MEZIS – Mein Essen zahl ich selbst. Initiative unbestechlicher Ärztinnen und Ärzte e.V. 1 Global Health - Der höchstmögliche Gesundheitszustand ist ein Menschenrecht MEZIS e.V.- Mein Essen zahl ich selbst Initiative unbestechlicher Ärztinnen und Ärzte Bildquelle: privat

MEZIS – Mein Essen zahl ich selbst. Initiative unbestechlicher Ärztinnen und Ärzte e.V. 2 Der höchstmögliche Gesundheitszustand ist ein fundamentales Menschenrecht. (Universale Erklärung der Menschenrechte §25,1 1948, WHO) Der Zugang zu unentbehrlichen Arzneimitteln und Gesundheitsdiensten ist ein Menschenrecht. (§ 12 Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte, 1966) Der Zugang zu Forschungsergebnissen ist ein Menschenrecht. (§ 15 Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte) Der höchstmögliche Gesundheitszustand ist ein Menschenrecht

MEZIS – Mein Essen zahl ich selbst. Initiative unbestechlicher Ärztinnen und Ärzte e.V. 3 Menschenrechtsverträge Universale Erklärung der Menschenrechte 1948 Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte, 1966 Pakt über bürgerliche und politische Rechte, 1966 Präambel der Weltgesundheitsorganisation (WHO) Deklaration des Weltärztebundes: Die Gesundheit der PatientInnen ist oberstes Gebot des ärztlichen Handelns

MEZIS – Mein Essen zahl ich selbst. Initiative unbestechlicher Ärztinnen und Ärzte e.V. 4 Resolutionen und Dokumente UN-Resolution 48/104 ( ) UN-Resolution 46/91 ( ) (Art.3(f ) Committee on Economic Social and Cultural Rights, General Comment No. 14: The right to the highest attainable standard of Health, UN Doc. E/C.12/2000/4 (2000), Rn Sitzung des Ausschusses für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte, Genf, ; Agenda Item 3, § 33 zu Menschenrechten und TRIPS  Wichtigkeit des Zugangs zu Gesundheitsdiensten, unentbehrlichen Medikamenten und Forschungsergebnissen  Da das Recht auf das erreichbare Höchstmaß an Gesundheit ein Menschenrecht ist, kommt es nicht auf die Staatsangehörigkeit oder den Rechtsstatus des Betroffenen an. Ausreichend ist, dass er oder sie sich in dem Staatsgebiet eines Staates aufhält. Dieser Staat ist verpflichtet, die völkerrechtlichen Verbürgungen gegenüber dem Betroffenen einzuhalten. Quelle: S. Da Lomba, Immigration Status and Basic Social Human Rights: A Comparative Study of Irregular Migrants’ Right to Health Care in France, the UK and Canada, Netherlands Quarterly of Human Rights 2010, Vol. 28, Issue 1, 6,17; J. H. Carens, The rights of irregular migrants, Ethics & International Affairs 2008, Vol. 22, No. 2, 137, 138.

MEZIS – Mein Essen zahl ich selbst. Initiative unbestechlicher Ärztinnen und Ärzte e.V. 5 5 § § Menschenrechte... sind unbedingte Rechte, sie gelten für alle Männer, Frauen und Kinder, reich oder arm, behindert oder nicht, unabhängig von Hautfarbe, Herkunft, Religion oder Geschlecht. Sie haben Vorrang vor wirtschaftlichen Interessen oder Verträgen. Sie sind verbriefte Rechte, keine Gnade, die gewährt wird.

MEZIS – Mein Essen zahl ich selbst. Initiative unbestechlicher Ärztinnen und Ärzte e.V. 6 Grundlagen Würde und Gleichheit, Unveräußerlichkeit ihrer Rechte die Grundlage von Freiheit, Gerechtigkeit und Frieden Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und den Internationalen Menschenrechtspakten: jeder Mensch hat Anspruch hat auf alle darin verkündeten Rechte und Freiheiten ohne Unterscheidung, etwa nach der Rasse, der Hautfarbe, dem Geschlecht, der Sprache, der Religion, der politischen oder sonstigen Anschauung, der nationalen oder sozialen Herkunft, dem Vermögen, der Geburt oder dem sonstigen Status

MEZIS – Mein Essen zahl ich selbst. Initiative unbestechlicher Ärztinnen und Ärzte e.V. 7 Das heißt Staaten müssen Gesundheitsdienste zur Verfügung zu stellen und sie funktionsfähig halten. Diese müssen ausreichend finanziert werden. Staaten müssen dafür sorgen, dass niemand und kein anderer Vertrag diese Rechte behindert. (Bindende Interpretation des § 12 des Sozialpakts, beschlossen auf der 22. Sitzung des Ausschusses für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte, Genf, ; Agenda Item 3, § 33 zu Menschenrechten und TRIPS)

MEZIS – Mein Essen zahl ich selbst. Initiative unbestechlicher Ärztinnen und Ärzte e.V. 8 8 Die Realität sieht in Nord und Süd anders aus…

MEZIS – Mein Essen zahl ich selbst. Initiative unbestechlicher Ärztinnen und Ärzte e.V. 9 Asylsuchende in Deutschland AsylbLG (§4 und 6): innerhalb der ersten 15 Monate des Aufenthalts von Asylsuchenden Beschränkung der Behandlung auf akute Erkrankungen und Schmerzzustände Folge: Oft ehrenamtliche Behandlung ambulant und oft mangelnde stationäre Behandlung Folge: die Verschiebung einer medizinisch indizierten (Krankenhaus)behandlung kann zur Chronifizierung der Krankheit und in manchen Fällen sogar zum Tod führen. Die ist menschenrechtlich wie auch aus ärztlicher Ethik inakzeptabel ZEKO (2013): Stellungnahme „Versorgung von nicht regulär krankenversicherten Patienten mit Migrationshintergrund“, in: Deutsches Ärzteblatt, 110: 18, S. A ; Entschließung des 109. Deutschen Ärztetages 2006 (Drucksache VII-11): Unzureichende medizinische Versorgung von Menschen ohne legalen Aufenthaltsstatus auf Antrag des Vorstands der Bundesärztekammer ( Lösung: Volle GKV Leistung ab Tag 1 des Aufenthaltes

MEZIS – Mein Essen zahl ich selbst. Initiative unbestechlicher Ärztinnen und Ärzte e.V. 10 Papierlose in Deutschland Menschen ohne legalen Aufenthaltsstatus: Der verlängerte Geheimnisschutz bindet theoretisch auch die Behörden an die ärztliche Schweigepflicht Allgemeine Verwaltungsvorschrift des Bundesinnenministeriums zum AufenthG, Rn , Aber: Regelung jedoch häufig unbekannt, so kommt es auch in Notfällen vor, dass die Behandelten gemeldet werden, was für sie eine Abschiebung bedeutet. ZEKO (2013): Stellungnahme „Versorgung von nicht regulär krankenversicherten Patienten mit Migrationshintergrund“, in: Deutsches Ärzteblatt, 110: 18, S. A Lösung: anonymer Krankenschein

MEZIS – Mein Essen zahl ich selbst. Initiative unbestechlicher Ärztinnen und Ärzte e.V. 11 Die Auswirkung der Situation in Indien Bildquelle privat

MEZIS – Mein Essen zahl ich selbst. Initiative unbestechlicher Ärztinnen und Ärzte e.V : 1556 neue chemische Stoffe für ca Medikamente (Quelle: Chirac P, Torreele E, Global framework on essential health R&D in Lancet 2006 May 13;367(9522): Markt statt bedarfsgerechte Forschung

MEZIS – Mein Essen zahl ich selbst. Initiative unbestechlicher Ärztinnen und Ärzte e.V. 13 Forschungsdefizit: TB und andere vernachlässigte Krankheiten werden von der Forschung vernachlässigt, denn sie betreffen vor allem Arme, die kein oder wenig Geld haben. Folge: Unzureichende Behandlung  Therapiemethoden inexistent, veraltet, unwirksam oder nebenwirkungsreich vernachlässigte Krankheiten: in Tuberkulose und Tropenkrankheiten wird kaum investiert, weil sie wenig Profit versprechen

MEZIS – Mein Essen zahl ich selbst. Initiative unbestechlicher Ärztinnen und Ärzte e.V. 14 Back to the future Bildquelle privat

MEZIS – Mein Essen zahl ich selbst. Initiative unbestechlicher Ärztinnen und Ärzte e.V. 15 Verknappen das Angebot und erhöhen den Preis Mindestanforderungen:  20 Jahre für alle Produkte, die neu, innovativ und industriell herstellbar sind  Was innovativ ist, legen Länder selbst fest Patentmonopole Viele unnötige Patente auf Medikamente, die nur eine „marginale“ Innovation sind (in Indien ausgeschlossen) oder sogar nur eine neue Indikation erhalten (Evergreening) Aber: Handelsrechte haben „Zähne“, Menschenrechte nicht! Bildquelle: „GG im Monopol“ von Geisslr - self-made on the basis of [1]. Lizenziert unter CC BY-SA 3.0 über Wikimedia Commons – File:GG_im_Monopol.png

MEZIS – Mein Essen zahl ich selbst. Initiative unbestechlicher Ärztinnen und Ärzte e.V. 16 Viele der HIV-Infizierten weltweit leiden unter Hep C, in D ca Fälle Sofosbuvir (Sovaldi®): € in D, € in USA In Indien: 500 € in Indien (bis April kein Patent, jetzt „freiwillige“ Lizenzen) Produktionskosten: € für die Gesamttherapie In Europa liegen 10 Patentwidersprüche beim Europäischen Patentamt vor, ebenfalls wegen mangelnder Innovation Unnötige Patente: Mondpreise – Interesse der Unternehmen- Beispiel Hepatitis C

MEZIS – Mein Essen zahl ich selbst. Initiative unbestechlicher Ärztinnen und Ärzte e.V § § Handelsrechte sind keine Menschenrechte Menschenrechte gelten für alle Menschen als Geburtsrechte. Sie gelten unabhängig von Hautfarbe, Behinderung oder finanziellen Möglichkeiten. Sie gelten für Reiche und Arme! Sie sind Rechte, keine Gnade, die ihnen von reichen Ländern oder der Industrie gewährt wird. Patente und Handelsrechte sind dagegen nur zeitlich befristete Regelungen, keine Menschenrechte! Menschenrechte schützen nur Menschen (Individuen) niemals Unternehmen.

MEZIS – Mein Essen zahl ich selbst. Initiative unbestechlicher Ärztinnen und Ärzte e.V. 18 Betroffene  ungerechtfertigte Sorgen  bei Anwendung von Arzneimitteln unnötiges Risiko  Verlust von Einkommen  Armutsrisiko  Autonomieverlust Gesundheitswesen  Verschwendung von Ressourcen  Out of pocket payments in armen Ländern Negative Folgen für Global Health

MEZIS – Mein Essen zahl ich selbst. Initiative unbestechlicher Ärztinnen und Ärzte e.V. 19 Globale Gesundheit ist möglich Alternativen zu Patenten als Anreiz für Forschung suchen (WHO), z.B. Pricing Anreize für bedarfsorientierte Forschung Regulierung der Forschungslandschaft

MEZIS – Mein Essen zahl ich selbst. Initiative unbestechlicher Ärztinnen und Ärzte e.V. 20 Globale Gesundheit ist möglich

MEZIS – Mein Essen zahl ich selbst. Initiative unbestechlicher Ärztinnen und Ärzte e.V. 21 Initiative unbestechlicher Ärztinnen und Ärzte Zum Wohle der Patienten und gegen die Beeinflussung und Bestechung durch die Pharmaindustrie  Nein!  zur Annahme von Geschenken und Essenseinladungen  zu pharmafinanzierten CME-Fortbildungen, Studien und Anwendungsbeobachtungen  zu irrationalen, überteuerten Medikamenten Unterstützen Sie uns mit Ihrer Mitgliedschaft oder mit einer Spende. Vielen Dank! (Ethikbank, IBAN: DE , BIC: GENODEF1ETK)  JA!  zu rationaler Arzneimitteltherapie  zu unabhängigen Fortbildungen  zur Transparenz von Interessenskonflikten  zur Strafbarkeit von Bestechung

MEZIS – Mein Essen zahl ich selbst. Initiative unbestechlicher Ärztinnen und Ärzte e.V. 22 MEZIS - Aktuell 2007 gegründet Vorstand: 6 Mitglieder 1 Geschäftsführerin Webseite: – MEZIS-Nachrichten 3 x/ Jahr – MEZIS-Praxen (Arzt/ Ärztin Suchmaschine) – Presse – Literatur Wartezimmerplakat Regionalkonferenzen Vorträge und Kongresse Bildquelle: privat

MEZIS – Mein Essen zahl ich selbst. Initiative unbestechlicher Ärztinnen und Ärzte e.V. 23 Diese Vortragsvorlage wurde unterstützt von Engagement Global aus Mitteln des BMZs Die Materialien dürfen für nicht kommerzielle Zwecke verwendet werden.