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EHealth - datenschutzrechtliche Herausforderungen Dieter J. Ermer Ministerialrat, Dipl.-Inform. (univ.) Geschäftsstelle des Bayerischen Landesbeauftragten.

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1 eHealth - datenschutzrechtliche Herausforderungen Dieter J. Ermer Ministerialrat, Dipl.-Inform. (univ.) Geschäftsstelle des Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz

2 Dieter J. Ermer eHealth - datenschutzrechtliche Herausforderungen eHealth ? Qualitätssicherung (z.B. Nierenersatztherapie) Teletherapie Elektronische Patientenakte Computergestütztes Training, Aus- und Fortbildung Mobile Datenerfassung in Notfall, ambulanter Pflege und Hausnotruf Disease Management Programme (DMP) Kompetenznetze Telemonitoring Telekonsultation Elektronische Abrechnung Telekommunikation Elektronische Gesundheitskarte Medizinische (Fach-) Informationssysteme Aufnahme- und Entlassungsmanagement Beweiskräftige und sichere Langzeitarchivierung digital signierter Dokumente Elektronisches Rezept Teleradiologie Elektronischer Arztbrief Integratives Wissensmanagement Begriff Ziele Datenschutz –Grundsatz –im med. Bereich –Relevanz Risiken Forderungen Zusammenfassung

3 Dieter J. Ermer eHealth - datenschutzrechtliche Herausforderungen eHealth ist der Übergang des Gesundheitswesens in das Informationszeitalter Begriff Ziele Datenschutz –Grundsatz –im med. Bereich –Relevanz Risiken Forderungen Zusammenfassung

4 Dieter J. Ermer eHealth - datenschutzrechtliche Herausforderungen eHealth umfasst - Versorgung mit - Akutbehandlung - Prävention - Rehabilitation - Pflege - Forschung mit dem primären Ziel einer möglichst optimalen und effizienten Behandlung des Patienten Begriff Ziele Datenschutz –Grundsatz –im med. Bereich –Relevanz Risiken Forderungen Zusammenfassung

5 Dieter J. Ermer eHealth - datenschutzrechtliche Herausforderungen Technikeinsatz in der Versorgung Integration verschiedener Systeme und Beteiligter Schnelle und effiziente Datenverarbeitung Bereitstellung aller benötigten Informationen zu jedem Zeitpunkt und an jedem Ort Senkung von Kosten Begriff Ziele Datenschutz –Grundsatz –im med. Bereich –Relevanz Risiken Forderungen Zusammenfassung

6 Dieter J. Ermer eHealth - datenschutzrechtliche Herausforderungen Technikeinsatz in der Forschung (1) Nutzung von Daten aus der Versorgung in ausreichender Qualität und Menge Medienbruchfreie Erfassung, Übertragung und Verarbeitung der Daten Begriff Ziele Datenschutz –Grundsatz –im med. Bereich –Relevanz Risiken Forderungen Zusammenfassung

7 Dieter J. Ermer eHealth - datenschutzrechtliche Herausforderungen Technikeinsatz in der Forschung (2) Bildung einer möglichst großen Datenbasis über und für einen längeren Zeitraum Effiziente Auswertung Schneller Rückfluss der Forschungsergebnisse in die Versorgung und Ausbildung Begriff Ziele Datenschutz –Grundsatz –im med. Bereich –Relevanz Risiken Forderungen Zusammenfassung

8 Dieter J. Ermer eHealth - datenschutzrechtliche Herausforderungen Datenschutzgrundsatz Jeder hat das Recht, selbst zu entscheiden, wer was über ihn weiß und was mit diesem Wissen angefangen wird. In dieses Recht darf nur im überwiegenden Interesse der Allgemeinheit durch oder auf Grund einer normenklaren Regelung eingegriffen werden. Bundesverfassungsgericht im Volkszählungsurteil E 65,1,46 ff Begriff Ziele Datenschutz –Grundsatz –im med. Bereich –Relevanz Risiken Forderungen Zusammenfassung - 8 -

9 Dieter J. Ermer eHealth - datenschutzrechtliche Herausforderungen Medizinischer Bereich (1) Art. 8 Rl. 46/95 EG besonderer Schutz von Gesundheitsdaten Einwilligung Gesundheitswesen, aber nicht Forschung ärztliche Schweigepflicht, §§ 9 BOÄ, 203 StGB Begriff Ziele Datenschutz –Grundsatz –im med. Bereich –Relevanz Risiken Forderungen Zusammenfassung

10 Dieter J. Ermer eHealth - datenschutzrechtliche Herausforderungen Arztgeheimnis Der Arzt hat über das, was ihm in seiner Eigenschaft als Arzt anvertraut oder bekannt geworden ist, zu schweigen (§ 9 BOÄ). Unbefugte Geheimnisoffenbarung strafbar: § 203 StGB Beschlagnahmeverbot und Zeugnisverweigerungsrecht gem. §§ 53 ff, 97 StPO Geltung auch ggü. anderen Geheimnisträgern, z.B. nichtbehandelnden Ärzten Begriff Ziele Datenschutz –Grundsatz –im med. Bereich –Relevanz Risiken Forderungen Zusammenfassung

11 Dieter J. Ermer eHealth - datenschutzrechtliche Herausforderungen § 203 StGB Befugnis zur Offenbarung schriftliche oder mündliche Einwilligung konkludentes Einverständnis mutmaßliche Einwilligung gesetzliche Mitteilungspflichten oder -berechtigungen bereichsspezifische Forschungsklauseln, z.B. Krebsregistergesetz Infektionsschutzgesetz amtlicher Sachverständiger rechtfertigender Notstand (§ 34 StGB) Begriff Ziele Datenschutz –Grundsatz –im med. Bereich –Relevanz Risiken Forderungen Zusammenfassung

12 Dieter J. Ermer eHealth - datenschutzrechtliche Herausforderungen Medizinischer Bereich (2) § 291 Abs. 2 SGB V (erweiterte Kvk) §§ 291 Abs. 2a, 291a Abs. 2 SGB V (Pflichtteil eGK) § 291a Abs. 3 (Freiwillige Anwendungen eGK) Art. 27 Abs. 4 BayKHG Patientendaten zu Forschungszwecken im Khs Gewahrsam des Krankenhauses Begriff Ziele Datenschutz –Grundsatz –im med. Bereich –Relevanz Risiken Forderungen Zusammenfassung

13 Dieter J. Ermer eHealth - datenschutzrechtliche Herausforderungen Relevanz für den Datenschutz Neue Dimensionen durch elektronische Datenverarbeitung, Vernetzung und Verknüpfung von Datenbeständen Neue Auswertungs- und Forschungsmöglichkeiten Gefahr der Intransparenz Gefahr des gläsernen Patienten Begriff Ziele Datenschutz –Grundsatz –im med. Bereich –Relevanz Risiken Forderungen Zusammenfassung

14 Dieter J. Ermer eHealth - datenschutzrechtliche Herausforderungen Risiken aus allgemeiner Datenschutzsicht Selbstbestimmung Transparenz technisch-organisatorischer Sicht Integrität Authentizität Verfügbarkeit Vertraulichkeit Revisionsfähigkeit Begriff Ziele Datenschutz –Grundsatz –im med. Bereich –Relevanz Risiken Forderungen Zusammenfassung

15 Dieter J. Ermer eHealth - datenschutzrechtliche Herausforderungen Forderungen (1) Einwilligung Informierte Einwilligung Freiwilligkeit Schriftlichkeit strikte Zweckbindung Begriff Ziele Datenschutz –Grundsatz –im med. Bereich –Relevanz Risiken Forderungen Zusammenfassung

16 Dieter J. Ermer eHealth - datenschutzrechtliche Herausforderungen Forderungen (2) Frühzeitige Anonymisierung Hochwertige Pseudonymisierung starke Identifikation und Authentifizierung Differenzierte Zugriffsregelungen starke Verschlüsselung auf Leitungsebene und Inhaltsebene Begriff Ziele Datenschutz –Grundsatz –im med. Bereich –Relevanz Risiken Forderungen Zusammenfassung

17 Dieter J. Ermer eHealth - datenschutzrechtliche Herausforderungen Forderungen (3) elektronische Signatur Netzabsicherungen zuverlässige Datensicherung Löschungs- und Sperrungsprozeduren Protokollierung Begriff Ziele Datenschutz –Grundsatz –im med. Bereich –Relevanz Risiken Forderungen Zusammenfassung

18 Dieter J. Ermer eHealth - datenschutzrechtliche Herausforderungen Zusammenfassung eHealth ist ausgesprochen vielschichtig und komplex bringt eine neue Dimension sowohl rechtlich als auch technisch Der Patient und sein Wille stehen im Mittelpunkt - auch eHealth lässt sich datenschutzgerecht gestalten. Begriff Ziele Datenschutz –Grundsatz –im med. Bereich –Relevanz Risiken Forderungen Zusammenfassung

19 Dieter J. Ermer eHealth - datenschutzrechtliche Herausforderungen Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit


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