16/05/09, 14:00-18:00V. Calenbuhr Vorlesung Europäische Umweltpolitik FS 2009 Zusammenfassung der Themen 8: REACH 9: Von Agrarbeihilfen 10: Recycling V.

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1 16/05/09, 14:00-18:00V. Calenbuhr Vorlesung Europäische Umweltpolitik FS 2009 Zusammenfassung der Themen 8: REACH 9: Von Agrarbeihilfen 10: Recycling V. Calenbuhr, an der Universität Basel

2 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Einleitung Ziele der Vorlesung –Vorstellung und Diskussion von Methoden zur kosten-effizienten Umsetzung von Umweltzielen –Vorstellung der zugrunde liegenden ökonomischen Ansätze –Aber auch der Weltbilder/Mindsets, die den Ansätzen zugrunde liegen –Kritische Betrachtung aller Ansätze

3 16/05/09, 14:00-18:00V. Calenbuhr Vorlesung Europäische Umweltpolitik FS 2009 von V. Calenbuhr An der Universität Basel

4 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Übersicht über die heutige Vorlesung: -Fragestunde und kurzer Rückblick über die bisherigen Themen (1-4) - REACH: Europäische Chemikalienpolitik ( Thema 8) - Von Agrarbeihilfen zu Ökosystem-Management ( Thema 9) -Recycling ( Thema 10)

5 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr Übersicht über die heutige Vorlesung: -Technologische Respons ( Thema 11)

6 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr 8) REACH Registration, Evaluation, and Authorisation of Chemicals 8.1 Warum REACH ? Rund 100.000 Substanzen können ohne Tests verwendet werden, D.h. es liegen keine oder nur unvollständige Informationen zu Umwelt- und Gesundheitsrisiken vor Burden of the past Diese Risiken blieben unbehandelt

7 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr 8) REACH 8.1 Grundlegendes und Probleme Das bestehende System Die Beweislast liegt bei den öffentlichen Behörden Berichterstatter der Mitgliedstaaten verfassen Risiko- Analysen Berichte für existierende Substanzen Falls nötig empfehlen sie Maßnahmen zur sicheren Nutzung dieser Substanzen Es gibt aber kein effizientes Instrument für gefährliche Substanzen

8 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr 8) REACH 8.1 Warum REACH ? - Grundlegendes und Probleme Das bestehende System Der Prozess ist langsam und ineffizient Positive Aspekte: gewisser Grad der Harmonisierung der Methodikharmonisierte Es gibt keine effizienten Instrumente die eine sichere Nutzung der gefährlichsten Substanzen gewährleisten würden. EU-Risiko Analysen haben weltweite Anerkennung

9 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr 8) REACH 8.1 Warum REACH ? – Grundlegendes und Probleme Weitere Schwäche des bestehenden Systems. Es gibt einen Mangel an Innovations-Anreizen, und ganz besonders zur Entwicklung weniger gefährlicher Stoffe.

10 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr 8) REACH 8.2 Abhilfe – Eine neue Chemikalien-Politik REACH Registration, Evaluation and Authorization of Chemicals

11 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr 8) REACH 8.2 Abhilfe – Eine neue Chemikalien-Politik Ziele von REACH Schutz von Gesundheit und Umwelt Bewahrung/Steigerung von Innovationskraft/Konkurrenzfähigkeit Stärkung des internen Markts Erhöhte Transparenz und gestärktes Verbraucherbewusstsein

12 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr 8) REACH 8.2 Abhilfe – Eine neue Chemikalien-Politik Ziele von REACH Integration mit internationalen Anstrengungen Stärkung von Methoden ohne Tierversuche Konformität mit WTO Auflagen

13 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr 8) REACH 8.4 Wer ist von REACH betroffen? Schätzungsweise 28000 Chemiefirmen fallen unter die REACH Gesetzgebung Schätzungsweise 30000 chemische Substanzen sind von REACH betroffen

14 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr 8) REACH 8.5 Hauptaspekte Ein einziges und kohärentes System (für neue und bereits bestehende Chemikalien) Prozedurale Komponenten: Registrierung von Substanzen 1 tonne/yr (gestaffelte Deadlines) Evaluation einiger Substanzen durch Mitgliedsstaaten Authorisierung nur für Substanzen von grosser Wichtigkeit Restriktionen – Das Sicherheitsnetz ( safety net) Behörde, die das System managt

15 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr 8) REACH 8.5 Hauptaspekte Schwerpunkt auf die prioritären Probleme: Grosse Volumina/Tonnagen (stellvertretend für potentielles Risiko) Größte Sorgen (Substanzen und deren Verwendungen mit den höchsten Risiken) Karcinogene, Mutagene, Reproduktive Toxizität (CMR) Persistenz, Bioakkumulation, Toxizität (PBT)

16 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr 8) REACH 8.5 Hauptaspekte Verschiebung der Verantwortlichkeit Von öffentlichen Behörden auf die Industrie = Umkehr der Beweislast !

17 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr 8) REACH 8.6 Anwendungsbereich REACH umfasst –Die Herstellung –Den Import –Das auf-den-Markt-bringen sowie –Den Einsatz Von Substanzen in der EU

18 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr 8) REACH 8.6 Anwendungsbereich Ausnahmen für bestimmte: –Substanzen –Gebrauch von Substanzen Eingeschränkte Auflagen (insbesondere hinsichtlich der Informationspflicht für –Produkt- und Process-bezogene Forschung und Enwicklung (PPORD-related ) –Polymere und Zwischenverbindungen

19 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr 8) REACH 8.9 Bewertungskriterien des Instruments Ökonomische Effizienz Ökologische Zielsicherheit Fähigkeit zur Induktion von Innovationen Verwaltungstechnische Effizienz

20 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr 8) REACH 8.9 Bewertungskriterien des Instruments Ökonomische Effizienz –Im Rahmen eines Impact Assessments wurden die Kosten als vertretbar gegenüber dem Nutzen eingeschätzt Reduzierte Gesundheitskosten Reduzierte Umweltkosten Reduzierte Remediationskosten –Das wurde im wesentlichen durch weitere wissenschaftliche Studien untermauert –Eine australische Studie kommt zu dem Schluss, dass die EU Nachteile beim internationalen Handel erwarten kann, nicht aber die australische Industrie

21 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr 8) REACH 8.9 Bewertungskriterien des Instruments Ökonomische Effizienz –Durch die Umkehr der Beweislast wurde eine Situation geschaffen, die der US-amerikanischen und australischen Situation ähnelt. –Fakten-basierte Entscheidungsfindung – Reduzierung von Handelshemmnissen

22 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr 8) REACH 8.9 Bewertungskriterien des Instruments Ökologische Zielsicherheit –Man kann davon ausgehen, dass die heute als bedenklich einzustufenden Substanzen im Laufe von 11 Jahren durch weniger bedenkliche ersetzt werden –Ob das Sicherheitsnetz greift, wird sich noch herausstellen

23 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr 8) REACH 8.9 Bewertungskriterien des Instruments Fähigkeit zur Induktion von Innovationen –Da die Beweislast bei der Industrie liegt, gibt es einen Anreiz, weniger bedenkliche Substanzen in Umlauf zu bringen –Klarheit darüber dürfte aber erst in einigen Jahren vorliegen

24 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr 8) REACH 8.9 Bewertungskriterien des Instruments Verwaltungstechnische Effizienz –Hoch durch die Schaffung einer eigenen Behörde, die die ineffizienten bestehenden Regelungen ersetzt –Trotz muss der Aufwand als hoch angesehen werden

25 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr 8) REACH 8.10 Schlussfolgerung: Durch REACH wird die EU-Chemikalien Gesetzgebung komplett überholt: –Ersetzt 40 bestehende Gesetzgebungstexte –One-Stop-shop Ansatz: 1 Behörde ersetzt 27 MS-Behörden

26 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr 8) REACH 8.10 Schlussfolgerung: Durch REACH wird die EU-Chemikalien Gesetzgebung komplett überholt: –Hohes Protektions-Niveau –Ersatz von gefährlichen Substanzen

27 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr 8) REACH 8.10 Schlussfolgerung: Durch REACH wird die EU-Chemikalien Gesetzgebung komplett überholt: –Mehr Informationen –Verbesserter Erkenntnisstandard

28 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr 8) REACH 8.10 Schlussfolgerung: Durch REACH wird die EU-Chemikalien Gesetzgebung komplett überholt: –Verlagerung der Beweispflicht von den Behörden auf die Industrie/Importeure –Fakten-basiertes Risikomanagement mit Elementen des Vorsorgeprinzips

29 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr 8) REACH 8.10 Schlussfolgerung: Durch REACH wird die EU-Chemikalien Gesetzgebung komplett überholt: –Höhere Innovationsfähigkeit

30 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr 9) Von Agrarbeihilfen zu Ökosystemmanagement 9.1) EU Common Agricultural Policy (CAP): Background During the first years of the EUs existence the CAP represented a significant proportion of budget expenditure, over two-thirds on occasions. Trends/Changes: –Stricter budgetary discipline, –the growth of EU activities in other policy areas –and a series of reforms to the CAP have resulted in that proportion falling.

31 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr 9) Von Agrarbeihilfen zu Ökosystemmanagement 9.1) EU Common Agricultural Policy: Background Today: –The CAP costs about EUR 50 billion per year. –This represents less than 50 % of the total EU budget –The share of CAP in EU GDP small and declining from 0.54% of GDP in the early 1990s to 0.43% in 2004 going towards 0.33% by 2013

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33 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr 9) Von Agrarbeihilfen zu Ökosystemmanagement 9.2) CAP and cleaner environment: The EU tries to help the environment by offering financial assistance to encourage change by, for example, reducing the numbers of animals per hectare of land, leaving field boundaries uncultivated, creating ponds or other features, or by planting, trees and hedges and so going beyond conventional farming methods;

34 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr 9) Von Agrarbeihilfen zu Ökosystemmanagement 9.2) CAP and cleaner environment: The EU tries to help the environment by: helping with the cost of nature conservation; insisting that farmers must respect environmental laws (and laws on public, animal and plant health) and look after their land properly if they wish to qualify for direct income payments.

35 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr 10) Recycling 10.1) Background EU: 1.3 billion tonnes of waste/per year some 40 million tonnes of it is hazardous. This amounts to about 3.5 tonnes of solid waste for every man, woman and child, according to European Environment Agency statistics. There are a further 700 million tonnes of agricultural waste Treating and disposing of all this material - without harming the environment – is a major challenge

36 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr 10) Recycling 10.1) Background Most of the waste is either burnt in incinerators, or dumped into landfill sites (67%). Both methods create environmental damage. Landfilling takes up more and more valuable land space, it causes air, water and soil pollution, discharging carbon dioxide (CO2) and methane (CH4) into the atmosphere and chemicals and pesticides into the earth and groundwater.

37 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr 10) Recycling 10.1) Background By 2020, the OECD estimates, the EU could be generating 45% more waste than in 1995. Obviously this trend has to be reversed The EU's Sixth Environment Action Programme identifies waste prevention and management as one of four top priorities. Its primary objective is to decouple waste generation from economic activity, There are signs that this is beginning to happen. In Germany and the Netherlands, for example, municipal waste generation fell during the 1990s.

38 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr 10) Recycling 10.2) Today The EU is aiming for a significant cut in the amount of waste generated, through new waste prevention initiatives, better use of resources, and encouraging a shift to more sustainable consumption patterns. The European Union's approach to waste management is based on three principles: - Waste prevention - Recycling and reuse - Improving final disposal and monitoring

39 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr 10) Recycling 10.2) Today Waste prevention: - Reduction of the amount of waste generated in the first place - Reduction of its hazardousness by reducing the presence of dangerous substances in products, Simplification of waste disposal Waste prevention is closely linked - with improving manufacturing methods and - influencing consumers to demand greener products and less packaging.

40 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr 10) Recycling 10.2) Today Recycling and reuse: - If waste cannot be prevented, then as many of the materials as possible should be recovered, preferably by recycling. - The European Commission has defined several specific 'waste streams' for priority attention, - the aim being to reduce their overall environmental impact.

41 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr 10) Recycling 10.2) Today Recycling and reuse: - 'waste streams' for priority attention include: - packaging waste, - end-of-life vehicles, - batteries, - electrical and electronic waste.

42 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr 10) Recycling 10.2) Today Recycling and reuse: - EU directives now require Member States to introduce legislation on - waste collection, - reuse, - recycling and disposal of these waste streams. - Several EU countries are already managing to recycle over 50% of packaging waste

43 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr 10) Recycling 10.2) Today Improving final disposal and monitoring: - Where possible, waste that cannot be recycled or reused should be safely incinerated, with landfill only used as a last resort. - Both these methods need close monitoring because of their potential for causing severe environmental damage.

44 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr 11) Technologische Respons auf Umweltgesetzgebung 11.1) Einleitung Allgemein: Umwelt-Auflagen, -Steuern etc. werden als Kostenfaktor empfunden Lösung: –Filter etc. werden auf bestehende Prozesse montiert –Kosten werden auf die Preise der Produkte umgelegt und somit auf den Konsumenten abgewälzt Schluss: Das Verursacher-Prinzip greift nicht Tatsächlich werden die Umweltprobleme aber auch nicht wirklich gelöst

45 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr 11) Technologische Respons auf Umweltgesetzgebung 11.2) Zeitlicher Überblick: 70 – 90er Jahre: End-of-pipe- Technologien - Großteil der Umweltgesetzgebung: Command and Control - Filter werden auf bestehende Anlagen montiert - Großteil der Umwelttechnologie ist End-of-pipe - - Seit 90er Jahren: Zunehmender Einsatz ökonomischer Instrumente

46 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr 11) Technologische Respons auf Umweltgesetzgebung 11.2) Zeitlicher Überblick: 70 – 90er Jahre: End-of-pipe- Technologien - relativ teuer - Ursache des Vorurteils: Umweltschutz ist teuer - Großer Beitrag zur Verbesserung der Luft-, Wasser-, Boden- Qualität - Oft aber auch nur Umleitung eines Schadstoffes auf ein anderes Medium - End-of-pipe: Nachsorgender Umweltschutz

47 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr 11) Technologische Respons auf Umweltgesetzgebung 11.2) Zeitlicher Überblick: Seit den 80er Jahren: Integrierte Ansätze - Stoffströme Stoffkreisläufe - Zwischen- oder Endprodukte werden nicht mehr weggeworfen sondern wieder in die Prozesse eingefügt - Filter werden zwar immer noch benötigt, doch insgesamt wird der Ressourcenverbrauch verringert - Vorsorgender Umweltschutz

48 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr 11) Technologische Respons auf Umweltgesetzgebung 11.3) Schlussfolgerung: - Command Control Regulierung eher Einschränkung der technologische Wahlmöglichkeiten (Ausnahmen: z.B. Sevilla-Prozess) - Integrierte Ansätze eher Ausweitung der technologischen Wahlmöglichkeiten

49 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr 11) Technologische Respons auf Umweltgesetzgebung 11.4) Öko-Innovation Trend: Von Stoffströmen zu Stoff-Kreisläufen Ursachen: –Strengere Gesetzgebung, innovative Gesetzgebung (Recycling-Verordnungen) –Besseres Umweltmanagement (EMAS, ISO, LCA, etc) – von Stoffstrommanagement zu Kreislaufwirtschaft

50 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr 11.4) Öko-Innovation Erkenntnis: Abfall ist eine vergeudete Ressource Vermeidung von Abfall ist ökonomischer als ihn hinterher zu beseitigen 11) Technologische Respons auf Umweltgesetzgebung

51 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr 11) Technologische Respons auf Umweltgesetzgebung 11.5) Wie findet man die größten Ressourcen- Sparpotenziale? Stoffstromanalyse, Umweltmanagementsysteme - Umweltmamagementsysteme - EMAS (European Environmental Management & Audit Scheme) - ISO 14000 - Life-Cycle-Analyse

52 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr 11) Technologische Respons auf Umweltgesetzgebung 11.5) Umweltmanagementsysteme, Schlussfolgerungen Veränderung der Unternehmenskultur Von einer Projekt-Sicht hin zu einer Prozess- Sichtweise Umwelt wird nicht nur als Kostenfaktor angesehen, sondern als Effizienztriebfeder Umweltschutz kann teuer sein (oft der Fall) »Muss es aber nicht sein! »Allerdings ist der Weg oft ebenso mühsam wie andere Formen der Innovation

53 11/04/08, 15:00-19:00V. Calenbuhr 11) Technologische Respons auf Umweltgesetzgebung 11.6 Life Cycle Analyse: Systematische Analyse und Erfassung der Kriterien: