Treffen der FGGn 16./17. März 2015 Magdeburg

Tagesordnung 1.Erste Hinweise aus der aktuell laufenden Anhörungsphase (Verfahren, Tabelle, Einbeziehung int., Stellungnahmen) (13:15 – 14:00) 2.Analyse des Prozesses zur Erstellung der Bewirtschaftungs- und HWRM-Plans (14:00 – 15:30) – Was ist gut gelaufen, was ist nicht so gut gelaufen zeitlich und inhaltlich – Verbesserungsvorschläge – Arbeitsprogramm 2015, WWBF 3.Reporting (15:30 – 17:00) – Stand des Reportings 2015 Erfahrungen mit der Auswertung der neuen Datenschablonen – Plausibilisierung von Daten aus den Datenschablonen Erfahrungen aus dem laufenden Prozess Sammlung von Plausibilitätsfragen – Umsetzung des Reporting Guidance 2016 für die Berichterstattung zum Bewirtschaftungsplan 2015 – Schlussfolgerungen 4.Zusammenarbeit der Geschäftsstellen untereinander (17:00 – 18:00/9:00 – 10:00) 5.Die Rolle der FGGn im LAWA- und CIS-Prozess (10:00 – 11:30) – Information zum derzeitigen Stand 6.To Do‘s (11:30 – 12:30) 7.Termine

1. Erste Hinweise aus der aktuell laufenden Anhörungsphase Welche Dokumente befinden sich in der Anhörung Form der Anhörung Bisherige Stellungnahmen: - keine – Es wird angeregt umfangreiche Stellungnahmen (z.B. von NGO‘s), die möglicherweise an mehrere FGG‘n gesendet werden gemeinsam auszutauscehn und zu beantworten.

1.1 Welche Dokumente befinden sich in der Anhörung? WRRLHWRM-RL DonauSeit Ab April – Juli 2015 (BY) BW hat schon veröffentlicht ElbeSeit EmsSeit nur international ? OderSeit Ab RheinSeit teilweise schon fertig (z.B. Main 2010) ? WeserAb Ab

1.2 Form der Anhörung Webdigitalanalog DonauXxX ElbeXXX Ems-XX Oder-XX RheinXXX Weser-XX

2. Analyse des Prozesses zur Erstellung der Bewirtschaftungs- und HWRM-Plans Was ist gut gelaufen, was ist nicht so gut gelaufen zeitlich und inhaltlich Verbesserungsvorschläge

2.1 Positives Es war grundsätzlich gut, dass die LAWA Textbausteine erstellt hat. Besonders hervorzuheben sind die Textbausteine zum Klimawandel und zu Wasserknappheit/Dürre Hintergrundpapiere der LAWA waren gut nutzbar. Die aktiven Koordinierungsbemühungen der LAWA wurden auch von der EU begrüßt. Die Zusammenarbeit zwischen den FGG‘n hat sich intensiviert und verbessert.

2.2 Negatives LAWA Textbausteine waren teilweise nicht nutzbar, da zu ausführlich formuliert. LAWA Textbausteine werden als internes Hilfsmedium angesehen und sollten daher nicht öffentlich zugänglich sein. Zusammenarbeit mit der WSV wird an der Donau als schwierig wahrgenommen, da noch keine verlässlichen Planungen vorliegen. Zu späte Änderungen auf EU-Ebene (CIS-Prozess) machen das Abarbeiten der Richtlinien immer wieder schwierig (z.B. neue Reporting-Anforderungen) Neue Erkenntnisse innerhalb der LAWA erreichen nicht rechtzeitig alle Länder und FGG‘n (z.B. Umgang mit Fristverlängerungen)

2.3 Arbeitsschwerpunkte 2015 RheinEmsWeserElbeOderDonau Auswertung der Stellungnahmen XXXx Ergänzung der WRRL-Produkte (x)XXXx Auswertung der Stellungnahmen XXXx Ergänzung der HWRM-Produkte (x)XXXx Informations- veranstaltungen --XXNur int. FG- Veranstaltung - Ministerkonferenz --(x)x-- Sonderthemen 1 Erfahrungs- austausch -Auswertung AGRUM+ Gesamtkonzept Elbe(strom) Hintergrund- dokumente Homepage FGG Donau Sonderthemen 2 Durchgängigkeit Rhein Stellungnahme zur Düngeverordnung Sonderthemen 3 Donauraum- strategie

2.4 WWBF im Vergleich DonauElbeEmsOderRheinWeser Hydromorphologie XX X (Sediment) XX X Durchgängigkeit XXX Nährstoffe X X XX XX Schadstoffe XX Sedimentmanagement / Geschiebetransport X (Wasserhaushalt) Klimawandel XX Wassermengenmanagement X Bergbaufolgen XX (Salz)

3. Reporting Stand des Reportings 2015 – Erfahrungen mit der Auswertung der neuen Datenschablonen Die neuen Daten Schablonen werden vorerst nicht für die Berichterstellung 2015 angewendet werden können, da sie nicht rechtzeitig im WasserBLIcK umgesetzt und von den Ländern gefüllt werden können. Es ist angestrebt, diese später in 2016 verfügbar zu machen und diese dann im Laufe 2016 zu füllen. Es ist unklar bis wann diese zu füllen sind. Plausibilisierung von Daten aus den Datenschablonen – Erfahrungen aus dem laufenden Prozess Es wird immer wieder festgestellt, dass die Daten insbesondere an den Grenzen der BL nicht plausibel sind. Dies wird u.a. darauf zurückgeführt, dass die Länder selbst diesen Vergleich nicht vornehmen können und dies deshalb erst in den Geschäftsstellen (GS) auffällt. In den GS werden z.T. solche Plausibilitätsuntersuchungen vorgenommen. Dies kann nur durchgeführt werden, wenn die notwendige Fachkompetenz und personelle und technische Ausstattung vorhanden ist. Hier wird Potenzial für weitere Verbesserung gesehen. – Sammlung von Plausibilitätsfragen Eine Sammlung von typischen Fragestellungen, die immer wieder geprüft werden müssen könnte für alle hilfreich sein und soll erstellt werden. Umsetzung des Reporting Guidance 2016 für die Berichterstattung zum Bewirtschaftungsplan 2015 Das neue Reporting Guidance wird erst in 2016 umgesetzt und soll dann auch gefüllt werden. Damit sind Unterschiede zu den dann existierenden Plänen unausweichlich. Es ist unklar, was (nur Daten in WISE oder auch die vorhandenen Berichte) die EU zukünftig prüfen wird.

4./5. Zusammenarbeit der Geschäftsstellen Austausch zum Umgang mit besonderen Stellungnahmen (z.B. besonders lange und umfassende Stellungnahme einer NGO) Vorabstimmung und Austausch bei der Erstellung von Berichten (z.B. Zwischenbericht) Erstellung einer Tabelle mit den wichtigen Meilensteinen 2015 und … später Abstimmung von Zeitplänen Abgestimmte Vertretung in LAWA-Gremien Bedienung der WasserBLIcK-Austauschplattform für FGGn (z.B. Unterlagen der gemeinsamen Treffen, …)

6. To Do‘s – Erstellung einer fortlaufenden Liste mit typischen Plausibilisierungsfragen in den GS für die Daten WRRL / HWRM-RL (alle -> Henneberg) – Erstellung eines Dokumentes, das die Zusammenarbeit der FGG‘n mit der LAWA beschreiben soll (alle -> Schwaiblmair) – Erstellung einer Tabelle mit den wichtigen Meilensteinen 2015 (alle -> Henneberg) – Nutzung der WasserBLIcK-Plattform (alle -> Kuhn)

7. Sonstiges Nächstes Treffen Wann?28./ od. 10./ Wo? In Bayern