Arbeitsgruppe Haushalt1 Mitglieder: Felix Kessler Hans-Ulrich Koch Lothar Lindemann Christiane Mackensen Rolf Meiberg Klaus Meyer – Dietrich Waltraut Trick

Arbeitsgruppe Haushalt2 Zielsetzung: Die Arbeitsgruppe beabsichtigt nicht jede Position des Haushaltsentwurfes im Detail zu überprüfen und „Bleistifte zu sparen“. Nach einiger Diskussion sind sich die Mitglieder einig, dass bei der Größe des Defizits nur strukturelle Änderungen dauerhaft zu Entlastungen führen können. Die Ziele sollen S M A R T Spezifisch Messbar Nachvollziehbar Realistisch Zeitgebunden sein.

Arbeitsgruppe Haushalt3 Das Umfeld Die Soester Bürger sind zwar kritisch, aber für Aktionen zu begeistern. Die Bürger leben gerne in Soest. Die Bürger engagieren sich bei Aktionen Beispiele: Stark, Sauber, Soest Projekte wie z.B. Die Zauberflöte Vereine, Freiwillige Feuerwehr Fazit: Die Attraktivität der Stadt muss gewahrt und ausgebaut werden, aber der Bürger kann und soll auch in die Pflicht genommen werden.

Arbeitsgruppe Haushalt4 Wie ist der Haushalt zu beeinflussen? EinnahmenAusgaben Grundsteuer Gewerbesteuer Gebühren Kreditaufnahmen Tochtergesellschaften Mieten, Pachten Tafelsilber Personal Freiwillige Ausgaben Investitionen Sachkosten

Arbeitsgruppe Haushalt5 Steuern Grund- und Gewerbesteuern sollten nicht erhöht werden, wenn wir dazu von der Aufsichtsbehörde nicht gezwungen werden. In umliegenden Gemeinden sprießen Industriegebiete aus dem Boden. Die Rahmenbedingungen für die Ansiedlungen neuer Betriebe müssen attraktiv sein.

Arbeitsgruppe Haushalt6 Gebühren Die Kosten müssen auch zukünftig ordentlich zugeordnet sein. Interne Verschiebungen dürfen nicht zu Gebührenerhöhungen führen.

Arbeitsgruppe Haushalt7 Kreditaufnahmen Weitere Kreditaufnahmen sind soweit wie möglich zu vermeiden. Vorhandene Kredite sind stets zu überprüfen und falls möglich durch Aufnahme zinsgünstigerer Kredite vorzeitig abzulösen.

Arbeitsgruppe Haushalt8 Tochtergesellschaften, Beteiligungen, Bezuschussungen Stadtwerke Stadtkrankenhaus Stadthalle Wirtschaftsförderungsgesellschaft Alter Schlachthof Musikschule VHS

Arbeitsgruppe Haushalt9 Stadtwerke Die Stadtwerke sollen nicht verkauft werden. Weitere Aufgabenfelder für die Stadtwerke oder eine zu gründende Tochtergesellschaft sind zu überprüfen. Z.B. Übernahme des Parkplatzes „altes Hallenbad“ Überführung der städtischen Parkhäuser Straßenbeleuchtung Müllabfuhr? Bauhof? Auch zukünftig müssen die Stadtwerke Gewinn abführen. ( Betrag gem. Wirtschaftsplan plus Anteil bei höherem Gewinn)

Arbeitsgruppe Haushalt10 Stadtkrankenhaus Das Stadtkrankenhaus hat über Jahre eine positive Bilanz geschrieben. Offiziell sind keine Gelder an die Stadt abgeführt worden. Wie sieht die Gewinnerwartung für die nächsten Jahre aus? Lassen sich rote Zahlen vermeiden? Ist die Rechtsform noch zeitgemäß? Was passiert bei Fusionen? Kann auch hier ein Beitrag für den Haushalt geleistet werden? Z.B. Zinsen für Rücklagen.

Arbeitsgruppe Haushalt11 Stadthalle Die Stadthalle ist und bleibt ein Zuschussbetrieb. Durch die neue Konstellation mit dem Restaurant „Kattenturm“ müssen mehr Einnahmen erzielt werden. Selbstverständlich steigen auch die Personalkosten. Als Wirtschaftsunternehmen muss sich der „Kattenturm“ dem Markt stellen und Gewinne erwirtschaften. Die Zuschüsse werden um 10 % gekürzt. Mittelfristig ist eine Zusammenführung der Stadthalle mit dem Alten Schlachthof zu realisieren. Personalkosten sind dadurch im Führungs- und Organisationsbereich zu reduzieren. Kurzfristig sind die Bezüge der Führungskräfte am Ergebnis zu orientieren.

Arbeitsgruppe Haushalt12 Wirtschaftsförderungsgesellschaft Die Wirtschaftsförderungsgesellschaft und das Stadtmarketing sind ein wichtiger Motor für unsere Stadt. Während die durchgeführten Veranstaltungen allgemein als gut empfunden werden, wird die Effizienz der Wirtschaftsförderung zu wenig sichtbar. Die originären Aufgaben der Wirtschaftsförderungsgesellschaft müssen wieder mehr im Vordergrund stehen. Ansiedlungen größer Unternehmen sind zur Zeit kaum möglich. Darum ist die Betreu- ung der ortsansässigen Unternehmen und deren Bestandssicher- ung wichtig. Mit welcher Effizienz wird gearbeitet? Stimmt die Relation zwischen Kosten und mittelfristigem Ergebnis?

Arbeitsgruppe Haushalt13 Alter Schlachthof Der Alte Schlachthof ist aus der Soester Kultur- und Begegnungs- szene nicht mehr weg zu denken. Wir sind der Meinung das dort gute Arbeit geleistet wird. Der Alte Schlachthof ist mittlerweile aber auch ein nicht zu verachtender Wirtschaftsbetrieb. Die erzielten Einnahmen müssen mehr zur Kostendeckung und nicht zur Erweiterung des bereits sehrvielfältigen Angebotes verwandt werden. Der Zuschuss ist bis auf Weiteres um 10 % zu kürzen.

Arbeitsgruppe Haushalt14 Musikschule Die Musikschule ist ein positives Beispiel, wie mit verstärktem Engagement, durch Kostendruck und neue Leitung die Kosten reduziert und die Einnahmen erhöht werden können. Hier sind die Hausaufgaben gemacht worden. Die Zuschüsse werden nicht weiter gekürzt, aber eingefroren. Bürger und Unternehmen sind in das Sponsoring eingebunden worden oder haben sich freiwillig bereit erklärt. Weitere Aktionen zur Gewinnung von Sponsoren laufen.

Arbeitsgruppe Haushalt15 VHS Das Programm der VHS erscheint zu umfangreich und in Teilbereichen nicht an der Bürgerschaft orientiert. Einige Angebote entsprechen nicht unbedingt dem Bildungsauftrag. Der Personalbestand ist zu prüfen.

Arbeitsgruppe Haushalt16 Mieten, Pachten, Tafelsilber Die Stadt muss sich von mehr Wohneinheiten und Gebäuden trennen. Die Schlichtbauten am Endlosen Weg werden abgerissen und die Grundstücke verkauft. Die gesamte Wohngegend wird dadurch aufgewertet. Wohnraum ist bei anderen Gesellschaften vorhanden. Das Rathaus II wird verkauft und zurück gemietet. Städtisches Eigentum wird wenn, dann zu Marktpreisen verkauft.

Arbeitsgruppe Haushalt17 Personal Es ist festzustellen, dass wir gut verwaltet werden. Sowohl die Anzahl der Mitarbeiter, als auch die Kosten liegen über dem Durchschnitt in NRW. Trotz einer dargestellten Personalreduzierung in den vergangenen Jahren sind die Kosten kontinuierlich gestiegen. Die Anzahl der aus Altersgründen in den nächsten Jahren aus- scheidenden Mitarbeiter ist relativ gering. Die Personalkosten müssen deutlich gesenkt werden. Die Entscheidungen sind im Verwaltungsvorstand zu fällen. Schwerpunkte liegen sicherlich im Bereich Bau, Gebäude- wirtschaft, Schulverwaltung.

Arbeitsgruppe Haushalt18 Personal Die Geo Datenerfassung kann an einer Stelle konzentriert werden. Dort ist der Zugang für alle öffentlichen und privaten Nutzer. ZGW in eine Abteilung Hochbau/Bauaufsicht/Gebäude- unterhaltung eingliedern. Zusammenfassung Bauplanung und Strassen/Gewässer/Grün Vereinfachung im Müllentsorgungssystem. Umstrukturierung des RP Amtes / Einbindung Kreis Submissionen in ein zu schaffendes Controlling. Muss die Stadt ein eigenes Jugendamt haben? Die Arbeitsweise muss separat untersucht werden. Wege suchen, Fallzahlen überprüfen. Übertragung der Treffpunkte an freie Träger.

Arbeitsgruppe Haushalt19 Personal Welche Aufgaben sind bei längeren Wochenarbeitszeiten zu erfüllen? Die Personalkosten werden auf € limitiert. Im Jahr 2005 sind Maßnahmen einzuleiten, die diese Vorgabe in 2006 realistisch werden lässt. Entsprechende Mittel sind einzustellen. Die Maßnahmen sind von einem noch einzurichtendem Controlling zu überwachen. Wie wird die EDV genutzt? Die Anzahl der Schreibkräfte ist deutlich zu reduzieren. Freie Stellen im Stellenplan sind ersatzlos zu streichen.

Arbeitsgruppe Haushalt20 Freiwillige Ausgaben Sparen an der Freiwilligen Feuerwehr ist nicht sinnvoll, da Berufsfeuerwehr teurer ist. Sportplätze können in die Pflege der nutzenden Vereine übergeben werden. Überprüfung der Kosten für Seniorenarbeit: Karneval, Ausflug, Füllhorn usw. In der Stadtbücherei müssen die Grundpreise angepasst werden.

Arbeitsgruppe Haushalt21 Investitionen Es ist festzustellen, dass bei allen Investitionen ( Vermögens- Haushalt ) und Sachkosten ( Verwaltungshaushalt )die Budgets deutlich zu hoch angesetzt werden. Die späteren Abrechnungen und Rechnungsergebnisse liegen oft deutlich unter den Ansätzen. Im Investitionsbereich liegt die Vermutung nahe, dass hier Frei- räume für nicht geplante Maßnahmen geschaffen werden, welche dann durch Umschichtungen realisiert werden. Es wird vorgeschlagen, die gesamten Sachkosten auf der Höhe des Rechnungsergebnisses 2003 einzufrieren und insbesondere die Kosten in den Sammelnachweisen sind um 10 % pauschal zu kürzen.

Arbeitsgruppe Haushalt22 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

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