Die Wahrnehmung der ÄrL durch die Kommunen Die Wahrnehmung der ÄrL durch die Kommunen. Ergebnisse einer Befragung der Hauptverwaltungsbeamten 24.02.2017, Hannover Prof. Dr. Jörg Bogumil Lehrstuhl für Öffentliche Verwaltung, Stadt- und Regionalpolitik Fakultät für Sozialwissenschaft Ruhr-Universität Bochum

Arbeitsstand der Evaluation Zielstellung der Evaluation Erhebung erster Erkenntnisse über die Implementation und Wirkungen der neuen Verwaltungseinrichtungen Begleitende Evaluation mit Optimierungsvorschlägen für den laufenden Prozess Erarbeitung von Perspektiven für mittel- bis langfristige strategische Entwicklung Bisher vorliegende Teilergebnisse Die neuen ÄrL. Erste Bestandsaufnahme (Bogumil/Seuberlich) Die neuen ÄRL. Bundesländervergleich des Aufgabenbestandes (Grohs) Die Wahrnehmung der ÄrL durch die Kommunen. Ergebnisse einer Befragung der Hauptverwaltungsbeamten (Bogumil/Seuberlich) Weiteres Vorgehen Frühjahr 2017 Interviews mit den Staatssekretären ML, MS, MW, MI Frühjahr 2017 Mitarbeiterbefragung in den ÄrL August 2017 Vorlage der Endberichtes der Evaluation 24.02.2017, Hannover, Prof. Dr. Jörg Bogumil

Methodisches Vorgehen Schriftliche Befragung der HVB von Landkreisen, kreisfreien Städten, Einheits- und Samtgemeinden und dem Zweckverband Großraum Braunschweig Befragungszeitraum Juni bis September 2016 458 verschickte Fragebögen 312 eingegangene und 310 ausgewertete Fragebögen 67,7 % Rücklaufquote Keine systematischen Unterschiede in den Rücklaufzahlen nach ArL-Bezirk und Kommunentyp, somit keine verzerrten Ergebnisse 24.02.2017, Hannover, Prof. Dr. Jörg Bogumil

Ergebnisse der Befragung Frage: Wie bewerten Sie generell die Existenz einer Behörde zur Bündelung regionalpolitischer Aufgaben? 24.02.2017, Hannover, Prof. Dr. Jörg Bogumil

Ergebnisse der Befragung Frage: Wer sind seit 2014 die zentralen Ansprechpartner bei regionalpolitischen Sachverhalten? 24.02.2017, Hannover, Prof. Dr. Jörg Bogumil

Ergebnisse der Befragung Frage: Wie würden Sie die Zusammenarbeit mit den ÄrL anhand der folgenden Aspekte beschreiben? 24.02.2017, Hannover, Prof. Dr. Jörg Bogumil

Ergebnisse der Befragung Frage: Haben sich für Ihre Kommune durch die Einrichtung der ÄrL Veränderungen innerhalb der Regionalpolitik ergeben? 24.02.2017, Hannover, Prof. Dr. Jörg Bogumil

Ergebnisse der Befragung Frage: Nehmen Sie den Landesbeauftragten als „Kümmerer regionaler Interessen“ wahr? 24.02.2017, Hannover, Prof. Dr. Jörg Bogumil

Ergebnisse der Befragung Frage: Sind Sie mit den Inhalten der regionalen Handlungsstrategie Ihres ArL vertraut? 24.02.2017, Hannover, Prof. Dr. Jörg Bogumil

Ergebnisse der Befragung Frage: Sehen Sie die kommunale Rolle auf die Regionalpolitik durch den Kommunalen Steuerungsausschuss gestärkt? 24.02.2017, Hannover, Prof. Dr. Jörg Bogumil

Ergebnisse der Befragung Frage: Zusammenspiel von EU-Förderung und Regionalpolitik vor Einrichtung der ÄrL? 24.02.2017, Hannover, Prof. Dr. Jörg Bogumil

Ergebnisse der Befragung Frage: Zusammenspiel von EU-Förderung und Regionalpolitik nach Einrichtung der ÄrL? 24.02.2017, Hannover, Prof. Dr. Jörg Bogumil

Zusammenfassung 82% bewerten Existenz einer Behörde zur Bündelung regionalpolitischer Aufgaben positiv Ämter sind seit 2014 zum wichtigsten regionalpolitischen Akteur herangewachsen Zusammenarbeit der Kommunen mit den Ämtern wird positiv bewertet. 80 % beurteilen die Zusammenarbeit als kooperativ drei von vier Befragten als konstruktiv (74%) und unterstützend (73%). Deutlich mehrheitlich wird das Verhältnis als konfliktfrei eingeschätzt (65%). Etwas skeptischer sind die Befragten, dass die Zusammenarbeit transparent (51%) und zügig (48%) sei. 55% geben an, dass sich mit der Gründung der Ämter im Großen und Ganzen nicht viel verändert habe. 62% stimmen der Aussage zu, dass es mit der Einrichtung der ÄrL nun regionale Ansprechpartner gebe. 63% sehen die neu geschaffenen Landesbeauftragten in ihrer Rolle als „Kümmerer regionaler Interessen“ positiv. Die Kommunen unterstützen die den Landesbeauftragten vom Land zugedachten Funktionen (Vermittler zwischen Kommune und Land, Interessenvertreter der Kommune, etwas weniger die Öffentlichkeitsfunktion). Die Akzeptanz für ein solches Amt ist somit ohne jeden Zweifel gegeben. 24.02.2017, Hannover, Prof. Dr. Jörg Bogumil

Zusammenfassung 59% der Kommunen geben an, mit den Inhalten der regionalen Handlungsstrategien ihres ArL vertraut zu sein, bei hoher Kontakthäufigkeit steigt der Wert auf 67%. Die Bewertung des kommunalen Steuerungsausschusses ist insgesamt eher kritisch. Hier antworten nur 80% der Befragten. Von diesen sieht die Mehrheit (50%) nicht, dass durch dessen Einrichtung die Rolle der Kommunen in der Politik der ÄrL gestärkt würde, während 30% dies bejahen. Positive Sicht auf das Zusammenspiel von EU-Förderung und Regionalpolitik vor und nach Gründung der ÄrL. Der direkte Vergleich ist jedoch schwierig, da es in der neuen Förderperiode deutlich schlechtere Förderrahmenbedingungen für Kommunen gibt. Besonders positive Sicht auf die regionale Entwicklung besitzen die Kommunen aus Südniedersachsen, die aufgrund des gesonderten „Projektbüro Südniedersachsen“ materiell stärker profitieren. 24.02.2017, Hannover, Prof. Dr. Jörg Bogumil