Die Präsentation wird geladen. Bitte warten

Die Präsentation wird geladen. Bitte warten

Theoretische und handlungspraktische Grundlagen der Regionalentwicklung ThGRE/04/01/01 © Peter Weichhart Modul 0401 Politische Voraussetzungen Politische.

Ähnliche Präsentationen


Präsentation zum Thema: "Theoretische und handlungspraktische Grundlagen der Regionalentwicklung ThGRE/04/01/01 © Peter Weichhart Modul 0401 Politische Voraussetzungen Politische."—  Präsentation transkript:

1 Theoretische und handlungspraktische Grundlagen der Regionalentwicklung ThGRE/04/01/01 © Peter Weichhart Modul 0401 Politische Voraussetzungen Politische Voraussetzungen SS VU 2 Std., 3 ECTS-Punkte Dienstag 15:15 -16:45; HS 5A d. Inst., (MG-S3-NPI) (MG-W3-NPI) (MR3-NPI) (L2-c-zLV) (Td-S1-I.b) (Tef-W-C3) (Rb8)

2 Das Grundproblem der regionalen Planungsebene ThGRE/04/01/02 In vielen Staaten gibt es keine Regionen im Sinne territorialer politischer Subjekte. Weder die Gemeinden noch die Länder sind vom räumlichen Zuschnitt her in der Lage, regionale Problemfelder nachzuzeichnen. Es gibt keine Möglichkeit einer demokratie- Es gibt keine Möglichkeit einer demokratie- politischen Legitimation regionsbezogener Entscheidungsfindung.

3 Die Folgen für die Regionalplanung ThGRE/04/01/03 Fehlen einer administrativen Trägerstruk- tur zur Abwicklung operativer Agenden und der Geschäftsführung; Fehlen eines kollektiven Entscheidungs- gremiums, dessen primäre Intentionalität tatsächlich die regionalen Interessen ab- deckt; Vertretung der Region durch Statthalter (z. B. Bürgermeister als Mitglieder der Lei- tungsgremien von Regionalverbänden).

4 ThGRE/04/01/03 b Quelle: P. DRAXL und K. ZEHETNER, 2005, S. 107

5 Regionale Entwicklungsplanung auf der Suche nach ihrem politischen Raum ThGRE/04/01/04 Eine Nutzung regionaler Netzwerke im Sin- ne von New Industrial Districts ist nur erreich- bar, wenn parallel zu solchen Strukturen der sozioökonomischen Praxis auch eine funkti- onsfähige territoriale Struktur existiert. Eine solche territoriale Einheit muss im politi- schen, administrativen und kommunikativen Bereich wirksam werden.

6 Neue Formen der Politik ThGRE/04/01/05 Ohne die Unterstützung durch parallele regional- politische Strukturen können die Selbstheilungs- kräfte regionaler Interaktionsstrukturen nicht in Wert gesetzt werden.... eine auf Grund der Innovations- und Ver- flechtungsdynamik automatisch sich vollzie- hende Aufwertung der regionalen Ebene (fin- det) nicht statt. D. STURN, 1999, S. 24 D. STURN, 1999, S. 24

7 Die Institutionalisierung von Regionen – ein Modell von A. PAASI ThGRE/04/01/06 EstablishedRole ConceptualShape TerritorialShapeInstitutionalShape Nach A. PAASI, 1986, S. 121

8 Designerregionen ThGRE/04/01/07 In der politischen Handlungspraxis wird immer wie- der versucht, Regionalentwicklung durch einen An- satz zu fördern, der gleichsam als Umkehrung des Modells von PAASI angesehen werden kann. Staatliche Stellen und EU versuchen, mit Hilfe finanzieller Anreize eine institutionelle und politische Praxis zu etablieren, um ei- ne regional bezogene sozioökonomische Praxis herzustellen. Beispiel: Euregios

9 Forderung nach einer politischen Institutionalisierung von Designerregionen ThGRE/04/01/08 Die Zielfindung für den Entwicklungspro- zess muss demokratisch legitimiert werden; Überwindung partikulärer oder teilregionaler Egoismen; Etablierung eines dynamischen Impulsge- bers mit Verantwortung für die Gestaltung der gesamten Region.

10 Polit-ökonomische Überlegungen zur Raumordnung ThGRE/04/01/09 In dem Maße, in welchem ich die realen Er- gebnisse der Stadtentwicklungs- und Raum- ordnungspolitik kritisierte, erschien es mir ab- surd, daß die überlieferte ökonomische Stand- ort- und Landschaftsstrukturtheorie die Regie- renden als verantwortliche Aktoren im Sied- lungsprozeß überhaupt nicht wahrgenommen hat. D. BÖKEMANN, 1982, S. 11 (Hervorhebung P. W.)

11 Der Staat als Apparat im Besitz der Regierenden ThGRE/04/01/10 In Demokratien nutzen die Regierenden da- nach den ihnen durch Wahlen anvertrauten Staatsapparat (Bürokratie) auf analoge Weise wie private Wirtschaftssubjekte ihr Eigentum: nach der ökonomischen Rationalität des Ei- gennutzes zur Erhaltung und Vermehrung ihrer Verfügungsrechte über bestimmte Mittel. D. BÖKEMANN, 1982, S. 19 D. BÖKEMANN, 1982, S. 19

12 Standorte als wirtschaftliche Güter ThGRE/04/01/11 Standorte und Regionen müssen als vom Staat (von Gebietskörperschaften) produ- zierte Güter betrachtet werden. Neben den Grundstückseignern sind auch die Gebietskörperschaften Verfügungsbe- rechtigte von Standorten, da sie am Nutzen- ertrag (etwa in Form von Steuern) beteiligt sind. Nach D. BÖKEMANN, 1982, S

13 Standörtliches Nutzungspotential ThGRE/04/01/12 Dieser als standörtliches Nutzungspotential bezeich- nete Wertparameter ist bestimmt (1) durch die stand- örtlichen Ressourcen im besonderen, (2) durch die den Zugang zu Faktor- und Gütermärkten (auf ande- ren Standorten) vermittelnde Infrastruktur und (3) durch die Störungen und Eingriffe von außerhalb ausschließenden Barrieren- bzw. Grenzsysteme (Bo- denordnung). Insbesondere die Infrastruktur und die Bodenordnung als Faktoren des Standortwertes sind... konstituiert durch gebietskörperschaftliche Maßnah- men. Mit jeder Infrastrukturinvestition... werden Standorte auf- oder abgewertet, oder (was im Prinzip dasselbe ist) es werden neue Standorte produziert. (D. BÖKEMANN, 1982, S. 25)

14 Produktionsziele und Ertragserwartung der Politik ThGRE/04/01/13 Die Regierenden bedienen sich bestimmter Berei- che der Verwaltung (z. B. Raumordnungsabteilun- gen) als Produktionsapparat für Standorte; Nach D. BÖKEMANN, 1982, S Festlegung von Produktionszielen und Mitteleinsatz; Ertragserwartungen: Erhaltung/Vergrößerung politischer Entschei- dungsspielräume; Zuwachs an Wählerstimmen (dafür ev. sogar Verzicht auf Standortproduktion); Steuereinnahmen, Schaffung von Arbeitsplätzen.

15 Die politische Rationalität der Standortproduktion ThGRE/04/01/14 Politische Nutzenkategorien der Standortpro- duktion: Disposition über Budgetmittel; Wählerloyalität; Erhöhung des Standortnutzens für jene Standorteigner, die dem eigenen politi- schen Klientel angehören.

16 Des einen Freud... ThGRE/04/01/15 Über Abgaben der Wirtschaftssubjekte (Kommu- nalsteuer) werden Maßnahmen der Standortpro- duktion für Gemeinden budgetwirksam. Dabei ergibt es sich häufig, dass dieselbe regionalpolitische Maßnahme auf einzelnen Standorten Ertrags- und Budgetrückfluss- zuwächse, auf anderen Standorten entspre- chende Abnahmen induziert. D. BÖKEMANN, 1982, S. 396/7 D. BÖKEMANN, 1982, S. 396/7 Einkaufszentren versus City

17 Folgerungen für die regionale Planungsebene ThGRE/04/01/16 Ein politischer Nutzen der Standortpro- duktion kann nur dann lukriert werden, wenn für die betreffende Planungsein- heit auch eine parallele territoriale Struk- tur mit einer eigenständigen und gewähl- ten politischen Vertretung (Regierende) sowie eigenständige Budgets existieren.

18 Für Planungsregionen... ThGRE/04/01/17... gibt es einen politischen Nutzen der Stand- ortproduktion nur dann, wenn sie als Quasi- Gebietskörperschaften institutionalisiert wer- den und sowohl gewählte Regierende als auch eigenständige Budgets existieren. Mit diesen Zusammenhängen lässt sich die generell Schwäche der regionalen Planungs- ebene begründen, denn solche Bedingungen lassen sich nur in Ausnahmefällen herstellen.

19 Gesucht: Steuerungs- und Entscheidungsorgan für Planungsregionen ThGRE/04/01/18 Die politische Dimension der Regionalplanung er- fordert die Errichtung von Gremien für die politische Willensbildung und Interessenvermittlung, die neben der Verbesserung der Informationsbasis und Koordi- nation zwischen raumbeanspruchenden und raum- beeinflussenden Akteuren auch die Legitimation der Planung sichern soll. A. BENZ und A. FRENZEL, 1999, S. 343; Hervorhebung P. W. A. BENZ und A. FRENZEL, 1999, S. 343; Hervorhebung P. W.

20 Die Standardlösung reicht nicht aus ThGRE/04/01/19 Je mehr sich Regionalplanung in Richtung auf eine entwicklungsgestaltende, in Vollzugsprozesse un- mittelbar eingreifende, auf Verwirklichung raumbe- deutsamer Projekte hinwirkende Aufgabe wandelt, desto unzureichender wird eine Vertretung, die sich auf kommunale Repräsentanten beschränkt. A. BENZ und A. FRENZEL, 1999, S. 344; Hervorhebung P. W. A. BENZ und A. FRENZEL, 1999, S. 344; Hervorhebung P. W.

21 Voraus- setzung für stadt- regionale Planungs- verbände: Inter- kommunale Kooperation


Herunterladen ppt "Theoretische und handlungspraktische Grundlagen der Regionalentwicklung ThGRE/04/01/01 © Peter Weichhart Modul 0401 Politische Voraussetzungen Politische."

Ähnliche Präsentationen


Google-Anzeigen