Planspiel Waffenexport „Ach und Krach in Stelzenbach“ Ein Planspiel zu den Themen Waffenexport, Ethik und Verantwortung Begrüßung durch und Vorstellung der Teamer; Passen Rüstungsexporte und Frieden (ethische Verantwortung) zusammen? Die Frage wir heute „spielend“ beantworten im Planspiel „Ach und Krach in Stelzenbach“.

Planspiel Waffenexport Ablauf Vorstellungsrunde Planspiel: erst Rollenfindung, dann Diskussion Infos über Rüstungsindustrie und Waffenexporte Auswertung und Ausblick

Tagungsablauf detailliert Einführung (30-40min) Durchführung Planspiel (90min) Reflexion (40-50min) Begrüßung (5min)   Aktivierende Methode (15min) [PP Basisinformationen (10min) - hier oder abschließend] Vorstellung Planspiel (5min) Gruppenfindung (20min) Austausch zwischen Gruppen (15min) Planspiel (60min) Pause (10min) Reflexion (30min) PP Basisinformationen (10min) Zusammenfassung (10min)

Vorstellungsrunde Für jede/n ein Bild Kurz vorstellen (Name, Wohnort, Gruppe/Studiengang/...) Assoziationen und Eindrücke zum Bild

In der Kleinstadt Stelzenbach

Planspiel-Szenario Stelzenbach größter Arbeitgeber vor Ort: international aufgestellter Rüstungskonzern „Mayer-AG“ Export von Waffen in das Land Athosien Athosien: Keine demokratisch gewählte Regierung Massive gesellschaftliche Spannungen, die von der Regierung unterdrückt werden Übergreifen der Proteste auf Athosien kann nicht ausgeschlossen werden, wenn auch aktuell noch nicht absehbar

Planspiel-Szenario Stelzenbach größter Arbeitgeber vor Ort: international aufgestellte Rüstungskonzern „Mayer AG“ In Teilen der Bevölkerung von Stelzenbach wächst eine zunehmend ablehnende Haltung gegen den Export. Vor allem im Friedensnetzwerk „Peace4ever“. betreibt eine Kampagne gegen den geplanten Export, die verstärkt Aufmerksamkeit erlangt, auch in der lokalen Presse gewinnt an Sympathie in der Bevölkerung und bekommt Zulauf

Planspiel-Szenario Stelzenbach Angestoßen von der Debatte kommt es auch in der Firma „Mayer AG“ zu Diskussionen und vereinzelt kritischen Stimmen. Konzernleitung und einige Angestellte stehen hinter den Exportplänen und geben sich wenig kompromissbereit.

Planspiel-Szenario in Stelzenbach Inzwischen verschärfen sich die Fronten. Blockade der Zufahrtstraße zur Mayer-AG:

Planspiel-Szenario in Stelzenbach Bürgermeister/in läd ein zum Runden Tisch Ziel Einigung über Export: Ja oder Nein?

Planspiel-Szenario in Stelzenbach Der Runde Tisch Bürgermeister/in Friedensnetzwerk “Peace4ever” Rüstungskonzern Mayer-AG Exportkritische Angestellte der Mayer-AG FondsvertreterIn der Finanzbank Stelzenbach Loyale Angestellte der Mayer-AG Pfarrer/in Bürger/innen

Planspiel-Szenario Ablauf 3. Runder Tisch (60min) 1. Phase: Diskussion am Runden Tisch 2. Phase: Austausch zwischen Akteuren Zielabsprache 3. Phase: Entscheidungsfindung 2. Austausch zwischen Gruppen 1. Gruppenfindung (15min) vorab orientieren Kontakt aufnehmen mit anderen Gruppen, die ähnliche Interessen haben Vorbereitung auf Runden Tisch (20min) Rolle einnehmen: Positionen und Argumente austauschen Anfangsworte überlegen Fragen an Spielleitung?

Auf geht‘s nach Stelzenbach Viel Spaß im Planspiel !

Bye bye Stelzenbach

Wie war‘s?

Deutschland als Waffenproduzent Infos zum Waffenhandel Deutschland als Waffenproduzent

Rüstungsexporte sehr komplexes und emotionales Thema Mehrebenenkonflikt Politische Entscheidungsträger Wirtschaft Zivilgesellschaft Statistiken: insgesamt Anstieg an Waffenexporten weltweit

Top 20 Exporteure

Top 20 Importeure

Deutschland als Waffenproduzent Wiederbewaffnung und Aufrüstung nach WWII ab 1955: Gründung Bundeswehr Notwendigkeit der Ausstattung von Polizei und Grenzschutzbewaffnung Beitritt NATO Strategisch wichtige Lage Deutschlands als Trennlinie zwischen Ost und West

Interesse hinter Exporten Sicherheitspolitische Interessen Strategische Interessen Wirtschaftspolitische Interessen

Eine Waffe wird verkauft Käufer Wirtschafts-ministerium Bestellung Lieferung Lieferung Exportgenehmigung Konzern (Verkäufer) Antrag auf Export

Welche Regeln gibt es? § Grundgesetz Man darf Waffen nur mit Genehmigung der Bundesregierung herstellen und verkaufen Kriegswaffenkontrollgesetz und Exportrichtlinien Empfänger muss Menschenrechte einhalten Empfänger darf keinen Frieden brechen Empfänger darf sich nicht in einem bewaffneten Konflikt befinden

Für nicht NATO und nicht EU Länder heißt es: „Der Export von Kriegswaffen wird nicht genehmigt, es sei denn, dass im Einzelfall besondere außen- oder sicherheitspolitische Interessen der Bundesrepublik [...] für eine ausnahmsweise zu erteilende Genehmigung sprechen.“ 2013 gingen allein 62 Prozent der Rüstungsexporte an Länder außerhalb von Nato und EU!

Wer entscheidet? Der Bundessicherheitsrat....

Bundessicherheitsrat Kanzler Vizekanzler Kanzleramtschef Finanzen Auswärtiges Inneres Justiz Verteidigung Entwicklung Unregelmäßige Treffen Mehrheitsentscheide Geheime Entscheidungen

Wer entscheidet? ... und das Bundeswirtschaftsministerium Zur Erinnerung: zentraler Bezugspunkt für den Export sind die „außen- und sicherheitspolitischen Interessen“ der Bundesrepublik Deutschland Warum ist dann das Bundeswirtschaftsministerium die zuständige Genehmigungsbehörde?

(vor allem Kleinwaffen) Umstrittene Exporte Israe l (U- Boote) Mexi ko (vor allem Kleinwaffen) Konflikt im Inneren mit Palästina 2001 bis 2012: Rüstungsexporte nach Israel im Wert von über 612 Millionen Euro Begründung der aktuellsten Lieferung: historische Verantwortung D. ggü Israel Drogenkrieg, Korruption, Verstöße gegen Menschenrechte In den letzten Jahren immer wieder Lieferungen von vor allem Kleinwaffen Liefergenehmigungen mit teilweise absurden Auflagen...

Kritik Gesetze zu offen formuliert Bundessicherheitsrat nicht kontrolliert Exportberichte erst nach einem Jahr veröffentlicht- keine öffentliche Diskussion möglich Weiterverbreitung exportierter Waffen nicht zu kontrollieren Stopp der Rüstungsexporte durch Gesetzesänderungen

Informieren Im Web: www.aufschrei-waffenhandel.de Facebook: Stopptdenwaffenhandel Twitter: @aktionaufschrei

Aktiv werden In der Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel, der Kampagne gegen Rüstungsexporte