Arbeitsgruppe KV-Wahlen 2010 Dietsche-Braun-Fechner-Bilger-Schmidt

2 LV Baden-Württemberg - Januar 2010 KV-Wahlen 2010 Im Sommer 2010 Wahl zur Vertreterversammlung der KV! Wir brauchen eine starke hausärztliche Vertretung in der KV! Unterstützen Sie Ihren Berufsverband! Kandidieren Sie für die Vertreterversammlung! Motivieren Sie Ihre Kollegen zur Kandidatur und Teilnahme an der KV-Wahl!

3 LV Baden-Württemberg - Januar 2010 KV-Wahlen 2010 Vorstandsarbeitsgruppe Ba-Wü:  Dietsche, Braun (SW)  Fechner (SB)  Schmidt (NW)  Bilger (NB)

4 LV Baden-Württemberg - Januar 2010 KV-Wahl 2010

5 LV Baden-Württemberg - Januar 2010 Wichtige Termine KV-Wahl Stichtag Aufstellung der Wählerlisten Auflegung der Wählerlisten am Wahlort Stuttgart (24:00 Uhr) Ende Einspruchsfrist Frist für die Einreichung von Wahlvorschlägen (18:00 Uhr) Fristende für die Einreichung der Mängelbehebung Rundschreiben des Landeswahlausschusses und Bekanntgabe der zugelassenen Wahlvorschläge Versenden der amtlichen Wahlunterlagen Aufforderung zur Stimmabgabe Bekanntgabe des Wahltages (Ende der Wahlfrist) - Wahlfrist 2 Wochen -

6 LV Baden-Württemberg - Januar 2010 Wichtige Termine KV-Wahl Wahlfrist Aufforderung zur Stimmabgabe (18:00 Uhr) Wahltag / Wahlort Stuttgart (Ende der Wahlfrist) Sitzung des Landeswahlausschusses und Beginn der Auszählung und Ermittlung des Wahlergebnisses Anfang August 2010 Sitzung des Landeswahlausschusses und Feststellung Wahlergebniss Mitte August 2010 Benachrichtigung der Gewählten der Vertreterversammlung durch den Landeswahlausschuss und Annahme der Wahl innerhalb einer Frist von einer Woche Mitte August 2010 Bekanntgabe des vorläufigen Wahlergebnisses der Vertreterversammlung per Rundschreiben durch den Landeswahlausschuss, zusätzlich Veröffentlichung im Ärzteblatt BW

7 LV Baden-Württemberg - Januar 2010 KV Wahl Zeitstrahl Stichtag Wählerliste Einreichung Wahlvorschläge – Wahlfrist – (18:00 Uhr) Ergebnis: ~ Anfang August

8 LV Baden-Württemberg - Januar 2010 Wahl Vertreterversammlung 2010  50 Sitze, davon 10% psychologische Psychotherapeuten  Jeder Arzt hat 45 Stimmen  Landesweite Wahl  Listenwahl, nicht Persönlichkeitswahl  Auszählungsverfahren nach Hare-Niemeyer Kumulieren bis zu 3 Stimmen und Panaschieren möglich  landesweite Hausarztliste

9 LV Baden-Württemberg - Januar 2010 Wahl Vertreterversammlung 2010  Kandidatenliste mit > 121 Kandidaten  Liste alternierend nach Bezirken und bisherigen Stimmen bei KV resp. Delegiertenwahlen.  87 bereits zugestimmt  Einverständnisse vervollständigen bis: Mitte Februar (Schieber)  „Nein“ oder „Untentschlossen“ persönlich anrufen (regional: Fechner – Baumann/Bilger – Braun/Ailinger – Schmidt)  Wahlflyer: Druck: Ende Mai Versand: Mitte Juni  Fotos: Jeder Kandidat schickt 1 Digitalfoto  Schieber fragt Drucker nach Mindestanforderung  Name, Ort, Fachrichtung (Allg.,Inn.,Ki), ? Dr., Allgem./prakt.:korrekt!

10 LV Baden-Württemberg - Januar 2010 Wahl Vertreterversammlung 2010  Kommunikation – Wähler  Stammtische (Folien fürs 2. Quartal!)  HQZ: Anschreiben + einige Folien an Moderatoren  Delegierte: s.o. – Delegiertenversammlung + Vorbesprechung  KV-Wahlveranstaltungen regional (für 2-3 Landkreise)  Vorsitzender in NW mit einsetzen 

11 LV Baden-Württemberg - Januar 2010 KV Wahl 2010 warum müssen HÄ (trotz HZV) weiter in Selbstverwaltung der KV aktiv beteiligt sein ?  Wahl des zukünftigen Vorstandes: 2-3 Personen?  Teile des Honorars werden auch zukünftig über KV generiert  Organisierter Notfalldienst  Zulassung  Qualitätssicherung (z.B. Sono-Richtlinien)  fachärztlich dominierte KV wird kaum hausärztliche Interessen vertreten  Hausärzte in die KV

12 LV Baden-Württemberg - Januar 2010 Wahl Vertreterversammlung 2010  Ziel: hohe Wahlbeteiligung (2004: knapp 70%)  Weitere Themen:  Spitzenkandidat? für VV ja, für Vorstand: Nein  Vorstand muß kein Arzt sein; treuer HÄV-Mann/Frau  eher eigene Stärken betonen als Gegner verunglimpfen  Abgrenzung gegen Medi / GNS unerlässlich

13 LV Baden-Württemberg - Januar 2010 KV Wahl 2010 Ausgangslage neben HA-Liste sind gemischte Listen von Medi und GNS zu erwarten evtl. noch kleinere Listen (von denen, die das Wahlsystem nicht verstanden haben) Aufgaben Wahlbeteiligung der HÄ hochziehen - jedes Mitglied muss wählen! Medi-Hausärzte sollen Panaschieren Zündende Wahlkampfthemen und -parolen

14 LV Baden-Württemberg - Januar 2010 Wahl Bezirksbeiräte 2010  5 Sitze, davon 1 psychologischer Psychotherapeut  2 Hausärzte – 2 Fachärzte  Jeder Arzt hat 4 Stimmen  Bezirksweite Wahl  Persönlichkeitswahl

15 LV Baden-Württemberg - Januar 2010 Wahl Bezirksbeiräte 2010  Bezirksbeiräte  SB: Fechner, Probst, Haferkamp, Dieter  NB: Besier, Barabasch, Gier, Braun J.  NW: Vitzhum, Roder, Hettenbach, Jaumann  SW: Doebert, Braun, Walter, Haen  Aufgaben:  Regionale Angelegenheiten  Sicherstellungsausschuß  Widerspruchsausschuß  Notdienstkommission

16 LV Baden-Württemberg - Januar 2010 Wahl Bezirksbeiräte 2010  Hausarztliste versus gemischte Listen (Personenwahl)  Gemischte Liste unschädlich, da 2 Hausärzte (die Beiden mit den meisten Stimmen) sicher sind. aber  Einheitliche Hausarztlisten für Wähler besser vermittelbar!!!  Regional unterschiedliche Situation:  SB fachübergreifend diskutiert  SW dito  NB Horst und Stefan klären das  NW Hausarztliste (mit Medi gemeinsam nicht möglich)

17 LV Baden-Württemberg - Januar 2010 KV Wahl Wahlmodus Bezirksbeiräte regionale Personenwahl jeder Vertragsarzt hat 4 Stimmen nur panaschieren möglich (nicht kumulieren!) HÄ können auch FÄ und umgekehrt wählen  gemeinsame Liste ???? Gewählt sind aus dem Kreis der Ärzte jeweils die zwei dem hausärztlichen bzw. die zwei dem fachärztlichen Versorgungsbereich zugehörigen Bewerber und aus dem Kreis der Psychologischen Psychotherapeuten / KJP der Bewerber, die die meisten Stimmen erhalten haben.

18 LV Baden-Württemberg - Januar 2010 Slogans 2010  … kompromißlos vertreten….  Eins gehört gewählt – Die Hausarztliste  Wir sind die KV: wir wollen/fordern:  85 €/Quartal auch in der KV  solide Finanzierung des Notdienstes  Weg mit der Bürokratie  Köhler in die Registratur, oder weg mit Köhler  kollegiale Zusammenarbeit mit Facharztkollegen  Hausärztliche Kompetenz  Nicht: jährliche EBM-Reform-Chaos

19 LV Baden-Württemberg - Januar 2010 Slogans 2010  Wir wollen…  Erhalt der regionalen Strukturen  Selbstbestimmung der Hausärzte  wir wollen von unserer ärztlichen Arbeit leben und nicht von einem Rettungsschirm  Wir bringen Ordnung ins Widerspruchschaos  Sicherung der hausärztlichen Versorgung auf dem Land  Wir haben die Kompetenz: Selektiv und Kollektiv!

20 LV Baden-Württemberg - Januar 2010 Begleitende Maßnahmen  Faxaktionen während Wahlperiode  Faxe an MFA: Hat Ihr Chef schon gewählt?  Einbinden von Laborfahrdiensten?  Bei jedem Telefonat der Geschäftsstelle oder der VS-Mitglieder