlicher Ebene“ dokumentieren Hemmende und fördernde Faktoren ausloten Unmittelbare Schnittstellen und Belange der Gemeinden feststellen - Rücklauf und Qualität der Ergebnisse - Umfrage: Rücklauf (vollständig ausgefüllt) 18,3% (n=78, nicht repräsentativ) - verallgemeinerbar Aussagen dennoch möglich, aufgrund  hohe fachliche Qualifikation der befragten Bauamtleiter, Bgm. etc.  ausgewogenem Verhältnis auf Basis der Fließgewässereinheiten - Interviews: begrenzte statistische Aussagekraft, aufgrund  kleiner Stichprobengröße (n = 28) (7 Interviews im Projektgebiet Rodenberger Aue)  dafür viele praxisnahe und lösungsorientierte Hinweise im Sinne der Projektziele

2. WRRL – ein kommunales Thema 2.1 Fühlen Sie sich zu folgenden Themen der WRRL informiert? Umfrage: - Ziele der WRRL: 85,9% - Lokale Entwicklungsmaßnahmen: 46,2% im Vergleich „Projektgebiet Rdb.Aue“: Ziele der WRRL: 100% (7 Gemeinden) - Lokale Entwicklungsmaßnahmen: 71,4% (5 Gemeinden)  WRRL inhaltlich bekannt, guter Wissensstand  je fachlicher die Inhalte, desto geringer der Kenntnisstand  je geringer der lokale Bezug, desto geringer der Kenntnisstand  Befragte in den Projektgebieten im Verhältnis besser informiert 4 4

2. WRRL – ein kommunales Thema 2.2 Akzeptanz: Wie war/ist Ihre Grundhaltung zum Thema WRRL? aufgeschlossene Grundhaltung zum Thema WRRL: 70,5%, rund 20% neutral Grund:  Zielstellungen werden für sinnvoll empfunden  Aufklärung durch besserte Informationen zum Thema im Vergleich „Projektgebiet Rdb.Aue“: aufgeschlossen zu aufgeschlossen: 71,4% (5 Gem.) vorsichtig zu aufgeschlossen: 14,3% (1 Gem.) (wegen guter Erfahrungen) vorsichtig zu vorsichtig: 14,3% (1 Gem.) (wegen fehlender Informationen) 2.3 Welche Schnittstellen gibt es zur WRRL? Zahlreiche Schnittstellen vorhanden Berührungspunkte sind vielfältiger Natur:  Maßnahmenumsetzung, Nutzung von Kompensationsmaßnahmen, im Rahmen der Bauleitplanung Maßnahmen der Gewässerentwicklung: 57,1% (4 Gem.) Bauleitplanung: 42,9% (3 Gem.) Städtebauliche Entwicklung: 42,9% (3 Gem.) Zusammenarbeit mit Verbänden: 42,9% (3 Gem.) Kompensationsmaßnahmen: 42,9% (3 Gem.) Naturnahe Gewässerunterhaltung: 42,9% (3 Gem.) Einbindung in Tourismus: 42,9% (3 Gem.) keine Schnittstellen: 42,9% (3 Gem.) 5 5

2. WRRL – ein kommunales Thema 2.4 Wie war bisher die Rolle Ihrer Stadt/Gemeinde bei der Umsetzung der WRRL/Gewässerentwicklung? - ausgewogenes Verhältnis zwischen Gemeinde, die sich aktiv (mit und ohne Mitteleinsatz) einbrachten - 40,8% nahmen eine passive Rolle ein (Interesse an Information) - nur 5,1% gaben an, kein Interesse am Thema gehabt zu haben im Vergleich „Projektgebiet Rdb.Aue“: Je 2 Gemeinden (28,6%): Maßnahmenträger und aktiv mit Mitteleinsatz 2 Gemeinden (28,6%): aktiv, ohne Mitteleinsatz 3 Gemeinden (42,9%): inaktiv, aber Interesse an Information 2.5 Sofern Ihre Stadt/Gemeinde bereits Maßnahmen durchgeführt hat, bzw. daran beteiligt war, was waren die Intentionen und Beweggründe? - 44,9% erläuterten Ihre Intentionen und Beweggründe: - z.B. allgemeine Zielsetzungen der Gewässerentwicklung Synergieeffekte mit Hochwasserschutz, Nutzung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen (Eingriffsregelung) Verbesserung der Wasserqualität, Natur und Landschaft Wiederherstellung der Gewässerdurchgängigkeit Integration der Fließgewässer in die Bauleitplanung 6 6

3. Flächenverfügbarkeit und Finanzierung (k) ein Problem? 3.1 Welche Hemmnisse stehen Ihrer Stadt/Gemeinde bei der Maßnahmenumsetzung entgegen? - maßgeblich: „mangelnde Flächenverfügbarkeit“ (52,6%) - übrige Hemmnisse (2,6-17,9%) vergleichsweise selten - sonstiges (16,7%): Personalmangel & fehlende Zuständigkeit im Vergleich „Projektgebiet Rdb.Aue“: 85,7% (6 Gem.): Flächenverfügbarkeit 28,6% (2 Gem.): Akzeptanz (Bevölkerung, Verwaltung) 14,3% (1 Gem.): Hochwasserschutz 3.2 Bestehen Hemmnisse bezüglich der Finanzierungs- und Fördermöglichkeiten? - maßgeblich: „Finanzierung des Eigenanteils“ (62,9%) 42,9% (3 Gem.): Finanzierung des Eigenanteils 14,3% (1 Gem.): Vorfinanzierung bei Inanspruchnahme von Fördergeldern 14,3% (1 Gem.): Einbringen von dauerhaften Betriebskosten in Haushalt 7 7

3. Flächenverfügbarkeit und Finanzierung (k) ein Problem? 3.3 Können Sie sich vorstellen, dass ihre Stadt/Gemeinde in Zukunft Träger einer Maßnahme wird oder bei der Maßnahmenumsetzung mitwirkt? - positiv: 83,3% trotz der genannten Hemmnisse! - negativ: 16,7%, Grund: z.B. fehlende Zuständigkeit, keine geeigneten Fließgewässer, kein Geld im Vergleich „Projektgebiet Rdb.Aue“: Trägerschaft positiv: 42,9% (3 Gem.): (4 Gem. nein, z.B. wegen Geldmangel, Zuständigkeit) Mitarbeit positiv: 100%  Bestätigung der bekannten allgemeinen/finanziellen Hemmnisse, aber  Hemmnisse haben keine Auswirkung auf die Bereitschaft zur Mitwirkung! 8 8

4. Bürgerbeteiligung – Handlungsbedarf notwenig 4.1 Wie gut ist nach Ihrem Eindruck der Bürger über den Stand der Umsetzung der WRRL informiert? Wurde mehrheitlich als unzureichend/schlecht (69,2%) Mittlerer bis guter Informationsgrad wurde seltener angenommen Gut: nur 1,3% im Vergleich „Projektgebiet Rdb.Aue“: - 100%: kaum bis überhaupt nicht Häufige Annahme der Befragten: „Interesse am Thema entsteht meist erst bei unmittelbarer Betroffenheit“. 4.2 Für wie wichtig erachten Sie die Einbindung des Bürgers bei der Gewässerentwicklung in Ihrer Stadt/Gemeinde? Mehrheit hält die Bürgerbeteiligung für wichtig (55,1%) Grund: Erhalt des positiven Grundtenor zum Thema WRRL und Schaffung von mehr Akzeptanz bei der Bevölkerung - 85,7% (6 Gem.): wichtig, 14,3% (1 Gem.): unwichtig 9 9

6. Fazit Stimmung/ Ausgangslage für die weitere Maßnahmenumsetzung – Gemeinden..  verfügen zum Thema WRRL über grundlegende Informationen  sind dem Thema WRRL gegenüber mehrheitlich aufgeschlossen eingestellt  WRRL ist auch praktisch vielerorts bereits präsent: - Berührungspunkte: Kompensationsmaßnahmen, Bauleitplanung, Städtebauliche Entwicklung und werden sich daher vor allem dort beteiligen, wo Synergien zu den gemeindlichen Hauptaufgaben gefunden werden  sind trotz der Hemmnisse mehrheitlich bereit sich an der Maßnahmenumsetzung aktiv zu beteiligen und/oder eine Trägerschaft zu übernehmen  finden, dass Bürgerbeteiligung ist für die erfolgreich Umsetzung der WRRL wichtig ist, sie sollte daher stets umfassend betrieben werden  Hemmnisse der Maßnahmenumsetzung, die zur Zurückhaltung der Gemeinden führen: - Flächenverfügbarkeit, Geld, Akzeptanz (Bürger, Verwaltung, Landwirtschaft)  Es hat sich viel getan in Niedersachsens Städten und Gemeinden!  Weitere Information und Beratung der Gemeinden und Bürger zur WRRL erforderlich! Abschlussbericht „wib-Umfrage 2010“ ist unter www.wrrl-kommunal.de zum Download verfügbar. 10 10

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!