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Mitgliederversammlung IG Luftverkehr Die Vorzüge der Region MetroBasel / TriRhena und der EuroAirport Basel, 11. Februar 2010.

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Präsentation zum Thema: "Mitgliederversammlung IG Luftverkehr Die Vorzüge der Region MetroBasel / TriRhena und der EuroAirport Basel, 11. Februar 2010."—  Präsentation transkript:

1 Mitgliederversammlung IG Luftverkehr Die Vorzüge der Region MetroBasel / TriRhena und der EuroAirport Basel, 11. Februar 2010

2 TH/ IG Luftverkehr Basel 2

3 Mitgliederversammlung IG Luftverkehr Bemerkungen zum EuroAirport unter der Perspektive «Flughafen Zürich-Basel als nationale Infrastruktur» Basel, 11. Februar 2010

4 TH/ IG Luftverkehr Basel 4

5 TH/ Ich pendle, also bin ich IG Luftverkehr Basel

6 TH/ IG Luftverkehr Basel 6

7 Vorzüge der Metropolitanregion Basel Konjunkturresistenter Branchenmix –Exportorientierte Schlüsselindustrien –Prognose Metrobasel Perspektiven 2020: neue Arbeitsplätze Infrastruktur vorhanden, Verbesserung notwendig Euroairport TGV Est: Schnellere Verbindungen nach Paris ab 2011 TH/ IG Luftverkehr Basel 7

8 TH/ IG Luftverkehr Basel 8

9 TH/ IG Luftverkehr Basel 9

10 TH/ IG Luftverkehr Basel Anteil am gesamten BIP der Schweiz MR Zürich:38% MR Bern:14% MR Basel:12% MR Genf:9% MR Lausanne:8% MR Tessin:4% Total MR:84% 10

11 TH/ Grössenvergleich: Metropolitanregionen Basel und Zürich / Verkehrsverbünde IG Luftverkehr Basel

12 TH/ Räumliche Verteilung der 1000 grössten Firmen in der Schweiz © NSL ETH Zürich, 2003 Gewichtung nach konsolidiertem Umsatz (je Gemeinde 1 Punkt pro 100 Mio. CHF) 12 IG Luftverkehr Basel

13 TH/ IG Luftverkehr Basel 13

14 TH/ Inhalt Flughafen Zürich als nationale Infrastruktur Grenzen der Auslastung Steuerung durch Anreize Arbeitsteilung (im Multi-Airport-System) Anbindung an Eisenbahn als Voraussetzung IG Luftverkehr Basel

15 A: Der Flughafen Zürich als nationale Infrastruktur TH/ IG Luftverkehr Basel 15

16 TH/ Flughafen Zürich als nationale Infrastruktur Nationale Verkehrsfunktion –58% des nationalen Passagier- und 80% des nat. Frachtaufkommens –Einziger Hub des Landes (175 Direktverbindungen, 95% aller Transferpassagiere) –Drehkreuz des «Home Carriers» Swiss –Über 60% der Inlandpassagiere aus anderen Kantonen (Einzugsgebiet ganz CH) Volkswirtschaftliche Bedeutung – Arbeitsplätze und 19,5 Milliarden Franken Wertschöpfung jährlich –Wichtiger Standortfaktor für Wirtschafts- und Finanzplatz Schweiz –35% aller ausländischen Touristen reisen mit dem Flugzeug an –Diverse Studien belegen volkswirtschaftliche Bedeutung Entwicklung des Flughafens von nationaler Bedeutung Aber seit 10 Jahren ein Konflikt in der Endlosschleife IG Luftverkehr Basel

17 TH/ IG Luftverkehr Basel

18 SIL-Prozess als zeitraubendes Lösungsinstrument TH/ IG Luftverkehr Basel 18

19 TH/ IG Luftverkehr Basel 19

20 TH/ Der Kanton als Eigentümer und Regulator Kanton mit 33% Hauptanteilseigner der Flughafen AG Flughafengesetz verpflichtet zur Einflussnahme im VR Änderungen bei Pistensystem und Betriebsreglement im Verwaltungsrat nur in referendumsfähiger Form Statuten verbieten privaten Anlegern Stimmrechtsanteile von mehr als 5% Eigentumsrechte + Flughafengesetz sichern Quasi- regulatorische Kompetenz des Standortkantons Einfallstor für kantonale Initiativen IG Luftverkehr Basel

21 TH/ Umlandgemeinden schaffen Tatsachen Schwache raumplanerische Instrumente von Bund/Kanton Planungsautonomie der Gemeinden führt zu Bauboom Kleinteilige Gemeinden verhindern grossräumige Optimierung der Siedlungsentwicklung Bauboom erzeugt «Betroffene» (und politische Tatsachen) Gemeinden als politische Akteure im föderalen Geflecht –Aktive Mitglieder in den verschiedenen Interessensgemeinschaften –Lokalpolitiker vertreten Gemeindeinteressen über diverse politische Kanäle und im politischen Diskurs IG Luftverkehr Basel

22 Bauboom in Umlandgemeinden ( ) TH/ IG Luftverkehr Basel 22 Durchschnittliches Bevölkerungswachstum im Kanton Zürich in dieser Periode: 15% Quelle: Kanton Zürich Grafik: Avenir Suisse

23 TH/ Bürgerbewegungen mit direktdemokratischem Hebel Circa 30 verschiedene Interessensgemeinschaften Bedienen sich zahlreicher Instrumente: Lärmklagen, Initiativen, Medien, Eingaben in Planungs- und Genehmigungsprozessen etc. Mobilisierungsdynamiken und Hebeleffekte –Kleine, konzentrierte Gruppe von Anwohnern >> verteilter Nutzniesser des Flughafens. –Bei Fluglärm (breiter Lärmteppich) ist ganze Gemeinden betroffen, bei Strassen- /Eisenbahnlärm nur Minderheit pro Gemeinde –Flexibilität der Flugrouten (und somit der Lärmverteilung) anders als bei Strasse/Schiene (starre Strecken). Lobbying lohnt sich. Bürgerbewegungen verändern Dynamiken des Konfliktes IG Luftverkehr Basel

24 Verkehrsentwicklung TH/ IG Luftverkehr Basel

25 Nachfrageprognose und Kapazitätsengpässe TH/ IG Luftverkehr Basel

26 TH/ Ökonomische Anreize via Flughafengebühren Effiziente Allokation knapper Flughafenkapazität. Mögliche Anreizeffekte der Lenkungsabgabe: - Zusätzliche Anreize zur Lärmminderung - Peak-pricing für Tageszeiten mit Kapazitätsengpässen Abschöpfung/Sozialisierung der Verknappungsrente. Gebühreneinnahmen zur Befriedung des Konfliktes: - Entschädigung für hängige Lärmklagen - Entschädigung für zusätzliche Einschränkungen der Siedlungsentwicklung - Sonstige Massnahmen zur Abgeltung lokaler Lärmkosten der nat. Infrastruktur Bestehendes Gebührensystem und Lärmfonds weiterentwickeln. Allerdings: Juristische Hürden bei Einführung einer Lenkungsabgabe. IG Luftverkehr Basel

27 Flughafengebühren im Vergleich Quelle: Unique TH/ IG Luftverkehr Basel 27

28 TH/ Verlagerung des Flugverkehrs Verlagerung von Passagieren auf die Schiene Verlagerung zum Euroairport mit freien Kapazitäten: Zürich als Hub mit Premiumstrategie, Basel mit Billig- und Direktflügen Aber: Bahnanschluss zwingend notwendig Gebührenerhöhung in Zürich: –Grösseres Gefälle begünstigt Verlagerung –Mögliche Investition in Bahnanschluss IG Luftverkehr Basel

29 TH/ IG Luftverkehr Basel 29 Zürich vs. London

30 Beispiele der strategischen Arbeitsteilung zwischen Premium- und Regionalflughäfen Aufgabenteilung zwischen Hub- und Regionalflughäfen: –London: Heathrow und Stanstead, Gatwick sowie Luton –Berlin: Tegel und Schönefeld –Frankfurt/Main und Frankfurt/Hahn Multi-Airport System der Schiphol Gruppe –Amsterdam und Eindhoven, Lelystad sowie Rotterdam TH/ IG Luftverkehr Basel 30

31 TH/ Schlussfolgerungen Der Flughafens Zürich ist eine nationale Infrastruktur und somit der Flughafenkonflikt auch eine Frage von nationalem Interesse. Kurzfristig: Bessere Nutzung der vorhandenen Bundeskompetenz (SIL) Langfristig: Verstärkung der Bundeskompetenzen, evt. nationale Volksabstimmung als Ausweg Systembetrachtung von Basel und Zürich für Optimierung der Regulierung und des Pricing (Anreize) Ausbau Zug Basel – Zürich als strategische und nationale Frage (Anschluss EAP nur als Teil des Projekts!) IG Luftverkehr Basel

32 TH/ Kompetenzverschiebungen bei nationalen Infrastrukturen im Zeitverlauf Grafik: Avenir Suisse IG Luftverkehr Basel

33 TH/ Schlussfolgerungen Der Flughafens Zürich ist eine nationale Infrastruktur und somit der Flughafenkonflikt auch eine Frage von nationalem Interesse. Kurzfristig: Bessere Nutzung der vorhandenen Bundeskompetenz (SIL) Langfristig: Verstärkung der Bundeskompetenzen, evt. nationale Volksabstimmung als Ausweg Systembetrachtung von Basel und Zürich für Optimierung der Regulierung und des Pricing (Anreize) Ausbau Zug Basel – Zürich als strategische und nationale Frage (Anschluss EAP nur als Teil des Projekts!) IG Luftverkehr Basel

34 TH/ IG Luftverkehr Basel 34

35 TH/ IG Luftverkehr Basel Räumliche Verteilung der Standortqualität Quelle: CS Economic Research,

36 TH/ Szenarien zur Kompetenzverschiebung (1) S zenario « Status quo » Abschluss des SIL-Prozesses führt zu neuem Betriebsreglement Verhandlungsergebnisse mit Deutschland werden berücksichtigt Lösung der hängigen Lärmklagen auf dem Rechtsweg (2) Szenario «e inmütige Kompetenzverschiebung » Kanton Zürich tritt Veto- bzw. Eigentumsrechte ab (z.B. durch Änderung des kantonalen Flughafengesetzes) Abgeltung von Eigentumsrechten und lokalen Kosten des Konfliktes durch den Bund (z.B. Ansprüche aus Lärmklagen und möglichen Rückzonungen) Legitimierung durch kantonale Volksabstimmung (3) Szenario « nationale Volksabstimmung » Ausbruch aus der Endlosschleife gelingt nicht und Konflikt dauert an Nationale Volksabstimmung zur Herbeiführung einer politisch tragfähigen Kompetenzverschiebung (z.B. durch referendumsfähigen Bundesratsbeschluss) Kleeblatt-Initiative als Präzedenzfall IG Luftverkehr Basel


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