Stärkung der Interkommunalen Zusammenarbeit im Bundesland Vorarlberg Kick-off Anlass der Modellregion Gemeindekooperationen Vorderland-Feldkirch Rankweil, 6. Juli 2017 Prof. Dr. Reto Steiner Schweizerisches Institut für öffentliches Management, Bern

Gliederung des Referats Bedeutung der Interkommunalen Zusammenarbeit Vorgehen im Projekt

Was wollen die Bürgerinnen und Bürger? 1 = unwichtig; 5 = sehr wichtig, N = 1690 Quelle: Ladner/Bühlmann 2007

Gemeinden stehen vor Herausforderungen Aufgaben sind vielfältiger und komplexer geworden Städte und kleinere Gemeinden haben unterschiedliche Probleme, müssen aber alle die öffentlichen Leistungen erbringen Bedeutung der Gemeindegrenzen hat in Gesellschaft abgenommen, zunehmender Standortwettbewerb „Bitte sofort“-Mentalität: Wunsch nach hoher Responsivität Folgen für Gemeinden: Aufgaben, Finanzierung und Organisation der Gemeinden sowie Mitwirkung der Bevölkerung unter kontinuierlichem Reformbedarf

Europäische Charta der kommunalen Selbstverwaltung Art. 3,1: Kommunale Selbstverwaltung bedeutet das Recht und die tatsächliche Fähigkeit der kommunalen Gebietskörperschaften, im Rahmen des Gesetzes einen bedeutenden Teil der öffentlichen Angelegenheiten in eigener Verantwortung zum Wohl ihrer Einwohner zu regeln und zu gestalten. Art. 4,3: Die Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben obliegt im Allgemeinen vorzugsweise denjenigen Behörden, die den Bürgern am nächsten sind. In Österreich in Kraft seit 1.9.1988.

Reformen der kommunalen Aufgaben Reformen einer öffentlichen Aufgabe Verzicht Aufgabenverzicht Materielle Privatisierung Optimierung Träger Neue Aufgabenteilung und Finanzausgleichssysteme Auslagerungen Kooperationen Fusionen Optimierung Leistungserstellung Anpassung gesamte Steuerung Änderung Qualität/Quantität Prozessoptimierung

Was gilt es zu prüfen? Strategieorientierter Ansatz: Welche Voraussetzungen müssen die Entscheidungsträger in der Gemeinde heute schaffen, damit in der Zukunft und damit langfristig die Erreichung der Ziele der Gemeinde gewährleistet ist?

In 3 Schritten zur Stärkung der IKZ Stufe 1: IST-Situation der Interkommunalen Zusammenarbeit im Bundesland Vorarlberg Stufe 2: Mögliche Strategien für die Entwicklung der IKZ in ausgewählten Aufgabenbereichen in Modellregionen Stufe 3: Mögliche Strategien für die Entwicklung der IKZ im Bundesland Vorarlberg

Aufarbeitung der IST-Situation Analyse der IST-Situation der IKZ in Vorarlberg Einbettung in den nationalen und internationalen Kontext Best Practices in den ausgewählten Aufgabenbereichen in den deutschsprachigen Ländern

Analyse der ausgewählten Aufgabenbereiche in Modellregionen Analyse der aktuellen Aufgabenerfüllung in den ausgewählten Aufgabenbereichen in Modellregionen Durchführung von mündlichen Gesprächen resp. Arbeitssitzungen in Modellregionen mit Akteuren der Aufgabenerfüllung Sozialplanung: Walgau, Vorderland-Feldkirch, Montafon, Bregenzerwald Finanzverwaltung: Walgau, Montafon IT: Walgau, Subregion am Kumma

Workshops und Erstellen des Berichts Durchführung von 2 Workshops mit dem Vorstand des Vorarlberger Gemeindeverbands und den Mitarbeitenden des Gemeindehauses: Erster Workshop: Diskussion von Best Practice Beispielen (bereits realisiert in Österreich und anderen Ländern) und Vorschlägen zur IKZ in den ausgewählten Aufgabenbereichen in den Modellregionen Zweiter Workshop: Präsentation und Diskussion der entwickelten Strategien für das gesamte Bundesland, der künftigen Rolle des Gemeindehauses sowie der Checklisten auf dem Web

Umsetzung von Umsetzungsszenarien in den ausgewählten Aufgabenebereichen für das Bundesland (inkl. Grössenperimeter für ausgewählte Aufgaben) Checkliste für die Umsetzung in den einzelnen Aufgabenbereichen (Aufgabe, Partnerwahl, Organisationsvorschläge, Konkrete Umsetzung) (in Form einer öffentlich zugänglichen Website) Neue Rolle des Gemeindehauses – Organisation und Rolle

Zeitplan Beginn: August 2017 Aufnahme IST-Situation bis Oktober 2017 Analyse der Aufgabenbereiche bis November 2017 Workshops und Bericht bis März 2018