1 Bevollmächtigte für Menschenrechte in Region Perm Tatjana Margolina «Bedingungen der Tätigkeit der bürgerlichen Gesellschaft auf dem Lokal- und Regionalniveau»

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1 1 Bevollmächtigte für Menschenrechte in Region Perm Tatjana Margolina «Bedingungen der Tätigkeit der bürgerlichen Gesellschaft auf dem Lokal- und Regionalniveau» März 2011 Deutschland

2 2 Permer Region ist ein Gebiet der Russischen Föderation Bevölkerung– rund 3 Mio. Menschen Permer Region ist ein Gebiet der Russischen Föderation Bevölkerung– rund 3 Mio. Menschen Gebietshauptstadt: die Stadt Perm mit Bevölkerung von 1 Mio. Menschen Gebietshauptstadt: die Stadt Perm mit Bevölkerung von 1 Mio. Menschen Die Region Perm hat ein Bezirk mit Sonderstatus Autonomer Kreis der Komi- Permjaken Die Region Perm hat ein Bezirk mit Sonderstatus Autonomer Kreis der Komi- Permjaken

3 3 99,8 % der Regionfläche liegt in Europa 99,8 % der Regionfläche liegt in Europa Eine gemeinsame Erklärug über die partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen Region Perm und Niedersachsen Eine gemeinsame Erklärug über die partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen Region Perm und Niedersachsen Perm hat 6 Partnetstädte: Louisville, Kentucky, USA Louisville, Kentucky, USA Oxford, Großbritanien Duisburg, Nordrhein-Westfalen, Deutschland Agrigent, Sizilien, Italien Qingdao, Schantung, China Tschernigow, Ukraine Europa beginnt mit Perm

4 4 Die Region Perm ist eine der größten Industrieregionen Russlands Maschinenbau Chemie und Petrolchemie Metallurgie Brennstoffindusrie Holzverarbeitungsindustrie, Papeirherstellung Bodenschätze Erdöl und -gas Kohle Kalisalz, Steinsalz. Eisen- und Kupfererze Gold Diamante

5 5 Perm ist die kulturelle Metropole Europas

6 6 Die Deutschen in Prikamje Karl Moderach, Gouverneur des Permer Gouvernement 1797– 1811 Karl Moderach, Gouverneur des Permer Gouvernement 1797– 1811 Die Deutschen kamen in Prikamje im 18. Jahrhundert Seit 1928 werden die hochqualifizierten Fachleute aus Weimarer Republik zur Verwircklichung der Industrieprojekte der Sowjetrepublik eingeladen Während des 2. Weltkrieges arbeiten die Deutschen in Lagern auf dem Norden des Permer Gebiets Die Deutschen in Russland leisten historisch einen Beitrag dazu, die europäischen Erfahrungen der gesellschaftlichen Entwicklung nach Russland zu übergeben Der Artz Theodor Gral Prof. Alexander Henkel, Pädagoge und Aufklärer

7 7 1997. Die neue unabhängige Institution des Staatsschutzes der Menschenrechte Sergej Kowaljew OlegMironow Wladimir Lukin

8 8 61 von 83 Die Bevollmächtige für Menschenrechte sind in 61 von 83 Regionen der Russischen Föderation tätig Die Bevollmächtige für Kinderrechte - in 63 Regionen der Russischen Föderation In der Regiom Krasnojarsk der Bevollmächtige für Rechte der Stammbevölkerung und der kleinen Völker

9 9 Das Amt des Bevollmächtigen für Menschenrechte ist gegründet um Das Amt des Bevollmächtigen für Menschenrechte ist gegründet um die Garantie des Staatsschutzes der verfassungsmäßigen Rechte und Freiheiten der Bürger zu sichern, Sie von Staatsgremien und Gremien der lokalen Selbstverwaltung und dessen Amtspersonen einzuhalten und zu beachten.

10 10 Schutz und Wiederherstellung der Rechte Bis 8000 von Schreiben und Anreden pro Jahr Bis 8000 von Schreiben und Anreden pro Jahr

11 11 Aufklärungsarbeit (darunter Monitoring der Rechteeinhaltung) Aufklärungsarbeit (darunter Monitoring der Rechteeinhaltung)

12 12 Den Vorrang hat der Kinderrechteschutz Den Vorrang hat der Kinderrechteschutz Die Institution für Kinderrechteschutz ist gegründet Die Institution für Kinderrechteschutz ist gegründet Das System der Pflegefamilien Das System der Pflegefamilien Jugendjustiz Jugendjustiz

13 13 Internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet Menschen- und Bürgerrechte und -freiheiten gemeinsame Projekte mit gemeinsame Projekte mit IBRD IBRD Menschenrechtskommiss ar des europarates Menschenrechtskommiss ar des europarates Goetheinstitut Goetheinstitut K. Adenauers Fonds K. Adenauers Fonds Deutschem Generalkonsulat in Jekaterinburg Deutschem Generalkonsulat in Jekaterinburg Ernst-Jorg von Studnitz, Vorsitzender des Vorstands des Deutsch- Russischen Forums Generalkonsulin Dr. Renate Schimkoreit

14 14 359 Gemeinden darunter: 6 Stadtsbezirke 42 Gemeindekreise 32 Städte und 279 Landsiedlungen Die lokale Selbstverwaltung in der Region Perm

15 15 Das System der Zusammenarbeit zwischen Gemeinden und regionaler Gewalt war gegründet Das System der Zusammenarbeit zwischen Gemeinden und regionaler Gewalt war gegründet Das Bildungssystem der Gemeindebehörden und der Selbstverwaltungsabgeordneten wird finanziert. Das Bildungssystem der Gemeindebehörden und der Selbstverwaltungsabgeordneten wird finanziert. Es gibt die Steuervergünstigungen für Gemeinde Es gibt die Steuervergünstigungen für Gemeinde Finanzielle Unterstützung von 14% der Regionhaushaltseinnahme wird der Siedlungen und Gemeinden erwiesen. Finanzielle Unterstützung von 14% der Regionhaushaltseinnahme wird der Siedlungen und Gemeinden erwiesen. Die Entwicklung der lokalen Selbstverwaltung

16 16 Die Normativgrundlage auf dem lokalen Niveau war gegründet. Die Normativgrundlage auf dem lokalen Niveau war gegründet. Fachvortrag der Bevollmächtigen für Menschenrechte «Über die Schaffung der Bedingungen für die Teilnahme der Bevölkerung an lokaler Selbstverwaltung» Öffentliche Anhörungen Lokale Volksbefragungen Teilnahme der Bevölkerung an lokaler Selbstverwaltung

17 17 Der jährliche regionale Wettbewerb der Sozial- und Kulturprojekte Der jährliche regionale Wettbewerb der Sozial- und Kulturprojekte Es nehmen daran 26 Gemeinden der Region Perm, 82 Projekte aus Perm teil Es nehmen daran 26 Gemeinden der Region Perm, 82 Projekte aus Perm teilNominationen: Die Entwicklung der bürgerlichen Gesellschaft; Die Entwicklung der bürgerlichen Gesellschaft; Patriotische und bürgerliche Erziehung der Jugendlichen; Patriotische und bürgerliche Erziehung der Jugendlichen; Vorbild Vorbild Die Herausbildung des Stadtsimages Die Herausbildung des Stadtsimages Praxis der Teilnahme der Bevölkerung an lokaler Selbstverwaltung

18 18 Die öffentliche Selbstverwaltung: Die Organisation der lokalen öffentlichen Selbstverwaltung: Die Lösung der Fragen der baulichen Gestaltung, der vorbildlichen Unterhaltung usw. Sporliche und kulturelle Veranstaltungen Die Bewahrung des Geschichte- und Kulturerbe Die Bürgerprüfung Praxis der Teilnahme der Bevölkerung an lokaler Selbstverwaltung

19 19 Die Abschaffung der direkten wahl der Gemeindenregierung (in einigen Gemeinden) Monitoring der der Bevölkerung geleisteten Dienste wird nicht durchgeführt Es gibt keine Praxis, wenn die Bevölkerung an Beschlussfassung teilnimmt, wenn der Mechanismus der öffentlichen Prüfung funktioniert Die Probleme der Entwicklung der lokalen Selbstverwaltung

20 20 Der gemeinsame Projekt der Bevollmächtigten für Menschenrechte und IBRD «Die Entwicklung der Bürgeraktivität auf dem lokalen Niveau in Region Perm» Der gemeinsame Projekt der Bevollmächtigten für Menschenrechte und IBRD «Die Entwicklung der Bürgeraktivität auf dem lokalen Niveau in Region Perm» 1. Die Teilnahme der Bürger an der lokalen Selbstverwaltung. 1. Die Teilnahme der Bürger an der lokalen Selbstverwaltung. 2. Die Benachrichtigung der Bevölkerung. 3. Die Vermittlung. 4. Die Rechtsausbildung und der Schutz der Bevölkerungsrechte 5. Die Schaffung der Zentren von Rechts- und Bürgersaktivität

21 21 Die Schaffung der Bedingungen zur entwicklung der Institutionen der bürgerlichen Gesellschaft Die Schaffung der Bedingungen zur entwicklung der Institutionen der bürgerlichen Gesellschaft Runder Tisch mit Gouverneur der Region Perm Runder Tisch mit Gouverneur der Region Perm Experiment in der öffentlichen Prüfung Experiment in der öffentlichen Prüfung Wettbewerb der gemeinnützigen Organisationen Wettbewerb der gemeinnützigen Organisationen Kommunikativer Platz für Diskussionen Kommunikativer Platz für Diskussionen Unterstützung der bürgelichen Initiativen Bürgersforum Pilorama Bürgersforum Pilorama Ehrenamtsforum Ehrenamtsforum Aktion «Nein der Sprache des Hasses» Aktion «Nein der Sprache des Hasses» u.a. u.a.

22 22 Bundesgesetze über gemeinnützige Organisationen und öffentliche Vereinigungen Gesellschaftliche Kammer Russlands Finanzielle Unterstützung der sozial orientierten gemeinnützigen Organisationen bürgerlichen Gesellschaft und Menschenrechte bei dem Präsidenten der RF Rat für Entwicklung der bürgerlichen Gesellschaft und Menschenrechte bei dem Präsidenten der RF Die Bundesgrundlagen für Entwicklung der bürgerlichen Gesellschaft

23 23 Satzung der Region Perm Wettbewerb der bürgerlichen und öffentlichen Initiativen (Regionverwaltung) Gemeindewettbewerbe der Sozial- und Kulturprojekte Gemeindewettbewerbe der Sozial- und Kulturprojekte Korporative Wettbewerbe der Sozial- und Kulturprojekte (LukOil) Sondermietebedingungen für gemeinnützige Organisationen Sondermietebedingungen für gemeinnützige Organisationen Gesellschaftliche Kammer der Region Perm Gesellschaftliche Kammer der Region Perm Grundlagen der Entwicklung der bürgerlichen Gesellschaft in der Region

24 24 Gemeinnützige Organisationen der Region Perm - 4000

25 25 Traditionelle gemeinnützige Organisationen Veteranenorganisationen Frauenorganisationen Invalidenorganisationen Invalidenorganisationen Gewerkschaften Perm die Metropole der bürgerlichen Gesellschaft

26 26 Postsowjetische gemeinnützige Organisationen: Gedenkstätte der Geschichte der politischen Verfolgungen «Perm-36» Ehrenamtsorganisation «Freundschaftsvektor» Zentrum für soziale Initiativen Gremien der lokalen öffentlichen Selbstverwaltung gewissenhaften Unternehmen u.a Gilde der gewissenhaften Unternehmen u.a.

27 27 Gedenkstätte der Geschichte der politischen Verfolgungen «Perm-36» http://www.perm36.ru/

28 28 Bürgerrechtliche gemeinnützige Organisationen (ca. 20) Bürgerrechtliche gemeinnützige Organisationen (ca. 20) Permer Regionales Bürgerrechtliches Zentrum Permer Regionales Bürgerrechtliches Zentrum Permer Filiale der internationalen Gesellschaft «Memorial» Permer Filiale der internationalen Gesellschaft «Memorial» Permer regionale bürgerrechtliche Organisation «Rat der Eltern der Armeeangehörigen aus Region Perm» Permer regionale bürgerrechtliche Organisation «Rat der Eltern der Armeeangehörigen aus Region Perm»

29 29 Permer Regionales Bürgerrechtliches Zentrum http://www.prpc.ru/ Die öffentliche Aufsichtskommission zur Kontrolle der Versicherung der Menschenrechte in Gefängnissen der Region Perm

30 30 Permer Filiale der internationalen Gesellschaft «Memorial», jugendliches «Memorial» http://www.pmem.ru/ Für alternative bürgerliche Armeedienst Meine Welt ohne Haß! Ehrenamtbewegung Verteidigung der Rechte der Verfolgten

31 31 Rat der Eltern der Armeeangehörigen aus Region Perm

32 32 Permer bürgerliche Kammer Permer bürgerliche Kammer Öffentlicher Fonds Zentrum der bürgerlichen Analyse und unabhängigen Untersuchungen Experte gemeinnützige Organisationen

33 33 http://www.pgpalata.ru/

34 34 Öffentlicher Fonds Zentrum der bürgerlichen Analyse und unabhängigen Untersuchungen Öffentlicher Fonds Zentrum der bürgerlichen Analyse und unabhängigen Untersuchungen ( ГРАНИ ) http://www.grany-center.org/

35 35 Protestorganisationen «Permskije obstschagi» Vereinigung der eltern der autischen Kinder

36 36 Governmental NGOs bürgerliche Kammer Jugendparlament

37 Bevölkerungsposition wegen NPOs-Tätigkeit 1. Das Benachrichtigungsniveau der Bevölkerung nach NPOs-Tätigkeit stieg auf 50%; 2. Die Interesse für NPOs-Tätigkeit stieg auf 60%; 3. Die positive Position wegen NPOs-Tätigkeit in den Städten stieg auf 84%. 37

38 Bevölkerungsteilnahme an NPOs 1. Der Anteil der potentiellen Beteiligten («ich will») an der Lösung der Sozialprobleme von Kindern, Veteranen, Invaliden nahm zu. 2. Die reale Teilnahme an NPOs-Tätigkeit stieg nicht - kein Geld; - kein Geld; -keine Zeit usw. -keine Zeit usw. 38

39 0,5 0,4 0,3 0,4 0,3 0,4 0,3 0,4 0,5 0,00,10,20,30,40,50,60,70,80,91,0 Niveau der Bürgerprotestaktivität Niveau der Staatskontrolle der Bürgerstätigkeit Niveau der staatsteinehame an Entwicklung der Organisationen der bürgerlichen Gesellschaft Niveau der Bürgersorganisationenaktivität in Anforderungenformulierung und -stellung an Machtsgremien Niveau der Fachkundigkeitder Organisationen der bürgerlichen Gesellschaft Niveau der Bürgersaktivität bei der Lösung der Sozialprobleme Niveau der Ausbildung der Bürger, Staatsgremien- und Businessvertreter п Entwicklungs- und Verbreitungsniveau der öffentlichen Selbstverwaltung Kommunikationsniveau zwischen verschiedenen Sozialschichten Intensivität der Staatspolitik mach den Mässen der Umwandlung und Reformen Durchführung der nationalen Diskussionen wegen der Strategien der Landesentwicklung Zunahme Abnahme Oktober 2009 Expertenbewerung der bürgerlichen Gesellschaft in Russland ( Durchschnitssexpertennoten nach Skala von 0 bis 1)

40 Szenarios der Entwicklung der bürgerlichen Gesellschaft partnerschaftlich partnerschaftlich staatlich staatlich konfrontational konfrontational bürgerlich (demokratisch) bürgerlich (demokratisch) 40

41 Partnerisches Szenario Das Niveau der bürgerlichen Aktivität in der Gesellschaft ist hoch; Staatseinflusses auf die bürgerliche Das Niveau des Staatseinflusses auf die bürgerliche Gesellschaft ist stark; staatlichen Unterstützung der bürgerlichen Gesellschaft ist hoch. Das Niveau der staatlichen Unterstützung der Organisationen der bürgerlichen Gesellschaft ist hoch. 41

42 Staatliches Szenario Das Niveau der bürgerlichen Aktivität in der Gesellschaft ist niedrig; Das Niveau des Staatseinflusses auf die bürgerliche Gesellschaft ist sehr stark; Unterstützung Gesellschaft ist ng bis keine Hilfe Das Niveau der staatlichen Unterstützung der Organisationen der bürgerlichen Gesellschaft ist von beträchtlicher Hilfe und Finazierung bis keine Hilfe und Finanzierung. 42

43 Konfrontationales Szenario Das Niveau der bürgerlichen Aktivität in der Gesellschaft ist hoch; Das Niveau des Staatseinflusses auf die bürgerliche Gesellschaft ist stark; 43 Das Niveau der staatlichen Unterstützung der Organisationen der bürgerlichen Gesellschaft ist niedrig.

44 Bürgerliches (demokratisches) Szenario Das Niveau der bürgerlichen Aktivität in der Gesellschaft ist hoch; Das Niveau des Staatseinflusses auf die bürgerliche Gesellschaft ist schwach; 44 Das Niveau der staatlichen Unterstützung der Organisationen der bürgerlichen Gesellschaft ist niedrig.

45 Gesellschaftliche Kammer Russlands Die mögliche Entwicklung der bürgerlichen Gesellschaft: Staatskontrolle und -paternalismus, unter NPOs werden «Staatshelfer» entwickelt. Unabhängige NPOs werden auf dem Gebiet der politischen Opposition und Konfrontationverdrängt. 45 Keine Sondermaßnahmen zur NPOs-Unterstützung, sie entwickeln sich während des scharfen Ressourcenmangels. Schaffung des Systems der Unterstützung der Entwicklung der bürgerlichen Gesellschaft.

46 Entwicklungsaussichten Die Aussichten der Entwicklung der bürgerlichen Gesellschaft Russlands sind heute grundsätzlich unbestimmt. Die Situation kann sich nach einigen ziemlich verschiedenen Szenarios entwickeln. 46

47 47 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! 51, Lenin str., Perm, 614006 Russia www.ombudsman.perm.ru E-mail: ombudsman@uppc.permkrai.ru www.ombudsman.perm.ru