Anlagenerfassung im EDM - Grundsätzliches Mag. Angelika Duchkowitsch

Begriff „Anlage“ in der IE-RL (Art. 3 Z 3 IE-RL) IE-Anlagenbegriff = IPPC Anlagenbegriff „Anlage“: eine ortsfeste technische Einheit, in der eine oder mehrere der in Anhang I oder Anhang VII Teil 1 genannten Tätigkeiten sowie andere unmittelbar damit verbundene Tätigkeiten am selben Standort durchgeführt werden, die mit den in den genannten Anhängen aufgeführten Tätigkeiten in einem technischen Zusammenhang stehen und die Auswirkungen auf die Emissionen und die Umweltverschmutzung haben können Folie 2

„Anlage“ (Art. 3 Z 3 IE-RL) ortsfeste technische Einheit eine oder mehrere der in Anhang I (oder Anhang VII Teil 1) genannten Tätigkeiten sowie andere unmittelbar damit verbundene Tätigkeiten die in einem technischen Zusammenhang (mit den in Anhang I genannten Tätigkeiten) stehen Auswirkungen auf die Emissionen / Umweltverschmutzung Folie 3

IE-RL (Art. 3 Z 3) Tätigkeiten in der Anlage? Abfallwirtschaft: Im Anhang I unter Punkt 5 „Abfallbehandlung“ genannte Tätigkeiten Kapazitätsschwellen (z.B. „mit einer Kapazität von über 10 t pro Tag“)? Folie 4

Tätigkeiten Anhang 1 zur IE-RL – Kapazitätsschwellen Relevant ist jene Kapazität die bei konsensgemäßem Betrieb der Anlage erreichbar ist  Genehmigung Sind hingegen keinerlei Einschränkungen vorgesehen oder vorhanden, so ist von einer höchstmöglichen Auslastung – also vom technisch Machbaren – auszugehen. Folie 5

Kapazitätsschwellen – „Additionsprinzip“ Anhang 1 IE-Richtlinie (erster Satz) „Die im Folgenden genannten Schwellenwerte beziehen sich allgemein auf Produktionskapazitäten oder Leistungen. Werden mehrere unter derselben Tätigkeitsbeschreibung mit einem Schwellenwert aufgeführte Tätigkeiten in ein und derselben Anlage durchgeführt, so addieren sich die Kapazitäten dieser Tätigkeiten. Bei Abfallbehandlungstätigkeiten erfolgt diese Berechnung auf der Ebene der Tätigkeiten nach den Nummern 5.1, 5.3.a und 5.3.b.“ Folie 6

Erfassung der Anlagen im EDM? (Abfallwirtschaft) Bereits erfolgt: Registrierung von „relevanten Anlagen“ aufgrund § 21 AWG 2002 iVm Abfallbilanzverordnung Für IE-Umsetzung: Erfassung zusätzlicher Anlagenattribute (IE- Tätigkeiten) und spezielle Strukturierung der bereits erfassten Anlagen Folie 7

Erfassung der Anlagen im EDM EDM-Refactoring Technische Modernisierung des EDM- Stammdatenregisters (aktuelle Version 9.1b.70.4  „eRAS 9.1.c“) Schaffung von thematischen Übersichten über Anlagen und deren Zusammenhänge (rechtsraumspezifische „Sichtweisen“ auf Anlagen: Abfall, PRTR, IPPC, Wasser usw.) Folie 8

Erfassung der Anlagen im EDM Ziel: Bereits jetzt sollen die Anlagen so erfasst werden, dass eine bestmögliche Migration der Daten in das „neue eRAS“ erfolgen kann. Folie 9

Kontaktdaten Mag. Angelika Duchkowitsch Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Stubenbastei Wien Folie 10