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Entstehung und Umsetzung der Umwelthaftungsrichtlinie in Europa Prof. Dr. Christian Schrader.

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Präsentation zum Thema: "Entstehung und Umsetzung der Umwelthaftungsrichtlinie in Europa Prof. Dr. Christian Schrader."—  Präsentation transkript:

1 Entstehung und Umsetzung der Umwelthaftungsrichtlinie in Europa Prof. Dr. Christian Schrader

2 Seite 1 Entstehung der RL 2004/35/EG Schrader umwrUmwRFol. ppt EWG-Umweltpolitik seit 1970ern Ursache Wirkung

3 Seite 2 Entstehung der RL 2004/35/EG Schrader umwrUmwRFol. ppt Ökonomischer Anreiz statt command and control UrSAche EinWirkunG = Zivilrecht statt Ordnungsrecht

4 Seite 3 Entstehung der RL 2004/35/EG Schrader umwrUmwRFol. ppt Luganer Abkommen Europarat 1993 Entwurf Richtlinie Abfallhaftung 1992 Grünbuch Umwelthaftung 1993 Weißbuch Umwelthaftung 2000 Richtlinie Umwelthaftung 2004 Ursache Wirkung

5 Seite 4 Entstehung der RL 2004/35/EG Schrader umwrUmwRFol. ppt Berufliche Tätigkeit Liste EG-rechtlich geregelter Tätigkeiten sonstige berufliche Tätigkeit nur für Schäden an Arten und Lebensräumen nur bei Verschulden Verursacher Wirkung

6 Seite 5 Entstehung der RL 2004/35/EG Schrader umwrUmwRFol. ppt Umweltschäden Bodenverunreinigung mit Beeinträchtigung der menschlichen Gesundheit Gewässer EG-geschützte Arten und Lebensräume Ursache Wirkung

7 Seite 6 Entstehung der RL 2004/35/EG Schrader umwrUmwRFol. ppt Umweltschäden Lärm, Luft, Klima private Ansprüche alte Schäden gesondert geregelte Schäden Ursache Wirkung

8 Seite 7 Entstehung der RL 2004/35/EG Schrader umwrUmwRFol. ppt Kausalität, Beweisfragen Ursache Wirkung Amtsermittlungsgrundsatz Ausnahme diffuse Quellen

9 Seite 8 Entstehung der RL 2004/35/EG Schrader umwrUmwRFol. ppt Sanierung Wiederherstellung des früheren Zustands ergänzende und Ausgleichssanierung Bei Boden: Abwehr Gesundheitsgefahr Ursache WirkungSanierung

10 Seite 9 Entstehung der RL 2004/35/EG Schrader umwrUmwRFol. ppt Sanierungsablauf Betreiber informiert, Behörde entscheidet. Ersatzweise saniert die Behörde. Ursache WirkungSanierung

11 Seite 10 Entstehung der RL 2004/35/EG Schrader umwrUmwRFol. ppt Sanierungskosten trägt der Verursacher. Ursache WirkungSanierung

12 Seite 11 Entstehung der RL 2004/35/EG Schrader umwrUmwRFol. ppt Sanierungskosten trägt der Verursacher. Grundsätzlich. Ursache WirkungSanierung Ausnahmen: höhere Gewalt, Dritte, behördliche Anweisung Folge zugelassener Tätigkeit permit defense nicht vorhersehbar state of the art defense

13 Seite 12 Entstehung der RL 2004/35/EG Schrader umwrUmwRFol. ppt Moderne Ansätze Verzahnung des EG-Umweltrechts gesellschaftliche Beteiligung– Information, Beteiligung, Rechtsschutz Bewertung I

14 Seite 13 Entstehung der RL 2004/35/EG Schrader umwrUmwRFol. ppt Ökonomische Optimierung erreicht ? Ökologische Wirkungen ? Juristischer Zwitter Bewertung II vieles hängt von Umsetzung ab

15 Seite 14 Umsetzung der RL 2004/35/EG Schrader umwrUmwRFol. ppt Frist: 30. April 2007 Umsetzung in 27 Mitgliedstaaten Förmlich umgesetzt haben 3 von 27: Italien, Lettland, Litauen.

16 Seite 15 Umsetzung der RL 2004/35/EG Schrader umwrUmwRFol. ppt Mindeststandard oder mehr ??? Inhaltliche Umsetzung Auch national geschützte Arten und Lebensräume? Ja in LI, PL, SP, SW. Anreize für Deckungsvorsorge? Ja in BG, RO, SL, SP TC. Permit defense, state of the art defense? Ja in ES, Fr, NI, SL, SP, TC. Nein in DE, PL, SW.

17 Seite 16 Umsetzung der RL 2004/35/EG Schrader umwrUmwRFol. ppt Zwischen-Fazit Umsetzung Frist von 23 der 27 Staaten überschritten. Inhaltsvorgaben eingehalten? Bunte Vielfalt nationaler Vorgehensweisen. Erfolg der Harmonisierung fraglich.


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