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Politische Parteien Entstehung der Parteien Drei theoretische Erklärungsansätze institutionelle Ansätze historische Krisensituationstheorien Modernisierungstheorien.

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Präsentation zum Thema: "Politische Parteien Entstehung der Parteien Drei theoretische Erklärungsansätze institutionelle Ansätze historische Krisensituationstheorien Modernisierungstheorien."—  Präsentation transkript:

1 Politische Parteien Entstehung der Parteien Drei theoretische Erklärungsansätze institutionelle Ansätze historische Krisensituationstheorien Modernisierungstheorien

2 Politische Parteien Institutionelle Ansätze Regierungssystem –z.B. parlamentarische Systeme in USA, GB Wahlrecht/Wahlsystem –z.B. Einführung Proporzwahlsystem in CH Direkte Demokratie –Z.B. CH: : Kinder der Volksrechte (Gruner)

3 Politische Parteien Krisentheorien Entstehung neuer Staaten (Belgien, Irland, Island) Legitimitätsbrüche aufgrund von dynastischen Rivalitäten (Frankreich und Spanien zu Beginn des 19. Jh. Grand Empire) Zusammenbrüche von parlamentarischen Demokratien durch die Machtübernahme faschistischer oder faschistoider Systeme

4 Politische Parteien Modernisierungstheorien Entstehung von Parteien wird mit dem sozialen Wandel und den strukturellen und kulturellen Veränderungen erklärt. –Urbanisierung, Industrialisierung, Bildungssystem, Wirtschaftliche Indikatoren usw.

5 Politische Parteien Erklärungsansätze für die Herausbildung von einzelnen Parteien Lipset/Rokkan 1967 Historisch-soziologische Argumentation Konsolidierung der (klassischen) nationalen Parteiensysteme als Resultat der Kombination gesellschaftlicher Spaltungen (cleavages)

6 Politische Parteien Entstehung der Parteiensysteme gemäss Lipset/Rokkan (1967): Ausgangspunkt: Revolutionen, welche die Entwicklung des modernen Europas geprägt haben: nationale Revolution und industrielle Revolution. Jede dieser Revolutionen hat zwei fundamentale Cleavages nach sich gezogen:

7 Politische Parteien Zwei Revolutionen – vier Cleavages Die nationale Revolution: –Cleavage zwischen Zentrum und Peripherie –Cleavage zwischen Nationalstaat und Kirche, die industrielle Revolution: –Cleavage zwischen den Landbesitzern (Aristokratie, Bauern) und der Bourgeoisie –Cleavage zwischen der Bourgeoisie und dem Proletariat.

8 Politische Parteien Vier Etappen Cleavageentscheidender MomentGegenstand der Parteien (Bsp. CH) Auseinandersetzung Zentrum-Reformation-Gegenrefor-Nationale vs. supra-FDP-CVP Peripheriemation: 16./17. Jh.nationale Religion Nationalsprache vs. Latein Staat -Demokratische Revolution:laizistische vs. kirchliche FDP-CVP Kirche1789 und späterKontrolle des öffentlichen Bildungswesens Land-Industrielle Revolution:Preisbindung für agra-FDP-SVP Industrie19. Jahrhundertrische Produkte; Kontrolle vs. freies Unternehmertum Unternehmer-Russische Revolution:nationale Integration vs.FDP-SP Arbeiter1917 und späterinternationale revolu- tionäre Bewegung

9 Politische Parteien Schema der Ausdifferenzierung von Parteien (von Beyme 1984: 36): 1.Liberalismus gegen das alte Regime - 2.Konservative 3. Arbeiterparteien gegen das bürgerliche System 4. Agrarparteien gegen das industrielle System 5. Regionale Parteien gegen das zentralistische System 6.Christliche Parteien gegen das laizistische System 7.Kommunistische Parteien gegen den "Sozialdemokratismus" 8.Faschistische Parteien gegen demokratische Systeme 9.Protestparteien des Kleinbürgertums gegen das bürokratisch- wohlfahrtsstaatliche System (Poujadismus, Frankreich; Fortschrittspartei, Dänemark) 10. Ökologische Bewegung gegen die Wachstumsgesellschaft

10 Politische Parteien Exkurs: Politische Unterschiede im Nationalrat

11 Politische Parteien 46. Legislatur: Nationalrat

12 Politische Parteien

13

14 FDP SVP SP CVP 46. Legislatur, Fraktionen der vier BR-Parteien

15 Politische Parteien DSWS 46. Legislatur, SP-Fraktion, Deutschschweiz - Westschweiz

16 Politische Parteien DSWS 46. Legislatur, FDP-Fraktion, Deutschschweiz - Westschweiz

17 Politische Parteien DSWS 46. Legislatur, CVP-Fraktion, Deutschschweiz - Westschweiz

18 Politische Parteien MännerFrauen 46. Legislatur, SVP-Fraktion, Männer - Frauen

19 Politische Parteien Krise der Parteien? Integrationsparadigmatiker: Kleinere Funktionsstörungen! Konkurrenzparadigmatiker: Der freie Wettbewerb spielt nicht mehr! Transmissionsparadigmatiker: Der Transmissionsriemen ist gerissen!

20 Politische Parteien Teil 1 - Träger politischer Ideen Schweizer Parteien Herausbildung der Schweizer Parteien Charakteristika des Parteiensystems im Vergleich - Entwicklungstendenzen Parteiorganisationen

21 Politische Parteien Die Herausbildung der Schweizer Parteien Organisationen des wahl- und stimmberechtigten Volkes (Kinder der Volksrechte) Initiierung: –Gruner (1977): Basismobilisierung beim Kampf um direktdemokratische Mitwirkung –Jost (1986): Auslöser von oben: aus bereits existierenden nicht-politischen Gesellschaften und den zahlreichen Zirkeln von Notabeln entstanden.

22 Politische Parteien Vier klassische Konfliktlinien für die Schweiz (Fagagnini 1988: 124): der Verfassungskonflikt: liberale gegen konservative Staatsauffassungen; der Staat-Kirche-Konflikt, bei dem nochmals konservative, vor allem katholische Auffassungen im Kulturkampf auf liberale Opposition stiessen; der soziale Konflikt, der ein sozialistisches/sozialdemokratisches und ein bürgerliches Lager ausdifferenzierte; regionale (Stadt-Land) Konflikte, die insbesondere zur selbständigen Vertretung bäuerlicher Interessen führten.

23 Politische Parteien Das Schweizer Parteiensystem Zwei grundlegende Merkmale: –Vielzahl politischer Parteien –Grosse Stabilität

24 Politische Parteien Vielzahl von Parteien Horizontale Fragmentierung (1999: FDP, CVP, SVP, SPS, LPS, CSP, GPS, GBS, LdU, EVP, PdA, EDU, SD und Lega) Vertikale Segmentierung (180 Kantonalparteien, Lokalparteien)

25 Politische Parteien Ursachen der Fragmentierung und Segmentierung des Parteiensystems strukturelle und kulturelle Charakteristiken des Landes sowie institutionelle Eigenheiten des politischen Systems: –Grosse sprachregionale und konfessionelle bzw. allgemein soziale und kulturelle Heterogenität. –Staatliche Dezentralisierung, insbesondere der Föderalismus und die Gemeindeautonomie. –Proporzwahlverfahren. –Direkte Demokratie.

26 Politische Parteien Parteiensysteme im Vergleich: Zahl der Parteien Fragmentierung des Systems unter Einbezug der Bedeutung und Stärke der Parteien –Zahl der Parteien, die zählen (Sartori 1976) Aufnahme in Regierungskoalition Vetoposition –Problem CH: Direkte Demokratie, unter- schiedliche Parteistärken in den Kantonen Index effective number of parties (Rae 1967): Grösse der Parteien wird einbezogen

27 Politische Parteien Entwicklung der effektiven Zahl der Parteien seit 1919: Die Schweiz im europäischen Vergleich

28 Politische Parteien Parteiensysteme im Vergleich: Weitere Kriterien der Typologie von Sartori (1976) Ideologische Distanz zwischen den Parteien Fragmentierung des Parteiensystems: Zentrifugaler versus zentripetaler Wettbewerb (Richtung Extreme oder Mitte) CH: Moderater Pluralismus (national) Kantone: Systeme variieren zwischen Two- partism (Innerschweiz) und polarized multipartism (GE, ZH, BE, BS, BL, NE)

29 Politische Parteien Verschiedene Versuche der Links-rechts-Verortung der Schweizer Parteien und ein internationaler Vergleich Einschätzung durch:PdASPGPS LdUEVPCSPCVPFDPSVPLPSSDFPS Lokalparteipräsidenten 1) eigene Lokalpartei eigene Kantonalpartei eigene nationale Partei Kantonalparteipräsid. 2) eigene Kantonalpartei eigene nationale Partei mittlere Parteikader 3) eigene nationale Partei Wähler/Anhänger Schweiz a) Schweiz b) internat. Vergleich 5) Wahlprogramme Schweiz 6) internat. Vergleich 7) Experten Schweiz 8) ) Lokalparteipräsidentenbefragung 1990 (vgl. Geser et al. 1994) 2) Kantonalparteipräsidentenbefragung 1997 (NF-Projekt Ladner/Brändle) 3) Untersuchung der mittleren Parteikader 1988 und 1989 (Sciarini et al. 1994: 110) 4a) Analyse der Nationalratswahlen 1995, Klöti (1998) 4b) Selects. Analyse der Nationalratswahlen 1999, Hirter (2000:23) 5) Klingemann (1995: 194); Zeitraum: 1970er und 1980er Jahre 6) Brändle (1997); Zeitraum: letzten 50 Jahre, eigene Berechnungen gemäss Klingemann (1995 Fn. 7) 7) Klingemann (1995: 189) 8) Huber/Inglehart (1995)

30 Politische Parteien Ideologische Verortung: Die Kantonalparteien auf der Links-rechts-Achse

31 Politische Parteien Selbstpositionierung der Lokalparteien auf Links-rechts- Achse 1990 und 2003

32 Politische Parteien Stabilität des Parteiensystems direkte Demokratie (konsensuale Konfliktlösungsmuster) Konkordanzprinzip (Beteiligung aller relevanten Kräfte, Zauberformel) Verankerung in den Gemeinden als Voraussetzung für die Etablierung einer Partei

33 Politische Parteien Wählerstimmenanteile der Bundesratsparteien: Nationalratswahlen 1919 – % 23.3 % 17.3 % 14.4 %

34 Politische Parteien Aggregierte Volatilität als Mass für die Stabilität: Die Schweiz im europäischen Vergleich

35 Politische Parteien Parteiorganisationen Indizien für die Schwäche der Schweizer Parteiorganisationen –geringe Anerkennung durch den Staat (Art. 137 BV, seit 2000) –Benachteiligung gegenüber Interessen- gruppen (und Bewegungen); Vernehm- lassungsverfahren, direkte Demokratie –Schwache nationale Parteiorganisationen, wenig Ressourcen, kaum professionalisiert, geringe Homogenität

36 Politische Parteien Ursachen der schwachen Schweizer Parteiorganisationen Kleinheit des Landes, soziale und kulturelle Heterogenität erschweren Rekrutierung (Milizsystem) und Integration der Interessen Föderalismus, Gemeindeautonomie, verunmöglichen zentralisierte Organisationen Direkte Demokratie: Parteien haben kein Monopol im Entscheidungsprozess

37 Politische Parteien Parteiorganisationen: Merkmale Mitgliederzahl Gliederung (Zahl der kantonalen und lokalen Sektionen) Finanzielle Ressourcen Professionalisierung (Zahl der Stellen) Ideologische Verortung (Links-Rechts- Skala)

38 Politische Parteien Veränderung der Anhängerschaft (Lokalparteien 2003)

39 Politische Parteien Veränderung der Aktiven (Lokalparteien 2003)

40 Politische Parteien Veränderung der Mitglieder in den letzten 10 Jahren (Kantonalparteien 1998)

41 Politische Parteien Mitgliederzahlen der Schweizer Parteien

42 Politische Parteien Untergliederung der Parteien Kantonalparteien Stadtkreis- /Quartierparteien (Zahl der Kantonalparteien mit Angaben) Ortsparteien* (Zahl der Kantonalparteien mit Angaben) Bezirks-/Kreis- parteien (Zahl der Kantonalparteien mit Angaben) regionale Parteien (Zahl der Kantonalparteien mit Angaben) Bundesratsparteien143 (18)3951 (80)490 (50)62 (12) Nicht- Bundesratsparteien 47 (9)383 (37)185 (23)11 (5) Alle Parteien190 (27)4334 (117)675 (73)73 (17) Schätzung * Ortsparteien der national organisierten Parteien. Nicht berücksichtigt sind unabhängige lokale Wählergruppen, deren Zahl Ende der 1980er Jahre rund 500 betrug (Geser et al. 1994: 11)

43 Politische Parteien Finanzielle Ressourcen

44 Politische Parteien Einnahmen der Kantonalparteien FDPCVPSVPSP Mitgliederbeiträge Spenden Mandatsabgaben anderes N=

45 Politische Parteien Einnahmen der Bundesparteien FDPCVPSVPSP Mitgliederbeiträge Spenden Mandatsabgaben2477 Fraktionsbeiträge anderes

46 Politische Parteien Finanzielle Transfers: SP

47 Politische Parteien Finanzielle Transfers: FDP

48 Politische Parteien Einstellung zum EU-Beitritt (Mitglieder aus Sicht der kantonalen Partei- präsidenten, Durchschnittswert; Anteil Kantonalparteien)

49 Politische Parteien Einstellung zum Abbau der Sozialausgaben (Mitglieder aus Sicht der kantonalen Parteipräsidenten, Durchschnittswert; Anteil Kantonalparteien)

50 Politische Parteien Einstellung zur Mutterschaftsversicherung (Mitglieder aus Sicht der kantonalen Parteipräsidenten, Durchschnittswert; Anteil Kantonalparteien)

51 Politische Parteien Einstellung zur Heroinabgabe (Mitglieder aus Sicht der kantonalen Parteipräsidenten, Durchschnittswert; Anteil Kantonalparteien )

52 Politische Parteien Einstellung zur Fristenlösung (Mitglieder aus Sicht der kantonalen Parteipräsidenten, Durchschnittswert; Anteil Kantonalparteien )

53 Politische Parteien Einstellung zu sachpolitischen Themen (Lokalparteien 2003)

54 Politische Parteien Zusammen- setzung der Partei- wähler- schaft

55 Politische Parteien Parteiorganisationen im Wandel Herausforderungen –Mitglieder – Wählerattraktivität –Professionalisierung - Milizprinzip –Finanzierung: Fundraising – Staat? –Ideologie – Issue-Orientierung Parteitypen?


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